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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Oktober 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
VIP-Almhütte, Grünwalder Straße 114, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Stadtwerke München GmbH: Vorstellung der Überlegungen zum neuen Preismodell der Bäder
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
Tape Art am Halt 58 vom 24.-25.09.2021
1.300,00€; Az. 0262.0-18-0262
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für Tape Art am Halt 58 vom 24.-25.09.2021 der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben in Höhe von 1.300,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrverband Harlaching
Sanierung der Mauer, die zur Wallfahrtskirche St. Anna führt wegen Grafitti vom 11.11.2021 - 10.11.2022
4.610,13 €, Az. 0262.0-18-0264
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für "Sanierung der Mauer, die zur Wallfahrtskirche St. Anna führt wegen Grafitti" vom 11.11.2021 - 10.11.2022, vom Pfarrverband Harlaching, in Höhe von 4.610,13 €
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost
Veranstaltung "Eine Million Sterne Untergiesing" am 13.11.2021
997,50 €, Az. 0262.0-18-0263
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 "Veranstaltung Eine Million Sterne Untergiesing" am 13.11.2021, von Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost, in Höhe von 997,50 €.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Bestellung städtischer Leistungen: Umwidmung von den beschlossenen 5.000 Euro für die Aufstellung von 2 Tischtennisplatten am Candidplatz, davon ca. 2.000 Euro für eine Bank und einen Mülleimer bei den Tischtennisplatten; SPD-Antrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kulturcafé "Gans Woanders": Abschluss des Baus eines Tragarms zur Ausübung eines zeitgenössischen Zirkus
2.
Bescheide
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Radweg Peter-Auzinger Str.: Projektplangenehmigung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Radwege St. Magnus-Str.; Bürgeranliegen
2.
Verkehrssituation Geiselgsteigstr. in Höhe Schilcherweg; Bürgeranliegen
3.
Verkehrssituation Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
4.
Verkehrssituation in der Säbener Str.; Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung 09/21
5.
Aufhebung der Ausdünnung des Tram-Taktes auf den Linien 15 und 25 nach 20 Uhr; Grünen-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bozzarisstr.: Hol- und Bringzone für die Kita Wichtel Akademie
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zufahrtserlaubnis Grünwalder Stadion
2.
Weyarner Str.: Bürgeranliegen zur Entfernung Zeichen 283
3.
Verkehrsführung Tierparkbrücke
4.
Wettersteinplatz: Markierung Radweg; Antrag UA Soziales
5.
Parkticket-System Tierpark; Antrag der Grünen
6.
Gerhardstr.: Anbringung eines Zebrastreifens
7.
Seybothstr. 66-68: Einrichtung einer Kurzparkzone mit Parkscheibe für 2 Stunden; CSU-Antrag
8.
Widdersteinstr. 19: Einrichtung einer Ladezone; CSU-Antrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Menterschwaigstr.: Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz "Fußgänger auf der Fahrbahn"
2.
Pilgersheimer Str.: Eilentscheidung dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens
3.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18): Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung - Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03604
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Über der Klause 11
- Miesbacher Str. 7
- Josef-Vötter-Str. 15
- Stilfser-Joch-Str. 43
- Isenschmidstr. 9
- Geiselgasteigstr. 40
- Jollystr. 12
- Wettersteinstr. 9
- Humboldtstr. 28
- Josef-Vötter-Str. 14
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München
Anträge:
1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019
2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden
Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019
3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020
4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten
Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020
5. Maßnahmen gegen Schottergärten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019
6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
-
14-20 / A 06000 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06881 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01902 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Seit einigen Jahren fallen nicht nur in München spärlich bepflanzte Gärten und Vorgärten auf, in denen Schotterflächen dominieren. Diese als „Schottergärten“ bezeichneten Flächen werden verstärkt in der Presse thematisiert und sind Gegenstand verschiedener Stadtratsanfragen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, untere Naturschutzbehörde, hat das Vorliegen zahlreicher Anträge rund um das Thema „Schottergärten“ aus den Jahren 2019 bis 2021 zum Anlass genommen, die Thematik in einer Sitzungsvorlage zu behandeln.
Inhalt
Nach einer kurzen Darstellung der Ausgangslage sowie der Rechtsgrundlagen wird das weitere Vorgehen thematisiert. Anschließend werden die verschiedenen Stadtratsanträge sowie Anträge der Bezirksausschüsse geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, wonach bereits jetzt die rechtmäßige Herstellung oder Genehmigung von Schottergärten durch geltendes Recht ausgeschlossen ist, wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung für die negativen Wirkungen von Schottergärten zu verstärken.
Gesucht werden kann im RIS nach
Schottergarten, Schottergärten, Freiflächengestaltungssatzung, Baum, Bäume in München, Mehr Grün in Münchens Gärten, Maßnahmen gegen Schottergärten, Ökologisch Garteln
Ortsangabe
-/-
2.
Grünwalder Str. 177a: Baumfällung
3.
Erneuerung des Schussbodens am Marienklausensteg
4.
Gietlstr. 2a: Vollzug der Grünanlagensatzung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Wettersteinplatz: Geruchs- und Lärmbelästigung; Bürgeranliegen
2.
Lärmbelästigung Isarauen; Bürgeranliegen
3.
Gefahren der Isar an der Marienklausenbrücke; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Candidplatz: Container als Jugendunterstand
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Keine Kletterwand beim Schachfeld am Hans-Mielich-Platz
2.
Säbener Str.: Zwischennutzung der nicht genutzten Grünfläche zwischen dem Haus für Kinder und dem Hohen Weg
3.
Spielplatz am Hans-Mielich-Platz: Zaunabsicherung
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Barrierefreie Bushaltestelle Mangfallplatz Süd: Projektplangenehmigung
2.
Schönstr. 76: Entscheidung über eine Freischankfläche
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im BA18; Grünen-Antrag
2.
Fromundstr.: Antrag zur Verbesserung der Beleuchtung; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken, BA-Antrag 20-26 / B 02955 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Gabriel-Max-Str. 64: Neubau eines Wohnhauses mit 3WE und 3 Garagen mit Carport, Abbruch der Bestandsgarage in der Gabriel-Max-Str. 54 - VORBESCHEID
2.
Wolkensteinstr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 WE und einer Tiefgarage mit 7 Stellplätzen - VORBESCHEID
3.
Alois-Wohlmuth-Str. 27: Anbau und Umbau eines Wohngebäudes
Hinweis:
zur Kenntnis wegen beantragter Baumfällungen.
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
2.
SWM: Baumaßnahmen
3.
Bodenlandeplatz Klinikum Harlaching: Änderung und Neufassung der Genehmigung
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Buchprojekt "Untergiesing. Am Wasser gebaut"; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Grünanlage Vollmarpark: Eilentscheidung Straßentheater PLAN B am 16.10.2021
2.
Candidplatz: Monacoronakonzert im Skatepark am 30.09.2021
3.6.7
Sonstiges
1.
Planung der Gedenkveranstaltung am 9.11.2021
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil