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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. September 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2 Masken und Schnelltests
7.
Entscheidungen
1.
Anpassung der Größe der Unterausschüsse / Besetzung der Unterausschüsse
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Ehrung langjähriger BA-Mitglieder
2.
Sitzungstermine 2022
3.
Übergabe des Abschlussberichts „Civitas Eccentric“
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0.
Präsentationen
1.
Wohnungsbebauung Leopoldstraße
1.
Anträge
1.
Antragspaket zum Gebiet der ehemaligen Bayernkaserne
2.
Bayernkaserne, Ergänzende Stellungnahme zu den östlichen Baufeldern MU 1 (14 bis 16)
3.
Bayernkaserne, Elektro-, Wasser- und Abwasseranschlüsse für den Quartiersplatz Ost
4.
Finanzierung des Vorentwurfs zur Platzgestaltung an der Alten Heide, zwischen der Ungererstraße, Echinger Straße und Dietersheimer Straße, aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Baukoordinator bzw. Verkehrsplaner für das Neubaugebiet Bayernkaserne
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04142 zur BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00004 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann am 16.06.2021
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage,
Hermann-Vogel-Straße 14
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Einfamilienhauses sowie Sanierung und Unterkellerung eines denkmalgeschützten Hauses,
Seestraße 2a - 4
4.
Bürgeranliegen
1.
Trotz Anzeige wegen Zweckentfremdung unternimmt Stadt München nichts gegen Leerstand
2.
Aufwertung des Wedekindplatz
3.
Beschwerde über Freischankfläche, Kaiserstraße 24
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bayernkaserne Nördliche Ringstraße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02290 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 27.04.2021
2.
Sanierung des Forums der Münchner Freiheit, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02709 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 29.06.2021
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
2.
(U) Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung
B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019
3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
-
20-26 / A 01983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06967 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Dezember 2019 rief München den Klimanotstand aus und zog die Erreichung der Klimaneutralität auf 2035 vor. Alle bisherigen Maßnahmen und Planungen müssen entsprechend angepasst werden, in diesem Rahmen werden die o.b. Stadtratsanträge in der Beschlussvorlage behandelt.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage bringt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Umsetzungsstrategie für die Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung mit ersten konkreten Maßnahmen in den Stadtrat ein und stellt vor allem den Klimafahrplan der Stadtplanung, den integrierten Quartiersansatz, energetische Gebäudestandards im Neubau für die Vergabe und den Ökologischen Kriterienkatalog dar und zeigt auf, wie in Bestandsquartieren die Klimaneutralität über die Stadtsanierung und dem integrierten Quartiersansatz zu erreichen ist.
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fotografiekurs"
Gruppenausstellung in der Mohr-Villa, M-Freimann: "Freimannsichten" vom 09.12.2021 -30.01.2022
2.809,20€; Az. 0262.0-12-0453
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Gruppenausstellung in der Mohr-Villa, M-Freimann: "Freimannsichten" vom 09.12.2021 -30.01.2022 von der Initiative "Fotografiekurs" in Höhe von 2.809,20€ am 04.07.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „MonaCorona“
MonaCorona Konzertreihe vom 14.07.-31.12.2021
1.908,66€; Az. 0262.0-12-0452
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die MonaCorona Konzertreihe vom 14.07.-31.12.2021 der Initiative „MonaCorona“ in Höhe von 1.908,66€.
3.
Anhörungen
1.
Einweihung eines Erinnerungszeichens am 28.10.2021 in der Martiusstraße 8
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft, Alfred-Arndt-Straße 1
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Gestattungsvereinbarung für die Container Gestaltung - Biedersteiner Wohnheim
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Die blühende Stadt - Biotop an der Tram 23 retten: Pflege-und Mähkonzept, das der einzigartigen Artenvielfalt Rechnung trägt und sie erhält
2.
Staudenknöterich am Freimanner Berg eindämmen
3.
Baumschutz vor Biber-Verbiss am Schwabinger See
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
(E) Urban Gardening in der Gertrud-Grunow-Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00010
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann
am 16.06.2021
-
20-26 / E 00010 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12
Schwabing-Freimann, wonach Pflanzkästen für Urban Gardening in der Gertrud-
Grunow-Straße auf den Gehwegen aufgestellt werden sollen, kann nicht entsprochen
werden.
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Wallnerstraße 8
2.
Fällungsantrag, Floriansmühlstraße 60
3.
Fällungsantrag, Isarauen
4.
Fällungsantrag, Heidemannstraße 164
5.
Fällungsantrag, Heidemannstraße 220
6.
Fällungsantrag, Lilienthalallee
7.
Fällungsantrag, Wallnerstraße 1-5
8.
Fällungsantrag, Grasrainweg 11
9.
Fällungsantrag, Heidemannstraße 50 (Bayernkaserne)
10.
Fällungsantrag, Klementinenstraße 8
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Die blühende Stadt: Neue Blühwiesen auf städtischem Grün
2.
Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Schutz der Grünflächen an der Berliner Straße
3.
Domagkpark, Nachbegrünung und Fahrbahneinengung
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Raumluftreiniger für Schulen und soziale Einrichtungen
2.
Parkstadt Schwabing: Tischtennisplatten und Kasten für mobile Spielgeräte
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gemeinschaft Sant´ Egidio
Mensa für Bedürftige der Stadt München vom 01.08.2021 – 31.07.2022
59.000,00€; Az. 0262.0-12-0446
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Mensa für Bedürftige der Stadt München vom 01.08.2021 – 31.07.2022 der Gemeinschaft Sant´ Egidio in Höhe von 59.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Diakonie Hasenbergl e.V.
PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022
23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 von der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 23.761,00€ am 26.07.2021.
3.
Erweiterung des Gesamtfinanzierungsplans (ohne Kostenerhöhung), Der Wörterkiosk unterwegs in Schwabing-Freimann
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Feierwerk e.V.
Gärtnern in der Stadt am 13.11.2021
386,51€; Az. 0262.0-12-0455
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Gärtnern in der Stadt am 13.11.2021 vom Feierwerk e.V. in Höhe 386,51€.
3.
Anhörungen
1.
Öffentliche Veranstaltung, "Day of the Girl" am 11.10.2021 auf der Münchner Freiheit
2.
Disc-Golf Turnierwochenende am Fröttmaninger Berg am 16./17.10.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
Weihnachtsmarkt im Domagkpark
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Spielplatz Fröttmaninger Berg
2.
Errichtung eines neuen Bolzplatzes an der Maria-Probst-Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02474 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021
3.
Beleuchtung Basket-Skaterpark an der Heidemannstraße / Maria-Probst-Straße - Stellungnahme zu E.5.1.2
4.
Brunnen am Spielplatz an der Ecke Bismarckstraße / Clemensstraße Instand setzen
5.
Instandsetzung der Bänke am Biberdamm-Spielplatz am Schwabinger Tor
6.
Wartebereich des Münchner Impfzentrums seniorengerecht mit Sitzmöglichkeiten, Desinfektionsmittel und Schutz vor Kälte gestalten, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02032 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
Die Anmeldung zum Impfen muss für alle Altersgruppen und Risikogruppen erleichtert werden - Ergänzungsantrag Impfanmeldung, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02033 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 23.03.2021
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Sondernutzung öffentlicher Verkehrsgrund "Demokratie im Einsatz", Infoveranstaltungen zur Bundestags Wahl, ab 27.08.2021 - 25.09.2021
2.
Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose, Juni 2021
3.
Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022-2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03920
4.
Ergebnisse der Online-Jugendbefragung 2020
F.
Mobilität
F.0.
Präsentationen
1.
Zukunft des Parkhauses an der Occamstraße 20 (e-Mobility-Hub / Nutzungsüberlegungen)
1.
Anträge
1.
Fahrradparkplätze, Einkaufszentrum Parkstadt Schwabing
2.
Straßenschäden, Haimhauserstraße/ Ecke Occamstraße
3.
Kenntlichmachung der Vorfahrtregelung, Liebergesellstraße/ Biedersteiner Straße
4.
Fahrradaufstellfläche an der Nordwestecke Leopoldstraße / Rheinstraße
5.
Verlegung der Bushaltestelle Studentenstadt
6.
Tempo 30 Abschnitte in der Ungererstraße
2.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Umwidmung der Königinstraße zur Fahrradstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00008
der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
am 16.06.2021
-
20-26 / E 00008 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Umwidmung der Königinstraße zur Fahrradstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00008
der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
am 16.06.2021
2.
(E) Sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder direkt nördlich der Kreuzung
Parzival-/Tristanstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00007
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 16.06.2021
-
20-26 / E 00007 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In der Tristanstraße an der Ecke Parzivalstraße werden 2 Kfz-Stellplätze in
10 Fahrradstellplätze und 3 Lastenradstellplätze umgewandelt.
3.
(E) Fahrbahndecke der Sondermeierstraße sanieren
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00012
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 16.06.2021
-
20-26 / E 00012 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Germaniastraße und Potsdamer Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
Verbleib der Hinweisschilder „Radfahren erlaubt“, Franz-Joseph-Straße
2.
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Kaiser- Bismarckstraße
3.
Verkehrsampel bzw. Zebrastreifen an der Kreuzung Floriansmühl-/ Sondermeierstraße,
Tempo-30,Zone in der Floriansmühlstraße,
Erneuerung des Zebrastreifen an der Kreuzung Sondermeierstraße/ Leinthalerstraße
4.
Fehlender Radweg in der Berliner Straße
5.
Zebrastreifen an der Bismarckstraße/ Kaiserstraße
6.
Fehlende Beleuchtung zwischen Kieferngarten und Haidpark Siedlung
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Absolutes Haltverbot, Knollerstraße Nordseite Einmündung Fendstraße
2.
Zusätzliche Haltestelle „Alois-Wolfmüller-Straße“ für die Buslinie 178 ab dem 14.09.2021
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Planfeststellung "Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings", Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Antwort der Verwaltung, Tram durch den Englischen Garten, Anfrage im Rahmen der Bürgerversammlung 12 vom 16.06.2021
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten