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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. September 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
VIP-Almhütte, Grünwalder Straße 114, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Ehrungen für BA-Mitgliedschaften
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrverband Harlaching
Sanierung der Burgmauer
6.210,13 € / AZ. 0262.0-18-0243
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Pfarrverband Harlaching für die Maßnahme "Sanierung der Burgmauer" in Höhe von 6.210,13 € vom 26.02.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Klinikum Harlaching e.V.
Senioren Stadtplan für Harlaching und Giesing Neuauflage ab dem 16.09.2021
3.073,50€; Az. 0262.0-18-0260
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für den Senioren Stadtplan für Harlaching und Giesing Neuauflage ab dem 16.09.2021 von der Initiative Klinikum Harlaching e.V. in Höhe von 3.073,50€ am 30.07.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V.
Honorar BILDWERK von 17. -18.09.2021
3.025,00€; Az. 0262.0-18-0261
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für das Honorar BILDWERK vom 17. -18.09.2021 vom Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. in Höhe von 3.025,00€ am 05.08.2021.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Reservierung Stadtviertelbudget für coronabedingten Mehraufwand der Schulen; BA-Antrag
2.
Anfrage BA 18 aus der letzten Sitzung zu den BA-Logos
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Verkehrssituation Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
2.
Verkehrsführung Seyboth-/Naupliastraße Harlaching nach diversen neuen Bauten; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus 02/21
3.
Reichenhaller Str.: Gehwegparken E-Moped; Bürgeranliegen
4.
Sanierung Reichenhaller Str.; Bürgeranliegen
5.
Rad- und Fußgängerbereich Tierparkberg: eindeutige Bereichsbegrenzung; CSU-Antrag
6.
Zwei Warn-Schilder: HOCHLEITE am nördlichen Ende, vor der 90° Kurve in der
Einbahnstraße (Räder erlaubt) und Beginn der LINDENSTRASSE; CSU-Antrag
7.
Humboldstr./Ecke Pilgersheimerstr.: Entfernung der zweiten Bushaltestelle; CSU-Antrag
8.
Geiselgasteigstr.: Entfernung der kürzlich eingesetzten Park-Bügel; CSU-Antrag
9.
Tiroler Platz: Bürgersteigabsenkung im Gleisbereich der Haltestellen; CSU-Antrag
10.
Optimierung der Ampelschaltungen an der Strecke 15/25 in Harlaching; CSU-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
StR-Antrag Nr. 20/26 A01409: Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Hans-Mielich-Platz: Dialogdisplays und Bodenmarkierung
2.
Harthauser Str.: Tempolimit; CSU-Antrag
3.
Schyrenbad: Verkehrssicherheit
4.
Radentscheidsprojekt St.-Magnus-Str.: Verbesserungsvorschläge
5.
Untere Weidenstr.: Schaffung von Fahrradstellplätzen; Antrag der Grünen
6.
Parkticket-System Tierpark; Antrag der Grünen
7.
Parkplatz bei der Sporthalle Säbener Str.: Nutzungsmöglichkeit für Anlieger
8.
Weyarner Str.: Entfernung Zeichen 283
9.
Wettersteinplatz: Markierung Radweg
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kurzstr.: Beantragung einer zeitlichen Ausweitung der Halteverbotszone
2.
Berg-Isel-Str.: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr
3.
Schorerstr.: Straßenschäden
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Reduzierung von Lichtbeeinträchtigung in der Lindenstraße 12; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Klausener Platz 14
- Armanspergstr. 11
- Schilcherweg 5
- Miesbacher Str. 7
- Grünwalder Str. 177
- Heigelstr. 27
- Tiroler Pl. 4
- Lautererstr. 16
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Am Hohen Weg: Eichenhang
2.
Testanlage an der Tegernseer Landstraße zur Reduzierung NO2 Belastung - Vorstellung des Messprojekts in der Juli Bezirksausschusssitzung; SPD-Antrag
3.
Feuerwerksverbot
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Klausener Platz 14: Baumfällungsantrag
2.
Faistenbergerstr. 3: Baumfällung
3.
Agilolfingerstr.: Ausnahmezulassung von zwei Kraftstromerzeugern nach BImSchV
4.
Schule am Agilolfingerplatz: Fällmeldung Gefahrenbaum
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lärmbelästigung Isarauen; Bürgeranliegen
2.
Gefahren der Isar an der Marienklausenbrücke; Bürgeranliegen
3.
Regelmäßige Ruhestörung in Harlaching; Bürgerrückmeldung
4.
Grundschule Fromundstr.: Integrationsmaßnahmen für ethnische Minderheiten; SPD-Antrag
5.
Umwandlung der nicht genutzten Grünfläche zwischen dem Haus für Kinder (Säbener Str. 61) und Hohen Weg zu einem Naturerfahrungsraum für das Haus für Kinder; SPD-Antrag
6.
Einsetzung eines Kontaktpolizisten im Stadtbezirk 18; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Rundbank in der Mondstraße
2.
Pilgersheimer Str.: Öffentliche Toiletten
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Errichtung von 2 Häusern für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in Kita 1 im WA 2
an der Salierstraße 18
und 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen in Kita 2 im WA 3
an der Salierstraße 24
- ehemaliges Osram-Gelände -
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung zweier Häuser für Kinder an der Salierstraße 18 (KITA 1 im WA2) sowie an der Salierstraße 24 (KITA 2 im WA3) auf dem ehemaligen Osram-Gelände
Gesamtkosten:
---
Entscheidungsvorschlag :
Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und
3 Kindergartengruppen an der Salierstraße 18 sowie
für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und
2 Kindergartengruppen an der Salierstraße 24
Gesucht werden kann im RIS unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Salierstraße 18,
Salierstraße 24, ehemaliges Osram-Gelände
Ortsangabe:
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Salierstraße 18 sowie Salierstraße 24
ehemaliges Osram-Gelände
2.
Zwischennachricht Long-Covid; Antrag der Grünen
3.
(U) Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
-
20-26 / A 01767 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01492 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02629 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02506 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01490 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01311 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00944 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge aus dem Stadtrat und verschiedenen Bezirksausschüssen
Inhalt:
Aspekte zur Raumluft im Unterrichtsbetrieb
Förderprogramme zur Steigerung der Raumluftqualität
Mobile Raumluftreinigungsgeräte, Raumlufttechnische Anlagen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Ca. 17,4 Mio. Euro investive Kosten für die Beschaffung von mobilen Raumluftreinigungsgeräten
Dauerhafte konsumtive Folgekosten von rd. 3,5 Mio. Euro für den Betrieb von mobilen Raumluftreinigungsgeräten
Entscheidungsvorschlag:
Für Aufenthaltsräume in Schulen und Kindertageseinrichtungen der Klassen 1 bis 4 werden mobile Raumluftreinigungsgeräte beschafft.
Für die Ertüchtigung der RLT-Anlagen wird das entsprechende Förderprogramm abgerufen. Maßnahmen zur Steigerung der Raumluftqualität durch den Einbau bzw. die Nachrüstung – wenn möglich – von RLT-Anlagen werden mittel- und langfristig in die Wege geleitet.
Die dargestellten Stadtrats- und Bezirksausschussanträge werden geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Raumluft in den Klassenzimmern, Raumlufttechnische Anlagen, Mobile Raumluftreinigungsgeräte
Ortsangabe:
-
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Projektplanung barrierefreie Bushaltestelle Mangfallplatz
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Ahornstr. 1: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses
2.
Tierparkstr. 30: Neubau des Besucherpavillons und Umgestaltung des Besucherbereichs im Umfeld der Wolfsanlage
3.
Reichenhaller Str. 8: Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID
4.
Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Autharistr. 3: Neubau eines Achtfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
Am Perlacher Forst 196: Neubau eines Wohngebäudes (2 WE)
7.
Agatharieder Str. 6: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
8.
Meichelbeckstr. 32: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Geiselgasteigstr.: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID
10.
Bezoldstr. 4: Neubau Doppelhaushälfte mit Garage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zwischennachricht zu den Planungen MüK - Standort Harlaching
2.
Entfernung von Schmierereien; BA-Antrag
3.
Bauvorhaben Altersheimer Str.: Einhaltung der Baumschutzmaßnahmen; CSU-Antrag
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Waltramstr.: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs "Q'uzi" und "Q'uzino Bar"
2.
Kanalisierungsmaßnahme in Untergiesing-Harlaching
3.
Laurinplatz 3: Neubau eines Reihenendhauses mit Carport
4.
Abteilung Tiefbau und Gartenbau: Leistungsbilanz für den Stadtbezirk 18
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lärm am Kolumbusplatz: “Vorhang auf Giesing!”; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bücherschränke in Harlaching
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eilentscheidung: Toilettenhaus Bez. 17 und 18 - Anhörung "Vorhang auf Giesing" vom 12.08.-22.08.2021 am Giesinger Berg
2.
Ausnahmegenehmigung Oberbibergerstr.: Kinder-Zirkus "Simsala" Ferienprogramm - Workshops vom 15.08. - 28.08.2021
3.
Ausnahmegenehmigung Oberbibergerstr. (Grünfläche gegenüber Tennisplätze): Kinder-Zirkus Attraktionen Stationenspiele und Zirkus Gala vom 16.08. - 28.08.2021
4.
Bestätigung mit Auflagen Vorhang auf Giesing vom 12.08.-22.08.2021 am Giesinger Berg, südlicher Kolumbusplatz bei der Unterführung DB
5.
Erlaubnis (Strecke) Sportveranstaltung - Megamarsch München 2021 über 100km von München nach Mittenwald 14.08.2021 bis 15.08.2021 (über Landkreis München, Bad Tölz-Wolfratshausen, Weilheim-Schongau, Garmisch-Partenkirchen)
6.
Informationsveranstaltungen des Kreisjugendrings zur Bundestags Wahl - "Demokratie im Einsatz"
7.
Grenze zwischen Bezirk 17 und 18: "OPEN - Q Festival" ab 30.08.-07.09.2021 und Pavillion "Musterwohnung" - Aufbaubescheid
8.
Grünanlage Oberbiberger Str.: Abdruck der Ausnahmegenehmigung für "Kasperles Märchenzelt" vom 09.09. - 19.09.2021
9.
"OPEN-Q"-Mobilitätskongress vom 07.09. - 17.09.2021 am St-Quirin-Platz: Abdruck der Erlaubnis
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil