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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Mai 2021, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
-
20-26 / A 01339 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01004 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01036 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01225 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann.
Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt.
Inhalt:
Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream.
Gesamtkosten:
Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlungen, Livestream
Ortsangabe:
Entfällt
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
U-Bahn-Station Olympiazentrum - Reinigungsqualität oberirdisch verbessern
2.
Vorstellung der Planungen zum Busbahnhof Olympiazentrum
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Nutzung als Street Food Bereich
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Dostlerstraße (westlich Riesenfeldstraße) - Beibehalt der Einbahnregelung -
Antwortschreiben auf die Stellungnahme des BA 11
2.
Nietzschestraße – Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen + Angebot zum Thema "Sommerstraßen Dialogspiel"
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis:
a) Keferloher Str. 103 - Presse-Kiosk - Genehmigung eines Verkaufsstandes
b) Georgenschwaigstraße - NB Life Food Bike GmbH - Genehmigung einer
Freischankfläche
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Einführung eines Ehrenamtspreises für den 11. Stadtbezirk
Hinweis:
Vertagt aus der Sonderausschuss-Sitzung 04/2021
2.
Christoph-von-Gluck-Platz - Errichtung einer dritten Tischtennisplatte in der Grünanlage neben dem Spielplatz
3.
Olympiapark - „Fit im Park“ realisieren
4.
Stadtbezirk 11 - Ermittlung des Handlungsbedarfs bei allen öffentlichen Spielangebote durch Besichtigungstour(en) zur Bestandsaufnahme
5.
Olympiapark - Überprüfung der Beleuchtung für den Basketballplatz und die AOK-Bewegungsinsel
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Frankfurter Ring 83 - 85
a) Bauvorhaben - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage -
Vorbescheid
Hinweis:
Vertagt aus der Sonderausschuss-Sitzung 04/2021
2.
Schleißheimer Str. 420
a) Bauvorhaben: Neubau eines Aeroakustik- und E-Antriebs-Zentrum (AEZ)
Hinweis: Ergänzte Unterlagen
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Kita-Stadtteil- und Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2022
2.
Veranstaltung "Mountainbike-, BMX-, Triathlon-Europameisterschaften im Rahmen der European Championship Munich 2022" im Olympiapark vom 11. bis 20.08.2022
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
2.
Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen";
Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
3.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung vom 19.12.2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Weyprechtstraße 72 - Anfahrtszone für das Haus für Kinder
b) Olympiadorf - Parken nur für Pkw`s
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Frankfurter Ring 83 - 85
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus der Sonderausschuss-Sitzung 04/2021
2.
Schleißheimer Str. 420
b) Immissions-, Grundwasserschutz und Beseitigung von Baumbestand
Hinweis: Ergänzte Unterlagen
3.
Arnauer Str. 2 - Antrag auf Baumfällung
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für die
Baustelleneinrichtung am Oberhofer Weg - Seite Taunusstraße
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
Arbeiten im Straßenraum:
a) Moosacher Straße – Verlegung einer Fernwärmeleitung und Baukranaufstellung
2.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Hugo-Wolf-Straße - Legalisierung des Gehwegparkens
b) Humperdinckstraße (Nordseite) - absolutes Haltverbot
c) Neuherbergstr (Südseite Ortsfahrbahn) - Einrichtung einer Kurzparkzone
d) Neuherbergstr (Ostseite) - Ausdehnung einer Kurzparkzone
e) Neuherbergstr (Nordseite) - Beschränkung auf PkW-Parken
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
2.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
10.
Sonstiges