RIS Internet "TO Download"

Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2020 bis 2024 mit verbindlicher Planung für 2025 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/ Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ • Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-

Anlass: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt: Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-

Anlass Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt. Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020. Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt. Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden. Inhalt Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden: • Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge • Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung • Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft • Transformative experimentelle Stadtforschung • Replikation & Wissenstransfer Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert. Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.

Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-

Anlass Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam) (92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und 109.725 € in 2023) Gesamterlöse: 348.830 € usw.

Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904) Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479) Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500) Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München Ortsangabe -/-

Anlass Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 und Zwischenbericht vom 26.09.2018 Inhalt • Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten • Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren • Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung • Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)