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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. September 2021, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Amtseinführung in den Bezirksausschuss 11 Milbertshofen-Am Hart
1.
Amtsniederlegung von Frau Rosemarie Buchner; Amtseinführung von Herrn Johannes Frischholz in den Bezirksausschuss 11 Milbertshofen-Am Hart -
Beschluss des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 29.09.2021
1.4
Änderungen in den Unterausschüssen und Beauftragungen
1.
Benennung eines Mitglieds im Unterausschuss Soziales, Bildung und Kultur
2.
Benennung einer Stellvertretung in der Gleichstellungsbeauftragung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Einsatz von mobilen Corona-Impfteams im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart zum Ausgleich der geringen Ärzt*innenversorgung und der überproportionalen sozialökonomisch Schwächeren im Stadtbezirk
2.
Christoph-von-Gluck-Platz - Errichtung einer dritten Tischtennisplatte in der Grünanlage neben dem Spielplatz
3.
Besichtigungstour(en) zur Bestandsaufnahme aller öffentlichen Spielangebote im Stadtbezirk 11 zur Ermittlung des Handlungsbedarfs
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Schleißheimer Straße (Höhe Rathenaustraße) - gefährliche Radwegkreuzung
2.
Parksituation im Olympischen Dorf - Parken nur für Pkw
3.
Korbinianstraße - Stellplatzsituation vor der Post verbessern
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitsgruppe Buhlstrasse e.V., Freizeitstätte Neuland
Hood Training 2021 vom 01.11.2021 - 31.10.2022
19.851,59 €/ Az. 0262.0-11-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Vereins Arbeitsgruppe Buhlstrasse e.V., Freizeitstätte Neuland für die Maßnahme "Hood Training 2021 vom 01.11.2021 - 31.10.2022" in Höhe von 19.851,59 € vom 02.07.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Monacorona Konzertinitiative
Monacorona Konzert vom 03.06. -31.12.2021
1.501,00€; Az. 0262.0-11-0421
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
3.
(E) Stadtbezirksbudget
mq18 Kunstplatz / Kulturraum e.V.
Kunstausstellung „Geromita#1“ vom 15.10.-12.12.2021
3.000,00€; Az. 0262.0-11-0431
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Kunstausstellung „Geromita#1“ vom 15.10.-12.12.2021 vom mq18 Kunstplatz / Kulturraum e.V. in Höhe von 3.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 20.09. - 31.12.2021
2.500,00 € / Az. 0262.0-11-0434
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst" vom 20.09. - 31.12.2021 in Höhe von 2.500,00 € vom 06.08.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil am 21.+22.09.2021
Beschluss BA 11 vom 30.06.2021
Zuschusserhöhung um 500.- € / Az. 0262.0-11-0420
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V.
Hoagast am 06.11.2021
802,00 € / Az. 0262.0-11-0435
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V. für die Maßnahme "Hoagast am 06.11.2021" in Höhe von 802,00 € vom 25.08.2021.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Beschluss über die Abhaltung von Hybridsitzungen
Hinweis:
WV 07/21 -> 09/21
2.
(E) + (U) Olympiapark - Überprüfung der Beleuchtung für den Basketballplatz und die AOK-Bewegungsinsel
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 19.05.2021
-
20-26 / B 02382 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Antrag Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom
19.05.2021 wird entsprochen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom
19.05.2021 ist damit satzungsgemäß behandelt.
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis:
- Nietzschestraße 7 - Verkaufseinrichtung auf öff. Grund
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Abänderung des Stadtbezirksnamen von "Milbertshofen-Am Hart in "Milbertshofen-Am Hart-Olympiadorf"
Hinweis:
WV 04/21 -> 09/21
2.
ÖDP/FW: Änderung des Stadtbezirksnamens des 11. Münchner Stadtbezirkes
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
BSL: Toiletten an der Kleingartenanlage NW 30
Hinweis:
Bestellung städtischer Leistungen
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
Umwandlung der Lichtsignalanlage der Ausfahrt aus der BMW Welt in eine Bedarfsschaltung / Erleichtertes Linksabbiegen des Radverkehrs in die Dostlerstraße
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Aktion Einheitsbuddeln – Antrag Baumschutzbeauftragte
2.
Abgestorbene Blutbuche erhalten und für Bildungszwecke nutzen (FW/ÖDP)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4, 11 und 12
Satzungsbeschlüsse Erhaltungssatzungen "Riesenfeldstraße", "Frankfurter Ring", "Nietzschestraße", "Rümannstraße" und "Berliner Viertel"
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Familien- und Beratungszentrum im Siedlungsgebiet Nordhaide
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
BA 23: "Die Landeshauptstadt München soll sich dafür einsetzen, die Geldbußen des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz", insbesondere für den Teil "Abfallentsorgung", deutlich zu erhöhen und Zuwiderhandlungen konsequenter zu verfolgen."
Hinweis:
WV 07/21 -> 09/21
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Grünzug an der Rathenaustraße
2.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
B. Anträge
1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018
2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020
3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen
Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020
4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
-
20-26 / A 01790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04310 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI
Inhalt
- Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017
- Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich
- Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021
- Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN
- Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt.
3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach
den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere
• Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug
• Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
• 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung
wird zugestimmt.
weiter siehe Vorlage
3.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Ergebnis der Ausschreibung zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte in Beherbergungsbetrieben
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
Unterrichtung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Am Oberwiesenfeld
2.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
Mobiles München – auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019
Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 14.08.2020
Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion
vom 23.12.2020
Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 22.02.2021
Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen!
Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion
vom 17.05.2021
Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019
Bus-Osttangente planen und einrichten!
Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019
etc. siehe Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 01870 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01871 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01509 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01458 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01576 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01654 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01765 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07086 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01450 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00330 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00848 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00980 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00922 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2021. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 0….
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
3.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020
.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 00732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01768 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungvorschlag:
Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring
Ortsangabe:
-/-
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München
Anträge:
1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019
2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden
Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019
3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020
4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten
Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020
5. Maßnahmen gegen Schottergärten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019
6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
-
14-20 / A 06000 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06881 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01902 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Seit einigen Jahren fallen nicht nur in München spärlich bepflanzte Gärten und Vorgärten auf, in denen Schotterflächen dominieren. Diese als „Schottergärten“ bezeichneten Flächen werden verstärkt in der Presse thematisiert und sind Gegenstand verschiedener Stadtratsanfragen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, untere Naturschutzbehörde, hat das Vorliegen zahlreicher Anträge rund um das Thema „Schottergärten“ aus den Jahren 2019 bis 2021 zum Anlass genommen, die Thematik in einer Sitzungsvorlage zu behandeln.
Inhalt
Nach einer kurzen Darstellung der Ausgangslage sowie der Rechtsgrundlagen wird das weitere Vorgehen thematisiert. Anschließend werden die verschiedenen Stadtratsanträge sowie Anträge der Bezirksausschüsse geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, wonach bereits jetzt die rechtmäßige Herstellung oder Genehmigung von Schottergärten durch geltendes Recht ausgeschlossen ist, wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung für die negativen Wirkungen von Schottergärten zu verstärken.
Gesucht werden kann im RIS nach
Schottergarten, Schottergärten, Freiflächengestaltungssatzung, Baum, Bäume in München, Mehr Grün in Münchens Gärten, Maßnahmen gegen Schottergärten, Ökologisch Garteln
Ortsangabe
-/-