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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Altes Rathaus
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Mobile Absperrungen
2.
Neue Radmarkierung Seidlstraße in Richtung Paul-Heyse-Unterführung
3.
Boulderwand auf dem Königsplatz im Sommer 2022
4.
Fehlende Poller und Wildparker am Rudi-Hierl-Platz – Maxvorstadt
5.
Arnulfsteg „reparieren“
6.
Aufruf der Anwohner zum Georg-Elser-Platz
7.
Türkenstraße Zustände
8.
Verkehrssituation Theresienstraße-neuer Vorschlag
9.
Gorillas / Lothstraße
10.
Übergang Luisenstraße/Zieblandstr.
11.
Lärm der Baustelle Neureutherstraße 16 überschreitet Grenzwerte deutlich - Extreme Lärmbelästigung eines ganzen Wohngebiets
12.
Parkverbotsschild in der Erika-Mann-Straße - Maxvorstadt
13.
Sommerstraße Kurfürstenstraße
14.
Grauzone Rudi-Hierl-Platz
15.
Elisenstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Einzelfallprüfung für Schanigärten – auch bei Tempo 50!
2.
Grüne Infrastruktur für die Maxvorstadt schaffen: hier Straßenbegleitgrün als
Langgraswiese anlegen
3.
Mehr Tischtennis in der Maxvorstadt
4.
Errichtung eines Mehrgenerationen-Bewegungsparks
5.
Nachpflanzung fehlender Bäume in vorhandenen Baumgräben
6.
Antwort der Polizei auf Bürgeranliegen zur Türkenstraße aus 03 2021
7.
Baufeld Türkenstr. 97
Antwort MOR zu - TOP A 5.2.1/03 2021
8.
Gabelsberger Str. 48-50, VORBESCHEID
9.
Neuaufteilung des Parkraums in der Gabelsbergerstraße
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
Wie verändern sich die Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt durch die zunehmende
Bebauung des Untergrundes?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 13.KW, 14.KW, 15.KW, 16. KW und 17. KW,
2.
WEB-Listen der LBK: 11.-13.KW, 13.-15.KW und 15.-17.KW
3.
Förderantrag im Rahmen „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“
Verbesserung des Platzes Ecke Schelling-Luisenstraße
4.
Dachauer Str. 22-24
5.
Schönfeldstr. 14
6.
Nymphenburger Str. 67
2.2
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München
Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0342
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirk des BA 3 für das Projekt "Plattform - Verkehrswende, Erlebniscontainer 2021" vom 16.07. - 13.09.2021 vom Verein BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Aufstellungsbeschluss Karstadt am Bahnhofplatz
2.
Erlass von Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
3.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
4.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
5.
Antrag BA 20 Gesamtkonzept Gehwegparken
6.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Schellingstraße/Türkenstraße
7.
Bauvorhaben Luisenstraße 22
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Zeitgemäßes städtebauliches Gesamtkonzept für den Odeonsplatz über die
Ludwigstraße bis zur von-der-Tann-Straße ermöglichen:
Gestaltungswettbewerb zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität ausloben
2.
Verkehrschaos für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Türkenstraße dringend
durch Umwandlung von Mischparken in reines Anwohnerparken entschärfen
3.
Zugang zum Maßmannpark an der Heßstraße
4.
Antrag: Mehr Tempo 30 in der Maxvorstadt
5.
Öffentlicher Raum für Alle
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anhörung Umgestaltung Augustenstraße
2.
Anhörung MVG-Leistungsprogramm 2022
3.
Neubau Hauptbahnhof Masterplan Mobilität
4.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
5.
Anhörung Radschnellweg
Entwurf einer Beschlussvorlage (VB) für den Mobilitätsausschuss am 15.06.2021
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
Obst- und Gemüsestand, Augustenstr. 74
3.
Toiletten für den Königsplatz – weiteres Vorgehen?
2.3
Gaststätten
1.
Gabelsbergerstr. 97 – Bescheid Corona-Parkplatz-Freischankfläche
2.
Augustenstr. 96, Bescheid Corona-Parkplatz-Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
IAA Mobility Blue Lane
2.
Auswahl Sommerstraßen 2021
3.
Infoveranstaltung Parklets am 24.03.2021
4.
Baumaßnahmen Stromprojekt Nymphenburger Straße
5.
3.5a Stellungnahme Pro Bahn zum MVG Leistungsprogramm
3.5b Stellungnahme Münchner Forum zum MVG Leistungsprogramm
6.
Spielplatz Luisenstraße (Königsplatz)
7.
Absage Einweihung Bodendenkmal auf dem Königsplatz
8.
Amalienstr. 81; Corona-Freischankfläche auf Parkstreifen vor dem Lokal
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budget
Antragsteller: Skateboarding München e.V.
Maßnahme: Neue Curb für den Massmanskatepark
beantragter Zuschuss: 3.094 €
2.
(E) Stadtbezirksbudget
eigenleben gGmbH
Treffpunkt "Raum für eigenleben" von Juni - Dezember 2021
15.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0343
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Treffpunkt "Raum für eigenleben" von Juni - Dezember 2021 von der eigenleben gGmbH in Höhe von 15.000,00 Euro.
3.
Ausschreibung „ Ran an die Koffer!“ für den Einsatz in einem Stadtteil
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
AKIM Bericht 2020-Auswertung der Anwohnenden -Umfrage am Josephsplatz
2.
Spielen in der Stadt-Einsatzplanung Pop-up’s 2021
3.
Information der Bezirksausschüsse zu den AKIM-Einsätzen 2021
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Vernebelt"
Theaterperformance "Vernebelt sind die Gehirne" vom 11. - 31.07.2021
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0341
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Theaterperformance "Vernebelt sind die Gehirne" vom 11. - 31.07.2021 von der Initiative "Vernebelt" in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
1.000,00 € / Az. 0262.0-3-0339
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
1.000,00 € / Az. 0262.0-3-0340
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 22.03.2021.
4.
Kunstpavillon e.V. & Karl-Stützel-Platz
Künstlerische und architektonische Umgestaltung des Karl-Stützel-Platz
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Museum Brandhorst / Alexandra Bircken / Slip of the Tongue (2020)/
Außenskulptur ab Juli 2021
2.
Plenumssitzung Kunstareal // Protokoll und Präsentationen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Setzen Sie in Ihrem Bezirk ein Zeichen im Münchner Europa-Mai 2021
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung