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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Februar 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Grundschule am Agilolfingerplatz, Agilolfingerpl. 1, 81543 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Stadtbezirksbudget
Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
StauSchallWand am Halt 58 von April – Juli 2021
28.842,00€; Az. 0262.0-18-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die StauSchallWand am Halt 58 von April – Juli 2021 der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben in Höhe von 28.842,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Aktionsgruppe Untergiesing e.V.
Stadtgöttin „Resi Stenzia“ von Mai – Oktober 2021
12.041,00 € / Az. 0262.0-18-0229
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Aktionsgruppe Untergiesing e.V. für die Maßnahme "Stadtgöttin „Resi Stenzia“ von Mai – Oktober 2021" in Höhe von 12.041,00 € vom 30.09.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Altenbach + Honsel GbR
Erzählen in der Schule – Die Geschichtenstunde vom 15.02.-30.09.2021
2.000,00€; Az.: 0262.0-18-0231
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für Erzählen in der Schule – Die Geschichtenstunde vom 15.02.-30.09.2021 der Altenbach + Honsel GbR in Höhe von 2.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
spiel raum e.V. bildung – gesundheit - sport
online Lungensport ab 20.02.2021
2.400,00€; Az. 0262.0-18-0232
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für online Lungensport ab 20.02.2021 vom spiel raum e.V. bildung – gesundheit - sport in Höhe von 2.400,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
BRK-KV Alten- und Service-Zentrum Harlaching
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten
1.199,98€; Az. 0262.0-18-0234
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 28 für die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten vom BRK-KV Alten- und Service-Zentrum Harlaching in Höhe von 1.199,98€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Giesing vom 01.03.-31.12.2021
6.590,00€; Az. 0262.0-18-0236
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Giesing vom 01.03.-31.12.2021 vom BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 6.590,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kulturspaziergang“
Kulturspaziergang Untergiesing-Harlaching am 12.06.2021
12.300,00€; Az. 0262.0-18-0233
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für den Kulturspaziergang Untergiesing-Harlaching am 12.06.2021 der Initiative „Kulturspaziergang“ in Höhe von 12.300,00€.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Spielen in der Stadt e.V.: Artmobil und Zirkus Pumpernudl - Antrag auf Erhöhung des Zuwendungsbetrags um 1098,00 Euro
2.
Zuwendung für Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben": Änderung im Gesamtfinanzierungsplan
3.
Zuwendung für BIKU e.V.: Änderung im Gesamtfinanzierungsplan
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hochkalterstr.: Aktion Spielplatz; Kurzbericht Spielen-in-der-Stadt e.V.
2.
TSV Turnerbund e.V.: Verwendungsnachweis
3.
Spielen in der Stadt e.V.: Verwendungsnachweis
4.
BRK KV München: Verwendungsnachweis
5.
Die Färberei: Verwendungsnachweis
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Verkehrsführung Seyboth-/Naupliastraße nach diversen neuen Bauten; Bürgeranliegen
2.
Alemannenstr.: Anwohnerparkregel; Bürgeranliegen
3.
Park- und Wegeplan für Stadtbezirk; Bürgeranliegen
4.
Wettersteinplatz: Absperrungen für Autofahrer; Bürgeranliegen
5.
Anregungen zum ÖPNV und zur Parksanierung in Harlaching; diverse Bürgeranliegen
6.
Birkenleiten: Forderung eines Gehwegs; Bürgeranliegen
7.
Wettersteinplatz: Beschwerde über Lieferfahrzeug; Bürgeranliegen
8.
Hans-Mielich-Str.: Begrünung und bürgerfreundliche Umgestaltung; Fraktionsantrag Bündnis fürs Viertel
9.
Harthauser Str: Winterdienst für Containerstandorte; Bürgeranliegen
10.
Parksituation am Eingang des Perlacher Forsts (ggü. des Giesinger Waldhauses); Bürgeranliegen
11.
Parkgebührbefreiung für Solarlader; Bürgeranliegen
12.
Berg-Isel-Str.: Parken auf dem Gehweg; Bürgeranliegen
13.
Ausbesserung von Straßenschäden im Stadtbezirk; Antrag der CSU
14.
Parksituation am Klinikum Harlaching verbessern; Antrag der CSU
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ergebnisse der Untersuchung zur Verbesserung der Nahmobilität als Pilotprojekt „Wegenetz im Sanierungsgebiet Giesing“; Beschlussentwurf für den Stadtrat
2.
Meldungen für Sommerstraßen 2021
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Umwidmung Hans-Mielich-Straße als Fahrradstraße; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
2.
Erweiterung der Kurzparkzone Peter-Auzinger-Straße 3 -Antrag der SPD-Fraktion-
3.
Gefahrenstelle Radverkehr Fußgängerverkehr Drumberg-Lohstraße-Schrafnagelberg
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Claude-Lorrain-Str.: Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule).
2.
Wettersteinplatz: Maßnahmen für Verkehrsfreigabe
3.
(E) Klare Regelungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in den
Isarauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02994
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 07.11.2019
-
14-20 / E 02994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat optimiert den Verlauf des gemeinsamen, in den Isarauen zwischen
der Candid- und Tierparkbrücke in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Geh- und
Radwegs und passt die Beschilderung in der Grünanlage entsprechend an.
