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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2005, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
LKW-Einfahrt der Firma Süd-Grima in der Theodor-Kitt-Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 08.11.05)
2.
Kein Fahrbahndurchstich in Verlängerung der Angerlohstraße zur Ludwigsfelder Straße
3.
Ampelanlage Eversbuschstraße / Paul-Ehrlich-Weg; Nachtbetrieb
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.799 Euro für Ausstattung; Antragsteller: Jugendclub Allach
2.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 1.500 Euro für die Erneuerung des Fußbodens im Vereinsheim; Antragsteller: IG der Vereine Allach-Untermenzing e. V.
3.
Betrieb der Ampelanlagen an der Kreuzung Eversbuschstraße / Paul-Ehrlich-Weg (Aktivierung für Fußgänger nachts auf Knopfdruck) und Franz-Nißl-Straße / Vesaliusstraße ( Abschaltung in der Nacht )
5.
Anhörungen
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
Verkehrsplanung Münchner Weste, Verbindungsstraße Angerlohe / Ludwigsfelder Straße;
Aufnahme von Verhandlungen mit der Firma Krauss Maffei zur Überlassung der Werkstraße auf Miet - oder Mietkaufbasis
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
1.
Anbringung von "Stifterschildern" an vom BA finanzierten Ruhebänken
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
Broschüre " Das Direktorium stellt sich vor "
2.
Budget der Bezirksausschüsse; 20 % - Pauschale für eigene Veranstaltungen
9
Schreiben des Baureferates
1.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen, Lochholz
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
Z 283 Krauss-Maffei-Straße
2.
Auenbruggerstraße; eingeschränktes Haltverbot
3.
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Jestelstraße
4.
Brückestraße; Aufhebung eines absoluten Haltverbots
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Vollzug der BaumschutzVO
a) Eversbuschstr. 37, 1 Fichte und 2 Eschen
b) Finsterwalderstr. 8, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-30139
c) Finsterwalderstr. 8, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-30133
d) Friedhofgasse 7, 1 Esche, 1 Erle und eine Birke
e) Ludwigsfelder Str. 140, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-28155
f) Ludwigsfelder Str. 152, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-28156
g) Menzinger Str. 122 a, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-28970
h) Riezlerweg 64, 1 Zypresse
i) Eversbuschstr. 138, 3 Robinien
j) Allacher Str. 194/196, Francestr. 3+5, 1 Pappel, 1 Baumhasel, 1 Schwarzkiefer, 2 Ahorn
k) Karl-Geyer-Str. 3, 2 Holundersträucher
l) Lossenstr. 8a, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-31635
2.
Verbindungsstraße Angerlohe / Ludwigsfelder Straße; Aufnahme von Verhandlungen mit der Firma Krauss Maffei zur Überlassung der Werkstraße auf Miet- oder Mietkaufbasis
3.
Bauanträge ( v. 07.11.-13.11.,14.11.-20.11., 21.11.-27.11.05 )
4.
Theodor-Kitt-Str. 30, Anfrage wegen Zufahrt
5.
Karl-Gayer-Str.6; Ablehnung der beantragten Fällung
6.
Grünspechtstr. 8; Bestätigung, dass zur Fällung beantragte Birke nicht der BaumschutzVO unterliegt
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20, Untere Angerlohe
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln
2.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch; Vorherstraße
2.
Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch, Pfarrer-Grimm-Straße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
1.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltsplan 2006; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migartion
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05:
- Perspektive München, Münchner Bürgerinnen - und Bürgerbefragung 2005
- Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1904 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich) und östliche Verlängerung der Höcherstraße
3.
Vollversammlung vom 23.11.05:
-A) Allgemeines zum Thema G 8 und IZBB, B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1, D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen, E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G8
-Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
4.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 29.11.05:
- Perspektive München, Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
5.
Umweltausschuss vom 29.11.05:
Lärmminderungsplan für München, EU-Umgebungslärmrichtlinie
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05:
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/20, Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), endgültiger Beschluss
- Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
- Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
7.
Bauausschuss vom 06.12.05:
- Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung
- Ausbau Ludwigsfelder Straße
8.
Kulturausschuss vom 08.12.05:
- Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städt. Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen
21
Verschiedenes
22
Schreiben des Behindertenbeauftragten der LH München
1.
Barrierefreie Zugänglichkeit bei BA - Sitzungen