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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Juni 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
20-26 / V 03507 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten: i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021) i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021) i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
München unterwegs“: Weiterführung der Mobilitätsmarke und Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs Mittelumschichtungen und Vergabe von Leistungen
20-26 / V 03253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklung der multimodalen Mobilitätsmarke „München unterwegs“ Inhalt: „München unterwegs“ ist die Mobilitätsmarke und stellt das gemeinsame Erscheinungsbild für alle Aktionen und Informationsangebote der Landeshauptstadt München zu den Themen Mobilität und Verkehrssicherheit. Die Kommunikationskanäle, Aktionen, Projekte und Kampagnen von „München unterwegs“ bilden das kommunikative Rückgrat für die Verkehrswende in München. Um diese Aufgaben bewältigen zu können, sind referatsinterne Mittelumschichtungen sowie Vergaben an externe Dienstleister notwendig. Gesamtkosten / -erlöse: Es werden keine neuen Sach- und Personalmittel gefordert. Vorhandenes Budget soll umverteilt werden. Ab 2022 sollen weiterhin anteilig für die übergeordnete und dauerhafte Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation jährlich 262.690 Euro dauerhaft (77.000 Euro aus der Beschlussvorlage Gesamtkonzept Mobilitätsmanagement, 35.690 Euro aus der Beschlussvorlage Verkehrskonzept Münchner Norden, Teil Mobilitätsmanagement und 150.000 Euro aus der Beschlussvorlage zur erweiterten Öffentlichkeitsarbeit im Radverkehr) verwendet werden. Die Maßnahme erzielt keine unmittelbaren Erlöse. Durch die Vermeidung bzw. Verlagerung von Pkw-Verkehr auf andere Verkehrsträger werden jedoch sowohl auf kommunaler als auch auf privater Seite Einsparungen bewirkt. Entscheidungsvorschlag: Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Mittelumschichtungen auf Basis der Zahlungswirksamkeit im Rahmen der entsprechenden Haushaltsplanungaufstellung bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 die Vergabeverfahren durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München unterwegs, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit, Mobilitätsreferat, Mobilität, Verkehr, Verkehrswende Ortsangabe: Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)