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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Oktober 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle MS Franz-Nißl-Straße 55, 80999 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verlegung Sammelstelle Pasinger Heuweg
2.
(N) Zierpflanzen in der Stadt - Angebot zur Unterstützung
3.
(N) Zäune in der Gerberau abgelehnt?
4.
(N) Durchgang Gustav-Otto-Bogen 13 und Straßenschäden Schwabenbächl 50
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
- Theodor-Fischer-Straße 99, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "S-Bahn-Unterführung Untermenzing"
Bemalung der S-Bahn-Unterführung Untermenzing Bauseweinallee/Megerlestraße
30.000,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0162
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Bemalung der S-Bahn-Unterführung Untermenzing Bauseweinallee/Megerlestraße von der Initiative "S-Bahn-Unterführung Untermenzing" in Höhe von 30.000,00 Euro.
2.
(N) (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Allacher Porzellan"
Buch "Allacher Porzellan" im 1. Halbjahr 2022
5.370,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0171
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für das Buch "Allacher Porzellan" im 1. Halbjahr 2022 von der Initiative "Allacher Porzellan" in Höhe von 5.370,00 Euro.
3.
(N) (E) Stadtbezirksbudget
TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
Teilnahme am internationalen Handballturnier in Lund / Schweden vom 25. - 31.12.2021
12.427,50 Euro, Az.: 0262.0-23-0170
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Teilnahme am internationalen Handballturnier in Lund / Schweden vom 25. - 31.12.2021 vom TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. in Höhe von 12.427,50 Euro.
4.
(N) (E) Stadtbezirksbudget
Festring Allach e.V.
Christkindlmarkt am Oertelplatz vom 16. - 19.12.2021
9.988,19 Euro, Az.: 0262.0-23-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für den Christkindlmarkt am Oertelplatz vom 16. - 19.12.2021 vom Festring Allach e.V. in Höhe von 9.988,19 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Dachauer Straße 667, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1410/0
Errichtung einer Containeranlage mit Lager- und Bürocontainer
2.
Vesaliusstraße 14, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1096/3
Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garagen sowie Umbau eines Wohnhauses mit Arztpraxis
3.
(N) Theodor-Fischer-Straße 99, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1040/5
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
(N) Eversbuschstraße 178, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 31/0
Neubau eines Wohngebäudes mit Häusern und Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
(N) Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.09.2021:
Radsicherheitschecks am 18./19.10.2021 auf dem Oertelplatz
6.
(N) Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.09.2021:
Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA)-Standort
Eversbuschstraße / St.-Johann-Straße
8.
Verschiedenes
1.
Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten: Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken
2.
Mosaik Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
3.
Termin Bürgerversammlung 2022
9.
Umlauf
1.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 10.09.2021:
Theodor-Fischer-Straße zw. Pasinger Heuweg und Stieglstraße, Bauabschnitt III
hier: Erneuerung der Gas- und Wasserleitung + Hausanschlüsse
2.
Schreiben Stadtwerke München vom 13.09.2021:
Baumaßnahmen
3.
Schreiben Sozialreferat vom 16.09.2021:
Wiedereinsetzung des "Verkürzten Verfahrens"
4.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 20.09.21:
Antwort auf Stellungnahme
Entwicklung Ganztag
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20. und 23.09.2021:
Fällungsantrag: Lippertstraße, Nigglstraße
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.09.2021:
Fortführung des Gaststättenbetriebes:"Vereinskegelstüberl" und "Vereinsheim Allach"
7.
(N) Besucherlenkungskonzept für das FFH-Gebiet Allacher Lohe und Angerlohe
8.
(N) Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 28.09.2021:
Dienststellenverständigung
Haus für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 40, 80999 München
9.
(N) Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 29.09.2021:
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV (Jahresgenehmigung)
Firma ITG Tief- und Straßenbau GmbH
10.
(N) Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 30.09.2021:
Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
11.
(N) Schreiben Baureferat vom 01.10.2021:
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
12.
(N) Schreiben Sozialreferat vom 01.10.2021:
Wahl zur 12. Seniorenvertretung der LHM
13.
(N) Schreiben Sozialreferat vom 05.10.2021:
Zweckentfremdung: Robert-Hartig-Straße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP 6, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 15.09.2021:
Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
2.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.2021:
Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung
B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
-
20-26 / A 01983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
3.
(N) Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 06.10.2021:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
11.
Nichtöffentlicher Teil