HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 19.05.2024 14:19:51)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. Juli 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Für die Gemeinschaft II – Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Nr. 14-20 / A 05739 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Lebendige und pulsierende Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 05820 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid vom 20.08.2019 Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 06508 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 06510 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 Einkauf-App Antrag Nr. 14-20 / A 06514 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 MVV Angebote Einkaufen in der Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 06515 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 München hilft – sozial, ökologisch, gerecht Antrag Nr. 20-26 / A 00118 von der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020
20-26 / V 03308 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die o.g. Anträge zur Unterstützung der Innenstadt enthalten Maßnahmenvorschläge, die darauf abzielen, die Innenstadt insgesamt sowie das Einkaufen in der Innenstadt attraktiver zu machen. Darüber hinaus werden Möglichkeiten zur Unterstützung der Wirtschaft, insbesondere während und auch nach der Corona-Pandemie, vorgeschlagen.... Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Ergebnisse der Runden Tische im Juni 2020 sowie im März 2021 mit der Wirtschaft und die fachlichen Einschätzungen der Wirtschaftsvertreter*innen, dass die Maßnahmen in den Anträgen Nr. 14-20 / A 05748, Nr. 14-20 / A 05739, Nr. 14-20 / A 05820, Nr. 14-20 / A 06514 und Nr. 14-20 / A 06515, die einen Lieferservice für Mobilitätseingeschränkte, einen Beratungsservice für Senior*innen, eine Einkaufs-App, ein MVV-Shopping-Ticket und ein gemeinsames Konzept mit mehreren Einzelmaßnahmen enthalten, nach wie vor als nicht zielführend erachtet werden, insbesondere auch, weil sich die Rahmenbedingungen durch Corona verändert haben, werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, eine Innenstadtkonferenz und einen Wettbewerb zur Belebung der Innenstadt zu organisieren, um branchengerechte Maßnahmenvorschläge für eine Belebung der Innenstadt und Unterstützung der Münchner Wirtschaft zu erarbeiten.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Teilhabe, Lieferdienst, Beratungsangebote, Seniorinnen und Senioren, Belebung Münchner Innenstadt, Erreichbarkeit der Innenstadt, MVV-Ticket, Shopping-Bus, Online-Marktplatz, Münchner City-Gutscheine, Zukunftskonferenz Ortsangabe: München und Münchner Innenstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2021 und Wirtschafts- und Arbeitsmarktmonitoring Corona
20-26 / V 03453 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die Entwicklung der Münchner Wirtschaft im Jahr 2020 mit Ausblick auf 2021 und über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Münchner Wirtschaft Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der ‚Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2021‘ wird zur Kenntnis genommen. Der monatliche erscheinende Newsletter‚ Wirtschafts- und Arbeitsmarktmonitoring Corona‘ wird eingestellt Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Branchen, Öffentliche Finanzen, Corona-Krise Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewerbehofprogramm der Landeshauptstadt München; Fortschreibung 2021 Gewerbehof Ostbahnhof, Erneuerung 1. BA; Grundsatzkonzept Neue Gewerbehöfe errichten! Antrag Nr. 20-26 / A 00664 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Matthias Stadler vom 13.11.2020 Gewerbehöfe; Erhöhung der Pauschale für Wirtschaftsförderung Antrag Nr. 20-26 / B 00662 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 13.11.2020
  • 20-26 / A 00664 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 00662 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
20-26 / V 03244 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Aktualisierung und Priorisierung der Standortvorschläge zur Errichtung von Gewerbehöfen; Benennung konkreter Schritte zur Umsetzung des Programms; Vorlage eines Grundsatzkonzeptes zum Neubau des 1. BA des Gewerbehofs Ostbahnhof als weiteren Baustein des Münchner Gewerbehofprogramms Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Das Gewerbehofprogramm wird fortgeführt. Die Objektplanung für den Gewerbehof Ostbahnhof wird auf Grundlage des dargestellten Konzeptes durchgeführt, die Finanzüberlegungen vertieft. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbehof, Gewerbehofprogramm, MGH, Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, Gewerbehof Ostbahnhof Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Weiterentwicklung Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen der Landeshauptstadt München auf europäischer und internationaler Ebene
20-26 / V 03175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Änderungen im internationalen Umfeld seit dem letzten Beschluss und die Auswirkungen auf den Standort München und den Aufgabenbereich Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen dargestellt. Aktivitäten und Vorschläge zur weiteren Entwicklung des Standortmarketings und der internationalen Wirtschaftsbeziehungen werden vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der weiteren Umsetzung der dargestellten Handlungsfelder des Aufgabenbereichs Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen wird zugestimmt. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, dem Stadtrat über die Weiterentwicklung des Aufgabenbereichs Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen erneut zu berichten. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Standortmarketing, internationale Wirtschaftsbeziehungen, Internationales, Website, Internetauftritt, Wirtschaftsförderung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe; Inklusion; Elektromobil-Verleih im Olympiapark Inklusion konkret: städtischen Elektromobil-Verleih schrittweise ausbauen - „Nächster Halt Olympiapark“ Antrag Nr. 20-26 / A 00403 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 09.09.2020
  • 20-26 / A 00403 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03292 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum schrittweisen Ausbau des städtischen Elektromobil-Verleihs sowie dem konkreten Beitrag zur Inklusion mit dem Elektromobil-Verleih im Olympiapark dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 112.183 Euro im Jahr 2021 und werden aus dem vorhandenen MBQ Budget getragen. Entscheidungsvorschlag: Dem schrittweisen Ausbau des städtischen Elektromobil-Verleih im Olympiapark wird zugestimmt. Dem Träger werden die zur Durchführung benötigten Mittel bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2021 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programm Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe, Inklusion, Dienstleistung, Mobilität, Olympiapark. Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2020
20-26 / V 03468 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Umfassende Darstellung von Kennzahlen zum beruflichen Bildungswesen in München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Bildungsbericht, Bildungsmonitoring, Bildungsberichterstattung, berufliche Schulen, berufliche Bildung Ortsangabe: -------
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ): Projektfortsetzungen im Bereich von Vorbereitungsmaßnahmen für die Ausbildung in der Pflegefachhilfe (Alten- und Krankenpflege)
20-26 / V 03544 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektfortsetzungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser zwei Maßnahmen betragen für eine Laufzeit von 24 Monaten bis zu 361.530,97 €. Entscheidungsvorschlag: Der Förderung zur Fortsetzung der Qualifizierungsmaßnahmen wird zugestimmt und für das Jahr 2021 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2022 und 2023 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Pflege, Pflegefachhelfer/-in, Pflegefachfrau/Pflegefachmann, Altenpflege, Krankenpflege, Fachkräftemangel, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge, Qualifizierung und Ausbildung, Matching, Arbeitsmarktzugang, Mittelschulabschluss, MBQ. Ortsangabe: (-/-).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: Fortsetzung „Rekrutieren und Qualifizieren von Flüchtlingen und Migranten mit IT-Potenzialen – ReFIT – ReDI School München“
20-26 / V 03545 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung des Antrags zur Weiterförderung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für die Weiterförderung dieser Maßnahme betragen 689.305,67 € für den gesamten Förderzeitraum vom 01.12.2021 bis 31.12.2023. Entscheidungsvorschlag: Das zur Fortsetzung vorgeschlagene Projekt „ReFit – ReDI School München“ wird für den Zeitraum 01.12.2021 - 31.12.2023 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2022 und 2023 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flüchtlingsprojekt IT, Programmierschule, Arbeitsmarktzugang IT, Berufsorientierung, Integration, IT Unternehmen, Qualifizierung, Fachkräfte, IT-Kurse für Frauen. Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Flughafen München GmbH (FMG); Zahlung eines Zuschusses zum Ausgleich von Schäden der Corona-Pandemie auf Basis der Bundesrahmenregelung Beihilfen für Flugplätze Die Landeshauptstadt übernimmt Verantwortung für die Flughafen München GmbH! Antrag Nr. 20-26 / A 00999 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Alexander Reissl, Herr StR Hans Hammer vom 03.02.2021 Hilfe für den Flughafen München - Landeshauptstadt München werde aktiv! Petition vom 24.03.2021
  • 20-26 / A 00999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 03602 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden • das bisherige Vorgehen im Hinblick auf die Zahlung des Zuschusses nach der Bundesrahmenregelung • die aktuelle Situation der FMG und deren Auswirkungen auf die Arbeitsplätze am Flughafen • Nachteile einer späteren evtl. notwendigen Finanzierung des Flughafens und • die Inhalte der Petition dargestellt und erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 58.216.381,69 € im Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen zu den von der FMG beantragten Zuschussleistungen zum Ausgleich von Schäden der Corona-Pandemie in Höhe von insgesamt 253,1 Mio. € werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat lehnt aufgrund der äußerst angespannten Haushaltslage die Zahlung des von der FMG beantragten, anteiligen Zuschusses der LHM in Höhe von 58,2 Mio. € ab. 3. Der Petition „Hilfe für den Flughafen München – Landeshauptstadt München werde aktiv!“ kann damit nicht entsprochen werden. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00999 von Herrn StR Pretzl, Herrn StR Reissl und Herrn StR Hammer vom 03.02.2021 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auswirkungen Corona, Entwicklung Luftverkehr, Bundesrahmenrichtlinie, Infrastrukturzuschuss Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.02.2014 Das M-WLAN auch auf Sperrengeschosse ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 00425 von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.11.2014 Was in Nürnberg möglich ist, muss auch in München gehen: Einführung von öffentlichen WLAN-Netzen in Zwischen-geschossen und an Bahnsteigen der MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04436 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.09.2018 WLAN /WiFi in allen MVG- und MVV-Bereichen Antrag Nr. 14-20 / B 06062 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 10.04.2019 In MVG-Bussen Handy laden und öffentlichen WLAN-Anschluss Antrag Nr. 14-20 / B 07276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 17.12.2019
14-20 / V 08239 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Ergebnisse des Pilotbetriebs eines WLANs im Sperrengeschoss des U-Bahnhofs Münchner Freiheit werden vorgestellt. Die seit der letzten Stadtratsbefassung im März 2016 weiter untersuchten Möglichkeiten einer WLAN-Installation im Bereich der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) werden analysiert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Für die Ausrüstung der Sperrengeschosse aller U-Bahnhöfe mit M-WLAN-Hostspots werden mit der Vorlage Nr. 14-20 / V 08654 in nichtöffentlicher Sitzung entsprechende Mittel beantragt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den Vor- und Nachteilen der verschiedenen Möglichkeiten einer WLAN-Ausrüstung im MVG-Bereich werden zur Kenntnis genommen. Die Sperrengeschosse aller U-Bahnhöfe sollen in geeigneten Bereichen bis Sommer 2020 mit M-WLAN-Hotspots ausgerüstet werden. Hierfür wird das Direktorium (D-III) ermächtigt, die notwendigen Aufträge für die Ausstattung der U-Bahn-Sperrengeschosse im Rahmen der Maßnahme M-WLAN zu erteilen. Für die Finanzierungsdetails darf auf die Beschlussvorlage in nichtöffentlicher Sitzung verwiesen werden. Das RAW wird darüber hinaus zusammen mit Direktorium und SWM untersuchen, welche Platzflächen über U-Bahnhöfen sich für eine Ausrüstung mit WLAN-Hotspots grundsätzlich eignen. Der 2017 beginnende WLAN-Pilotbetrieb in ausgewählten MVG-Fahrzeugen wird noch bis 2018 fortgesetzt. Hinsichtlich einer eventuellen Einrichtung von WLAN an Tram- bzw. Bus-Haltestellen werden SWM/MVG gebeten, Gespräche mit dem Wartehallen-Betreiber und dem Freistaat Bayern bezüglich möglicher Kooperationen zu führen bzw. fortzusetzen. Dem Stadtrat wird über den Fortgang bzw. die Ergebnisse der Ziffern 2-5 erneut berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, W-LAN, M-net, SWM, U-Bahn, Tram, Bus Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
20-26 / V 03802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Münchner Arbeit gGmbH insbesondere hinsichtlich digitaler Sitzungsformen, Formerleichterungen, Streichung der Regelungen zum Beirat sowie Umsetzung einer gendergerechten Sprache. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Den Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Münchner Arbeit gGmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Satzung, digitale Sitzung, Videokonferenz, E-Mail, Aufsichtsrat, Beirat Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)