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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Mai 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
1.
Gesamtkonzept Landshuter Allee - Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität Antrag Nr. 20-26 / A 00264 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 17.07.2020 Petition: Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme bei der geplanten Untertunnelung des Mittleren Rings, Landshuter Allee


20-26 / V 02539 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 00264: Alternativkonzept Inhalt Zu den im Antrag genannten Bausteinen wird Stellung genommen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, für die Lärmschutzwand an der Borstei die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Ref. für Stadtplanung und Bauordnung, den Baustein „Umverteilung des öffentl. Raums mit Verbesserung der Querungsmöglichkeiten im Bereich der Oberflächen des Bestand-Tunnels unter Einbeziehung der Ideen u. Wünsche aus der Bürgerschaft“ in einer gesonderten Beschlussvorlage zu behandeln. In diesem Zus.hang werden auch die Möglichkeiten zur Gewinnung von Flächen für die Ergänzung des Baumbestandes u. zur Verbesserung der Freiraumqualität durch Umverteilung des öffentl. Raumes dargestellt. 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass in ca. 10 bis 15 Jahren mit der Erneuerung der Donnersbergerbrücke begonnen werden muss und ab 2024 entspr. Planungsmittel erforderlich werden. 4. Der StR nimmt zur Kenntnis, dass sicherheitstechn. Maßnahmen am Bestandstunnel erforderlich sind u. hierfür die Planungen wieder aufgenommen werden. 5. Von der Petition „Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme ...“ und der in Punkt 4 des Vortrags der Referentin dargestellten Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Das BR wird beauftragt, den Initiator*innen der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00264 ist damit gescho.gem. behandelt. Suchbegriffe: - Landshuter Allee-Tunnel - Mittlerer Ring Ortsangabe - 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe - 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg - 10. Stadtbezirk Moosach - Donnersbergerbrücke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Tiefbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
2.
Barrierefreier Zugang zum U-/S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017


20-26 / V 01919 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08403) hat der Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass die Ausstattung des U-Bahnhofs Heimeranplatz mit einer zweiten barrierefreien Erschließung nicht weiterverfolgt werden kann. Das Baureferat wurde zudem beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG aufzunehmen mit dem Ziel, eine zweite barrierefreie Erschließung der S-Bahn-Anlage in einem Gemeinschaftsprojekt zu realisieren und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. Inhalt Ergebnis der Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und Empfehlung für das weitere Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zur zweiten barrierefreien Erschließung der S-Bahnsteige am S-Bahnhof Heimeranplatz werden zur Kenntnis genommen. Eine zweite barrierefreie Erschließung der S‑Bahnsteige am S‑Bahnhof Heimeranplatz wird nicht weiterverfolgt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die Planung für den Umbau des bestehenden Treppenaufgangs Josef- Rank-Weg in einen Aufgang mit Fahr- und Festtreppe vorzunehmen. Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat, das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung über das weitere Vorgehen vorzulegen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03867 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 26.07.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufzugsnachrüstung - Fahrtreppe - Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz Ortsangabe - U- und S-Bahnhof Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 14.500.000 Euro Ausführungsgenehmigung

20-26 / V 03198 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 08.10.2019 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15084). Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 14.500.000 Euro. Die Folgekosten belaufen sich auf 372.200 Euro jährlich. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 14.500.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 aus der in der Risikoausgleichspauschale enthaltenen Risikoreserve einen Betrag in Höhe von 1.110.000 Euro auf die Maßnahmen-Nr. 5800.8380 (Rangfolge-Nr. 024) – „Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“ umzuschichten. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8380.5 „Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“ ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel / Verpflichtungs- ermächtigungen zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jörg-Hube-Straße - Ruth-Drexel-Straße - Salzsenderweg - Stradellastraße Ortsangabe - Stadtbezirk 13 Bogenhausen - Prinz-Eugen-Park - Jörg-Hube-Straße - Ruth-Drexel-Straße - Salzsenderweg - Stradellastraße - Cosimastraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Neubau der Thea-Knorr-Straße (ehemals U-1790) zwischen der Ludwigsfelder Straße und der Pasteurstraße auf dem „Junkers-Gelände“ und Umbau / Erneuerung der Schöllstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 6.290.000 Euro (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 60.000 Euro) Ausführungsgenehmigung


20-26 / V 03190 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17283) wurde das Projekt genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Ablauf der Bauausführung werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.290.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 6.290.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1395.3 „Ludwigsfelder/Pasteur-/Schöllstr.“ die ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Am Münchfeld - Am Kesselhaus - Sertürnerstraße - Kupfferstraße - Eversbuschstraße - Otto-Warburg-Straße - Junkersgelände Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing - Pasteurstraße (südlich) - Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) - Ludwigsfelder Straße (nördlich) - Schöllstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)