RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 15.05.2024 21:49:05)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 29. Juli 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
2.2.1.4 (E) Stadtbezirksbudget
Blickwinkelschmiede gGmbH
democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021
7.000,00€; Az. 0262.0-16-0403
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03987
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021
2.2.1.5 (E) Stadtbezirksbudget
Kindertreffpunkt e.V.
Offenes Tanzangebot von 16.09 bis Dezember 2021
720,00€; Az. 0262.0-16-0404
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03990
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021
2.2.1.6 Stadtbezirksbudget
Ramersdorfer (B)Engel gUG
Kauf von Luftfiltern
539,98 € / Az. 0262.0-16-0405
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04044
Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten zur Aufnahme auf die Tagesordnung vom 26.07.2021
3.1.7 Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangarten als reine PKW Parkplätze zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Bürgeranliegen vom 22.07.2021
2.
3.4.2 Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr
Empfehlung aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 20.07.2021
4.1.3 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Plettstraße
Frist zur Stellungnahme bis 15.08.2021
4.1.4 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Niemöllerallee
Frist zur Stellungnahme bis 08.09.2021
4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021
4.6.1.2 Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021 (Ersatztermin 22.08.2021)
Frist zur Stellungnahme: 10.08.2021
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 18.03.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Therap. Ferienfahrt für unbegleitete junge Geflüchtete nach Berlin im August 2021
1.750,00 € / Az. 0262.0-16-0400
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Condrobs e.V. für die Maßnahme "Therap. Ferienfahrt für unbegleitete junge Geflüchtete nach Berlin im August 2021" in Höhe von 1.790,00 € vom 09.06.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021
2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0402
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021" in Höhe von 2.500,00 € vom 07.05.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
Sommerspielaktion 2021 vom 02. -06.08.2021
2.500€; Az. 0262.0-16-0401
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für die Sommerspielaktion 2021 vom 02. -06.08.2021 vom Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. in Höhe von 2.500€ am 15.06.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Blickwinkelschmiede gGmbH
democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021
7.000,00€; Az. 0262.0-16-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für das democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021 von der Blickwinkelschmiede gGmbH in Höhe von 7.000,00€ am 29.06.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindertreffpunkt e.V.
Offenes Tanzangebot von 16.09 bis Dezember 2021
720,00€; Az. 0262.0-16-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für das Offene Tanzangebot vom 16.09 bis Dezember 2021 von dem Kindertreffpunkt e.V. in Höhe von 720,00€ am 08.07.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Ramersdorfer (B)Engel gUG
Kauf von Luftfiltern
539,98 € / Az. 0262.0-16-0405
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Ramersdorfer (B)Engel gUG für die Anschaffung von Luftfiltern in Höhe von 539,98 € vom 14.07.2021.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Karl-Preis-Platz 5: Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Parallele Schaltung der Fußgängerampel beim Life Einkaufszentrum mit den beiden anderen Ampeln
Bürgeranliegen vom 04.06.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
2.
Problematische Radwegführung an der Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Straße
Bürgeranliegen vom 10.07.2021
3.
Parksituation in der Demblerstraße
Bürgeranliegen vom 07.07.2021
4.
Otto-Hahn-Ring: Überlastete Parksituation durch Wohnwägen und Anhänger
Bürgeranliegen vom 06.07.2021
5.
Beschilderung U-Bahnstation Michaelibad
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.07.2021
6.
Niederalmstraße: Maßnahmen zur Eindämmung des erhöhten Verkehrsaufkommens
Bürgeranliegen vom 12.07.2021
7.
Einmündung Siedlerstr. und Görzerstr.: Kennzeichnung der Görzer Str. im Bereich der Eingänge zum DJK Fasangarten als reine PKW Parkplätze zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Bürgeranliegen vom 22.07.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Künstlerisches Graffitti an der Unterführung des Fuß-Radwegs Krehlebogen unter der Ständlerstraße
Bürgeranliegen vom 13.07.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021
Handout zur Vor-Ort-Begehung vom 12.07.2021
(In der Sitzung am 11.02.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
3.
Eine Landesgartenschau für den Stadtrand
Antrag der CSU Fraktion vom 15.07.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
Hinweis:
vertagt in der Sitzung am 08.07.2021
2.
Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr
Empfehlung aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 20.07.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Waldperlach: Nachfragen zur ungezügelten Bebauung, insbesondere zur Errichtung des MVG-Betriebshofs Süd
Bürgeranliegen vom 04.07.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Hochäckerstraße zwischen Anneliese-Fleyenschmied-Straße und Balanstraße - Einrichtung einer Tempo 30-Zone
Frist zur Stellungnahme bis 04.08.2021
2.
Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen: Vorschlag des Behindertenbeirates
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Plettstraße
Frist zur Stellungnahme bis 15.08.2021
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Niemöllerallee
Frist zur Stellungnahme bis 08.09.2021
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
Fristverlängerung bis 30.07.2021
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München: Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
Frist zur Stellungnahme 30.07.2021
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Balanstr. 234 - Fl.Nr.: 16222/24-Sektion VIII - Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme 10.09.2021
2.
Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31
Frist zur Stellungnahme: 06.08.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Langbürgenerstraße, kulturelle Veranstaltung "Kinderkino Open Air" am 10.09.2021
Frist zur Stellungnahme: 27.08.2021
2.
Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021 (Ersatztermin 22.08.2021)
Frist zur Stellungnahme: 10.08.2021
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
Frist zur Stellungnahme: 26.08.2021
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken
Antwortschreiben der Polizei zu einem Bürgeranliegen
2.
Parkproblematik auf dem Oskar-Maria-Graf-Ring;
Antwortschreiben des Mobilitätsreferat zu einer Bürgeranfrage
3.
Gefahrenstelle dringend entschärfen: Tempo 30 über die Brücke an der Hochäckerstraße
4.
Anfrage zum Zeitpunkt des Umbaus der Bushaltestelle Woferlstraße
5.
Barrierefreie Ertüchtigung der blauen Brücke in der Quiddestraße bei der Lätarekirche
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Pfanzeltplatz für Vereine und Veranstaltungen sichern
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Bürgerpartizipation durch Urban Gardening ermöglichen
2.
1. Kustermannpark: Anfrage, ob eine großflächige Reinigung des Parks im Frühjahr und eine öffentliche Toilette geplant werden
2. Grünanlage Wilramstr.: Anfrage, ob öffentliche Toiletten geplant werden und Beschwerde über Glasscherben auf einem überdachten Platz neben den Spielplätzen
3. Ostpark: Anfrage, ob eine weitere öffentliche Toilette geplant wird
3.
Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen
4.
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße
5.
Gestaltung des Perlach Parks:
Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Waldperlacher Str. 73 - Fl.Nr. 2199/52 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Mehrfachparkergaragen mit Bescheid vom 09.07.2021
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Germersheimer Straße: Anfrage zu einer Baustelle
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Entsorgungsinsel Rotkäppchenplatz
Antwortschreiben des AWM zu einer Bürgeranfrage
2.
Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020
.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 00732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01768 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungvorschlag:
Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
1. Gegenwärtiger Stand
2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021
-
20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des
Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der
Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem
engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der
Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung
mit bekanntgegeben werden.
Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat
Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag
zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153).
Inhalt
Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen
noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet
vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander
Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike
Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
- Fasanerie
- Lerchenauer Straße
- Lerchenstraße
Ortsangabe
- / -
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Verwendungsnachweis: Druck einer Broschüre von Dezember 2020 - Mai 2021
des Antragstellers Freundeskreis der städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach
2.
Verwendungsnachweis: Formularservice vom 01.01. - 31.12.2021
des Antragstellers AKA e.V.
3.
Verwendungsnachweis: Modernisierung der Krippe
des Antragstellers Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.
4.
Verwendungsnachweis: Anschaffung eines Schaukastens mit Infotafel und Gedenktafel
des Antragstellers Evang.-Luth. St. Pauluskirche
5.
Verwendungsnachweis: Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16
des Antragstellers KulturBunt Neuperlach e.V.
6.
Verwendungsnachweis: Anschaffung von Abrollmulden
des Antragstellers THW Förderverein München Ost e.V.
7.
Verwendungsnachweis: Anschaffung von zeitgemäßem Mobiliar
des Antragstellers BRK KV München Bereitschaft Perlach
8.
Verwendungsnachweis: MfM-Programm in 2021
des Antragstellers Elternbeirat Grundschule am Strehleranger
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase
„Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass
Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden.
Inhalt
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll.
In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam)
(100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023)
Gesamterlöse: 190.710 €
Entscheidungsvorschlag
siehe BE
2.
(U) Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung
B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
-
20-26 / A 01983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
3.
Spielplatz Perlachpark: Information zur Teilsanierung
4.
Beginn der Baumaßnahmen in der Grünanlage Im Gefilde,
hier: Erstellung der Toilettenanlage
5.
Im Gefilde "Waldparzelle": Abbau von Spielgeräten
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und
Wohnungslose: Wiederbelebung des sog.
Verkürzten Verfahrens
Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
-
14-20 / A 06932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Beschleunigung der Stadtratsbefassung bei der Schaffung von
Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
• Antrag Nr. 14-20 / A 06932 von der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 06.03.2020
Inhalt
• Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur bedarfsweisen Anwendung des sog.
verkürzten Verfahrens bis zum 30.04.2026
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• AstaF
• Verkürztes Verfahren
Ortsangabe
-/-
2.
"Ran an die Koffer!" 2022: Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk
3.
(U) Errichtung eines Kindertageszentrums
mit 5 altersgemischten Gruppen
mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern
am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12)
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
-
20-26 / A 01424 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Kindertageszentrums am Hanns-Seidel-Platz 3
Gesamtkosten:
- - -
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung
eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern
Gesucht werden kann im RIS unter:
Kindertageszentrum, Kinderkrippe, Kindergarten, Hanns-Seidel-Platz, Fritz-Erler-Str. 12
Ortsangabe:
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Hanns-Seidel-Platz 3, künftig: Fritz-Erler-Str. 12
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Am Hain 5; Fällungsantrag vom 28.04.2021; Bescheid vom 29.06.2021
2.
Wemdinger Str. 36; Fällungsantrag vom 08.04.2021; Bescheid vom 30.06.2021
3.
Elfenstr. 5-5a; Fällungsantrag vom 28.06.2021; Bescheid vom 02.07.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
-
20-26 / A 01637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01650 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. -
gremien durchzuführen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n)
Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den
Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
...
2.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
Kurzinfo:
Anlass
Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert.
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- €
Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- €
Entscheidungsvorschlag
Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere:
• ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung;
• Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur
• Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung
• Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans
• Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
3.
Kölblstraße/Wollanistraße: Informationen zum SWM Fernwärmeprojekt
4.
Informationen für den Bezirksausschuss 16 zum 2. U-Bahn-Betriebshof Neuperlach Süd
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil