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Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den oben genannten Bereich. Hier: Satzungsbeschluss Inhalt: Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Flächen für Gemeinbedarf „Schule“, Straßenverkehrsfläche, private Grünfläche „Sport Dirtbike Anlage“, öffentliche Grünflächen, Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen, Flächen landschaftsgerecht zu gestalten und zu begrünen, Flächen zu begrünen und zu bepflanzen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151, Salzsenderweg Ortsangabe: Salzsenderweg – Stadtbezirk 13 – Bogenhausen -

Anlass: Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss Inhalt: • Anlass der Planung • Ausgangssituation • Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung • Planungsziele und Eckdaten • Sozialgerechte Bodennutzung • Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes • Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung • Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: • Zustimmung zu den städtebaulichen, verkehrlichen und landschaftsplanerischen Planungszielen, Rahmenbedingungen und Eckdaten für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten • Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bingener Straße, Thorner Straße, Rangierbahnhof München-Nord, Torgauer Straße, Triebstraße Botanikum Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach

Anlass Die vorliegende Beschlussvorlage dient zur Ermächtigung von Vergabeleistungen für die Einholung von Rechtsgutachten und dazu ergänzender Rechtsberatung im Rahmen der Ausarbeitung von Verfahrensgrundsätzen sowie von sog. Maßnahmenträgerschaftsmodellen für die Gebietsentwicklungen im Münchner Nordosten und in Feldmoching-Ludwigsfeld. Des Weiteren soll auch der mit Vergabebeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17634) für Feldmoching-Ludwigsfeld erteilte Auftrag zur Vergabe „Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung“ auf den Münchner Nordosten ausgeweitet werden. Inhalt s. Kurzübersicht Gesamtkosten/Gesamterlöse Aufgrund der durch die Sars-CoV-2-Pandemie angespannten Haushaltslage werden zur Finanzierung der Vergaben gem. Ziffer I.4.1 dieses Beschlusses keine neuen Haushaltsmittel beantragt. Hierzu sollen vielmehr Teilbeträge bereits bewilligter Mittel aus dem für Feldmoching-Ludwigsfeld bewilligten Budget, gemäß des Beschlusses der Vollversammlung vom 10.04.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14047) sowie aus dem für den Münchner Nordosten bewilligten Budget, gemäß des Beschlusses der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16547) verwendet werden. Durch die Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) auch in Feldmoching-Ludwigsfeld ergeben sich verfahrensmäßige Ähnlichkeiten zum Münchner Nordosten Die jeweils bewilligten Finanzmittel für diese Projekte werden deshalb auch für das jeweils andere verwendet werden. Die beiden Aufträge haben einen jeweiligen Einzelwert von € 160.000,00 brutto für die rechtliche Beratung bei der Ausarbeitung von Verfahrensgrundsätzen und € 200.000,00 für die Ausarbeitung und die dazu ergänzende rechtliche Beratung zu sog. Maßnahmenträgerschaftsmodellen und somit einen Gesamtwert in Höhe von € 360.000,00 brutto.

Anlass: Mit Ablauf des 20.05.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Wettersteinplatz“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen. Inhalt: Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich. Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Wettersteinplatz“. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Satzung „Wettersteinplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Wetterstein-platz“) wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 15 - 17) beschlossen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe: Wettersteinplatz, Tegernseer Landstraße, Gufidauner Straße, Hochkalterstraße/Schellenbergstraße, Säbenerstraße/Grünwalder Straße

Anlass Im Rahmen des Vergabebeschlusses vom 27.01.2021 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, im Stadtrat detailiert über den Ablauf eines Bürgergutachtens zu informieren. Inhalt Ausführliche Definition und Beschreibung des Ablaufs eines Bürgergutgutachtens; Darstellung möglicher Themenschwerpunkte Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Bürgergutachten, Paketpost-Areal Ortsangabe Paketpost-Areal, Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg