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Anlass: Haushalt des Mobilitätsreferats 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Inhalt: Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691). Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Ortsangabe: ---

Anlass Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt City2Share“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.07.2016 (Vorlage Nr. 14-20 / V 06313) wurde die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – beauftragt, sich am Forschungsprojekt City2Share über den gesamten Projektzeitraum vom 01.05.2016 – 30.04.2020 zu beteiligen. Das Projekt wurde im Rahmen des Förderprogramms „Erneuerbar Mobil“ des Bundesministeriums für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gefördert. Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde hierbei die Federführung für die Abstimmung der Maßnahmen, die Einbindung anderer Referate, die Evaluierung sowie die Prüfung der Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Quartiere übertragen. Der vorliegende Bericht beschreibt die Erkenntnisse des Förderprojekts und leitet Handlungsempfehlungen für das Stadtgebiet ab. Inhalt Die für den Beschluss relevanten Erkenntnisse aus der Projektdurchführung und der Projektevaluation werden vorgestellt. Darauf basierend werden Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen für die Übergangsphase bis zur Fertigstellung der relevanten Strategie- bzw. Umsetzungsbeschlüsse gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die im Projekt temporär eingerichteten Maßnahmen (Mobilitätsstationen, Mikrologistik-Standorte, Sensoriklösungen, Parkgebührenerhöhungen) bis zur Fertigstellung entsprechender stadtweiter Strategien (Shared Mobility Strategie, Strategie Wirtschaftsverkehr, Strategiebeschluss Parken, Digitalisierungsstrategie) fortzuführen. Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die temporären Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Zenettiplatz dauerhaft umzuwidmen.

Anlass Mit Beschluss des Stadtrats vom 30.09.2020 Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01458) wurden dem Stadtrat für das 2. und 3. Quartal 2020 weitere insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Der Stadtrat hat per Änderungsantrag beschossen, dass zwei im Quartalsbeschluss vorgeschlagene Maßnahmen (Karl-Preis-Platz zwischen Rosenheimer Straße und Kölblstraße und Melusinenstraße zwischen Kölblstraße und Bad-Schachener-Straße) zurückgestellt werden und die Verwaltung beauftragt, Alternativen vorzuschlagen und dem Stadtrat bis Dezember vorzulegen. Inhalt Folgende Straßen werden für eine weitere Planung vorgeschlagen: - Dachauer Straße am Westfriedhof ab Orpheusstraße inkl. Kreuzung Georg-Brauchle-Ring / Wintrichring bis Feldmochinger Straße - Waisenhausstraße zwischen St.-Galler-Straße und Nymphenburger Straße Aufgrund der Beschlusslage und der laufenden Planungs- und Bauarbeiten legt die Verwaltung im Sinne eines effizienten Ressourceneinsatzes und der Straffung des Beschlussverfahrens in dieser Beschlussvorlage dem Stadtrat ein zusätzliches Projekt vor, das kurzfristig der Entscheidung bedarf: - Zeppelinstraße zwischen Kreuzplätzchen und Kreuzung Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße usw