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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. März 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Empowerment und Sichtbarkeit von Lesben, trans*, inter*, nonbinären und queeren Menschen
-
20-26 / A 00158 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI beantragt die Einrichtung eines neuen „München Preis“ mit zwei Zielrichtungen:
a) Förderung lesbischer Sichtbarkeit,
b) Unterstützung für trans*, inter*, queeres, non-binäres Engagement.
Der Preis soll jährlich wechselnd vergeben werden und mit 10.000 Euro dotiert sein.
Inhalt:
Es werden für beide Zielrichtungen die fachlichen Einschätzungen, vorhandene Angebote und städtisch geförderte Maßnahmen dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 10.000 Euro laufend ab dem Jahr 2021 und werden aus dem Budget des Sozialreferats finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird vorgeschlagen, zur Unterstützung der Zielrichtungen der Anträge einen jährlichen Förderbetrag von 10.000 Euro an die Münchner Regenbogen-Stiftung zu geben, damit Projekte bereits in der Umsetzungsphase unterstützt werden können.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lesben, Sichtbarkeit, trans*, inter*, nonbinär, queer, Regenbogen-Stiftung
Ortsangabe: -/-
2.
Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im
Sozialreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung
am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020
(Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum
Haushaltssicherungskonzept
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag aus Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01811 vom 19.11.2020
• Auftrag zur Vorlage der detaillierten Umsetzung der Einsparvorgaben im Stadtrat
Inhalt
• Haushalt 2021
• Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Maßnahmen zur Budgetreduzierung
Ortsangabe
-/-
3.
Gewährung eines Zuschusses an
die BMF gGmbH für Küchenrenovierungen aus
dem "Fonds Münchner Jugendhilfe", aus der
"Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund
in München" und aus der "Stiftung URBS - DIE
STADT"
4. Stadtbezirk - Schwabing-West
7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
10. Stadtbezirk - Moosach
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an die BMF gGmbH für Küchensanierungen an den sechs Standorten der Jugendhilfeeinrichtung
Inhalt
• Antragsteller: BMF gGmbH
• Das Projekt: Küchenrenovierung in den gemeinnützigen Einrichtungen der BMF gGmbH
• Finanzierung aus dem Fonds Münchner Jugendhilfe, aus der Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und aus der Stiftung URBS – DIE STADT
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses für die Küchensanierungen an die BMF gGmbH in Höhe von 21.500 €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Küchenrenovierung
• Jugendhilfeeinrichtungen
• BMF
Ortsangabe
• 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Fürstenbergstraße 20-22, 80809 München
• 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Höllentalstraße 1, 81377 München
• 10. Stadtbezirk Moosach
Baldurstraße 1, Dietrichstraße 2, 80637 München
• 25. Stadtbezirk Laim
Gotthardstraße 105, 80689 München
4.
Gewährung eines Zuschusses an
den IGePS e. V.
aus der "Anna Krauß-Stiftung"
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
• Zuschussantrag des IGePS e. V.
Inhalt
• Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“ für das Jahr 2021
• „Anna Krauß-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von
20.000 € an den IGePS e. V. für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“
für das Jahr 2021 aus Mitteln der rechtsfähigen „Anna Krauß-Stiftung“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Obdachlose
Ortsangabe
• 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
5.
Maßnahmen in der offenen Altenhilfe während der
Corona-Pandemie und Stand Förderverfahren
hauswirtschaftliche Versorgung
Gegen Armut und Einsamkeit im Alter:
Die ASZ fit machen für den Corona-Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 00399...
-
20-26 / A 00399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 00399 vom 04.09.2020
• Darstellung der Maßnahmen während der Corona-Pandemie
Inhalt
• Weiterentwicklung der Einrichtungen seit Pandemiebeginn
• Maßnahmen zum Aufrechterhalten der Leistungen für die Bürger*innen
• Fortführung des Betriebs der Einrichtungen und Anpassungen je nach Infektionsgeschehen
• Finanzielle Unterstützung der Träger und Einrichtungen durch Flexibilisierungsmaßnahmen
• Sachstand des Förderverfahrens für hauswirtschaftliche Versorgung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu der geschäftsordnungsgemäßen Behandlung
des Stadtratsantrages Nr. 20-26 / A 00399 vom 04.09.202
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Alten- und Service-Zentren
• offene Altenhilfe
• Covid-19-Pandemie
Ortsangabe
-/-
6.
Gewaltschutzkonzept für die städtischen
Unterkünfte der Wohnungslosen- und
Flüchtlingshilfe München
Präventionskonzept in städtischen
Gemeinschaftsunterkünften
Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
Antrag Nr. 14-20 / A 02511 ..........................
Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen
in Unterkünften erstellen
- Istanbulkonvention konkret umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06617 ................
Instanbul-Konvention konsequent umsetzen III
- Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06887 ................................
-
14-20 / A 02511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 02511 vom 30.09.2016
• Antrag Nr. 14-20 / A 06617 vom 28.01.2020
• Antrag Nr. 14-20 / A 06887 vom 02.03.2020
Inhalt
• Die Implementierung und Fortschreibung eines Gewaltschutzes
in den Münchner Unterkünften
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Dem vorgelegten Gewaltschutzkonzept für alle städtischen
Unterkünfte der Flüchtlings- und Wohnungslosenhilfe sowie
für Einrichtungen externer Träger bzw. gewerblicher Betreiber*innen,
die vom Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration beauftragt sind,
wird zugestimmt.
• Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt,
das Gewaltschutzkonzept in den Münchner Unterkünften zu implementieren.
• Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt,
das Gewaltschutzkonzept spätestens drei Jahre nach Implementierung zu
überprüfen und ggf. fortzuschreiben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Gewaltschutzkonzept
• Sensibilisierung zur Gewaltprävention
Ortsangabe
-/-
7.
Mietspiegel für München 2021 als Fortschreibung
des Mietspiegels für München 2019
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des
§ 558 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den
Stadtrat der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019 gemäß
Stadtratsbeschluss vom 30.09.2020
Inhalt
• Methode der Fortschreibung (Indexfortschreibung)
• Steigerung der Mietspiegelwerte von 01/2018 (bisheriger Stand)
bis 01/2020 (neuer Stand) um durchschnittlich 3,1 %
• Indexfortschreibung sachgerecht
• Anpassung des der Wohnlagenkarte zugrunde liegenden Stadtplanes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
für München 2021 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der
Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Ortsübliche Vergleichsmiete
• Regressionsanalyse
Ortsangabe
-/-
8.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Nutzungsänderung der
Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens
Possartstraße 35 für die Einrichtung eines
Kindergartens
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
• Einrichtung eines Kindergartens im 1. Obergeschoss zur
Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung („Am Sternenwinkel“)
auf dem Grundstück Possartstraße 35
• Antrag vom 11.08.2020 auf Zweckentfremdung des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
• Antrag vom 11.08.2020 auf Zweckentfremdung und Begründung
• Beschreibung des Wohnraums Possartstraße 35,
1. Obergeschoss
• Rechtslage
• rechtliche Würdigung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss
des Anwesens Possartstraße 35 für die Einrichtung eines Kindergartens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZwEWG
• ZeS
Ortsangabe
• 13. Stadtbezirk Bogenhausen
• Possartstraße 35, Wohnung im 1. Obergeschoss
9.
Buurtzorg®
Große Herausforderungen, neue Wege VI -
Modellprojekt "Burtzoorg München" starten
Antrag Nr. 14-20 / A 06270...
-
20-26 / A 01501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• ambulante Pflege
• Antrag Nr. 14-20 / A 06270 vom 25.11.2019
Inhalt
• Vorstellung des Modells Buurtzorg®
• Einführung in den Niederlanden
• Umsetzbarkeit in Deutschland
• Aktuelle Studien
• Projekte und Initiativen
• Beschluss des Bayerischen Landtags
• Vergleichbare Modellprojekte
• Studiengang Community Health Nursing
• Förderung der Organisationsentwicklung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderungen im Rahmen bestehender
Fördermöglichkeiten ambulanter Pflegedienste
• Berichterstattung durch das Sozialreferat nach Veröffentlichung
der Buurtzorg®-Studien, Beobachtung des
Mittelabrufs zur Organisationsentwicklung sowie einschlägiger Studiengänge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Beziehungsarbeit
• Netzwerkarbeit
• Gemeindeschwestern
• Gemeindekrankenpfleger
• Community Health Nurses
• Skill- und Grade-Mix
• ganzheitliche Pflege
• Langzeitpflege
Ortsangabe
-/-
10.
Ausnahmeregelung für die Auszahlung von
Spendenmitteln aus dem Spendenkonto
"Corona-Hilfe"
Kurzinfo:
Anlass
• Verfahren zur Auszahlung von Spendenmitteln aus dem
Spendenkonto „Corona-Hilfe“
Inhalt
• Ausnahmeregelung zur Auszahlung von Spendenmitteln
aus dem Spendenkonto „Corona-Hilfe“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Das Sozialreferat/Abteilung Gesellschaftliches Engagement
darf bis zum 30.09.2021 abweichend von § 22 Nr. 19 der
Geschäftsordnung des Stadtrates im Zusammenhang mit
der Corona Krise Schenkungsmittel über 10.000 Euro auszahlen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Spendenkonto „Corona-Hilfe“
• Verfahren zur Auszahlung von Spendenmitteln
Ortsangabe
-/-
11.
Verlängerung des ganztägigen
Übernachtungsschutzes aufgrund der weiter
andauernden SARS-CoV-2-Virus-Pandemie 2021
Pilotprojekt Duschbus für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06438 ..................
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
-
14-20 / A 06438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01208 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Fortführung des Ganztagesbetriebes Übernachtungsschutz
bis zum Ende des coronabedingten Lockdowns längstens bis
zum 31.12.2021.
Inhalt
• Fortführung des Ganztagsbetriebes im Übernachtungsschutzprogramm
aufgrund der Coronapandemie
• Duschmöglichkeiten für obdachlose Frauen und Männer
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 653.600 Euro einmalig im Jahr 2021
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur erneuten Verlängerung des ganztägigen
Übernachtungsschutzes bis zum Ende des Lockdowns längstens
bis zum 31.12.2021
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Obdachlose Personen in München
• Wohnungslose EU-Bürger*innen
• Coronapandemie
Ortsangabe
• Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
• Helene-Wessel-Bogen 27,
Gelände Bayernkaserne, Haus 12
80939 München
12.
Förderung hauptamtlicher Integrationslots*innen
in München nach der Beratungs- und
Integrationsrichtlinie
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung der Stelle der*des Integrationslots*in in München.
Inhalt
• Integrationslots*in in München
• Beratungs- und Integrationsrichtlinie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 60.000 Euro ab dem Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag
• Die Landeshauptstadt München beschließt die Förderung einer extern
angesiedelten Stelle für eine*n Integratioslots*in in München.
Die Förderung erfolgt über die Beratungs- und Integrationsrichtlinie.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Integrationslots*in
• Beratungs- und Integrationsrichtlinie
• Bellevue di Monaco
Ortsangabe
-/-