RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 15.05.2024 19:20:07)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. August 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Westin Grand Hotel München Arabellastr. 6, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 13.07.2021
2.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
3.
Umbesetzung in den UAs Verkehr und Bildung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rückbau von Gleisanlagen im Bf Johanneskirchen“, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Vorstellung durch die DB -
2.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Planänderung zweibahniger Ausbau Föhringer Ring; Anhörung des Planungsreferates
4.
Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Unterlagen sind in Alfresco unter 03-BA-Organisation -> UA Stadtplanung und Bauordnung zu finden)
5.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
Cosimastr. 291-293
Stargarder Str. 13 - Haus 1
Stargarder Str. 13 - Haus 2
Burgauerstr. 55
Fürkhofstr. 28-30
Knappertsbuschstr. 26
Osserstr. 11
Effnerstr. 99
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
(E) Einführung einer 30er Zone in der Ismaninger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02967
der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen
am 24.10.2019
-
14-20 / E 02967 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einführung einer 30er Zone in der Ismaninger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02967
der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen
am 24.10.2019
2.
Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Eggenfeldener-/ Weltenburger Str.; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
Flemingstraße und Opitzstraße: Sanierung von Teilflächen in Pflasterbauweise; Anhörung des Baureferats
4.
Gustav-Freytag-Str. 1-5: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
5.
Gotthelfstr. 2-8: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
6.
Hinweis auf die Gefährlichkeit des Fuß- und Fahrradüberwegs über die Vogelweidestraße stadtauswärts / Radweg stadteinwärts Ecke Prinzregentenstraße Steinhauser Straße, Bürgeranliegen
7.
Erschwerte Parksituation in Bogenhausen; Bürgeranliegen
8.
Änderung der Ampelschaltung auf der Einsteinstraße; Bürgeranliegen
9.
Parkverbot in der Wahnfriedallee zwischen Effnerstr. und Cosimastr.; Bürgeranliegen
10.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Öffentliche Bücherei Vaterunserkirche/St. Thomas
Erwerb von neuen Medien am 01.09.2021
750,00€; Az. 0262.0-13-0291
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für den Erwerb von neuen Medien von der Öffentlichen Bücherei der Vaterunserkirche/St. Thomas in Höhe von 750€ am 25.06.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Die Bäume zum Himmel"
Projekt „Die Bäume zum Himmel (Wünsch dir glücklich zu sien)“ vom 18.08. - 18.10.2021
6.100,00 € / Az. 0262.0-13-0293
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA13 der Initiative „Die Bäume zum Himmel“ für das Projekt „Die Bäume zum Himmel (Wünsch dir glücklich zu sien)“ vom 18.08. - 18.10.2021 in Höhe von 6.100,00 € vom 15.06.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Initiative „Die Kirchenmäuse“ e.V.
Instandhaltung von Garten und Spielplatz im September / Oktober 2021
11.584,00 € / Az. 0262.0-13-0294
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Vereins Eltern-Kind-Initiative „Die Kirchenmäuse“ e.V. für die Maßnahme "Instandhaltung von Garten und Spielplatz im September / Oktober 2021" in Höhe von 11.584,00 € vom 01.07.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Bayern
Gedenkkonzert des Volksbundes als Benefizkonzert der Big Band der Bundeswehr am 17.09.2021
10.722,76€; Az. 0262.0-13-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Gedenkkonzert des Volksbundes als Benefizkonzert der Big Band der Bundeswehr am 17.09.2021 vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Bayern in Höhe von 10.722,76€ am 07.07.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "TAM TAM"
TAM TAM Stadtspaziergang im Juni 2021
4.945,00 € / Az. 0262.0-13-0269
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Initiative "TAM TAM" für die Maßnahme "TAM TAM Stadtspaziergang" im Juni 2021 in Höhe von 4.945,00 € vom 05.02.2021.
6.
Ergänzungen zum Budgetantrag von "TAM TAM"
7.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; Anhörung des Direktoriums
8.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums
9.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Lärm durch Tischtennisspielen im Pühnpark; Bürgeranliegen
2.
Lärmbelästigung durch die Nutzung des Sportplatzes der Ruth-Drexel-Schule; Bürgeranliegen
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumschnitt an der Lüderitzstraße sowie Ina-Seidel-Bogen 2-8, Bürgeranliegen
2.
Störende Sträucher bei der Zufahrt des Parkplatzes der Wohnanlage Daglfinger Str. 2-6 /Hermann-Gmeiner-Weg; Bürgeranliegen
3.
Baumfällungen:
Effnerstr. 80
Apenrader Str. 8
Gumppenbergstr. 5
Pienzenauerstr. 110
Weltenburger Str. 37
Rennbahnstr. 5
4.
Erschließung der Grünfläche an der Burgauerstr. (Wege, Sitzbänke, Bäume und Sträucher) /
Errichtung eines Fußballplatzes in Daglfing (neben EDEKA-Parkplatz)
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05949
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Gedenkveranstaltungen 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9. November 1938; Anhörung
2.
Bericht des Ortstermins in der kommunalen Unterkunft für Geflüchtete in der Klausenburger Str. 2-6
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Radweg entlang der Johanneskirchner Straße
2.
Durchführung "Fit im Park" im Prinz-Eugen-Park
3.
Mehr Wertstoffinseln in Denning
4.
Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz
5.
Fahrradabstellplätze an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park sofort errichten
6.
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bzgl. Radwege
7.
Abgesenkte Bordsteine komplett zugeparkt an der Ecke Ismaninger Str/Trogerstr.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
(U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse
Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse
Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München
Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
-
20-26 / B 02283 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie;
hier: Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung
(sog. Hybridsitzungen)
Inhalt:
Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Hybridsitzungen bei den Bezirksausschüssen durch Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Ergänzung der BA-Geschäftsordnung wird beschlossen.
Beauftragung des IT-Referats, eine technische Lösung für die Durchführung von Hybridsitzungen zu erarbeiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Hybridsitzung, Ton-Bild-Übertragung, BA-Satzung, BA-Geschäftsordnung
Ortsangabe:
(-/-)
2.
Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
3.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag der Künstlergruppe BoART vom 23.04.2021; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
1.
Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Gotthelfstr. 2 - 8, Grimmelshauserstr. (Sanierung); Unterrichtung des Baureferats
2.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
1. Gegenwärtiger Stand
2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021
-
20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des
Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der
Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem
engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der
Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung
mit bekanntgegeben werden.
Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat
Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag
zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153).
Inhalt
Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen
noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet
vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander
Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike
Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
- Fasanerie
- Lerchenauer Straße
- Lerchenstraße
Ortsangabe
- / -
3.
Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Flemingstr. 10 - 78 und Opitzstr. 12 - 14 (Straßenbauarbeiten); Unterrichtung des Baureferats
7.3
RGU
1.
Kirchenfriedhof Oberföhring - Aufbahrungsraum Muspillistr. 8; Schreiben des Pfarrverband St. Thomas / St. Lorenz an die Städt. Friedhöfe München
2.
(U) Grundsatzbeschluss I
Umsetzung Klimaziele München
Erlass einer Klimasatzung
Erlass einer Klimaratssatzung
-
20-26 / A 01772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01718 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01708 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01709 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01706 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01707 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die VV hat mit Beschluss vom 18.12.2019 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“ für die LHM den Klimanotstand ausgerufen. In diesem Zusammenhang wurde das RGU (jetzt RKU) beauftragt, einen Maßnahmenplan zu erstellen, der zum Ziel hat, München bereits bis 2035 zu klimaneutralen Stadt umzugestalten u. die Münchner Stadtverw. bereits bis 2030 zur Klimaneutralität zu führen. Im zitierten Beschluss sind zahlr. Arbeitsaufträge an d. RKU enthalten, die mit dieser Vorlage beantwortet werden.
Inhalt:
Das RKU stellt die Handlungsspielräume d. LHM beim Klimaschutz vor u. formuliert Leitsätze f. eine Klimastrategie.
Das Quartier wird als wesentliche räumliche Ebene f. d. Ziel „Klimaneutralität München 2035“ definiert.
Das Ziel „Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030“ kann die LHM in ihrem eig. Einflussbereich vorantreiben.
Über zwei AG unter Leitung d. Büros der 2. BMin wird gewährleistet, dass d. Umsetzungsweg f. beide Ziele begleitet u. gesteuert wird.
Die Klimastrategie wird flankiert v. einer regelm. und transparenten Bilanzierung, die aufzeigt, ob München sich auf dem Zielpfad zur Klimaneutralität befindet.
Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln verbindlich zu verankern, wird eine komm. Klimasatzung beschlossen. Die Klimafolgekosten v. größeren Investitionsentsch. werden sichtbar gemacht u. jeder StR-beschluss wird auf seine Klimarelevanz hin überprüft.
Es wird ein Klimarat eingerichtet, der die Akteur*innen der Stadtgesellschaft am komm. Klimaschutz beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den im Grundsatzbeschluss I zur Erreichung der Ziele „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030“ und „Klimaneutrales München 2035“ genannten Vorschläge zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimastrategie, Klimaschutz, Klimanotstand, Klimaschutzprüfung, Klimaprüfung, Klimaanpassung, Klimaanpassungsprüfung, Treibhausgase, CO2, Maßnahmen, IHKM
Ortsangabe:
- / -
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Temporäre Kunstaktion "Die Bäume zum Himmel" in St. Emmeram/Mittlere-Isar-Straße (Flst.Nr. 758/73) vom 18.08.-18.10.2021 (für BA zur Kenntnis); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
2.
Bundestagswahl am 26. September 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase
„Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass
Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden.
Inhalt
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll.
In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam)
(100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023)
Gesamterlöse: 190.710 €
Entscheidungsvorschlag
siehe BE
2.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
3.
(U) Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung
B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
-
20-26 / A 01983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
4.
Plangenehmigungsbeschluss Innenreinigungsanlage München Steinhausen
5.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
6.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Apenrader Str. 8
Rennbahnstr. 5
Gumppenbergstr. 5
7.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
B. Anträge
1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018
2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020
3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen
Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020
4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
-
20-26 / A 01790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04310 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI
Inhalt
- Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017
- Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich
- Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021
- Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN
- Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt.
3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach
den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere
• Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug
• Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
• 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung
wird zugestimmt.
weiter siehe Vorlage
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Effnerstr. 60
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020
.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 00732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01768 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungvorschlag:
Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring
Ortsangabe:
-/-
2.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / 03918
3.
Eugen-Jochum-Str. 20-24 und Ruth-Drexel-Str. 36-40: Anordnung Haltverbotszonen mit Zusatz Feuerwehranfahrtszone - befristet; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
4.
Eggenfeldener Straße: Hinweisschild „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil