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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresbericht der Landeshauptstadt München: Europa und Internationales 2020
20-26 / V 02850
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorstellung der Europaarbeit und der Aktivitäten in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, Jahresbericht, EU-Projekte, Kommunale Entwicklungszusammenarbeit ,KEZ, Flucht und Entwicklung
Ortsangabe:
-/-
2.
München schließt sich dem Green City Accord an
Antrag Nr. 20-26 / A 00751 der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 27.11.2020, eingegangen am 27.11.2020
-
20-26 / A 00751
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 03067
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu dem Green City Accord dargestellt, zu dem die LHM von der EU-Kommission, EUROCITIES, ICLEI und RGRE eingeladen ist, sich anzuschließen. Die von der EU Kommission initiierte Bewegung Europäischer Bürgermeister*innen setzt sich für den Schutz der Umwelt ein und möchte Städte sauberer, gesünder und ressourcenschonender fortentwickeln. Dazu verpflichten sich die Unterzeichner ehrgezeige Ziele zu erreichen und ihre Fortschritte an die EU-Kommission alle drei Jahre zu berichten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über den Sachstand des Green City Accords und seinen Maßnahmen wird zugestimmt. Die Initiative wird von der Stadtspitze unterschrieben. Das RAW wird aufgefordert, die Festlegung und Umsetzung der ehrgeizigen Ziele mit den städtischen Referaten zu koordinieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Green City Accord, Europäische Bewegung, EU Initiative, European Green Deal
Ortsangabe:
-/-
3.
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München
Ergebnisse aus dem Wettbewerb 2020
Themen des Wettbewerbs 2021
Dauerhafte Fortführung
20-26 / V 02952
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Stadtrat über die Ergebnisse aus dem Innovationswettbewerb 2020 informiert. Auch die finalen Ergebnisse aus dem Wettbewerbsjahr 2019 werden dargestellt. Es werden die Fragestellungen für den Innovationswettbewerb 2021 vorgestellt.
Zudem wird der Antrag Nr. 20-26 behandelt und über die dauerhafte Fortführung des Innovationswettbewerbs berichtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen zu den Ergebnissen aus dem Innovationswettbewerb 2019 und 2020 sowie den Fragestellungen für den Wettbewerb 2021 wird Kenntnis genommen.
Die dauerhafte Fortführung des Innovationswettbewerbs wird vom Stadtrat begrüßt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innovation, Wettbewerb, Challenge, Innovationspreis, Smart City
Ortsangabe:
-/-
4.
Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen wie Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights
-
20-26 / A 01457
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02701
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der derzeitig angewandten Beflaggung im öffentlichen Raum dargestellt und die Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen (Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights) durch zusätzliche „Munich Welcomes“ Beflaggungsmaßnahmen vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Die Erweiterung des Visualisierungskonzepts durch zusätzliche „Munich Welcomes“ Beflaggungsmaßnahmen am Stachus, in der Fußgängerzone, am Orleansplatz und (sobald wieder möglich) am Hauptbahnhof wird befürwortet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Visualisierungskonzept, City Marketing, Leitmessen, Großkongresse, Beflaggung, touristische Highlights
Ortsangabe:
Stadtbezirke 1, 2 und 5
Stachus, Fußgängerzone, Hauptbahnhof, Orleansplatz
5.
Gasteig München GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrags
-
20-26 / A 01182
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02399
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Voralge werden die Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Gasteig München GmbH in Bezug auf Formerleichterungen bei der Durchführung von Aufsichtsratssitzungen dargestellt
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Gasteig München GmbH
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufsichtsrat, Gesellschaftsvertrag, Gasteig München GmbH
Ortsangabe:
./.
6.
Nein zu Ponyreiten auf Festen in München
Antrag Nr. 20-26 / A 01001 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 03.02.2021, eingegangen am 03.02.2021
Die Stadt übernimmt Verantwortung für die Ponys – Alternative Lösungen finden
Antrag Nr. 20-26 / A 01036 von Herrn Stadtrat Andreas Babor, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Bär vom 09.02.2021, eingegangen am 09.02.2021
-
20-26 / A 01001
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01458
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01036
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01456
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 02762
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Auswirkungen eines Verbotes von Ponyreitbetrieben für Tiere und Betreiber auf Jahrmärkten und Veranstaltungen auf städtischem Grund dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Ein Verbot von Ponyreiten auf Festen in München wird abgelehnt. Die Notwendigkeit einer anderweitigen artgerechten Unterbringung der Ponys ergibt sich daher nicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Auer Dult, Tierschutz, Ponyreiten
Ortsangabe:
Maria-Hilf-Platz, Theresienwiese, Hirschgarten