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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Juli 2020, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
wird noch benannt

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Genehmigung von Sportangeboten auf Grünflächen, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Harry Klein Gaststätten Betriebs GmbH Mary Klein turns the tables - Livestream Festival vom 03.06. - 27.06.2020 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0346
20-26 / V 00828 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme Mary Klein turns the tables - Livestream Festival vom 03.06. - 27.06.2020 von der Harry Klein Gaststätten Betriebs GmbH in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06. - 30.09.2020 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0348
20-26 / V 00794 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Kulturlieferdienst vom 05.06. - 31.12.2020 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Freunde des KulturRaum München e.V. HauseRaus 2020 Festival - Ausstellung und Lesefest vom 03.08. - 07.09.2020 4.635,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0349
20-26 / V 00868 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das HauseRaus 2020 Festival - Ausstellung und Lesefest vom 03.08. - 07.09.2020 vom Verein Freunde des KulturRaum München e.V. in Höhe von 4.635,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget KUSCH - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden Kunst- und Kulturaktion für Kinder und Jugendliche auf der Theresienwiese vom 01.08. - 15.09.2020 3.550,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0
20-26 / V 00996 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Kunst- und Kulturaktion für Kinder und Jugendliche auf der Theresienwiese vom 01.08. - 15.09.2020 von KUSCH - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden in Höhe von 3.550,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für die Betreuung von Kindern für den Betreuungsraum und den Vereinsraum 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0352
20-26 / V 00941 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Mietkosten für die Betreuung von Kindern für den Betreuungsraum und den Vereinsraum vom Verein Perspektive VBI e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
6.
Budgetantrag für BA-eigene Veranstaltung Kinder- und Jugend-Einwohnerversammlung 2020 in Höhe von 1.000,00 €
7.
(E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Nachbetreuungsplatz vom 23.10.2020 - 30.07.2021 1.650,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0352
20-26 / V 00939 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für einen Nachbetreuungsplatz vom 23.10.2020 - 30.07.2021 vom Verein Perspektive VBI e.V. in Höhe von 1.650,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers im Jahr 2021
20-26 / T 002610 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Gestaltungsvorschlag "TAG the STREET" für die Ehrengutstraße
20-26 / T 002368 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Sportangebot auf öffentlichen Grünflächen; Bürgeranliegen aufgenommen aus der Sitzung am 30.06.2020
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Maßnahmenbündel gegen die Zustände am Gärtnerplatz, Antrag der Fraktionen FDP und CSU
2.
Beschilderung der temporären öffentlichen Toiletten am Gärtnerplatz, Antrag der FDP-Fraktion
3.
Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) personell aufstocken, Interfraktioneller Antrag
4.
Thalkirchner Straße I - Radweg, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
5.
Thalkirchner Straße I - Anwohnerparkplätze erweitern, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
Antrag auf Aufstellen einer Sitzgelegenheit vor dem Gewerbebetrieb in der Schillerstraße 6
20-26 / T 002424 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Gepflastertes Straßenstück in der Kapuzinerstraße zu einem Bürgersteig umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 03029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
14-20 / V 18061 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die Umwandlung des Straßenstücks an der östlichen Seite des Kapuzinerplatzes in Richtung Tumblingerstraße in eine Gehbahn im Rahmen des Projektes Tumblingerstraße realisieren.
3.
(E) Farbliche Kennzeichnung und Ausweitung der Parkflächen für Handwerker
14-20 / V 18000 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Farbliche Kennzeichnung und Ausweitung der Parkflächen für Handwerker
4.
(E) Ausweitung der Sperrzeit einer Bar in der Tumblingerstraße 16
14-20 / V 17815 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ausweitung der Sperrzeit einer Bar in der Tumblingerstraße 16
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten sowie Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen
20-26 / T 002592 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Austausch der Ampelanlage an der Herzog-Heinrich-Straße Ecke Mozartstraße
20-26 / T 001805 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kfz-Stellplatzumwandlung in der Bayerstraße zugunsten der Herstellung von bauzeitlichen Fahrradstellplätzen
20-26 / T 001937 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Aufstellen einer Sitzgelegenheit vor dem Gewerbebetrieb in der Schillerstraße 6
20-26 / T 002130 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Austausch der Ampelanlage an der Müllerstraße Ecke Pestalozzistraße
20-26 / T 002611 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Parkplatzsituation sowie Raum für Fußgänger in Zeiten von Corona; Bürgeranliegen
20-26 / T 001806 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Partymeile Baaderstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 001807 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Mehr Platz für Radler und Fußgänger in der Schillerstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 001808 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Gefährliche Stellen für Radfahrer im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
20-26 / T 002122 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Modalfilter für Stieler- und Güllstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 002123 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Feier- und Verkehrssituation an der Isar - konkrete Anträge zur Verbesserung der Situation; Bürgeranliegen
20-26 / T 002124 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Einrichtung von Grillflächen auf der Theresienwiese; Bürgeranliegen
20-26 / T 002128 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Beschwerden über die beiden mobilen Toiletten am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
20-26 / T 002341 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Unzumutbare Zustände am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
20-26 / T 002402 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Durchführung des Projektes „100 Meter Zukunft“ in der Schwanthalerstraße
11.
Betreibung einer Kulturbühne im Stadtbezirk; Bürgeranliegen aufgenommen aus der Sitzung am 30.06.2020
12.
Installation von drei Bänken an der Dreimühlenstraße Ecke Isartalstraße; Bürgeranliegen aufgenommen aus der Sitzung am 30.06.2020
13.
Ruhestörung in der Thalkirchner Straße, Bereich zwischen Sendlinger Tor und Altem Südfriedhof; Bürgeranliegen aufgenommen aus der Bürgersprechstunde am 30.06.2020
14.
Neues Haltverbot in der Baaderstraße 13; Bürgeranliegen
20-26 / T 002595 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Goethestraße 42 Neubau zweier Bürogebäude (Goethestraße 42 / Pettenkoferstraße 18)
20-26 / T 001912 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hermann-Lingg-Straße 4, Tektur Aufstockung und Umbau eines Vordergebäudes mit Nutzungsänderung im EG (Büro zu Wohnen) sowie Abbruch und Neubau eines rückwärtigen Wohngebäudes mit Tiefgarage
20-26 / T 002615 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben: Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km 5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
20-26 / T 001911 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Müllcontainer Theresienwiese, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2.
Pfandringe an Müllcontainern / Mülleimern anbringen, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
1.
(E) Begrünung Fraunhoferstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03015 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
14-20 / V 18042 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Eine Begrünung der Fraunhoferstraße ist aufgrund technischer Gegebenheiten derzeit nicht möglich. Im Rahmen der Planung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße werden erneut die Möglichkeiten von Begrünungen und Baumpflanzungen entsprechend der neuen Profilaufteilungen vertieft untersucht und das Ergebnis dem Stadtrat vorgelegt.
2.
(E) Mehr Bäume in der Thalkirchner Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
14-20 / V 17961 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine Pflanzung von Bäumen in der Thalkirchner Straße stadteinwärts zwischen Zenetti- und Kapuzinerstraße ist aufgrund technischer Gegebenheiten nicht möglich.
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung für die im Rahmen des Bauvorhabens Goethestraße 42 / Pettenkoferstraße 18 gemeldeten Baumfällungen (Neubau zweier Bürogebäude) s. TOP C 3.1.1
20-26 / T 001809 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung für die im Rahmen des Vorbescheides Schmellerstraße 16 beantragten Baumfällungen (Neubau eines Rückgebäudes)
20-26 / T 001811 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag Herzog-Heinrich-Straße 30
20-26 / T 001812 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Isartalstraße 44
20-26 / T 001914 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fällungsantrag, Reisingerstraße 9
20-26 / T 002365 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Gestank im Schlachthofviertel; Bürgeranliegen
20-26 / T 002436 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Beschwerde über Lärmbelästigung am Schlachthof; Bürgeranliegen
20-26 / T 002608 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
2.
Benennung eines/r Baumschutzbeauftragten
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Fortbestand des Historischen Bergwerks im Deutschen Museum, Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege
20-26 / T 002590 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Zustimmung per Eilentscheidung zur temporären Kunstaktion „Ruth‘s Bankerl“ im Sommer 2020
20-26 / T 002609 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Klärung von Fragen bezüglich der Evaluierung der verkehrlichen Situation in der Fraunhoferstraße
14-20 / B 07162 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
20-26 / V 00606 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Som­merpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*in­nen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten. Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden. Inhalt Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
9.
Fragen zum Betrieb des Schlachthofes
14-20 / B 07307 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Erlaubnisbescheid für (dauerhafte) Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte in der Palmstraße 4
20-26 / T 001815 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Temporäre Sperrung von Straßen zum coronatauglichen Aufenthalt für Anwohner*innen – mehr Bewegungsraum für Kinder und Familien
20-26 / B 00039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Stellungnahme des Referates für Arbeit und Wirtschaft auf die Erfahrungsberichte zum Oktoberfest 2019 der BAs 2, 6 und 8
20-26 / T 001946 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00635 „Kreative Nutzung der Theresienwiese“
20-26 / T 001945 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
14-20 / V 15368 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen. Inhalte Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen. 2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt. 3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Fahrradabstellplatzsatzung - Herstellung von Fahrradabstellplätzen - Richtwert - Abstellplätze - Fahrrad - Rad Ortsangabe -/-
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00436
20-26 / T 001849 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Anwohnerbeteiligung bei privaten Baumaßnahmen im südlichen Bahnhofsviertel; Antwort des Kreisverwaltungsreferates (KVR)
20-26 / T 001904 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019
20-26 / V 00762 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt: Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989 Ortsangabe: -/-
5.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -
20-26 / V 00726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020 Inhalt Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt. 3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken 4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen. usw
6.
(U) Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände Empfehlung Nr. 14-20 / E 03016 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 07.11.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17856
20-26 / V 00240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 02 Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt am 07.11.2019 zur nicht- gewinnorientierten Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände Inhalt: Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu den generellen w ohnungspolitischen Zielen der Landeshauptstadt München und deren Umsetzung bei der künftigen Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach die konkrete Verteilung der künftigen Wohnbauflächen auf dem Viehhofgelände hinsichtlich Wohnbauarten und Zielgruppen dem Stadtrat zeitnah nach der Baurechtsschaffung zur Entscheidung vorgelegt wird. Die Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 03016 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes ist damit behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Viehhofgelände Ortsangabe: Zenettistraße, Thalkirchner Straße, Tumblingerstraße
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Thalkirchner Straße 82: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
20-26 / T 002298 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
  • 14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten. Inhalte In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Brannt­straße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungs­prozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden. Gesamtkosten/ - erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksich­tigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft. Gesucht werden kann im RIS auch nach AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe -/-
3.
(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
20-26 / V 00632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden. Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen. Inhalt Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
4.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
20-26 / V 00431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“ Inhalt Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam) (voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in 2022-2024, 61.513,33 € in 2025 ) Gesamterlöse: 686.950 € (überproportionale Abschlagszahlung in 2021, Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025, Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende) Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht. WEITER SIEHE VORLAGE
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Bereich BA-Angelegenheiten