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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. Februar 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021
20-26 / T 010957 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Erzbischöfliches Jugendamt München und Freising, Jugendhaus Schwabing Jugendarbeit in Tüten - Familien spielen vom 05.02. - 02.04.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0325
20-26 / V 02729 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Jugendarbeit in Tüten - Familien spielen vom 05.02. - 02.04.2021 vom Erzbischöflichen Jugendamt München und Freising, Jugendhaus Schwabing in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu geförderten Projekten: a) Gastspiel von THE AGENCY im Pathos Theater
20-26 / T 011359 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger: Schließung der Post-Filiale Saarstraße
20-26 / T 011239 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Adelheidstr. 22: DG-Ausbau mit Errichtung von 3 WE und Einbau von Gauben und Dacheinschnitten, Anbau eines Aufzugs sowie Ertüchtigung des 1. Rettungswegs der Hausmeisterwohnung im Keller
20-26 / T 011763 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Franz-Joseph-Str. 32-34: Sanierung Balkone Fassade Süd
20-26 / T 011764 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Tektur Römerstr. 16 a: Nutzungsänderung Backshop zu Café mit Gastronomieflächen
20-26 / T 011765 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Belgradstraße: Wohnhaus und Bürgerbüro mit integriertem Haus für Kinder, Tageskindertreff und Tiefgarage a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
20-26 / T 011834 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Hohenzollernstr. 88: Nutzungsänderung und Umbau Gewerbeeinheit (6. OG) und Lagerraum (DG) zu zweigeschossiger Wohneinheit, Errichtung einer Dachterrasse sowie Umbau und Erweiterung der Gewerbeeinheiten 1 (A1/1. OG), 3 (2. OG) und 4 (3. OG)
20-26 / T 011835 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Elisabethstr. 39: Nutzungsänderung mit Umbau des Vordergebäudes (EG links): Apotheke zu Restaurant
20-26 / T 011836 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Abdruck des Vorbescheids Theo-Prosel-Weg 1 (vgl. BA-Stellungnahme TOP C 2.1 12/20)
20-26 / T 011793 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
20-26 / V 02218 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München Ortsangabe -/-
2.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
20-26 / V 01705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 und Zwischenbericht vom 26.09.2018 Inhalt • Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten • Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren • Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung • Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
3.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
20-26 / V 02547 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021 Inhalt Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“ Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht. Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709 Gesucht werden kann im RIS auch nach Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
  • 14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde. Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung Ortsangabe -/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung Marktstände und Markt- sowie Anwohnergarage (Abdruck der Baugenehmigung, vgl. BA-Stellungnahme vom 01.10.2020)
20-26 / T 011283 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag Grüne: Sichere Kreuzungen für alle - Rümann-/Isoldenstraße
20-26 / T 011592 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne: Lückenschluss Radwegverbindung am Nordbad
20-26 / T 011593 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Mehr Verkehrssicherheit für Kinder an der Kreuzung Mainzer/Hörwarthstraße
20-26 / T 011767 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Hohenzollernplatz: Gefährdung durch Radfahrende; Fehlende Toiletten
20-26 / T 011768 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Leiterin der städt. Kinderkrippe Elisabeth-Kohn-Str.15: Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter*innen
20-26 / T 011837 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Belgrad-/Rümannstraße
20-26 / T 010937 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Haltverbot im Kreuzungsinnenbereich Ackermann-/Elisabeth-Kohn-Straße
20-26 / T 011335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erinnerungsverfahren Baureferat: Umbau der Querung Schwere-Reiter-/Elisabethstraße
20-26 / T 011361 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ladezone für den Interimsmarkt Elisabethplatz
20-26 / T 011770 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Parksituation in Schwabing West: Haltverbot vor Nordendstr. 27 (Antwort der Branddirektion auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 16.12.20
20-26 / T 010918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
E-Roller-Abstellplatz am Kurfürstenplatz (Antwort des KVR auf BA-Anfrage vom 17.12.2020 zur Laufzeit des Pilotprojekts und zum Einsatz von Geofencing)
20-26 / T 011210 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fahrradabstellplätze Hermann-Frieb-Realschule
20-26 / B 01000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Tengstraße verbessern: Fehlende Poller an der Ostseite der Kreuzung Teng-/Bauerstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
20-26 / T 011284 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Markierung der Fußgängerüberwege Kurfürsten-/Ainmillerstraße sowie am Kurfürstenplatz erneuern (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 16.12.2020)
20-26 / T 011285 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verbesserung der Sichtbeziehungen an der Clemensstraße/Pündterplatz durch Umwandlung eines Pkw-Stellplatzes (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)
20-26 / T 011336 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße (Zwischennachricht des KVR zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
20-26 / T 011371 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Tengstraße verbessern (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
20-26 / T 011440 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Grund für die Halteverbote in der Cherubinistr. 1-4: Bauarbeiten des Beamtenwohnungsvereins (Zwischennachricht zu BA-Anfrage aus der Sitzung vom 20.01.2021)
20-26 / T 011487 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Böttingerstraße: Fahrbahnbreite für Einsatzfahrzeuge ausreichend? (Antwort der Polizei auf BA-Anfrage aus der Sitzung vom 20.01.2021)
20-26 / T 011529 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Haltelinien für Radfahrer an der Kreuzung Schleißheimer/Karl-Theodor-/Ackermannstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 26.08.2020)
20-26 / T 011880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo 30 vor der neuen Grundschule Infanteriestr. 25
20-26 / T 011286 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Karl-Theodor-, Franz-Joseph- und Rheinstraße
20-26 / T 011294 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schleißheimer Str. 137 (Seite Herzogstraße): Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze
20-26 / T 011298 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Therese-Studer-Str. 11
20-26 / T 011623 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Errichtung von absoluten Haltverboten am Mildred-Scheel-Bogen
20-26 / T 011624 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Franz-Joseph-Straße: Temporärer Hinweis "Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt"
20-26 / T 011773 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
20-26 / V 02123 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904) Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479) Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500) Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum (vertagt aus 11/2021 wg. Bürgerbeteiligung)
20-26 / T 009663 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Pflanzung von Straßenbäumen für eine Verbesserung des Stadtklimas und der Aufenthaltsqualität in Schwabing West (BA-Antrag Nr. 20-26/B 00996 vom 28.10.2020): Anhörung zu grundsätzlich möglichen Standorten
20-26 / T 010955 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Schleißheimer Str. 131: Antrag auf Fällung eines Ahorn
20-26 / T 011203 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Düsseldorfer Str. 10: Antrag auf Fällung einer Weide und zweier Robinien
20-26 / T 011267 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bonner Str. 5: Antrag auf Fällung einer Weide und zweier Robinien
20-26 / T 011268 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Kraepelinstr. 10: Antrag auf Fällung einer Linde
20-26 / T 011365 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Kölner Platz 1: Antrag auf Fällung zweier Silberweiden und eines Feldahorn
20-26 / T 011574 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts in der Angererstr. 12
20-26 / T 010926 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
20-26 / T 011293 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Winzerer-/Georgen-/Lothstraße am Obelisken (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 16.12.2020)
20-26 / T 011337 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumpflanzungen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Destouchesstraße möglich? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage aus der Sitzung vom 16.12.2020)
20-26 / T 011394 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsnachfolge von Herrn Christian Rötzer Amtseinführung von Herrn Josef Lammers
20-26 / T 011519 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Nachbesetzung im Unterausschuss
G
Verschiedenes
H
Termine