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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Beleuchtung Bolzplatz im Weissenseepark
- Bürgeranliegen vom 13.04.2021 -
(FF UA FSA)
2.
Rad-Ansperr-Möglichkeit Tegernseer Landstraße
- Bürgeranliegen vom 14.04.2021 -
(FF UA MuV)
3.
Tempo 30 auf der TeLa mehr Sichtbarkeit verleihen + Sicherheit erhöhen
- Bürgeranliegen vom 15.04.2021 -
(FF UA MuV)
4.
Initiative Spielplatz Bergstraße/Wirtstraße
- Bürgeranliegen vom 12.04.2021 -
(FF UA FSA)
5.
Mehr Grün im Viertel - Teilbegrünung St.-Martin-Platz
- Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.04.2021 -
(FF UA Umwelt)
6.
Verbesserungsvorschläge rund um die Schwarzenbergstraße
- Bürgeranliegen vom 25.04.2021 -
(FF UA Umwelt)
7.
Absperrpfosten an Grünanlage Chiemgaustraße - Scharfreiterstraße
- Bürgeranliegen vom 26.04.2021 -
(FF UA MuV)
8.
München wird Sauber - Alternativvorschlag zu BA Antrag "Sauber bleim"
- Bürgeranliegen vom 27.04.2021 -
(FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
1.
Information zu Sachstand und Verfahren bei der Überprüfung historisch belasteter Straßennamen.
- Der Leiter des Stadtarchives informiert -
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Bayrischzeller Str. 19
(Genehmigung der UNB)
2.
Martin-Luther-Str. 20-24
3.
Münchberger Str. 9
(Genehmigung der UNB)
4.
Schwanseestr. 9 - 15 a
(Genehmigung der UNB)
5.
Alzstr. 15 - 19
(Genehmigung der UNB)
4.
Anträge/Anfragen
1.
Ladezonen an Paket- und Postshops einrichten
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 -
(FF UA MuV)
2.
Fahrradpumpen im öffentlichen Raum errichten – „Wiener Modell“
- Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP vom 23.04.2021 -
(FF UA MuV)
3.
Aktueller Planungsstand des Auguste-Kent-Platzes
- Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP vom 23.04.2021 -
(FF UA BPW)
4.
Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München
- Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 26.04.2021 -
(FF UA MuV)
5.
Inklusion JETZT! - Barrierefreie Bürgerversammlungen
- Antrag der Fraktion SPD vom 26.04.2021 -
(FF UA FSA)
6.
Historischer Zaun "Weiße Rose"
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion CSU vom 10.05.2021 -
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Open air Konzerte“
Open air Konzerte für die Bewohner der Seniorenheime im BA 17 vom 01.07. - 31.09.2021
2.000,00 € / Az. 0262.0-17-0292
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Open air Konzerte“ für die Maßnahme "Open air Konzerte für die Bewohner der Seniorenheime im BA 17 vom 01.07. - 31.09.2021" in Höhe von 2.000,00 € vom 14.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00 € / Az. 0262.0-17-0293
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00 € / Az. 0262.0-17-0294
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Kirchenstiftung „Zu den Hl. Engeln“
Neuanlage eines Gartens
12.466,71 € / Az. 0262.0-17-0296
(FF UA FSA)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Kath. Kirchenstiftung „Zu den Hl. Engeln“ für die Neuanlage eines Gartens in Höhe von 12.466,71 € vom 08.04.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Beuys - Schnitzelparcour“
Beuys-Schnitzelparcour in Giesing vom 12.05. - 05.12.2021
994,43 € / Az. 0262.0-17-0295
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Beuys - Schnitzelparcour“ für die Maßnahme "Beuys-Schnitzelparcour in Giesing vom 12.05. - 05.12.2021" in Höhe von 994,43 € vom 09.04.2021.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Schlierseestr. 62-68 - DG-Ausbau (4 WE) mit 4 Gauben und Anhebung des 5,24 m breiten Seitengiebels um 1,85 m sowie Anbau von Balkonen bei 4 genossenschaftlichen Wohnhäusern
2.
Entwurf Aufstellungsbeschluss "Deisenhofener Straße"
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.04.2021 -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.03.-04.04.21
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 29.03.2021 - 12.04.2021
3.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
4.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
5.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
6.
Antwortschreiben bezüglich Ablehnung Bauvorhaben wegen Überschreitung der Baulinie - Arzberger Str. 22
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2021 -
7.
Fragen zum Bau - Immer noch kein Dach: St. Bonifatius-Str. 18 - Baustelle Rückgebäude
- Bürgeranliegen vom 14.12.2020 -
8.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!"
- Schreiben des Sozialreferates vom 15.04.2021 -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Einsatzplanung Pop-up's 2021
- Schreiben vom Spielen in der Stadt e.V. vom 22.04.2021 -
2.
WLAN für Schulen und öffentliche Plätze im Bezirk
- Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 04.01.2021 -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Am Bergsteig; Einrichtung absoluter Haltverbote an den Verbindungswegen zum Kronepark
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -
2.
MVG-Leistungsprogramm 2022
- Schreiben der MVG vom 16.04.2021 -
3.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.2021 -
4.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken"
- Schreiben des BA 20 vom 19.04.2021 -
Hinweis:
Der BA 20 bittet um Unterstützung
5.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 22.04.2021 -
6.
Erinnerungsverfahren - Tegernseer Landstr. 201-225
- Schreiben des Baureferates vom 23.04.2021 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zugeparkte Gehweg-Auslässe an der Straße "Am Bergsteig" in Obergiesing
Meine Bitte um einfache bauliche Maßnahmen gegen Falschparken
- Bürgeranliegen vom 30.11.2020 -
2.
Tempo 30 vor dem Anton-Fingerle-Bildungszentrum in der Schlierseestraße 47; Bürgeranliegen vom 22.12.2020 (FF UA Mobilität und Verkehr)
3.
Verkehrslage an der Pöllatinsel
- Antwortschreiben des Mobilitätsreferates vom 31.03.2021 aufgrund Stellungnahme aus Sitzung 03_21 TOP 6.3.4.2. -
4.
Parksituation Bacherstraße (Parklizenzgebiet)
- Antwort des Mobilitätsreferates vom 08.04.2021 -
5.
Errichtung einer Schnelllade-Säule (DC-Säule) Marklandstraße
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -
6.
Traunsteiner Straße; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder"
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -
7.
Gehweg Giesinger Bahnhofstraße - Schließung für Radfahrer*innen zur Sicherheit der Fußgänger*innen;
Bürgeranliegen vom 23.12.2020
8.
Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen!
- Antwortschreiben des BA 8 -
9.
Entfernung der Tramplanbegrenzung Tegernseer Landstraße
10.
Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung (Halteverbot)
Kistlerstraße; Sägstraße
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 14.04.2021 -
12.
Fernwärmeprojekt Balanstr.
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 15.04.2021 -
13.
Lincolnstraße; Kurzzeit-PKW-Parken mit Parkscheibe
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 21.04.2021 -
14.
Herbert-Quandt-Str., Errichtung von Haltverboten
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 21.04.2021 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Neuer Wald statt altem Asphalt - Renaturierung und Bepflanzung am Hohenschwangauplatz
2.
Bienenfreundliche Grünflächen - Mähen des Straßenbegleitgrüns auf Mindesmaß reduzieren
- Antrag der Fraktion SPD vom 27.01.2021 -
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV)
Zeitraum: 07.06.2019 - 06.06.2021
- Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 07.04.2021 -
4.
Mehr Hundekottütenspender und größere Müllbehälter in der Siedlung am Perlacher Forst
5.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in Außenanlagen
Friedhof Perlacher Forst
- Schreiben des Baureferates vom 16.04.2021 -
6.
Hundekottütenspender und zusätzliche Mülleimer entlang der öffentlichen Straßen
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung "Sommertreff am Walchenseeplatz"
- Schreiben des KVR vom 12.04.2021 -
(Fristverlängerung bis 14.05.2021)
2.
Verlängerung des Nutzungszeitraums der Anlage an der Lauensteinstraße; SV Stadtwerke München
- Schreiben der Präsidentin SV Stadtwerke e.V. vom 04.05.2021 -
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Erhaltung des Schriftzuges "University of M(a)ryland" / Abklärung des Verbleibs
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2021 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
Nachbesetzung des stellv. Vorsitz - UA Kultur
Hinweis:
Eine Nachbesetzung wurde noch nicht bekanntgegeben
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 13.04.2021 -
2.
Nachtrag: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche auf Parkplatz (Corona))
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.04.2021 -
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil