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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. August 2021, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Atelier 104 Fotoausstellung mit Dokumentation im Oktober 2021 1.230,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0403

20-26 / V 03827 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Fotoausstellung mit Dokumentation im Oktober 2021 vom Atelier 104 in Höhe von 1.230,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget Antrag auf Zuwendung des Vereins Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme: Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. bis 15.08.2021. Erhöhung des benötigten Zuschusses von 13.032,00 € auf 15.032,00 €

20-26 / T 019792 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Boomletters Hall of Fame" Boomletters Hall of Fame Bemalung und Workshops vom 24. - 26.09.2021 6.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0406

20-26 / V 03963 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Boomletters Hall of Fame Bemalung und Workshops vom 24. - 26.09.2021 von der Initiative "Boomletters Hall of Fame" in Höhe von 6.300,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0407

20-26 / V 03972 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2022 vom Verein Perspektive VBI e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
An den folgenden drei Kreuzungen werden die Haltelinien auf dem Radweg an der westlichen Seite der Isar nach hinten versetzt, um Platz für sowohl wartende als auch vorbeifahrende RadfahrerInnen zu schaffen: - Erhardtstraße/Corneliusbrücke/Corneliusstraße - Auenstraße/Reichenbachbrücke/Fraunhoferstraße - Wittelsbacherstraße/Wittelsbacherbrücke/Baldeplatz Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2021

20-26 / T 019981 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Maistraße 57 rechts

20-26 / T 019291 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche a) Schillerstraße 24 b) Klenzestraße 99

20-26 / T 019358 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.2
Sondernutzungen
1.
Aufstellen eines (Post-)Kartenständers vor dem Geschäft Lindwurmstraße 147

20-26 / T 019468 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Baaderstraße 88; Anfahrtszone für die Kinderkrippe Baaderstraße 86 - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes mit Zeitzusatz

20-26 / T 019066 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Projektplanung Dreimühlenstraße / Isartalstraße, Projekt-Nr. 100994; Rückmeldung des Baureferats zu den Auflagen bzgl. Versetzung der Bäume, Bänke und Fahrradabstellplätze im Rahmen der Projektplangenehmigung

20-26 / T 019794 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Parksituation in der Hans-Sachs-Straße; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 018766 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anregungen für sichere Fußwege im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 019209 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Toiletten entlang des Westermühlbachs; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 019295 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Gefährliche Verkehrssituation an Baustelle zwischen Rumford- und Morassistraße; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 019469 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Erweiterung Außengastronomie Fraunhoferstraße 42 - Ecke Baaderstraße, Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021

20-26 / T 019845 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Behinderte Einsicht beim Abbiegen von der Lindwurm- in die Fliegenstraße; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 019846 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Einbahnstraßenregelung Holzplatz/Pestalozzistraße/Stephansstraße und Durchgangsverkehr; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 019958 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Holzplatz als Sommerstraße – Bürger*innenanfrage zur Aufstellung von Tischen und Stühlen

20-26 / T 019982 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Thalkirchner Straße 88 Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)

20-26 / T 019963 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schwanthalerstraße 91 Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)

20-26 / T 019964 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Planfeststellung für das Vorhaben „Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL)“; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021

20-26 / T 019874 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Extrem laute Klimaanlagen Holzstraße 28-30; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 019359 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Bürger*innenanliegen

20-26 / T 019815 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Begrünung des Platzes auf der Nordseite der Adolf-Kolping-Straße; Antrag des UA PB vom 30.06.2021

20-26 / T 019467 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Ist das Zelt für Corona-Antigen-Schnelltests an der Theresienwiese noch notwendig?; interfraktionelle Anfrage vom 19.07.2021
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 20.07. - 30.10.2021 4.350,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0404

20-26 / V 03906 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme "Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 20.07. - 30.10.2021" von Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. in Höhe von 4.350,00 Euro.
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Fällungsantrag Kapuzinerstraße 36a

20-26 / T 019763 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Versetzung Mülleimer Westermühlbach; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021

20-26 / T 019872 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Ferienausschusssitzung am 07.09.2021 - Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen - Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung - Wahl des/r Ferienausschussvorsitzenden
2.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz: Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“

20-26 / T 019871 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse


20-26 / V 03685 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie; hier: Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung (sog. Hybridsitzungen) Inhalt: Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Hybridsitzungen bei den Bezirksausschüssen durch Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Ergänzung der BA-Geschäftsordnung wird beschlossen. Beauftragung des IT-Referats, eine technische Lösung für die Durchführung von Hybridsitzungen zu erarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Hybridsitzung, Ton-Bild-Übertragung, BA-Satzung, BA-Geschäftsordnung Ortsangabe: (-/-)
4.
Nachverfolgung von BA-Anträgen, die nach Ablauf der Bearbeitungsfrist noch in Bearbeitung sind.
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Spielplatz Ecke Schmeller- / Fleischerstraße, Antwort auf Bürgeranliegen

20-26 / T 018911 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 26.05.2021, Sparkling Diamonds – Antrag auf Bezuschussung der Erneuerung des Fußbodenbelags

20-26 / T 019352 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Dienststellenverständigung des Referats für Bildung und Sport bezüglich Kinderkrippe an der Baaderstraße 86

20-26 / T 019362 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Öffnungszeiten Schanigärten, Antwort auf Bürgeranliegen

20-26 / T 018764 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Verkehrsberuhigung Dreimühlenviertel, Antwort auf Bürgeranliegen

20-26 / T 018879 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf dem Gehweg und auf Parkplätzen vor der Gaststätte in der Thalkirchner Straße 29, Ankündigung Entscheidung des Oberbürgermeisters

20-26 / T 018910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Flaschenscherbenparkour auf den Radwegen der Brücken Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke, Antwort auf Bürgeranliegen

20-26 / T 018920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
(U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC


20-26 / V 03361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt Die Landeshauptstadt München hat im Jahr 2016 für insgesamt drei Förder- bzw. Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Modellquartieren den Zuschlag erhalten. Um die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität möglichst zielgerichtet weiter zu entwickeln und auf andere Gebiete übertragbar zu gestalten, ist eine vergleichende Evaluation der Maßnahmen im Zeitverlauf über mehrere Jahre in den o.g. Förderprojekten notwendig. Pandemiebedingt wurden die für das Jahr 2020 geplanten Befragungen ausgesetzt; diese sollen jetzt im Jahr 2021 nachgeholt werden. Ein besonderer Fokus liegt hier auf den Auswirkungen der Pandemie auf das Mobilitätsverhalten. Inhalt: Die ursprünglich verabschiedete Satzung für die Projektgebiete City2Share und Smarter Together hat zum 31.12.2021 ihre Gültigkeit verloren. Da die Befragungen pandemiebedingt nicht abgeschlossen werden konnte, wird ein Neuerlass beantragt. Es wird zudem eine Ausweitung des Befragungsgebietes auf das Projektgebiet von CIVITAS ECCENTRIC beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ca. 100.000€ (bereits basierend auf Beschlusslage aus 2019 extern vergeben, Mittel aus IHFEM 2018) Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: City2Share, Smarter Together, CIVITAS ECCENTRIC, Haushaltsbefragung, Modellquartiere, Mobilitätsstationen, Shared Mobility Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet, insbesondere Stadtbezirke 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 03 - Maxvorstadt, 06 - Sendling, 12 - Schwabing-Freimann und 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
12.
Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03540

20-26 / T 019073 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Errichtung eines Radfahrstreifen auf der Fahrbahn auf der Westseite der Tumblingerstraße zwischen Ruppertstraße und Beginn der Eisenbahnunterführung
14.
Ausnahmezulassung Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr in den Bereichen Bayer-, Schwanthaler-, Landwehrstraße von Juli bis Dezember 2021

20-26 / T 019877 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Freigabe nach Abnahme, Isarstrand - Erweiterungsflächen - Westufer zwischen Reichenbach- und Boschbrücke

20-26 / T 019559 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage


20-26 / V 03509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungvorschlag: Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage. Gesucht werden kann im RIS nach: Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring Ortsangabe: -/-
17.
Plan mit Informationen zu Schaustellern auf der Theresienwiese („Sommer in der Stadt“)

20-26 / T 019823 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
Pilotprojekt Ampelschaltung Kreuzung Goethestraße / Landwehrstraße
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess


20-26 / V 03346 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. - gremien durchzuführen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben. - Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen. ...
3.
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050

20-26 / V 03626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert. Inhalt Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- € Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- € Entscheidungsvorschlag Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere: • ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung; • Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten; • Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur • Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung • Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München; • Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans • Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
4.
Vorbescheid für das Bauvorhaben Maistraße 6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage

20-26 / T 019354 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021

  • 20-26 / A 01153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03362 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung mit bekanntgegeben werden. Darüber hinaus haben Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz am 09.03.2021 einen Antrag zu den Bahnübergängen in Feldmoching gestellt (Nr. 20-26 / A 01153). Inhalt Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2021 zu allen noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Leo Agerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 09.03.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung - Fasanerie - Lerchenauer Straße - Lerchenstraße Ortsangabe - / -
6.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - A) Aufstellungsbeschluss B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens

20-26 / V 03191 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Eigentümerin des Gebäudekomplexes Karstadt München am Bahnhofplatz planen die Verkaufsflächen des Warenhauses auf den historischen Bau zu verkleinern. Dadurch werden die Flächen des Erweiterungsbau für eine neue Bebauung frei. Inhalt: Der Erweiterungsbau soll abgerissen werden und durch eine neue, räumlich gegliederte Bebauung mit Einzelhandels-, Büro- und Hospitalityflächen (Dienstleistung, Hotel) ersetzt werden. Im Untergeschoss soll eine durchgehende Fußgängerpassage zwischen den Sperrengeschossen des Hauptbahnhofes und des Stachus entstehen. Mit diesem Beschluss sollen außerdem die Grundlagen für einen Ideen- und Realisierungswettbewerb festgelegt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über • die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB • die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens • die Auslobung eines Realisierungswettbewerbes auf der Grundlage des Planungskonzeptes und der festgelegten Eckdaten
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung, Antwort auf Bürgeranliegen

20-26 / T 019133 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterrichtung über Ersatzpflanzungen

20-26 / B 00941 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung

20-26 / V 03555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden. Inhalt Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll. In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam) (100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023) Gesamterlöse: 190.710 € Entscheidungsvorschlag siehe BE
4.
(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020


20-26 / V 03873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt. Inhalt Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
5.
Baumpflanzungen in der Thalkirchner Straße - Mitteilung der Baumarten

20-26 / T 019477 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen


20-26 / V 02155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München“. Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom 13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen. Inhalt: Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen zwischen November 2018 und Februar 2020. Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung .......... Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau, Landschaftspflege Ortsangabe; stadtweit
7.
Erweiterung der Tischtennis-Anlagen auf der Ostseite der Theresienwiese um zusätzliche Platten; Antwort des Baureferats vom 13.07.2021 auf Bürgeranfrage

20-26 / T 019932 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Nicht verbrauchte Mittel des Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen, Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen

20-26 / T 018748 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)