An den Hauptzugängen werden Grünanlagenschilder aufgestellt, auf denen die
wichtigsten Regelungen der Grünanlagensatzung, darunter auch zum Radfahren,
ersichtlich sind.
In den ersten Wochen nach der Umsetzung der Maßnahme wird die Präsenz der
Grünanlagenaufsicht erhöht.
4.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
Antrag Nr. 14-20 / A 6904
der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste
vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020
b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
Antrag Nr. 20-26 A00479
c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“
Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
-
14-20 / A 06904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904)
Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479)
Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500)
Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom
zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
5.
Weyarner Straße: wechselseitiges Haltverbot (Z. 283 StVO) zur freien Durchfahrt für die Feuerwehr
6.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
7.
Parkplatz unter der Candidbrücke: Parksituation
8.
Lorenzonistr.: Randsteinerneuerung
9.
Seybothstr.: Radweg-Sanierung
10.
Candidberg/Kreuzung Grünwalder Str.: Fahrbahn-Sanierung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Umweltfreundliches Streuen; Antrag die Grünen
2.
Aufstellung eines Abfallbehälters am Giesinger Waldhaus (Am Perlacher Forst); Antrag SPD
3.
Verbot Silvester-Feuerwerk 2021; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Willroiderstr. 2a
- Reichenhaller Str. 16
- Athosstr. 8
- Bruggspergerstr. 11
- Königswarter Str. 15
- Benediktenwandstr. 25
- Benediktenwandstr 29
- Hellabrunner Str. 30
- Lindenstr. 49
- Bozzarisstr. 35
- Alois-Wolmuth-Str. 10 - Baumbestandsplan
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Wege im Flaucherpark nachhaltig pflegen & Randbereiche schützen
2.
Luftreinhaltung Humboldtstraße: Position Passivsammler
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Am Blumengarten 13: Gefahrenbaumfällerlaubnis
2.
Mörikestr. und am Isarhang: Entfernte Gefahrenbäume
3.
Rotbuchenstr. 1: Ablehnung Fällungsantrag
4.
Rotbuchenstr. 11: Ablehnung Fällungsantrag
5.
Menterschwaigstr. 21 - 27: Genehmigung Fällungsantrag
6.
Jahresgenehmigung 2021 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
7.
Grünanlage am Auer Mühlbach: Begehung zur Ermittlung notwendiger Baumentfernungen
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Hans-Mielich-Platz: Vorantreibung Genehmigungsverfahren für Kiosk; Antrag Bündnis fürs Viertel
2.
Gesundheitsschutz für alle Menschen: Kostenfreie Masken und gute Information; Antrag SPD
3.
Impfzentrum für Giesing und Harlaching; Antrag SPD
4.
Impfkonzept für Bürger in ambulanter Pflege; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
2.
Rettungswache auf dem Gelände des Klinikums Harlaching: OB-Entscheidung
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Osramgelände: Rückfrage zur Investition der Rest-Finanzmittel
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Sommerstr. 47: Neubau eines Wohngebäudes mit 7 Wohnungen und einer Tiefgarage
2.
Harthauser Str. 64: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Harthauser Str. 194: Schulbauoffensive - Errichtung eines Wohngebäudes und einer Kindertagesstätte - VORBESCHEID
4.
Rabenkopfstr. 7: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
5.
Säbener Str. 48: Neubau eines Dreiparteienhauses als profilgleicher Anbau an einer Reihenhauszeile mit Tiefgarage sowie Abbruch von 4 oberirdischen Garagen
6.
Säbener Str. 88: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.
Tierparkstr. 30: Übernetzung des Flamingogeheges
8.
Lohstr. 17: Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID
9.
Schlehdorfer Str.: Neubau einer Wohnanlage (33 WE) und einer Penthaus-Wohnung mit zwei Tiefgaragen (36 PKW-Stellplätzen) - VORBESCHEID
10.
Grünwalder Str. 110: Neubau eines Wohnheims für 11 Menschen mit Behinderung
11.
Mangfallstr. 21: Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Grünwalder Str. 110: Neubau eines Wohnheims für 11 Menschen mit Behinderung
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Beleuchtung und Entfernung von Schmierereien rund um die St. Anna Kirche in Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Am Perlacher Forst 196: Neubau - Vorbescheid
2.
Wettersteinplatz: Vollzug der Erhaltungssatzung
3.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 -
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Bäume in München 1
Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall,
Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
-
14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde.
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV
und Implementierung in den Arbeitsalltag
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und
Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den
Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014
und Zwischenbericht vom 26.09.2018
Inhalt
• Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten
• Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren
• Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung
• Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
6.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 -
Darstellung der Änderungen und möglicher
Auswirkungen, neues Satzungsrecht
"Abstandsflächenregelung überprüfen"
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR
Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter
Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
20-26 / A 01004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021
Inhalt
Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten
Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht.
Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
Ortsangabe
(-/-)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Einrichtung einer Slacklining-Sportanlage auf der Grünfläche Säbener Platz/ Oberbiberger Straße
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil