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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Mai 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
1.000,00 € / Az. 0262.0-15-0380
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
1.000,00 € / Az. 0262.0-15-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Maccabi München e.V.
Anschaffungen für Tennisplätze
4.243,80 € / Az. 0262.0-15-0382
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Maccabi München e.V. für die Anschaffungen für Tennisplätze in Höhe von 4.243,80 € vom 06.04.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg e.V.
Workshop „Wir bauen und programmieren mit Lego Wedo 2.0“ vom 15.09.2021 – 31.07.2022
2.182,00€; Az. 0262.0-15-0383
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für den Workshop „Wir bauen und programmieren mit Lego Wedo 2.0“ vom 15.09.2021 – 31.07.2022 vom Förderverein der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg e.V. in Höhe von 2.182,00€.
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Würdigung und Dank an die Kinder und Jugendlichen für deren Verhalten und Durchhalten während der Pandemie
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Zehntfeldstraße: Entfernung der bestehenden Parkplätze
2.
Antrag des BA 20: Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“
3.
Waldstraße / Lafatscherjochstraße: Wohnwagen und Wohnmobile als Dauerparker
4.
Solalindenstraße: Maßnahmen gegen Gehwegparker
5.
Florastraße / Kothieringerstraße: Kreuzung mit Friedenspromenade verkehrssicher umgestalten
6.
Astrid-Lindgren-Straße: Gravierende Beeinträchtigungen und massive Belästigungen durch Ausflugsverkehr und Parksituation
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Arrondierung Kirchtrudering: Konzeptionsvorschlag für Senioreneinrichtungen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/21
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Grünanlage zwischen Truderinger Bahnhof und Karpfenstraße / Kreillerstraße: Aufstellung von neuen Sitzbänken
2.
Graf-Spee-Platz: Maßnahmen zur Sauberhaltung
3.
Riemer Park: Lärmbelästigung, Müllproblematik und Parkplatzsituation für die Anwohner*innen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Verbesserung des Wasserablaufs an den Straßeneinmündungen Felicitas-Füss-Straße und Hugo-Weiss-Straße zur Friedenspromenade
2.
Sardinenbüchse ade: Maximal-Auslastung im ÖPNV dauerhaft an Pandemie-Erkenntnisse anpassen
3.
Platz schaffen für Jugendliche im westlichen Abschnitt des Riemer Parks
4.
Weitere Stellplätze für Carsharing in der Messestadt zur Verfügung stellen
5.
Grundschule im 5. Bauabschnitt/ Arrondierung Kirchtrudering sofort
6.
Arrondierung Kirchtrudering/ 5. Bauabschnitt Messestadt-Riem - Städtische Ausstellungsräume für Kunst und Kultur
7.
Verkehrsprognose aus den 1980er Jahren zur Entwicklung der Messestadt Riem
8.
Geteilte und vernetzte Mobilität auch im 15. Stadtbezirk konsequent planen und umsetzen
9.
Neue Natur-Denkmäler für Trudering-Riem und neue Kategorie Baum-Ensemble
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/20
2.
Mit dem Fahrrad zum Friesplatz
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
3.
St.-Augustinus-Straße: Anbringung eines T30-Verkehrsschildes
4.
Leonhardiweg / Ilmstraße: Verschärfung der Verkehrssituation
5.
Kontrolle des Gehsteigparkens im Rothuberweg
6.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
7.
Bahnhof Trudering: Umgestaltung des Taxi-Standplatzes
8.
Aktuelle und transparente Information von BA und Truderinger Bevölkerung zum Bahnausbau Daglfinger-Truderinger Kurve und Spange (DTKS)
9.
Ausbau und Aufwertung der Fahrradständer an der U-Bahn-Station Moosfeld durch zusätzliche Fahrradstellplätze und Verbesserung der Beleuchtung
10.
Feldbergstraße: Geänderter Algorithmus der Lichtsignalanlage
11.
Wie kommt der MVV-Radroutenplaner zu seinen Vorschlägen?
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
GEWOFAG: Erhöhung der Betriebskosten trotz Mietpreisbremse
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Riemer Messehallen: Angebot einer Boulderwand für Jugendliche
2.
Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Aufstellen eines größeren oder eines zweiten Abfallbehälters an der Kreuzung Ödenstockacher Weg / Turnerstraße / Ottilienstraße
2.
Truderinger Straße: Geruchsbelästigung durch angrenzende Gaststätte
3.
Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung
4.
Gestaltung der Südfassade des Seekiosks
5.
Ingeborg-Bachmann-Straße und Magdalena-Schwarz-Straße: Begrünung zweier Pergolen
6.
Gespurte Langlaufloipen im Riemer Park
7.
Anfrage zum Corona-Impfzentrum in der Messestadt
8.
Riemer Park: Sicherung des freien Blicks auf die Alpen vom Gipfel des Rodelhügels aus
9.
Kommunales Wintersportangebot im Stadtbezirk 15 und münchenweit verbessern
10.
Riemer Park: Aufstellung eines Gipfelkreuzes am Rodelhügel
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
MVG-Leistungsprogramm 2022
2.
Bahnhof Trudering: Umgestaltung des Taxi-Standplatzes
3.
Neue Standorte für Ladesäulen
4.
Rappenweg: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Emplstraße und Schwablhofstraße
5.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM
6.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM
7.4
UA Planung
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM
2.
Scheibmeirstr. 50 - Neubau von 2 Wohnhäusern (5+2 WE) mit Tiefgarage
3.
Kathreinweg 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Hererostr. 30 - TEKTUR zu 1.2-2020-25192-32 - Neubau eines MFH mit 9 WE, 1 Doppelhaus und gemeinsame Tiefgarage Jetzt: je eine Einliegerwohnung einer Doppelhaushälfte
5.
Werner-Eckert-Str. 1 - Nutzungsänderung: ehem. Kassenhalle zu sommerlich genutztem Gebäude für bürgerschaftliche und sozio-kulturelle Zwecke (max. 160 Personen) sowie Café (40 Sitzplätze) und Freischankfläche befristet auf 5 Jahre bis zum 31.12.2024 - TEKTUR zu 1.1-2019-8719-32 Hier: Änderungsantrag für ganzjährige Nutzung
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022
2.
Beschluss zur Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten
Galopperstraße, 81829 München (Flst.-Nr. 1593/3)
Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03079
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Jagdhornstr. 18a
Wasserturmstr. 2
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Dualastr. 14b-16
Feldbergstr. 78
Friedenspromenade 61
Hippelstr. 36
Hippelstr. 57
Iltisstr. 16a
Kathreinweg 6
Salzmesserstr. 48
Scheibmeirstr. 50
Sperberstr. 22a
Spieljochstr. 3, Az.: 1.2-2021-3605-32
Spieljochstr. 3, Az.: 1.2-2021-4193-32
Von-Eckert-Str
Westermeierstr. 18
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Willy-Brandt-Platz: Aktueller Sachstand zur Bürgerbeteiligung
2.
Beschlussfassung zur Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Keine Ab-/Umsiedlung des TSV Waldtrudering
3.
Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden vom 15.04.2021
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden
1.
Protokoll: Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Bürger*innenbeteiligung in München
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Angebot für eine Informationsveranstaltung: Überprüfung historisch belasteter Straßennamen
3.
Sonderfreifläche Riem: Durchführung des Projekts "Hallo Auto" mit der ADAC Stiftung im Zeitraum vom 03.05.21 mit 05.05.21
4.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte: Stromquellen der MHM
5.
Sachbericht zur Weihnachtsbeleuchtung 2020 des Gewerbe & Eigentümer Verband Trudering
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Georg-Kerschensteiner-Straße
b) Theodor-Kober-Straße
c) Oslostraße
d) Friedenspromenade
2.
IAA Mobility 2021: Vorstellung der Blue Lane
3.
Rückmeldung zu den angeplanten Bauphasen des Schulcampus und des Ortskerns Trudering während der IAA
4.
Aktuelle Informationen der Projektgruppe Trudering
5.
U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage
Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
6.
Iltisstraße: Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
7.
Kopfbau der Riemer Flughafentribüne: Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung in einer Grünanlage
8.
Joseph-Wild-Straße / Paul-Wassermann-Straße / Am Mitterfeld: Neubau Fernwärme
9.
Auswahl der Sommerstraßen 2021
10.3
UA Stadtteilentwicklung
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Hererostraße
b) Tsingtauer Straße
c) Togostraße
2.
Information über den Wechsel der Projektverantwortung - Wasserburger Landstraße
3.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
4.
(U) A) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen auf Grundlage der
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße
- Wasserburger Landstraße -
15. Stadtbezirk Trudering - Riem
B) Antrag Nr. 14-20 / A 06567 der Fraktion
Die Grünen / Rosa Liste vom 20.01.2020
„Sanierungsbegiet Wasserburger Landstraße“
-
20-26 / A 01306 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01307 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06567 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Weiterentwicklung der Randbebauung entlang der Wasserburger Landstraße aus einer Rahmenplanung heraus, die in Folge des Antrags Nr. 14‑20 / B 02845 des BA 15 vom 22.09.2016 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung entwickelt und so vom Stadtrat am 12.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15481) beschlossen wurde.
Inhalt
Vorstellung der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung, Ausführungen zu folgenden drei Teilabschnitten:
a) Teilabschnitt A Wasserburger Landstraße West
b)Teilabschnitt B Gartenstadt Waldtrudering
c) Teilabschnitt C Quartierszentrum Waldtrudering
Entscheidungsvorschlag
s. BE
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021
2.
(U) Beschluss zur Versorgung wohungsloser
Haushalte an den Standorten
Galopperstraße, 81829 München
(Flst.-Nr. 1593/3, Gemarkung Trudering)
Karlsfelder Straße 25, 80995 München
(Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching)
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
• Hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen zur Versorgung akut
wohnungsloser Haushalte – insbesondere Einzelpersonen und
Paare – zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen
Unterbringungspflicht nach Art. 6 und 7 LStVG i. V. m. Art. 57 Abs. 1 GO
• Dauerhafte Verfügbarkeit des Grundstücks in der
Karlsfelder Straße 25 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte
Inhalt
• Standort in der Karlsfelder Straße 25 zur Schaffung von
ca. 70 Bettplätzen zur Versorgung wohnungsloser
Einzelpersonen und Paare mit einer unbegrenzten Laufzeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum neuen Standort Karlsfelderstraße 25 (Flst.-Nr. 4057/2,
Gemarkung Feldmoching) zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen
und Paare für einen unbegrenzten Zeitraum
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Beherbergungsbetrieb
• Standortbeschluss
Ortsangabe
• 24. Stadtbezirk, Karlsfelder Straße 25, 80995 München
10.6
UA Umwelt
1.
Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost
Antrag Nr. 14-20 / A 03245 der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2017
2.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
3.
Ausnahmezulassung für
a) Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns