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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. September 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Verwertung von Bioabfällen
Vergabe einer Dienstleistung
20-26 / V 01205
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ablauf und Neuausschreibung von Verträgen über die Annahme,
Verwiegung bzw. Abholung von Bioabfällen und deren ordnungs-
gemäße Verwertung im Rahmen einer europaweiten Ausschrei-
bung für den Zeitraum 01.04.2021 bis 31.03.2023
Inhalt
Sachverhalt; Grundsätzliches zum Ausschreibungsverfahren; Er-
mächtigung zur Auftragsvergabe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird bis auf weiteres
ermächtigt, für jeweils zwei Jahre die Verwertung von Bioabfällen
auszuschreiben und zu vergeben. Sollten sich grundlegende Än-
derungen in der Ausschreibungspraxis bzw. den rechtlichen oder
technischen Rahmenbedingungen ergeben, wird der Stadtrat
rechtzeitig informiert. Das Ergebnis der Ausschreibung wird die
Werkleitung im Werkausschuss mündlich vortragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verwertung von Bioabfällen
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2020
- Bekanntgabe -
20-26 / V 01186
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat
(KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtra-
tes in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Bauleitplanung, Wohnen
in München V, GeoPortal, Geodatenmanagement, GeoInfoWeb,
GeoPortal, Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge
Ortsangabe
---
3.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen,
Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates
- Bekanntgabe -
20-26 / V 01187
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe einer Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften der
Landeshauptstadt München (LHM) bei Vereinen, Verbänden und
Organisationen im Bereich des Kommunalreferates (KR).
Inhalt
Mit dieser Bekanntgabe wird dem Kommunalausschuss zu Beginn
einer Amtsperiode über die Mitgliedschaften der LHM bei Vereinen,
Verbänden und Organisationen im Bereich des KR berichtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mitgliedschaften LHM;
Vereine, Verbände und Organisationen
Ortsangabe
./.
4.
GeodatenService München;
Personalzuschaltung für das Geodatenmanagement
Beschlussvollzugskontrolle
- Bekanntgabe -
20-26 / V 01188
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 15.09.2016 (KA) / 28.09.2016 und
19.10.2016 (VV), Sitzungsvorlage 14-20 / V 06904, wurden dem
GeodatenService München (GSM) vier Stellen (4,0 VZÄ) für das
Geodatenmanagement bewilligt. Die Sitzungsvorlage wurde in die
Beschlussvollzugskontrolle aufgenommen.
Inhalt
Nach Ablauf von drei Jahren ab dem Zeitpunkt der Stellenbeset-
zung ist dem Stadtrat über die mit den zusätzlichen Stellenkapazi-
täten erzielten Effekte zu berichten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geodatenmanagement, Geodateninfrastruktur, GDI, Geodatenpool,
GeoInfoWeb, GeoPortal, Digitaler Zwilling
Ortsangabe
-/-
5.
Bestellung von Feldgeschworenen
Erhöhung der Anzahl auf 16 Personen
20-26 / V 01189
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Durch die Erschließung neuer Baugebiete in und um München
müssen zahlreiche Grundstücksgeschäfte abgewickelt werden. In
diesem Zusammenhang finden bei den Vermessungsbehörden,
dem Amt für Digitalisierung Breitband und Vermessung (ADBV)
München und dem GeodatenService München (GSM), vermehrt
Abmarkungen vor Ort statt, bei denen laut Abmarkungsgesetz
(AbmG) Feldgeschworene mitwirken. Aufgrund des erhöhten
Bedarfes soll die Anzahl der Feldgeschworenen von derzeit acht
auf künftig 16 erhöht werden.
Inhalt
Die Sachlage zum Ehrenamt des Feldgeschworenen wird um-
fassend dargestellt. Zur Bestellung und Bezahlung der Feldge-
schworenen werden Aussagen getroffen. Auf die gesetzlichen
Vorgaben, AbmG und Feldgeschworenenbekanntmachung (FBek),
wird hingewiesen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat erhöht die Zahl der Feldgeschworenen auf 16. Die
Wahl der neuen Feldgeschworenen wird durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abmarkung, Feldgeschworenenbekanntmachung, Ehrenamt
Ortsangabe
- / -
6.
Straßenbenennung im
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Freddie-Mercury-Straße
Ruth-Leuwerik-Straße
Romy-Schneider-Platz
20-26 / V 01190
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 2096a
Inhalt
Nordwestlich der Lothstraße, zwischen Dachauer Straße und Heß-
straße, liegt auf dem Gelände des Kreativquartiers ein Baugebiet.
Um dieses effizient zu erschließen, sollen drei Verkehrsflächen
benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Verkehrsflächen werden wie folgt benannt:
U-1756: Freddie-Mercury-Straße
U-1757: Ruth-Leuwerik-Straße
U-1758: Romy-Schneider-Platz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan Nr. 2096a, Lothstraße, Heßstraße, Dachauer
Straße, Kreativquartier
Ortsangabe
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
7.
Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
Antrag Nr. 14-20 / A 06083
von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offman,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka
vom 17.10.2019
-
20-26 / A 00496
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06083
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01904
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00507
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsmitglieder Frau StRin Anne Hübner, Frau
StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina
Messinger, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offmann,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka
vom 17.10.2019
Inhalt
Überlegungen zur Einführung eines städtischen Sicherheitsdiens-
tes; alternativer Lösungsansatz zur Erhöhung der Qualität in der
Leistungserbringung der privaten Sicherheitsdienstleister
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der oben bezeichnete Antrag wird wegen der dauerhaft deutlichen
finanziellen Nachteile vor dem Hintergrund knapper städtischer Fi-
nanzen abgelehnt. Ein weiterer kommunaler Sicherheitsdienst wird
derzeit nicht aufgebaut. Sicherheitsdienstleistungen werden weiter-
hin ausgeschrieben. Die Überwachung der vertragsgemäßen Leis-
tungserbringung und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben erfolgt
durch städtisches Personal.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtischer Sicherheitsdienst, Bewachung, Sicherheitsdienst-
leistungen
Ortsangabe
-/-
8.
Kulturbürgerhaus für Sendling-Westpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03064
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 19.11.2019
-
20-26 / A 00520
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03064
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00598
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-
Westpark vom 19.11.2019.
Inhalt
Sachstand zur Planung des Neubaus eines Bürogebäudes an der
Westend-/Ludwigshafener Str. mit integrierter stadtteilkultureller
Einrichtung und Kindertagesstätte (Haus für Kinder).
Entscheidungsvorschlag
Die Bereitstellung eines im Bürogebäude integrierten Stadtteil-
kulturzentrums für den 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark erfolgt
nicht vor dem Jahr 2027. Das Kommunalreferat (KR) wird nach Er-
stellung eines aktuellen Nutzerbedarfsprogrammes für die Büronut-
zung unter Einbeziehung des neuen Büroraumkonzeptes mit dem
Baureferat (BAU) schnellstmöglich einen Vorplanungsauftrag erar-
beiten. Ab Vorplanungsauftrag bis zur Baufertigstellung ist mit ca. 4
bis 5 Jahren zu rechnen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilkulturzentrum Sendling-Westpark,
Westend-/Ludwigshafener Str.
Ortsangabe
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Westend-/Ludwigshafener Str. in 80686 München