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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Februar 2021, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 3.1.4 Fahrradroute quer durch Ramersdorf
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 20.01.2021
Entsprechend des Berichts der informellen Arbeitsgruppe angepasster
Antrag vom 07.02.2021
3.3.4 Mit Impfungen in Ramersdorf-Perlach aus der Pandemie
Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 04.02.2021
Überarbeitete Version des Dringlichkeitsantrags vom 11.02.2021
4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen,
Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
hier: Balanstraße 99
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.03.2021
4.1.6 Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Checkliste und Meldeformular für die Sommerstraßen 2021
Frist zur Meldung bis zum 12.03.2021; Möglichkeit zur Nachmeldung bis zum 27.03.2021
2.
zu 4.5.1.21 Puppenweg 21 - Flurnummer 2200/208-Perlach - Umbau einer Doppelhaushälfte mit Garage - TEKTUR zu 1.202-2020-13279-31; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.2.1.1 TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816
Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str.
Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
(in der BA-Sitzung am 11.01.2021 verwiesen in den UA)
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 11.01.2021
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule am Strehleranger
MfM-Programm in 2021
1.460,00 € / Az. 0262.0-16-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Elternbeirates Grundschule am Strehleranger für das MfM-Programm in 2021 in Höhe von 1.460,00 € vom 13.11.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Anschaffung von Outdoor-Spielgeräten
2.400,00 € / Az. 0262.0-16-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Anschaffung von Outdoor-Spielgeräten in Höhe von 2.400,00 € vom 19.11.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.
Modernisierung der Krippe
10.240,76 € / Az. 0262.0-16-0377
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Hilfe von Mensch zu Mensch e.V. für die Modernisierung der Krippe in Höhe von 10.240,76 € vom 19.11.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Tanzworkshop "Ich war das nicht!"
Tanztheater "Ich war das nicht!" am 08.03.2021
477,00 € / Az. 0262.0-16-0378
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Initiative Tanzworkshop "Ich war das nicht!" für das Tanztheater "Ich war das nicht!" am 08.03.2021 in Höhe von 477,00 € vom 21.12.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V.
Anschaffung einer mobilen Bühne
8.325,00 € / Az. 0262.0-16-0380
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. für die Maßnahme "Anschaffung einer mobilen Bühne" in Höhe von 8.325,00 € vom 18.01.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
KulturBunt Neuperlach e.V.
Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16
12.750,00 € / Az. 0262.0-16-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des KulturBunt Neuperlach e.V. für die Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16 in Höhe von 12.750,00 € vom 20.01.2021.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Schaukasten am Standort Sudermannallee 5 Kinderhort (Standmodell, vor dem Zugang zum Hort):
Austausch mit einem größeren Modell
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Verlängerung der Tramlinie 21 bis nach Neuperlach Zentrum
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 11.12.2020
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 13.12.2020
Hierzu: Schreiben des BA 17 zum Beschluss in der Sitzung am 19.01.2021 den Antrag zu unterstützen
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
3.
Elektrobusse auf der Buslinie 59 einsetzen!
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 und BA 17 vom 07.01.2021 und 17.01.2021
4.
Fahrradroute quer durch Ramersdorf
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 20.01.2021
5.
Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 1. Verlängerung der Buslinie 198
Bürgeranliegen vom 02.01.2021
6.
Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 2. 10 Minuten Takt des MetroBus 55 in Waldperlach
Bürgeranliegen vom 02.01.2021
7.
A 99: Verbesserung des Lärmschutzes in Richtung Waldperlach
Bürgeranliegen vom 28.12.2020
8.
Kreuzung Unterhachinger Str./Ottobrunner Str.: Entfernung der Skulptur zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Bürgeranliegen vom 26.01.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Beschwerde über die Verzögerungen bei der Errichtung eines Kulturhauses für den Stadtbezirk
Bürgeranliegen vom 15.01.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
(In der Sitzung am 11.01.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
Biotop und Trinkwasserschutz im Truderinger Wald
Bürgeranliegen vom 12.01.2021
3.
Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit
Bürgeranliegen vom 25.01.2021
4.
Mit Impfungen in Ramersdorf-Perlach aus der Pandemie
Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 04.02.2021
Überarbeitete Version des Dringlichkeitsantrags vom 11.02.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine
Bürgeranliegen vom 27.01.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Ostpark: Konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus und Reduzierung des Mülls
Bürgeranliegen vom 12.12.2020
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 15.05.2020
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
3.
Bitte um weitere Unterstützung für den Mandelstand am PEP
Bürgeranliegen vom 01.02.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes am Schumacherring
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.03.2021
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zellerhornstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.03.2021
3.
Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO)
Hohenaschauer Str. 1-27
Zuleitung vom 19.01.2020
4.
Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO)
Fahrbahnsanierung Adenauerring
Zuleitung vom 01.02.2021
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen,
Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
hier: Balanstraße 99
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.03.2021
6.
Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Checkliste und Meldeformular für die Sommerstraßen 2021
Frist zur Meldung bis zum 12.03.2021; Möglichkeit zur Nachmeldung bis zum 27.03.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag des Kunstverein München e.V. vom 01.04.2020
Diskursive Reihe von Juni bis Oktober 2020
Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um 1.105,32 € sowie dem Erlass der Eigenmittel zugestimmt wird.
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag des SVN München e.V. vom 12.02.2020
FerienAktivCamps 2020
Bitte um Mitteilung, ob einem nachträglichen Erlass der Eigenmittel und der neuen Kostenkalkulation, bei der sich der benötigte Zuschuss von ursprünglich 9.210,72 € auf 7.967,52 € reduziert, zugestimmt wird.
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021
Frist zur Rückmeldung bis zum 28.02.2021
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
2.
Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 3 Krippen und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.04.2021 (SB)
Öffentliche Sitzung
Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.03.2021
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Unterbiberger Str. 53 - Flurnummer 586/0-Perlach - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie, Anbau einer Außentreppe; Frist zur Stellungnahme: 26.02.2021
2.
Unterbiberger Str. 15 - Flurnummer 611/0-Perlach - Umbau und Erweiterung zweier Bürobauten mit Tiefgarage sowie Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 26.02.2021
3.
Rübezahlstr. 74 - Flurnummer 2195/22-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Untergeschoss und Parklift; Frist zur Stellungnahme: 18.02.2021
4.
Adam-Riese-Str. - Flurnummer 2420/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage: Frist zur Stellungnahme: 18.02.2021
5.
Sebastian-Bauer-Str. - Flurnummer 190/10-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport; Frist zur Stellungnahme: 19.02.2021
6.
Stollstr. 10 - Flurnummer 2191/37-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 28.02.2021
7.
Unterbiberger Str. 68 - Flurnummer 632/0-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mitTiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
8.
Frau-Holle-Str. 33 - Flurnummer 2191/9-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-21287-31 - Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
9.
Seebauerstr. 31 - Flurnummer 1238/0-Perlach - Abbruch Vordergebäude und Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit 3 PKW-Stellplätzen sowie Nutzung einer bestehenden Doppelgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-891-31; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
10.
Am Hain 17 - Flurnummer 2205/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
11.
Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - Flurnummer 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 12 WE; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
12.
Ottobrunner Str. 102 - Flurnummer 1004/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17686-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden und einer Tiefgarage (34 Stpl.; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
13.
Balanstr. 73 - Flurnummer 16355/5-Sektion VIII - Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit Sondernutzungen sowie einer 2-geschossigen Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2017-11804-33; Frist zur Stellungnahme: 08.03.2021
14.
Fritz-Schäffer-Str. 9 - Flurnummer 1800/14-Perlach - TEKTUR zu 1.1-2020-10749-31 - Revitalisierung eines Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita; Schaffung einer zentralen Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten; Frist zur Stellungnahme: 26.02.2021
15.
Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7)
Frist zur Stellungnahme: 29.01.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 19.02.2021
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
16.
Rübezahlstr. 93 - Flurnr. 2197/91-Perlach - Errichtung eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
17.
Ottobrunner Str. 3 - 18465/3-Sektion IX - Neubau der Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 29.01.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 19.02.2021
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
18.
Gustav-Heinemann-Ring 125 - Flurnummer 485/17-Perlach - Abbruch eines gewerblich genutzten Gebäudes, Neubau eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung im EG - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 09.03.2021
19.
Taulerstr. 6 - Flurnummer 2138/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-18158-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
20.
Adam-Berg-Str. 148 - Flurnummer 1243/5-Perlach - Abbruch und Wiederaufbau eines Reihenendhauses - TEKTUR zu 1.2-2018-17514-31 Hier: Teilabbruch und Sanierung, anbringen eines WDVS am Altbestand wegen nachbarrechtlicher Nichtzustimmung zum Abbruch; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
21.
Puppenweg 21 - Flurnummer 2200/208-Perlach - Umbau einer Doppelhaushälfte mit Garage - TEKTUR zu 1.202-2020-13279-31; Frist zur Stellungnahme: 15.03.2021
22.
Steinseestr. 34 - Flurnummer 18438/211-Sektion IX - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz; Frist zur Stellungnahme 29.03.2021
23.
Berger-Kreuz-Str. 1 - Flurnummer 1314/12-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme: 19.02.2021
24.
Zieglerstr. 39 - Flurnummer 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen (19 WE) sowie zweier Einfamilienhäuser mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-15575-31 - hier: Errichtung einer Schallschutzwand; Frist zur Stellungnahme: 05.04.2021
25.
Chiemgaustr. 120 - Flurnummer 16236/3-Sektion VIII - Aufstockung und Anbau an ein Wohnhaus - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme: 05.04.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Personenbeförderungsgesetz (PBefG);
Errichtung eines Lagerzelts Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße
Frist zur Stellungnahme bis 09.02.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 12.02.2021 beantragt
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen)
Heinrich-Wieland-Str., Fl.Nr.: 1750/15, Gemarkung: Perlach; 1 Litfaßsäule
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.01.2021; Fristverlängerung bis zum 19.02.2021
Ablehnung der Litfaßsäule Ständlerstr./Heinrich-Wieland-Str.
Antrag der AfD im BA 16 vom 26.12.2020
(vertagt in der Sitzung am 11.01.2021)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
1.
TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816
Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str.
Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
(in der BA-Sitzung am 11.01.2021 verwiesen in den UA)
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Abschluss des Ausbaus des Abschnittes Zieglerstr. 12-22
2.
Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
3.
Gustav-Heinemann-Ring: Bitten um Unterstützung gegen das Parken von LKWs, Wohnwägen und Transportern im Wohngebiet und ein Parkverbot für Wohnwägen und Wohnmobile
4.
Heinrich-Wieland-Straße: Bitte um bessere Kontrolle des Parkverbots für LKW
5.
Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung
6.
Kreuzung Ottobrunner Straße / Woferlstraße: Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs oder einer vorgelagerten Ampel zur Verbesserung der Verkehrssituation
7.
Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm
8.
Dringende verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Aufstellen eines Mülleimers im Bereich der Kinderkrippe an der Gleißnerstraße
2.
Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals
3.
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße
Hierzu: Rückmeldung des Antragsstellers zu dem Antwortschreiben
4.
zu TOP 6.3.3: Rückmeldung des Antragsstellers zu dem Antwortschreiben
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Jugendfreizeit in Ramersdorf
Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Däumlingstr. 2 - Flurnummer 2190/57-Perlach - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage (8 Stpl.)
2.
Kagerstr. 9 - Flurnummer 16257/2-Sektion VIII - Neubau eines Betriebshofs für den Tiefbau T22 / Mitte und das Parkraummanagement Kagerstr. 9
3.
Bettinastr. 12 - Flurnummer 2514/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Doppelhaushälfte und Mehrfachparkern - MFH und DHH
4.
Aschenbrödelstr. 2 - Flurnummer 2190/4-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID
5.
Waldheimpl. - Flurnummer 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 1, 2 und 3
6.
Waldheimpl. 47 - Flurnummer 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1 und 2
7.
Sebastian-Bauer-Str. 48 - Flurnummer 197/0-Perlach - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - VORBESCHEID
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Pfanzeltplatz für Vereine und Veranstaltungen sichern
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str.
2.
Information der AWM zur Bearbeitung der Beschwerde eines Bürgers über die Abfallentsorgung in der Irma-Uhrbach-Str.
3.
Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier
4.
Neubürgerempfang auf BA-Ebene ermöglichen
5.
Lärmbelästigungen und Verschmutzungen in der Chiemgaustr.
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
Information der GEWOFAG zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zur Räumung der GEWOFAG, Anlage Pfarrweg, Ballanstr. und Chiemgaustr.
2.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis:
Auflegerstr. 30 - Vollsperre vom 01.02.-27.08.21 wegen dem Neubau eines Mehrfamilienhauses
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Erminoldstraße
4.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
Antrag Nr. 14-20 / A 6904
der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste
vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020
b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
Antrag Nr. 20-26 A00479
c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“
Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
-
14-20 / A 06904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904)
Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479)
Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500)
Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom
zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
5.
Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
6.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Stadtbezirksbudget; Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 3.295,00 € geförderte Freizeitfahrt der vollbetreuten Wohngemeinschaft Puero
2.
Stadtbezirksbudget; Kultur & Spielraum e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 7.500,00 € geförderte Spielstadt Mini-München vom 27.07. - 14.08.2020
3.
Stadtbezirksbudget; Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für das mit 1.352,00 € geförderte Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
4.
Stadtbezirksbudget; Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für das mit 2.000,00 € geförderte Projekt "Sprachförderung" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
5.
Stadtbezirksbudget; Initiative "Bezirksausschuss hilft"; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 24.500,00 € geförderte Maßnahme Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020
6.
Stadtbezirksbudget; fpkk GbR; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 3.700,00 € geförderte Maßnahme Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
7.
Stadtbezirksbudget; AG Veranstaltungskalender; Verwendungsnachweis für die mit 3.500,00 € geförderte Maßnahme Erstellung und Verteilung eines Programmheftes vom 01.01. - 31.12.2020
8.
Stadtbezirksbudget; Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 5.460,00 € geförderte Maßnahme Nachbarschaftsprojekt "Tee und mehr" von April bis September 2020
9.
Stadtbezirksbudget; KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 14.820,00 € geförderte Maßnahme Einrichtung KJT ZeitFrei Bloc Party 83 vom 03.-05.09.2020
10.
Stadtbezirksbudget; Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 1.984,00 € geförderte Maßnahme Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien
11.
Stadtbezirksbudget; Trägerverein des evangelischen Kindergartens Waldperlach e.V.; Verwendungsnachweis für das mit 6.000,00 € geförderte Projekt "Muskita" vom 01.09.2019 - 31.08.2020
12.
Stadtbezirksbudget; PA / Spielen in der Stadt e.V.; Kurzbericht für das Projekt Zirkus Pumpernudl vom 11.-13.09. und 13.-15.10.2020
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Newsletter des Vereins Isarlust e.V. zum Kulturlieferdienst
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Münchner Gesundheits- und Pflegepreis 2021
Bewerbungsschluss: 15.03.2021
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bitte um Unterstützung für die Aktion "Flyer Bezirksausschüsse" des Mieterbeirats in Zusammenarbeit mit den Integrationsbeauftragten
2.
Bayerischer Integrationspreis 2021 unter dem Motto: „Integration von Kindern und Jugendlichen – Gemeinsam Zukunft gestalten!"
Bewerbungszeitraum vom 15.01.2021 bis 28.02.2021
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Standortbeschluss zur Unterbringung
wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43
16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
-
20-26 / A 00967 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Weiterhin hoher Bedarf an zusätzlichen Unterbringungsplätzen für wohnungslose Haushalte
• Stadtratsauftrag zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen
Inhalt
• Nutzung des geplanten Neubaus an der Ständlerstr. 43 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Einzelpersonen und Paaren
• Beauftragung zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Nutzung des Standorts Ständlerstr. 43 als Flexi-Heim Variante 1
zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
• Beauftragung zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Standortbeschluss
• Ständlerstr. 43
• Flexi-Heime Variante 1
• Wohnungslose Haushalte
Ortsangabe
• Flurstück-Nr. 16239/0
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf - Perlach
• Ständlerstr. 43, 81549 München
5.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Neueinrichtung von
Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen
an Grundschulen
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag aus der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494): Die Liste der 25 Grundschulstandorte, an denen Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen neu eingerichtet wird, wird dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss bekanntgegeben.
Inhalt
• Erläuterung zu den Auswahlkriterien
• Liste der 25 neuen Grundschulstandorte
• Liste der weiteren vier Standorte für Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen
• Trägerauswahl
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Ausbau von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Grundschulen
Ortsangabe
• Schulstandorte in den Stadtbezirken 2, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25
9.
Stadtsanierung/Soziale Stadt; Projektbericht 2020
Projekt: Weihnachtswunschbaum für Kinder
10.
Mitmach-Aktion „Ausnahmslos barrierelos“ des Sozialreferats vom 01.02.2021 bis 14.03.2021
Schick uns deinen Spruch: Was ist ein barrierefreies Leben?
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Lorenzstr. 2-4; Fällungsantrag vom 13.12.2020; Bescheid vom 18.12.2020
2.
Kachletstr. 9; Fällungsantrag vom 02.12.2020; Bescheid vom 27.01.2021
3.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: BSA Bert-Brecht-Allee
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
Balanstr. 195; Fällungsantrag vom 26.12.2020; Bescheid vom 29.01.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Blankbauerstr.; Mitteilung vom 25.01.2021
2.
Fasangartenstr.; Mitteilung vom 27.01.2021
3.
Mitterweg; Mitteilung vom 01.02.2021
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020
- 2024
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024, Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 6, 7, 20 und 21
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
3.
Ehemalige Münchner Dorfkerne - Erhalt des Ensembleschutzes
4.
Flyer zur Anliegerinformation für den Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, und eines Hauses für Kinder am Strehleranger 2-6
5.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 -
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Bäume in München 1
Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall,
Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
-
14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde.
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV
und Implementierung in den Arbeitsalltag
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und
Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den
Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014
und Zwischenbericht vom 26.09.2018
Inhalt
• Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten
• Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren
• Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung
• Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
8.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 -
Darstellung der Änderungen und möglicher
Auswirkungen, neues Satzungsrecht
"Abstandsflächenregelung überprüfen"
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR
Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter
Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
20-26 / A 01004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021
Inhalt
Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten
Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht.
Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
Ortsangabe
(-/-)
9.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/31
Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
-
20-26 / A 01011 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet liegt im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem am südöstlichen Ende der Fauststraße. Das Planungsgebiet ist Teil der sogenannten "Truderinger Grenzkolonie". Im Jahr 1971 wurde das Planungsgebiet gemäß des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 1209 mit einer Freizeit- und Sportanlage eines Unternehmens zur
Nutzung durch Mitarbeiter bebaut. Seit geraumer Zeit ist die Anlage nicht mehr in Betrieb, einzelne Anlagen wurden jedoch temporär genutzt. Das Areal diente befristet als Flüchtlingsunterkunft. In der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München am 19.10.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
06719) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung durchzuführen und einen Bebauungsplan mit Grünordnung zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bereich der Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Fauststraße
Ortsangabe
Fauststraße
10.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119
Fauststraße (südlich),
östlich des Schanderlweges
(Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 1209 und Nr. 600)
a) Billigungsbeschluss
b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des
Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2016 für den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119
c) Bürgerversammlungsempf. und Stadtratsantrag
- Bebauungsplan Fauststraße 90,
Empf. Nr. 14-20 / E 01707 der BV des StB 15 Trudering-Riem am 05.10.2017
- Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01708 der BV des StB 15 - am 05.10.2017
- Grund- und Trinkwasserschutz – akut während der Bauphase, dauerhaft wegen der baulichen Veränderung der
Fauststraße 90,
Empf. Nr. 14-20 / E 01709 der BV des StB 15 am 05.10.2017
- Gutachten Natur- und Landschaftsschutz Fauststraße 90,
Empf. Nr. 14-20 / E 01710 der BV des StB 15 am 05.10.2017
- Qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststr. 90,
Empf. Nr. 14-20 / E 02265 der BV des StB 15 am 08.11.2018
- unabhängige Versiegelungsbilanz für die Fauststraße 90 vor Billigungsbeschluss, Empf. Nr. 14-20 / E 02868 der
BV des StB 15 am 10.10.2019
- Bebauung Fauststraße
Antrag Nr. 14-20 / A 06610 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin
Beatrix Burkhardt vom 24.01.2020
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
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14-20 / E 01707 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01709 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01708 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02265 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01710 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06610 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01010 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2119 für den oben genannten Bereich, hier: Billigungsbeschluss, Bürgerversammlungsempfehlungen der Bürgerversammlungen des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem am 05.10.2017, 08.11.2018 und 10.10.2019, Stadtratsantrag von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 24.01.2020
Inhalt
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung eines Wohngebietes, Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen, landschaftsgerecht zu gestaltende und zu begrünende Flächen, Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15 mit Stellungnahme der Verwaltung, Ausführungen der Referentin zu folgenden Empfehlungen:
- Bebauungsplan Fauststraße 90, Erhaltung und Revitalisierung der Sport- und Grünanlage,
- Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90,
- Grund- und Trinkwasserschutz während der Bauphase und wegen der baulichen Veränderungen auf dem Grundstück Fauststraße 90, hydrologisches Gutachten,
- unabhängiges Gutachten zum Erhalt der landschaftlichen und naturschutzfachlichen Funktionen,
- qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststraße 90
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 15, der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, von der Darstellung der Sachverhalte im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS:
Bebauungsplan Nr. 2119, Fauststraße (südlich),..
Ortsangabe
Stadtbezirk 15, 16
11.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München
Online-Konsultation des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und der Regierung von Oberbayern
12.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen das Ensemble am Loehleplatz in Alt-Ramersdorf zu retten
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb
hier: Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung / FFP 2 Masken
2.
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse aus der Online-Umfrage „Chancen und Risiken rund um die Corona-Krise“
3.
Die Stadt München stellt den Mitgliedern der BAs für die Sitzungen der Unterausschüsse und des Plenums FFP2-Masken zur Verfügung
4.
Ehrung von Mitgliedern der Bezirksausschüsse
5.
(U) "Sommer in der Stadt" - Fazit
Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
Antrag Nr. 14-20 / A 07023 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Anja Berger, Herrn BM Manuel Pretzl vom 24.04.2020
Sommer in der Stadt 2020 – Integration der lokalen Gastronomie
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00203 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 18.06.2020
Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren - „Runden Tisch“ installieren
Antrag Nr. 20-26 / A 00256 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 16.07.2020
Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie
Antrag Nr. 20-26 / A 00254 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 17.07.2020
Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03, Maxvorstadt vom 15.09.2020
Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00449 von StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid
vom 24.09.2020
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14-20 / A 07023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00203 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Programm „Sommer in der Stadt“ ist zu Ende gegangen. Die Programmverantwortlichen haben ihr Fazit vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-).
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Die behandelten Anträge sind geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sommer in der Stadt, Schausteller, Kulturprogramm, Marktkaufleute,
Ortsangabe:
(-/-).
6.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen im Jahr 2021
7.
Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2021
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil