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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. August 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Atelier 104
Fotoausstellung mit Dokumentation im Oktober 2021
1.230,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Fotoausstellung mit Dokumentation im Oktober 2021 vom Atelier 104 in Höhe von 1.230,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget
Antrag auf Zuwendung des Vereins Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme:
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. bis 15.08.2021. Erhöhung des benötigten Zuschusses von 13.032,00 € auf 15.032,00 €
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Boomletters Hall of Fame"
Boomletters Hall of Fame Bemalung und Workshops vom 24. - 26.09.2021
6.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0406
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Boomletters Hall of Fame Bemalung und Workshops vom 24. - 26.09.2021 von der Initiative "Boomletters Hall of Fame" in Höhe von 6.300,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Perspektive VBI e.V.
Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2022
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0407
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2022 vom Verein Perspektive VBI e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
An den folgenden drei Kreuzungen werden die Haltelinien auf dem Radweg an der westlichen Seite der Isar nach hinten versetzt, um Platz für sowohl wartende als auch vorbeifahrende RadfahrerInnen zu schaffen:
- Erhardtstraße/Corneliusbrücke/Corneliusstraße
- Auenstraße/Reichenbachbrücke/Fraunhoferstraße
- Wittelsbacherstraße/Wittelsbacherbrücke/Baldeplatz
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2021
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Maistraße 57 rechts
2.
Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
a) Schillerstraße 24
b) Klenzestraße 99
2.2
Sondernutzungen
1.
Aufstellen eines (Post-)Kartenständers vor dem Geschäft Lindwurmstraße 147
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Baaderstraße 88;
Anfahrtszone für die Kinderkrippe Baaderstraße 86 - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes mit Zeitzusatz
2.
Projektplanung Dreimühlenstraße / Isartalstraße, Projekt-Nr. 100994;
Rückmeldung des Baureferats zu den Auflagen bzgl. Versetzung der Bäume, Bänke und Fahrradabstellplätze im Rahmen der Projektplangenehmigung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Parksituation in der Hans-Sachs-Straße; Bürger*innenanliegen
2.
Anregungen für sichere Fußwege im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
3.
Toiletten entlang des Westermühlbachs; Bürger*innenanliegen
4.
Gefährliche Verkehrssituation an Baustelle zwischen Rumford- und Morassistraße; Bürger*innenanliegen
5.
Erweiterung Außengastronomie Fraunhoferstraße 42 - Ecke Baaderstraße, Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021
6.
Behinderte Einsicht beim Abbiegen von der Lindwurm- in die Fliegenstraße; Bürger*innenanliegen
7.
Einbahnstraßenregelung Holzplatz/Pestalozzistraße/Stephansstraße und Durchgangsverkehr; Bürger*innenanliegen
8.
Holzplatz als Sommerstraße – Bürger*innenanfrage zur Aufstellung von Tischen und Stühlen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Thalkirchner Straße 88
Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)
2.
Schwanthalerstraße 91
Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Planfeststellung für das Vorhaben „Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL)“; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Extrem laute Klimaanlagen Holzstraße 28-30; Bürger*innenanliegen
2.
Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Bürger*innenanliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Begrünung des Platzes auf der Nordseite der Adolf-Kolping-Straße; Antrag des UA PB vom 30.06.2021
2.
Ist das Zelt für Corona-Antigen-Schnelltests an der Theresienwiese noch notwendig?; interfraktionelle Anfrage vom 19.07.2021
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R.
Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 20.07. - 30.10.2021
4.350,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 20.07. - 30.10.2021" von Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. in Höhe von 4.350,00 Euro.
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Fällungsantrag Kapuzinerstraße 36a
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Versetzung Mülleimer Westermühlbach; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Ferienausschusssitzung am 07.09.2021
- Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen
- Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
- Wahl des/r Ferienausschussvorsitzenden
2.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und
Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz:
Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der
Bezirksausschüsse“
3.
(U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse
Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse
Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München
Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
-
20-26 / B 02283 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie;
hier: Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung
(sog. Hybridsitzungen)
Inhalt:
Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Hybridsitzungen bei den Bezirksausschüssen durch Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Ergänzung der BA-Geschäftsordnung wird beschlossen.
Beauftragung des IT-Referats, eine technische Lösung für die Durchführung von Hybridsitzungen zu erarbeiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Hybridsitzung, Ton-Bild-Übertragung, BA-Satzung, BA-Geschäftsordnung
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Nachverfolgung von BA-Anträgen, die nach Ablauf der Bearbeitungsfrist noch in Bearbeitung sind.
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Spielplatz Ecke Schmeller- / Fleischerstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
4.
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 26.05.2021, Sparkling Diamonds – Antrag auf Bezuschussung der Erneuerung des Fußbodenbelags
5.
Dienststellenverständigung des Referats für Bildung und Sport bezüglich Kinderkrippe an der Baaderstraße 86
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Öffnungszeiten Schanigärten, Antwort auf Bürgeranliegen
8.
Verkehrsberuhigung Dreimühlenviertel, Antwort auf Bürgeranliegen
9.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf dem Gehweg und auf Parkplätzen vor der Gaststätte in der Thalkirchner Straße 29, Ankündigung Entscheidung des Oberbürgermeisters
10.
Flaschenscherbenparkour auf den Radwegen der Brücken Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke, Antwort auf Bürgeranliegen
11.
(U) Neufassung vom 16.06.2021
Satzung der Landeshauptstadt München zur
Durchführung einer Befragung von Personen im
Zusammenhang mit der Erfassung des
Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der
Modellprojekte City2Share, Smarter Together und
CIVITAS ECCENTRIC
-
20-26 / A 01478 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig.
Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten.
Inhalt:
Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018)
Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
12.
Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03540
13.
Errichtung eines Radfahrstreifen auf der Fahrbahn auf der Westseite der Tumblingerstraße zwischen Ruppertstraße und Beginn der Eisenbahnunterführung
14.
Ausnahmezulassung Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr in den Bereichen Bayer-, Schwanthaler-, Landwehrstraße von Juli bis Dezember 2021
15.
Freigabe nach Abnahme, Isarstrand - Erweiterungsflächen - Westufer zwischen Reichenbach- und Boschbrücke
16.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020
.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 00732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01768 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungvorschlag:
Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring
Ortsangabe:
-/-
17.
Plan mit Informationen zu Schaustellern auf der Theresienwiese („Sommer in der Stadt“)
18.
Pilotprojekt Ampelschaltung Kreuzung Goethestraße / Landwehrstraße
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
-
20-26 / A 01637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01650 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. -
gremien durchzuführen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n)
Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den
Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
...
3.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
Kurzinfo:
Anlass
Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert.
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- €
Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- €
Entscheidungsvorschlag
Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere:
• ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung;
• Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur
• Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung
• Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans
• Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
4.
Vorbescheid für das Bauvorhaben Maistraße 6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
5.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
1. Gegenwärtiger Stand
2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021
-
20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des
Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der
Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem
engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der
Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung
mit bekanntgegeben werden.
Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat
Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag
zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153).
Inhalt
Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen
noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet
vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander
Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike
Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
- Fasanerie
- Lerchenauer Straße
- Lerchenstraße
Ortsangabe
- / -
6.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
- Karstadt am Bahnhofplatz -
A) Aufstellungsbeschluss
B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
Kurzinfo:
Anlass:
Die Eigentümerin des Gebäudekomplexes Karstadt München am
Bahnhofplatz planen die Verkaufsflächen des Warenhauses auf den
historischen Bau zu verkleinern. Dadurch werden die Flächen des
Erweiterungsbau für eine neue Bebauung frei.
Inhalt:
Der Erweiterungsbau soll abgerissen werden und durch eine neue,
räumlich gegliederte Bebauung mit Einzelhandels-, Büro- und
Hospitalityflächen (Dienstleistung, Hotel) ersetzt werden. Im
Untergeschoss soll eine durchgehende Fußgängerpassage zwischen
den Sperrengeschossen des Hauptbahnhofes und des Stachus
entstehen. Mit diesem Beschluss sollen außerdem die Grundlagen für
einen Ideen- und Realisierungswettbewerb festgelegt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
• die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den
o.g. Bereich im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
• die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
• die Auslobung eines Realisierungswettbewerbes auf der
Grundlage des Planungskonzeptes und der festgelegten
Eckdaten
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung, Antwort auf Bürgeranliegen
2.
Unterrichtung über Ersatzpflanzungen
3.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase
„Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass
Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden.
Inhalt
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll.
In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam)
(100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023)
Gesamterlöse: 190.710 €
Entscheidungsvorschlag
siehe BE
4.
(U) Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung
B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
-
20-26 / A 01983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
5.
Baumpflanzungen in der Thalkirchner Straße - Mitteilung der Baumarten
6.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
7.
Erweiterung der Tischtennis-Anlagen auf der Ostseite der Theresienwiese um zusätzliche Platten; Antwort des Baureferats vom 13.07.2021 auf Bürgeranfrage
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Nicht verbrauchte Mittel des Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen,
Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen