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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Juni 2021, 20:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung der Sitzung des Bezirksausschusses 14 am 29.09.2021
TOP 3.1.15.
Piusstr. 24, WA 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeflächen, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
TOP 3.3.3.
Dringlichkeitsantrag: Lüftungsanlagen Michaeli-Gymnasium; Antrag BA
TOP 3.3.4.
Echardingerpark - Gottesdienst im Freien am 04.07.2021
TOP 3.5.6.
Antrag auf Budget wurde durch die Antragsteller zurückgezogen
TOP 3.6.6.
Piusstr. 24, WA 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeflächen, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
TOP 5.3.1.
Sitzungstermine 2022
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll/e der Sitzung vom 18.05.2021
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018
hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Friedenstr. 36
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 vom 29.06.2021
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Truderinger Str. 102;
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und einer Tiefgarage
2.
Aschheimer Str. 12, 14, 16
Piusstr. 4, 6, 10, 12,
Neuaufbau des Daches und Ausbau zu 10 Wohneinheiten
3.
Piusstr. 20;
WA 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätten, Gewerbeflächen, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Erfassung der Boden- bzw. Flächenversiegelung in Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
5.
Antrag: Bäume in der Halfinger Straße; Antrag Fraktion Die Grünen
6.
Bäume in Baumkirchen Mitte: Umgang mit dem Baumbestand entlang des ehemaligen Rosenheimer Bahndamms; Antrag CSU-Fraktion
7.
Bäume in Baumkirchen Mitte: Vorgesehene Bäume am Quartiersplatz und an der Hermann-Weinhauser-Straße pflanzen; Antrag CSU-Fraktion
8.
Einrichtung einer weiteren Boule-Bahn in Berg am Laim; Bürgeranliegen
9.
Grünfläche Hansjakobstr. 28 - Umwandlung in eine Blumenwiese; Bürgeranliegen
10.
Dachgärten in München; Bürgeranliegen
11.
Versetzung von 2 Bänken am Gehweg Inzeller Weg; Bürgeranliegen
12.
Laubarbeiten am Schüleinplatz (Ziffer 3 des Anliegens); Bürgeranliegen
13.
Lichtverschmutzung durch Beleuchtung am Gebäude Kreillerstr. 77 (Ziffer 4 des Anliegens); Bürgeranliegen
14.
Einrichtung eines zentralen Sammelplatzes für Christbäume in Berg am Laim
- Anfrage durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München -
15.
Piusstr. 24;
WA 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeflächen, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach
Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach)
- Anhörung der angrenzenden Stadtbezirke durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
2.
Radwegerückbau in Tempo-30-Zonen
- Anhörung durch das Mobilitätsreferat zum Beschlussentwurf -
3.
Antrag: Regelmäßige Dialogforen zum Bahnausbau im Münchner Osten/Nordosten; Antrag Fraktion Die Grünen
4.
Verbesserungen auf dem "Panoramaradweg Isar-Inn" - zugleich Fahrradhauptroute der Landeshauptstadt München; Bürgeranliegen
5.
Situation entlang der Truderinger Straße von Berg am Laim bis Trudering; Bürgeranliegen
6.
Anbringung eines Konvex-Spiegels an der Ausfahrt Anzinger Straße zwischen der Baustelle von Pandion Beat und dem Gebäude der Fa. Qualcomm; Bürgeranliegen
7.
Verlängerung der Ampelschaltung an der Kreuzung Kreillerstraße/St.-Veit-Straße für Fußgänger*innen (Ziffer 1 des Anliegens); Bürgeranliegen
8.
ÖPNV-Anbindung des Ärztehauses an der Ecke Kreillerstraße/Schatzbogen bzw. Talerweg (Ziffer 2 des Anliegens); Bürgeranliegen
9.
Parksituation im Umfeld der Fa. Ehrl (Ziffer 5 des Anliegens); Bürgeranliegen
10.
Antrag: Errichtung von sogenannten Parkverhinderungsbügeln oder Verkehrspollern bzw. Feuerwehrsperrpfosten am Innsbrucker Ring 44; Antrag UA Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Digitalisierung
11.
Antrag: Rolltreppen U-Bahn Michaelibad grundsätzlich in beide Richtungen laufen lassen; Antrag SPD-Fraktion
12.
Antrag: Kostenloser Transport von Fahrrädern für Gehbehinderte als zulässige Fortbewegungsmittel für gehbehinderte Menschen im ÖPNV; Antrag SPD-Fraktion
13.
Antrag: Gleichstellung von Fahrrädern als zulässige Fortbewegungsmittel für gehbehinderte Menschen in Fußgängerzonen; Antrag SPD-Fraktion
14.
Antrag: Anschaffung von Leih-Lastenrädern in Berg am Laim; Antrag SPD-Fraktion
15.
Antrag auf Erstellung eines Zebrastreifens in der Echardinger Straße; Bürgeranliegen
16.
Zukünftige Blackouts verhindern; Antrag FDP
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Kultursommer in der Stadt 2021
- Anfrage des Referates für Arbeit und Wirtschaft -
2.
Sommer in der Stadt 2021
- Anfrage des Referates für Arbeit und Wirtschaft -
3.
Dringlichkeitsantrag: Lüftungsanlagen Michaeli-Gymnasium; Antrag BA
4.
Echardingerpark - Gottesdienst im Freien am 04.07.2021, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Wanderbaumallee Baumkirchner Straße von Juli bis Dezember 2021
1.867,00 € / Az. 0262.0-14-0294
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Green City e.V. für die Maßnahme "Wanderbaumallee Baumkirchner Straße von Juli bis Dezember 2021" in Höhe von 1.867,00 € vom 12.05.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
streitfeld_offen_digital_2021
streitfeld_offen_digital_2021 vom 24.09. - 03.10.2021
4.500,00 € / Az. 0262.0-14-0295
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 von streitfeld_offen_digital_2021 für die Maßnahme "streitfeld_offen_digital_2021 vom 24.09. - 03.10.2021" in Höhe von 4.500,00 € vom 25.04.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Serenade im Behrpark am 25.06.2021
300,00 € / Az. 0262.0-14-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Bürgerkreis Berg am Laim e.V. für die Maßnahme "Serenade im Behrpark am 25.06.2021" in Höhe von 300,00 € vom 16.05.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B ab 25.05. bis November
9.649,00 € / Az. 0262.0-14-0290
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der foolpool GbR für die Maßnahme "Straßentheater PLAN B ab 25.05. bis November" in Höhe von 9.649,00 € vom 08.04.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Tafel Berg am Laim
Beschaffung eines gebrauchten Nutzfahrzeuges
11.000,00 € / Az. 0262.0-14-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Münchner Tafel Berg am Laim für die Beschaffung eines gebrauchten Nutzfahrzeuges in Höhe von 11.000,00 € vom 20.05.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Camerata Vocale München e.V.
Orpheus im Gleispark vom 04.08. – 05.09.2021
3.000,00 € / Az. 0262.0-14-0293
Hinweis:
Antrag wurde durch die Antragsteller zurückgezogen.
7.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse;
BA-Antrag Nr. 20-26/B 00475 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 28.07.2020
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse
- Anhörung durch das Direktorium -
8.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus
Stadtratsantrag Nr. 20-26/A 01213 der AfD vom 18.03.2021
- Anhörung durch das Direktorium -
9.
Antrag: Bürger*innennaher Bezirksausschuss; Antrag der SPD-Fraktion und der FDP
10.
Aktive Bürgerinformation durch neuen BA-Newsletter; Antrag Fraktion FW/ÖDP
3.6.
Baumschutz
1.
Truderinger Str. 102;
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und einer Tiefgarage
2.
Aschheimer Str. 12, 14, 16
Piusstr. 4, 6, 10, 12,
Neuaufbau des Daches und Ausbau zu 10 Wohneinheiten
3.
Siegsdorfer Str. 4
4.
St.-Veit-Str. 20-24
5.
Piusstr. 20,
WA 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätten, Gewerbeflächen, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
Piusstr. 24;
WA 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeflächen, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 03.05.2021 bis 13.06.2021
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.
Aktivität des Kommunalreferats für den Erwerb des Bogner-Geländes in der St.-Veit-Straße
durch die Stadt München
4.
Prima Markt Schlüsselbergstr. 13
- Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferaes und des Referates für Arbeit und Wirtschaft -
5.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
6.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
7.
Aufrechterhaltung der Krautgärten in Berg am Laim,
Empfehlung Nr. 14-20/E 02113 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
am 12.07.2018
- Antwortschreiben des Kommunalreferates -
8.
Bußgeldkatalog Umweltschutz;
Antrag des BA 23 Allach-Untermenzing mit der Bitte um Unterstützung durch die BA 1-22 und 24-25
9.
Neuer Standort der Krautgärten in Berg am Laim
- Antwort der Stadtgüter München auf Bürgeranfrage -
10.
Transparenz beim Hachinger Bach
11.
Bitte um Unterstützung/Zustände im Innenhof der Berg-am-Laim-Straße 76-82
- Zwischenbericht der GEWOFAG Service GmbH -
12.
Hundekot auf Spielplätzen in Berg am Laim
- Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen -
13.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
14.
Antrag: Mehr Mülleimer für Berg am Laim
15.
(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Fortschreibung der Naturdenkmalliste (gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.07.2011)
Inhalt
1. Ausgangslage - Novellierungsbedarf
2. Würdigung der im Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Einwendungen und Bedenken
3. Erneute Novellierung der Naturdenkmalverordnung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.
2. Die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 wird hiermit beschlossen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler
Ortsangabe
(-/-)
16.
Aufwertung und Entwicklung der Freiflächen am Campus Ost
Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße
Förderprogramm Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt
Bürgerbeteiligung zur Vorbereitung der Objektplanung
Umgestaltung und Aufwertung der öffentlichen Grünanlage am Joseph-Hörwick-Weg
"Campus Ost"
- Information durch das Baureferat -
17.
Meldung von Baumstandorten im Projekt
"Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
- Zwischenbericht des Baureferates -
18.
Sondernutzungsantrag Wanderbaumallee (14 Bäume), vom 26.07.2021 bis 16.09.2021,
in der Baumkirchner Straße
- Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden -
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
(U) Bebauungsplan Nr. 2061a
Rosenheimer Straße (nördlich),
Anzinger Straße (nördlich),
Aschheimer Straße (westlich),
Ampfingstraße (westlich),
Mühldorfstraße (südlich) und
Friedenstraße (östlich),
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2061)
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2061a für den im Betreff genannten Bereich
Inhalt
Satzungstext zum Bebauungsplan.
Darstellung und Behandlung der Äußerungen zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der öffentlichen Auslegung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 des BauGB sowie der Beteiligung des Bezirksausschusses 14
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan Nr. 2061a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2061a, Werksviertel, Rosenheimer Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
2.
Wegeverbindung zur Ökologischen Vorrangfläche Baumkirchen Mitte
3.
Ergebnisse des Abschlussberichts zum Pilotprojekt "Gebietsmanagement Neumarkter Straße" umsetzen
4.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040
für die Landeshauptstadt
Kurzinfo:
Anlass
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München
bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe
der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte
Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung.
Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre
und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit
moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71
Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten
Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert.
Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040
voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber
dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe
von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent.
Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische
Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand
in der Prognose berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
5.
(U) Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar.
Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe
München
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152
Heinrich-Wieland-/St.-Michael-Straße
ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad
- Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
7.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
8.
Parksituation Randorferstraße
- Antwortschreiben der Polizei -
9.
Rotmarkierung der Kreuzung des Radwegs über die Haflinger Straße und Versetzung der Litfaßsäule
10.
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Neumarkter Straße auf Höhe der Kita
11.
Einrichtung eines Spiegels an der Kreuzung Thomas-Hauser-/Xaver-Weismor-Straße
12.
Öffnung der einbahngeregelten Achenthalstraße für den gegenläufigen Radverkehr
13.
BA-Beteiligung Shared Mobility am 06.05.2021
- Unterlagen der Veranstaltung zur Information der Bezirksausschüsse -
14.
Hochbeete auf öffentlichem Grund
- Information des Kreisverwaltungsreferates -
15.
(U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
-
20-26 / A 01375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Sommer 2021 sollen dezentrale Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum geschaffen werden, um stark frequentierte Örtlichkeiten zu entlasten. Dies soll durch die Ermöglichung der Aufstellung von Tischen und Stühlen im öffentlichen Raum in Form von "Stadtterrassen" für jedermann geschehen.
Inhalt
Die Genehmigung zur Nutzung bestimmter Flächen, um Tische und Stühle aufzustellen soll nach Beurteilung durch den jeweiligen Bezirksausschuss an Antragsteller*innen erteilt werden, wenn die "Stadtterrassen" der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, keinen gewerblichen Bezug haben und straßen- und wegerechtlich – insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit – unbedenklich sind.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-), eventuell erhöhter Aufwand der Straßenreinigung
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Besteht auch im Frühjahr 2022 noch eine Pandemielage, berichtet das KVR über die diesjährigen Erfahrungen mit Stadtterrassen und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01375 vom 03.05.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Beschluss unterliegt bezüglich Ziffer 2 der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Stadtterrassen, Aufenthaltsmöglichkeiten, Sondernutzung
Ortsangabe
Stadtgebiet München ausgenommen Stadtbezirk 1
16.
Einrichtung von Stadtterrassen;
Antragsformular
17.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020
Circulation Plan für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
-
20-26 / A 01548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten:
i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und
i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021)
i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021)
i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023)
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität
Ortsangabe: -/-
18.
Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG
für das Vorhaben
"Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn"
in der Landeshauptstadt München
- Plangenehmigungsbescheid -
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Spielen in der Stadt e.V.
Rückmeldung der Einsatzplanung für die mobilen Aktionen 2021 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
2.
Serenade im Behrpark, am 25.06.2021 (A: 02.07.2021), im Rosengarten im Behrpark,
von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr
- Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden -
3.
Informationsblätter des Referates für Bildung und Sport
4.
Teqball-Platten im Grünsteifen Michaelianger
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Personalsituation in der Unterkunft Berg-am-Laim-Straße
Auskunft durch das Sozialreferat an den BA 14; Antrag Die Linke
2.
AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München
Bericht über das 1. Halbjahr 2021
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
München Zeitreisen
- Zwischenbilanz der Antragsteller -
2.
Stadtbezirksbudget: Ermöglichung BA-eigener sozialer und ökologischer Projekte
Ergänzung von § 10 Abs. 1 Satz 1 der BA-Satzung um den Punkt
"e) Durchführung eigener sozialer oder ökologischer Projekte"
3.
Klare Regeln für die Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025
- Weiterleitung der Stellungnahme des BA 14 vom 29.03.2021 an das Referat für Bildung und Sport -
4.6.
Baumschutz
1.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
2.
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
3.
Schüleinplatz 4
Fällgenehmigungsbescheid
4.
Arnweg 21
Ablehnungsbescheid der Fällung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Am Dienstag, den 22.06.2021, um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Am Montag, den 21.06.03.2021, um 19.15 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Am Dienstag, den 22.06.2021, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Voraussichtlich am Donnerstag, den 24.06.2021, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
1.
Am Montag, den 21.06.2021, um 18.00 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Sitzungstermine 2022