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Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Im Grünzug zwischen der Pirmaterstraße und der Schröfelhofstraße werden in der kommenden Pflanzperiode drei zusätzliche Bäume gepflanzt. Die Entwicklung von artenreichen Blühwiesen ist nicht möglich, weil die Flächen zur Freizeit- und Erholungsnutzung und für den Freilauf von Hunden genutzt und benötigt werden.

Anlass Mit ihrem Beschluss vom 27.11.2019 zum Integrierten Smart City Handlungsprogramm (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16378) hat die Vollversammlung des Stadtrats der Landehauptstadt München die Verwaltung beauftragt, ein Handlungsprogramm zur Koordinierung und Bündelung der stadtweiten Smart City Aktivitäten zu erstellen. Daraus resultieren jährlich wiederkehrende Berichtspflichten über den Status Quo des Handlungsprogramms. Inhalt Es werden für die laufenden Smart-City-Projekte der Landeshauptstadt München, die aktuellen Stände und der Beitrag zur Smart City München dargestellt. Der Berichtszeitraum umfasst 08/2019 – 07/2020. Bedingt durch die aktuelle Pandemie wurden im Rahmen des Eckdatenverfahrens 2020 für das Jahr 2021 keine Finanzmittel für Smart City Projekte im Rahmen des Integrierten Smart City Handlungsprogramms (ISCH) angemeldet. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Smart City, Integriertes Smart City Handlungsprogramm, ISCH, Digitalisierung, Digitale Transformation, Perspektive München, Smarter Together, City2Share, Civitas Eccentric, KIC EIT Urban Mobility, EasyRide, Digitaler Zwilling, VVD-M, Innovationswettbewerb Ortsangabe Neuaubing-Westkreuz, Freiham, Untersendling, Isarvorstadt, Domagkpark, Parkstadt Schwabing

Anlass: Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen. Inhalt: Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat Entscheidungsvorschlag: Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen Ortsangabe: Stadtgebiet München

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 Inhalt Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse ( - / - ) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozes­ses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt. Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt. Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt. Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI) Ortsangabe ( - / - )

Anlass Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellatio­nen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet. Inhalt Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop). Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt. Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-