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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Oktober 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Altes Rathaus, Marienplatz 15, München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen Tunnellösung für den Streckenabschnitt Daglfing-Johanneskirchen zeitnah vorantreiben – Planungskosten übernehmen Antrag Nr. 20-26 / A 00175 von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald vom 26.06.2020, eingegangen am 26.06.2020 Detaillierte Prüfung der Grobvariantenplanung für den 4- gleisigen Ausbau BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00512 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020 Bahntunnel zwischen Daglfing und Johanneskirchen zügig vorantreiben: Übernahme der Planungskosten für die Feinvariantenuntersuchung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00517 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020
20-26 / V 01554 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die DB Netz AG hat die Grob-Variantenuntersuchung abgeschlossen und der Bund sich für eine Grob-Vorzugsvariante entschieden. Weiterhin ist eine Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen erforderlich. Inhalt Es werden die Ergebnisse der von der DB Netz AG durchgeführten Grob-Variantenuntersuchung sowie die Entscheidung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Grob-Vorzugsvariante vorgestellt. Die von der DB Netz AG vorgelegten Unterlagen zur Grob-Variantenuntersuchung wurden von den betroffenen Referaten der Landeshauptstadt München durchgesehen und das Ergebnis dieser Überprüfung wird ebenfalls dargestellt. Des Weiteren wird über die Entwicklungen bei den Themen „Öffentlichkeitsbeteiligung durch DB Netz AG“, parlamentarische Befassung des Bundestages mit dem viergleisigen Ausbau sowie die Antwortschreiben des Bundes und des Freistaates informiert. Die mit der DB Netz AG verhandelte Zuwendungsvereinbarung wird in einem parallelen nicht-öffentlichen Beschluss (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 01560) zur Entscheidung vorgelegt. Außerdem wird noch die Beauftragung einer eigenen Zugzahlenszenarienstudie sowie die Vergabe der Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung durch eine*n externen Dienstleister*in gebeten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Im Beschluss “Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen - Sachstandsbericht Grob-Variantenuntersuchung - Finanzierung Fein-Variantenuntersuchung“ der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 16616) wurden 20.000.000 € für die mögliche Finanzierungsvereinbarung sowie die externe Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung bereitgestellt. Die Kosten sowie deren Verwendung werden nun präzisiert und auf 5.905.000 € reduziert. usw
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
20-26 / V 01628 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Deutsche Bahn hat die Variantenuntersuchung abgeschlossen; das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereitet die Variantenentscheidung vor. Inhalt Die Deutsche Bahn hat die Ergebnisse der Variantenuntersuchung dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit dem Baurferat in getrennten Terminen vorgestellt. Die Verwaltung hat die Ergebnisse anhand der von der Deutschen Bahn vorgelegten Unterlagen geprüft. Das Ergebnis der Überprüfung wird im Beschluss dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zur Darstellung und Einschätzung der Verwaltung zu den Ergebnissen der Variantenuntersuchung werden zur Kenntnis genommen. Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die DB AG heranzutreten und eine Beteiligung der betroffenen Anwohner*innen sowie der Landeshauptstadt München vor einer Variantenentscheidung einzufordern. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die festgestellten Mängel der Variantenuntersuchung der DB AG mitzuteilen und für alle Varianten weitergehende Untersuchungen vor einer Variantenentscheidung des Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einzufordern. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das weitere Verfahren kritisch zu begleiten und mit Unterstützung der fachlich beteiligten Referate und Fachabteilungen die zur Verfügung gestellten Unterlagen zu prüfen. Dem Stadtrat ist über das Prüfergebnis erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve, Truderinger Spange, Güterverkehr Ortsangabe Berg am Laim, Trudering, Bogenhausen, Daglfing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Abgesetzt
Neubau Hauptbahnhof München Fahrradparken - Sachstandbericht und weiteres Vorgehen
20-26 / V 01456 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 07576) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung dazu beauftragt, auf Grundlage der Machbarkeitsstudie die Flächen für die Realisierung von Fahrradabstellanlagen weiter zu untersuchen und die notwendigen Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG durchzuführen sowie im Anschluss dem Stadtrat zu berichten. Mit Beschluss vom 23.01.2019 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13402) hat der Stadtrat die Stadtwerke München GmbH ermächtigt, im Auftrag, im Namen und auf Rechnung der Landeshauptstadt München mit der DB Netz AG die bereits vorhandene Vereinbarung für die Planung der Vorhaltemaßnahmen U9 um einen Passus zu ergänzen, worin sich die Deutsche Bahn AG verpflichtet, eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung von ca. 2.000 Bike+Ride-Stellplätzen zuzüglich Erschließung in Auftrag zu geben. Weitere Flächenpotenziale sollten insbesondere auf dem Grund der Deutschen Bahn AG geprüft werden. Im Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 15457) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken dem Stadtrat zeitnah vorzustellen. Inhalt Aktueller Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Fahrradparken Neubau Hauptbahnhof München. Ergebnisse der Verhandlungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse * Investive Kosten (Baukosten) in 2024 i.H.v. 10,31 Mio. Euro (netto) * Konsumtive Kosten (Nutzungsentgelt/Miete) in 2029 i.H.v. 211.520 Euro/Jahr Die Finanzierung soll soweit als möglich über Fördermittel und Stellplatzablösemittel erfolgen. usw