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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. März 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Empowerment und Sichtbarkeit von Lesben, trans*, inter*, nonbinären und queeren Menschen

  • 20-26 / A 00158 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02163 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI beantragt die Einrichtung eines neuen „München Preis“ mit zwei Zielrichtungen: a) Förderung lesbischer Sichtbarkeit, b) Unterstützung für trans*, inter*, queeres, non-binäres Engagement. Der Preis soll jährlich wechselnd vergeben werden und mit 10.000 Euro dotiert sein. Inhalt: Es werden für beide Zielrichtungen die fachlichen Einschätzungen, vorhandene Angebote und städtisch geförderte Maßnahmen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 10.000 Euro laufend ab dem Jahr 2021 und werden aus dem Budget des Sozialreferats finanziert. Entscheidungsvorschlag: Es wird vorgeschlagen, zur Unterstützung der Zielrichtungen der Anträge einen jährlichen Förderbetrag von 10.000 Euro an die Münchner Regenbogen-Stiftung zu geben, damit Projekte bereits in der Umsetzungsphase unterstützt werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lesben, Sichtbarkeit, trans*, inter*, nonbinär, queer, Regenbogen-Stiftung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Sozialreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept

20-26 / V 02595 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01811 vom 19.11.2020 • Auftrag zur Vorlage der detaillierten Umsetzung der Einsparvorgaben im Stadtrat Inhalt • Haushalt 2021 • Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Maßnahmen zur Budgetreduzierung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Gewährung eines Zuschusses an die BMF gGmbH für Küchenrenovierungen aus dem "Fonds Münchner Jugendhilfe", aus der "Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München" und aus der "Stiftung URBS - DIE STADT" 4. Stadtbezirk - Schwabing-West 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk - Moosach 25. Stadtbezirk - Laim

20-26 / V 02526 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an die BMF gGmbH für Küchensanierungen an den sechs Standorten der Jugendhilfeeinrichtung Inhalt • Antragsteller: BMF gGmbH • Das Projekt: Küchenrenovierung in den gemeinnützigen Einrichtungen der BMF gGmbH • Finanzierung aus dem Fonds Münchner Jugendhilfe, aus der Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und aus der Stiftung URBS – DIE STADT Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses für die Küchensanierungen an die BMF gGmbH in Höhe von 21.500 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Küchenrenovierung • Jugendhilfeeinrichtungen • BMF Ortsangabe • 4. Stadtbezirk Schwabing-West Fürstenbergstraße 20-22, 80809 München • 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Höllentalstraße 1, 81377 München • 10. Stadtbezirk Moosach Baldurstraße 1, Dietrichstraße 2, 80637 München • 25. Stadtbezirk Laim Gotthardstraße 105, 80689 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung eines Zuschusses an den IGePS e. V. aus der "Anna Krauß-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

20-26 / V 02652 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des IGePS e. V. Inhalt • Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“ für das Jahr 2021 • „Anna Krauß-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 20.000 € an den IGePS e. V. für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“ für das Jahr 2021 aus Mitteln der rechtsfähigen „Anna Krauß-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Obdachlose Ortsangabe • 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Maßnahmen in der offenen Altenhilfe während der Corona-Pandemie und Stand Förderverfahren hauswirtschaftliche Versorgung Gegen Armut und Einsamkeit im Alter: Die ASZ fit machen für den Corona-Winter Antrag Nr. 20-26 / A 00399...

  • 20-26 / A 00399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02517 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 00399 vom 04.09.2020 • Darstellung der Maßnahmen während der Corona-Pandemie Inhalt • Weiterentwicklung der Einrichtungen seit Pandemie­beginn • Maßnahmen zum Aufrechterhalten der Leistungen für die Bürger*innen • Fortführung des Betriebs der Einrichtungen und Anpassungen je nach Infektionsgeschehen • Finanzielle Unterstützung der Träger und Einrichtungen durch Flexibilisierungsmaßnahmen • Sachstand des Förderverfahrens für hauswirtschaftliche Versorgung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der geschäftsordnungsgemäßen Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 20-26 / A 00399 vom 04.09.202 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Alten- und Service-Zentren • offene Altenhilfe • Covid-19-Pandemie Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Gewaltschutzkonzept für die städtischen Unterkünfte der Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe München Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 .......................... Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen - Istanbulkonvention konkret umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06617 ................ Instanbul-Konvention konsequent umsetzen III - Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06887 ................................

  • 14-20 / A 02511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02465 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 02511 vom 30.09.2016 • Antrag Nr. 14-20 / A 06617 vom 28.01.2020 • Antrag Nr. 14-20 / A 06887 vom 02.03.2020 Inhalt • Die Implementierung und Fortschreibung eines Gewaltschutzes in den Münchner Unterkünften Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Dem vorgelegten Gewaltschutzkonzept für alle städtischen Unterkünfte der Flüchtlings- und Wohnungslosenhilfe sowie für Einrichtungen externer Träger bzw. gewerblicher Betreiber*innen, die vom Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration beauftragt sind, wird zugestimmt. • Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt, das Gewaltschutzkonzept in den Münchner Unterkünften zu implementieren. • Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt, das Gewaltschutzkonzept spätestens drei Jahre nach Implementierung zu überprüfen und ggf. fortzuschreiben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Gewaltschutzkonzept • Sensibilisierung zur Gewaltprävention Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Mietspiegel für München 2021 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München

20-26 / V 02478 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019 gemäß Stadtratsbeschluss vom 30.09.2020 Inhalt • Methode der Fortschreibung (Indexfortschreibung) • Steigerung der Mietspiegelwerte von 01/2018 (bisheriger Stand) bis 01/2020 (neuer Stand) um durchschnittlich 3,1 % • Indexfortschreibung sachgerecht • Anpassung des der Wohnlagenkarte zugrunde liegenden Stadtplanes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2021 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ortsübliche Vergleichsmiete • Regressionsanalyse Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens Possartstraße 35 für die Einrichtung eines Kindergartens 13. Stadtbezirk - Bogenhausen

20-26 / V 02418 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Einrichtung eines Kindergartens im 1. Obergeschoss zur Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung („Am Sternenwinkel“) auf dem Grundstück Possartstraße 35 • Antrag vom 11.08.2020 auf Zweckentfremdung des oben genannten Wohnraumes Inhalt • Antrag vom 11.08.2020 auf Zweckentfremdung und Begründung • Beschreibung des Wohnraums Possartstraße 35, 1. Obergeschoss • Rechtslage • rechtliche Würdigung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens Possartstraße 35 für die Einrichtung eines Kindergartens Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 13. Stadtbezirk Bogenhausen • Possartstraße 35, Wohnung im 1. Obergeschoss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Buurtzorg® Große Herausforderungen, neue Wege VI - Modellprojekt "Burtzoorg München" starten Antrag Nr. 14-20 / A 06270...


20-26 / V 02515 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • ambulante Pflege • Antrag Nr. 14-20 / A 06270 vom 25.11.2019 Inhalt • Vorstellung des Modells Buurtzorg® • Einführung in den Niederlanden • Umsetzbarkeit in Deutschland • Aktuelle Studien • Projekte und Initiativen • Beschluss des Bayerischen Landtags • Vergleichbare Modellprojekte • Studiengang Community Health Nursing • Förderung der Organisationsentwicklung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderungen im Rahmen bestehender Fördermöglichkeiten ambulanter Pflegedienste • Berichterstattung durch das Sozialreferat nach Veröffentlichung der Buurtzorg®-Studien, Beobachtung des Mittelabrufs zur Organisationsentwicklung sowie einschlägiger Studiengänge Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Beziehungsarbeit • Netzwerkarbeit • Gemeindeschwestern • Gemeindekrankenpfleger • Community Health Nurses • Skill- und Grade-Mix • ganzheitliche Pflege • Langzeitpflege Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Ausnahmeregelung für die Auszahlung von Spendenmitteln aus dem Spendenkonto "Corona-Hilfe"

20-26 / V 02874 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Verfahren zur Auszahlung von Spendenmitteln aus dem Spendenkonto „Corona-Hilfe“ Inhalt • Ausnahmeregelung zur Auszahlung von Spendenmitteln aus dem Spendenkonto „Corona-Hilfe“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat/Abteilung Gesellschaftliches Engagement darf bis zum 30.09.2021 abweichend von § 22 Nr. 19 der Geschäftsordnung des Stadtrates im Zusammenhang mit der Corona Krise Schenkungsmittel über 10.000 Euro auszahlen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spendenkonto „Corona-Hilfe“ • Verfahren zur Auszahlung von Spendenmitteln Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes aufgrund der weiter andauernden SARS-CoV-2-Virus-Pandemie 2021 Pilotprojekt Duschbus für München Antrag Nr. 14-20 / A 06438 .................. 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann


20-26 / V 02734 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortführung des Ganztagesbetriebes Übernachtungsschutz bis zum Ende des coronabedingten Lockdowns längstens bis zum 31.12.2021. Inhalt • Fortführung des Ganztagsbetriebes im Übernachtungsschutzprogramm aufgrund der Coronapandemie • Duschmöglichkeiten für obdachlose Frauen und Männer Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 653.600 Euro einmalig im Jahr 2021 Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur erneuten Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes bis zum Ende des Lockdowns längstens bis zum 31.12.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Obdachlose Personen in München • Wohnungslose EU-Bürger*innen • Coronapandemie Ortsangabe • Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann • Helene-Wessel-Bogen 27, Gelände Bayernkaserne, Haus 12 80939 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Förderung hauptamtlicher Integrationslots*innen in München nach der Beratungs- und Integrationsrichtlinie 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel

20-26 / V 02589 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung der Stelle der*des Integrationslots*in in München. Inhalt • Integrationslots*in in München • Beratungs- und Integrationsrichtlinie Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 60.000 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag • Die Landeshauptstadt München beschließt die Förderung einer extern angesiedelten Stelle für eine*n Integratioslots*in in München. Die Förderung erfolgt über die Beratungs- und Integrationsrichtlinie. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Integrationslots*in • Beratungs- und Integrationsrichtlinie • Bellevue di Monaco Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)