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Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund

Anlass Änderung der beschlussmäßig gefassten Planungsgrundlagen auf dem Grundstück Anzinger Str. 23/29 Inhalt - Sachstand und Beschlusslage; - Rücknahme des Antrags auf vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 vom 01.07.2015 - Beteiligung des Bezirksausschusses 14 Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 01.07.2015 über die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2097 und Verzicht auf die Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne und den Billigungsbeschluss, Kenntnisnahme der Rücknahme des Antrags auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2097 vom 01.07.2015 und der Hinfälligkeit des Antrags auf Wechsel der Vorhabenträgerin des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2097 vom 09.10.2019 Gesucht werden kann im RIS auch nach vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097, Anzinger Straße 23/29 Ortsangabe Stadtbezirk 14 Berg am Laim

Anlass Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung). Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung). Gesucht werden kann im RIS auch nach Heimatpfleger Ortsangabe -/-

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig. Inhalt Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert. Entscheidungsvorschlag • Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing

Anlass - Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim - Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff Inhalt - Finanzierungsbeschluss zur Weiterführung des ehemaligen Stadtteilladens als Nachbarschaftstreff Gesamtkosten/Gesamterlöse - Erhöhung des Produktbudgets 40367200 um 74.429 € Entscheidungsvorschlag - Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff Gesucht werden kann im RIS auch unter: - baum20 - Stadtteilladen Berg am Laim - Nachbarschaftstreff Berg am Laim - Quartierbezogene Bewohnerarbeit Ortsangabe - 4. Stadtbezirk - Berg am Laim - Baumkirchner Straße 20, 81673 München

Anlass - Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019 - Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten - Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien Inhalt - Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum geplanten Vorgehen - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644 - Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Online-Jugendbefragung - Kinder- und Jugendrechte - Partizipation von Kindern und Jugendlichen - UN-Konvention über die Rechte des Kindes Ortsangabe -/-