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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Mai 2021, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
1.
Gesamtkonzept Landshuter Allee -
Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität
Antrag Nr. 20-26 / A 00264
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion
vom 17.07.2020
Petition:
Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme
bei der geplanten Untertunnelung des Mittleren Rings,
Landshuter Allee
-
20-26 / A 01631 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00264 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01640 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01437 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00264:
Alternativkonzept
Inhalt
Zu den im Antrag genannten Bausteinen wird Stellung genommen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, für die Lärmschutzwand an der
Borstei die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Ref. für Stadtplanung und Bauordnung, den Baustein
„Umverteilung des öffentl. Raums mit Verbesserung der
Querungsmöglichkeiten im Bereich der Oberflächen des
Bestand-Tunnels unter Einbeziehung der Ideen u. Wünsche
aus der Bürgerschaft“ in einer gesonderten Beschlussvorlage
zu behandeln. In diesem Zus.hang werden auch die Möglichkeiten
zur Gewinnung von Flächen für die Ergänzung des Baumbestandes
u. zur Verbesserung der Freiraumqualität durch Umverteilung
des öffentl. Raumes dargestellt.
3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass in ca. 10 bis 15 Jahren
mit der Erneuerung der Donnersbergerbrücke begonnen
werden muss und ab 2024 entspr. Planungsmittel
erforderlich werden.
4. Der StR nimmt zur Kenntnis, dass sicherheitstechn.
Maßnahmen am Bestandstunnel erforderlich sind u.
hierfür die Planungen wieder aufgenommen werden.
5. Von der Petition „Einsatz moderner und effizienter
Filtersysteme ...“ und der in Punkt 4 des Vortrags der
Referentin dargestellten Sachbehandlung wird Kenntnis
genommen.
Das BR wird beauftragt, den Initiator*innen der Petition
das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00264 ist damit gescho.gem. behandelt.
Suchbegriffe:
- Landshuter Allee-Tunnel
- Mittlerer Ring
Ortsangabe
- 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
- 10. Stadtbezirk Moosach
- Donnersbergerbrücke
Hauptabteilung Tiefbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
2.
Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
am 22.11.2018
Antrag Nr. 14-20 / B 03867
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 26.07.2017
-
20-26 / A 01422 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03867 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01438 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 08403) hat der Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass
die Ausstattung des U-Bahnhofs Heimeranplatz mit einer zweiten
barrierefreien Erschließung nicht weiterverfolgt werden kann.
Das Baureferat wurde zudem beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG
aufzunehmen mit dem Ziel, eine zweite barrierefreie Erschließung der
S-Bahn-Anlage in einem Gemeinschaftsprojekt zu realisieren und
dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten.
Inhalt
Ergebnis der Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und Empfehlung
für das weitere Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur zweiten barrierefreien Erschließung
der S-Bahnsteige am S-Bahnhof Heimeranplatz werden
zur Kenntnis genommen.
Eine zweite barrierefreie Erschließung der S‑Bahnsteige
am S‑Bahnhof Heimeranplatz wird nicht weiterverfolgt.
2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die Planung
für den Umbau des bestehenden Treppenaufgangs Josef-
Rank-Weg in einen Aufgang mit Fahr- und Festtreppe
vorzunehmen.
Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem
Mobilitätsreferat, das Ergebnis dem Stadtrat zur
Entscheidung über das weitere Vorgehen vorzulegen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 ist
damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufzugsnachrüstung
- Fahrtreppe
- Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz
Ortsangabe
- U- und S-Bahnhof Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
3.
Prinz-Eugen-Park
Öffentliche Grünflächen
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
und angrenzende Grünflächen
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Ausführungskosten):
14.500.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 08.10.2019 wurde der
Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15084).
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 14.500.000 Euro.
Die Folgekosten belaufen sich auf 372.200 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 14.500.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 aus der
in der Risikoausgleichspauschale enthaltenen Risikoreserve
einen Betrag in Höhe von 1.110.000 Euro auf die
Maßnahmen-Nr. 5800.8380 (Rangfolge-Nr. 024) –
„Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“ umzuschichten.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8380.5 „Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“
ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel / Verpflichtungs-
ermächtigungen zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren
2022 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jörg-Hube-Straße
- Ruth-Drexel-Straße
- Salzsenderweg
- Stradellastraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Prinz-Eugen-Park
- Jörg-Hube-Straße
- Ruth-Drexel-Straße
- Salzsenderweg
- Stradellastraße
- Cosimastraße
4.
Bebauungsplan Nr. 2110
Pasteurstraße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich),
Ludwigsfelder Straße (nördlich) und
Schöllstraße
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Neubau der Thea-Knorr-Straße (ehemals U-1790)
zwischen der Ludwigsfelder Straße und der
Pasteurstraße auf dem „Junkers-Gelände“ und
Umbau / Erneuerung der Schöllstraße
Projektkosten (Ausführungskosten): 6.290.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 60.000 Euro)
Ausführungsgenehmigung
-
20-26 / A 01439 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17283) wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Ablauf der Bauausführung werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.290.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 6.290.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1395.3 „Ludwigsfelder/Pasteur-/Schöllstr.“
die ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Am Münchfeld
- Am Kesselhaus
- Sertürnerstraße
- Kupfferstraße
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Junkersgelände
Ortsangabe
- Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
- Pasteurstraße (südlich)
- Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
- Ludwigsfelder Straße (nördlich)
- Schöllstraße