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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. Februar 2021, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Olympiapark GmbH, Olympiahalle Business Area, Spiridon-Louis-Ring 21

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Bahnbrücken Triebstraße / Geh- und Radwegverbindung Olympiapark Nord
20-26 / T 012284 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
Abgesetzt
(E) Stadtbezirksbudget Init. Wunderbuch Wunderbuch vom 15.10.2021 - 15.10.2022 1.800,00 € / Az. 0262.0-11-0412
Hinweis:
Behandlung im März
20-26 / V 02728 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Initiative "Wunderbuch" für die Maßnahme "Wunderbuch" vom 15.10.2021 - 15.10.2022 in Höhe von 1.800,00 €.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Soziodemografische Untersuchung Stadtbezirk 11 Milbertshofen – Am Hart Empfehlung Nr. 14-20 / E 02819 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 11 vom 18.07.2019 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02261
20-26 / T 012285 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Aufstellen von Sitzgelegenheiten entlang der östlichen Seite des Olympiaparks
20-26 / T 012286 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Benennung von Straßen im 11. Stadtbezirk nach Frauen
20-26 / T 012287 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
Bushaltestelle Olympiazentrum: Fußgängerfreundlichkeit verbessern
20-26 / T 012288 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
1.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung - Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 01734 - Beschlussentwurf
20-26 / T 011480 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Frankfurter Ring - Rahmenplan für das Gewerbeband
20-26 / T 011195 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ostermayrstraße 6 - Bauvorhaben: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
20-26 / T 011483 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Mortonstr. 17-19 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser
20-26 / T 012290 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Taunusstraße 34 - Abbruch Gebäudebestand
20-26 / T 012292 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Keferloherstr. 94 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
20-26 / T 012293 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
(E) Mehr Bürgerbeteiligung bei Stadtteilentwicklungen bzw. -planungen BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02813 der Bürgervers. des 11. SB vom 18.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V00553
20-26 / T 011211 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
20-26 / T 012006 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Neuherbergstraße (Burak Supermarkt) - Ausdehnung der Kurzparkzone b) Humperdinckstraße (Nordseite) - absolutes Haltverbot c) Bad-Soden-Straße - Parkregelung
20-26 / T 011481 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Baumfällungen im BMW Werk
20-26 / T 012301 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Unterrichtung über Baugenehmigungsanträge zwischen 04.01. und 07.02.2021
20-26 / T 012298 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
20-26 / V 01705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 und Zwischenbericht vom 26.09.2018 Inhalt • Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten • Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren • Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung • Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
3.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
20-26 / V 02547 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021 Inhalt Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“ Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht. Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709 Gesucht werden kann im RIS auch nach Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
20-26 / V 02218 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München Ortsangabe -/-
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
20-26 / V 02123 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904) Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479) Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500) Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für die Baustelleneinrichtung am Kolehmainenweg
20-26 / T 011484 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Aufhebung der Vorfahrtsregelung Keferloherstraße / Christoph-von-Gluck-Platz westliche Fahrbahn
20-26 / T 012300 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
  • 14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde. Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung Ortsangabe -/-