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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. April 2021, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt:
- A-Teil, zu TOP 5.6: Änderungsentwurf von UA Klima
- UA Kultur, TOP 3: Vorstellung der Planungen zur Nutzung des ehem. Pissoirs Kellerstraße Haidhausen
- UA Kultur, TOP 4: Vertagung der weiteren Planungen der Kulturtage um mindestens zwei Monate
- UA Wirtschaft, TOP 2.3: Friedens- und Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 30.05.2021
- UA Planung, TOP 2.5-2.11: Bauvorhaben
- UA Mobilität, zu TOP 3.6: Stellungnahme PI 21
- UA Mobilität, zu TOP 4.5: Entwurf Antrag Zebrastreifen für den Pariser Platz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung der aktuellen Planungen zur Blue Lane für die IAA Mobility durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Verzicht auf die Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch soziale Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften
2.
Generalsanierung des Busbahnhofes am Orleansplatz
3.
Bebauungsplan Orleanshöfe: Keine Kompensation ermöglichen III
4.
Fortschreibung Schulbauoffensive: Pestalozzi Gymnasium endlich barrierefrei ausbauen
5.
Mehrjahresinvestionsprogramm besser im Alfresco darstellen
6.
Mehrweg-Pfandsysteme für Au-Haidhausen
=> dazu: Änderungsentwurf von UA Klima
7.
Messergebnisse auf der Rosenheimer Straße (Anfrage)
8.
Nördliches Haidhausen: Radabstellplätze schaffen
9.
Besuche in Pflegeeinrichtungen ermöglichen
10.
Immobilienspekulation in der Gallmayerstraße 9 verhindern, Wohnraum instandsetzen (Anfrage)
11.
Johannisplatz 7: Lässt der Eigentümer das Haus absichtlich verfallen? (Anfrage)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
6.2
Unterrichtungen
1.
Infoblatt April 2021
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Die Weisse Rose: 100. Geburtstag Sophie Scholl;
Antrag 300 € aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
Verweisung aus der Sitzung vom 24.03.2021
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
Antragsformular-Vorschlag UA-Soziales (Budget)
Vertagung aus der Sitzung vom 24.03.2021
Hinweis:
ohne Unterlagen
3.
Vorstellung der Planungen zur Nutzung des ehem. Pissoirs Kellerstraße Haidhausen
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Vertagung der weiteren Planungen der Kulturtage um mindestens zwei Monate
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendliche in Au/Haidhausen (AGKJ)
Angebot für Kinder und Jugendliche und Präsentation der AGKJ am 04.07.2021
935,00 € / Az. 0262.0-5-0335
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der AGKJ für die Maßnahme "Angebot für Kinder und Jugendliche und Präsentation der AGKJ am 04.07.2021" in Höhe von 935,00 € vom 17.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Spielend durch das Jahr vom 07.05. - 11.05.2021
4.750,00 € / Az. 0262.0-5-0333
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des MobilSpiel e.V. für die Maßnahme "Spielend durch das Jahr vom 07.05. - 11.05.2021" in Höhe von 4.750,00 € vom 01.03.2021.
3.
Detailauskunft zu den TOPs 1.1. und 1.2
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Modernisierung der Postwiese
2.
Errichtung einer Tischtennisplatte auf der Postwiese
Antwort AKIM und Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 26.03.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
Entfernung / Umsetzung der Bank C am Kolumbusplatz
2.
Parkbänke Ernst Reuter Straße 1 und nahe Umgebung
3.
Zweckentfremdung des Spielplatzes Reichenbachbrücke und Umgebung als öffentliche Toilette
4.
Möglichkeit zum Skaten für Teenager in den Frühlingsanlagen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen
Verweisung aus der Sitzung vom 24.03.2021
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative München Bordeaux e.V.
Friedens- und Partnerschaftsfest München-Bordeaux am 30.05.2021
7.360,00 € / Az. 0262.0-5-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative München Bordeaux e.V. für die Maßnahme "Friedens- und Partnerschaftsfest München-Bordeaux am 30.05.2021" in Höhe von 7.360,00 € vom 11.03.2021.
2.
Anhörungen
1.
Weißenburger Str. 8: Errichtung einer Freischankfläche
2.
Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 15.05.2021 sowie 18.09.2021
3.
Friedens- und Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 30.05.2021
3.
Unterrichtungen
1.
Kulturstrand an der Corneliusbrücke vom 07.05.-07.08.2021
Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 29.03.2021
2.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
4.
Bürgeranliegen
1.
Veranstaltungen auf dem Orleansplatz: Zeitliche Begrenzung und ansprechende kulturelle Programme
2.
Standort für einen Kiosk im historischen Zugspitzbahn-Waggon in den Maximiliansanlagen
- Bürgeranliegen -
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kellerstr. 1: Nutzungsänderung in einem Wohn- und Geschäftsgebäude: Verkleinerung einer Gastroeinheit, Nutzungsänderung Weinhandel zu Gastro, Vergrößerung einer Moschee, freie Lagerfläche
2.
Hochstr. 41: Dachgeschossausbau
3.
Weißenburger Straße 8: Einrichtung einer Freischankfläche (40 Sitzplätze / 62,80 qm)
- siehe auch UA Wirtschaft -
4.
Weißenburger Str. 24: Anbau von 2 x 4 Balkonen mit Überdachung
5.
Oefelestr. 4: Reduzierung der Wohnungsanzahl auf 16 Wohneinheiten, Änderung Hauseingang und Fassade, Einbau Terrasse Dachgeschoss; Tektur
6.
Asamstr. 5: Anhebung und Ausbau des Dachgeschosses mit Spitzboden
7.
Wörthstr. 18: 1. OG: Zusammenlegung Wohnung links und rechts, Einbau Stahlträger zur Wandabfangung
8.
Falkenstr. 7a: Umbau und Aufstockung der Bestandsbebauung für eine gewerbliche Nutzung im EG und darüberliegend (5 Wohneinheiten), sowie 4 Duplexparker (8Stpl.) im EG, Vorbescheid
9.
Falkenstr. 7b: Umbau und Aufstockung der Bestandsbebauung für eine Büronutzung und zusätzlichen zwei Wohnungen, Errichten dreier oberirdischer Stellplätze im Hof, Vorbescheid
10.
Lothringer Str. 1: Nutzungsänderung eines Fitness-Studios zu einem Büro mit einem Verkaufsraum, Tektur
11.
Albanistr. 10b: Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu einer Kindergroßtagespflege
12.
Schneckenburgerstr. 30-32: Tiefgarageninstandsetzung und Anbau von Notleiteranlagen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (südlich), Beteiligung der Öffentlichkeit
Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5 vom 02.03.2021
3.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches
- Beschleunigtes Verfahren -
Planungsgebiet: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (südlich), Bahnlinie München-Rosenheim (westlich), Ostbahnhof (nördlich), Orleansstraße (östlich)
„Orleanshöfe“
- Urbanes Gebiet, Kindertageseinrichtungen -
4.
(U) Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges
beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
-
20-26 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Inhalt
• Antrag Nr. 20-26 / A 00097 vom 02.06.2020 von
DIE LINKE. / Die PARTEI zur Aufnahme der
„Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als
beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
5.
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das
Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“,
Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost
hier: Antworten Deutsche Bahn und Planungsreferat zu Stellungnahme BA 5 vom 25.03.2021
6.
Digitalisierung im Planungsreferat jetzt vorantreiben
7.
Kellerstraße 3 – Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)
8.
Kellerstr. 4-8: Vorbescheid Gasteigsanierung
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Weißmarkierungen auf den Strecken mit
ehemaligen Pop-up-Radwegen
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 4
Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße
Antrag Nr. 20-26 / A 00694 von Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.11.2020
Pop-Up Bike Lanes auch 2021
Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021
-
20-26 / A 00694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491) wurde Folgendes beschlossen:
„4. Die Planungen für die 5 Streckenabschnitte:
a) Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz
b) Elisenstraße zwischen Dachauer Straße und Lenbachplatz
c) Theresienstraße zwischen Luisenstraße und Schleißheimer Straße
d) Theresienstraße zwischen Türkenstraße und Luisenstraße („Alternative 5")
e) Gabelsbergerstraße zwischen Arcisstraße und Türkenstraße („Alternative 5“)
sollen prioritär bearbeitet werden und dem Stadtrat bis April 2021 die Planungsvarianten für eine Neuaufteilung des Straßenraums sowie die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgelegt werden. Bis zu einer baulichen Realisierung können im Anschluss ggf. Radverkehrsanlagen in weiß, ähnlich den temporären Radverkehrsanlagen, als Übergangslösung markiert werden.“
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Markierung von Radfahrstreifen auf den genannten Strecken unterbreitet und ein Ausblick auf die weiteren Planungen gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Weißmarkierungen, Pop-Up, Radwege
Ortsangabe:
Rosenheimer Straße, Theresienstraße, Gabelsbergerstraße, Elisenstraße
2.
Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern am Preysingplatz
hier: Beete quer anlegen
3.
Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage)
Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01394
- siehe auch UA Klima -
4.
Corona-Parkregelungen überarbeiten
5.
Ausgestaltung der IAA-Blue Lanes
6.
Seitenparken auf dem Hochstraßen-Gehsteig beenden
=> dazu: Stellungnahme PI 21
7.
Trambahnbau/Baumpflanzungen in der Welfenstraße (Anfrage)
8.
Ausführungsplanung Radfahrstreifen Rosenheimer Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
Fahrradstraße für den Bereich Zeppelinstraße / Mariahilfstraße / Bereiteranger
2.
Umgestaltung des Regerplatzes
3.
Taxi-Chaos in der Ismaninger Straße
4.
Entschärfung Unfallschwerpunkt Edlingerplatz, Ecke Oefelestraße
5.
Anträge
1. Poller an der Pariser-/Lothringer Straße
2. Kreisverkehr am Pariser Platz
3. Fußgängerzone in der Lothringer und Pariser Straße
=> dazu: Entwurf Antrag Zebrastreifen für den Pariser Platz
6.
Fahrradabstellanlagen für die Eki Kellerkinder e.V. in der Seeriederstraße
7.
Zaun für Bahngleise am Giesinger Feld
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
Mehrweg-Pfandsysteme für Au-Haidhausen (Antrag SPD-Fraktion)
- siehe auch TOP 5.6 im A-Teil -
2.
Anhörungen
1.
Asamstr. 23: Fällung von 1 Vogelbeere
2.
Nockherstr. 5: Fällung von 2 Gemeinen Eschen
Frist bis 16.04.2021
3.
Nockherstr. 47: Fällung von 2 Eschen
4.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Konkrete Stellenbenennung in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis 03.05.2021
Vertagung aus der Sitzung vom 24.02.2021 mit der Bitte um Benennung von Baumstandorten
3.
Unterrichtungen
1.
Blühstreifen für Au-Haidhausen
2.
Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage)
- siehe auch UA Mobilität -
3.
Entlastung für den Wertstoffcontainerstandort Kolumbusplatz
4.
Schutz für Igel in den Maxanlagen
5.
Fällungsgenehmigung Nockherstr. 11
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 10.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Mobilität, 10.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Wirtschaft, 11.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Klima und Umwelt, 12.05.2021, 19.00 Uhr, Videokonferenz
UA Kultur, 12.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Planung, 12.05.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Donnerstag, 20.05.2021, 19.30 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 04.05.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
Begehung Nockherberg Areal mit der Bayerischen Hausbau am 09.07.2021 um 17 Uhr an der Ecke Welfen-/Regerstraße
5.
Verschiedenes