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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Juni 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltlich endgültige Beschlüsse Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/20 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

02-08 / V 06385 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der gesamte, ehemals industriell genutzte Bereich (u.a. ehemaliges Betriebsgelände der Firma Diamalt) soll nunmehr im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtlösung einer neuen gewerblichen Nutzung zuführt werden. Ziel der Planung ist die Sicherung von Gewerbeflächen an diesem Standort entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt München sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für einen Baufachmarkt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/29 Memminger Platz, Untermenzinger Straße, Allacher Straße, Bahnlinie München-Regensburg - Meiller-Gelände - Stadtbezirk 10 Moosach

02-08 / V 06386 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund von Umstrukturierungsprozessen einer Unternehmensgruppe hat sich deren Flächenbedarf am Standort Moosach vermindert. Für die freiwerdenden Betriebsflächen wird seitens des Unternehmens eine Veräußerung angestrebt, um die weitere Entwicklung des Betriebes und die Sicherung von Arbeitsplätzen am Standort gewährleisten zu können. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses (Beschluss der Vollversammlung vom 15.10.1997) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 BauGB für den Bereich der Luitpold-Kaserne Heßstraße, Schwere-Reiter-Straße und Infanteriestraße Stadtbezirk 4 Schwabing-West

02-08 / V 06250 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erwerb der Luitpold-Kaserne durch die Landeshauptstadt Mün-chen/erfolgte Grundbuchumschreibung Inhalte Einleitungsbeschluss vom 15.10.1997, Ergebnis der Voruntersuchungen und aktueller Sachstand, Aufhebung des Einleitungsbeschlusses Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für den Bereich der Luitpold-Kaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Abgesetzt
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1966 Effnerplatz (Kunst-am-Bau-Projekt "Mae West") - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

02-08 / V 06344 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung vom 07.07.2004, für das Kunst-am-Bau¿ Projekt ¿Mae West¿ der Künstlerin Prof. Rita McBride am Effnerplatz zeit-gerecht ein Bauleitplanverfahren einzuleiten. Inhalte Die Beschlussvorlage enthält Ausführungen zum Anlass der Planung, zur Bestandsaufnahme, zum Kunst-am-Bau-Projekt ¿Mae West¿ sowie zur Umsetzung im Bauleitplanverfahren (Planungsziele) und den Kosten. Entscheidungsvorschlag Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich des Effnerplatzes
5.
Billigungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1931 Hultschiner Straße (östlich), zwischen Zamila- und Zamdorfer Straße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1368) - Billigungsbeschluss- Stadtbezirk 13 -Bogenhausen-

02-08 / V 06342 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier: Billigungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Projektpläne, dabei FestsetzungGewerbegebiet Zentrale Verwaltungseinrichtungen Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Projektpläne, Satzung und Begründung sowie über die Abwägung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.Das Planungsreferat wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1931 erst dann gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen, wenn der erforderliche Durchführungsvertrag mit der Planungsbegünstigten notariell beurkundet worden ist und die Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen vorliegen. Bitte an das Baureferat, die Sicherstellung der Finanzierung des Umbaus der Hultschiner Straße schnellstmöglich in die Wege zu leiten und dem Stadtrat zu diesem Zweck ein Bedarfsprogramm für den Ausbau der Hultschiner Straße zwischen Zamilastraße und Zamdorfer Straße vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798 Säbener Straße, Klausener Straße, Am Hohen Weg (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 548) - Gelände des FC Bayern München - Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching

02-08 / V 06387 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1798 für den o.g. Bereich (Gelände des FC Bayern München) Inhalt Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Sondergebiet Sportplatz mit Verwaltung (für den FC Bayern)Ø Private Grünfläche - Sportplatz mit Sportbetriebsgebäude (für den FC Sportfreunde)Ø Gemeinbedarfsfläche KindertagesstätteØ Öffentliche Grünfläche- Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksauschusses 18, je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und den Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 18, den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und Begründung (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889 a Bad-Schachener-Straße (nördlich), Echardinger Straße (östlich), Gögginger Straße und Vinzenz-von-Paul-Straße (südlich) - Maikäfersiedlung (Randbereiche) - Stadtbezirk 14 Berg am Laim

02-08 / V 06388 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Sanierung der Maikäfersiedlung (Randbereiche) durch Abbruch und Neubau in mehreren Bauabschnitten. Inhalte Satzung des Bebauungsplanes. Festsetzung von Wohngebieten und einer Kinderkrippe. Entscheidungsvorschlag Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen Aus-legung eingegangenen Äußerungen.Beschlussfassung über die nach der Auslegung vorgenommenen Änderungen.Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 06389 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als auch zum Bebauungsplan mit Grünordnung eingegangen sind. Inhalt Flächennutzungsplan mit Erläuterung und Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924.Festsetzung eines Kerngebietes. Entscheidungsvorschlag Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wird gemäß § 6 BauGB endgültig beschlossen und der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
Bezirk West (HA II/4)
9.
Abgesetzt
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857 Von-Kahr-Straße, Allacher Straße und Peter-Dörfler-Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich), Menzinger Straße (nordöstlich) und Hormayrstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 258, 484 c und 1393) Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
10.
Satzungsbeschlüsse Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 f Pappelallee (beiderseits), Sonnentaustraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich) Flurstücknummern: 441, 441/6, 441/8 (Teilfläche), 441/15 - 441/22, 441/24, 441/25, 442/6, 442/56, 442/57, 442/61, 442/73 - 442/84 - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 - Feldmoching - Hasenbergl

02-08 / V 06357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 f für den o.g. Bereich. Inhalte Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.Festsetzung von Reinem Wohngebiet, öffentlicher Grünfläche und öffentlicher Verkehrsfläche.Darstellung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Erlass des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 f als Satzung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1962 Willi-Daume-Platz (südlich), Olympiasee (nördlich), Roopsingh-Bais-Weg (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 18 a) - Sea Life Centre München - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

02-08 / V 06391 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für das Sea Life Centre München Inhalte Satzung mit Begründung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung. Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit den Stellungnahmen des Planungsreferates hierzu. Entscheidungsvorschlag Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungund Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung II
12.
Verlängerung von Erhaltungssatzungen; Empfehlung Nr. 02-08/ E 00007 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005

  • 02-08 / E 00007 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06210 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005 Inhalt Die Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen Obere Au, Haidhausen Mitte und Untere Au/Untergiesing werden beschrieben.Eine inhaltliche Auseinandersetzung ist zu diesem Zeitpunkt mit dieser Beschlussvorlage nicht möglich. Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung Nr. 02-08/E 00007 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes am 24.02.2005 ist gem. Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.Das Planungsreferat bleibt beauftragt, vor Ablauf der Erhaltungssatzungen Überprüfungsmaßnahmen einzuleiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,endgült.Entscheid.d.d.VV)
13.
Kein 5. Jahrestag des Stillstands auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München? Antrag Nr. 02-08 / A 01931 von Herrn StR Thomas Schmatz vom 01.09.2004 21. Stadtbezirk

  • 02-08 / A 01931 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05636 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
14.
Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen! Antrag Nr. 02-08/A 00898 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 22.05.2003

  • 02-08 / A 00898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06204 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 00898 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 22.05.2003 „Ökologische Investitionen im Wohnungsbau müssen sich lohnen“ Inhalte Erfahrungen städt. Wohnungsgesellschaften mit ökologischen Modellvorhaben Mehranforderungen für Maßnahmen, die über die Anforderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV) hinausgehen Auswirkungen auf den geförderten Mietwohnungsbau insbesondere im finanziellen Bereich Weiteres Vorgehen - noch intensivere Beratung bei beabsichtigten Maßnahmen im Sinne des Antrags Entscheidungs- vorschlag Bei der Vergabe städt. Grundstücke Bevorzugung der Bauträger, die Bauvorhaben durchführen, die über die Anforderungen der EnEV hinausgehen. Kostenobergrenzen müssen eingehalten werden und Maßnahme muss sinnvoll sein.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem „Ökologischer Wohnungsbau – kostenvergleichende Bauvarianten – nachhaltiges Wohnen“ - Bekanntgabe -

02-08 / V 06177 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 10-jähriges Bestehen des Ökologischen Kriterienkataloges Auftrag des Stadtrates vom 17.03.2004, einen Erfahrungsbericht über den Ökologischen Kriterienkatalog vorzulegen. Inhalt Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges - Entstehung des Ökologischen Kriterienkatalogs Evaluierungsmöglichkeiten Erfahrungen der Wohnungsbaugesellschaften mit dem 6 Ökologischen Kriterienkatalog Fazit Die Ergebnisse der Begleitforschung für das Modellprojekt der GEWOFAG an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem liegen vor. Energieberatung (Sollner Institut) Ökologische Gesamtbilanz (Eidgenössische Materialprüfungsanstalt CH- Dübendorf) Erfahrungen und Konsequenzen aus dem Modellprojekt und der Betriebsphase. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
16.
Blockheizkraftwerke und alternative Energieversorgungskonzepte in Anlagen der Münchner Wohnungsbaugesellschaften a)Bericht über den Sachstand und das weitere Vorgehen b)Antrag Nr. 1417 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.05.1999

  • 02-08 / A 02521 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06245 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus dem vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschlossenen Änderungsantrag vom 29.11.2000. Auftrag aus dem Beschluss der VV (RGU) vom 12.05.2004. Inhalt Innovative Energieversorgungskonzepte bei neuen Modellvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in München werden vorgestellt. Die Diskussionsergebnisse eines „Runden Tisches“ mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften über deren Erfahrungen und Aktivitäten mit neuen Energieversorgungskonzepten in Neubau und Bestand werden erläutert. Das Spektrum reicht hier von Holzhackschnitzelanlagen über Grundwasserwärmepumpen und Photovoltaikanlagen bis hin zu Heizanlagen, die sich aus verschiedenen sich ergänzenden Anlagenkomponenten u. a. mit Blockheizkraftwerk zusammensetzen. Das Contractingangebot der SWM GmbH, sowie die Erfahrungen zur Nutzung von Biomasse zur Energieerzeugung im Wohnbereich werden ergänzend dargestellt. Entscheidungs-vorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, unter Einbeziehung des RGU die neuesten Entwicklungen im Bereich alternativer Energieversorgungskonzepte zu verfolgen. Das Planungsreferat wird beauftragt bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften darauf hinzuwirken, alternative Energieversorgungskonzepte bei Bauvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in die Gesamtabwägung mit einzubeziehen und deren Einsatzmöglichkeiten sorgfältig zu prüfen. Das Planungsreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Auswertung ü

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
17.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) b) Aufhebung des östlichen Teilbereichs (Blöcke 14, 15 und 17) der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) c)Aufhebung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) Stadtbezirk 17 - Obergiesing

02-08 / V 06412 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für den östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalte Die Ausgangslage und die im östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird aufgrund des komplett aufzuhebenden Sanierungsgebietes nicht mehr benötigt. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzung gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den östlichen Teilbereich aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der mit der MGS bestehende Treuhändervertrag aufgehoben wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
18.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau a)Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2004 b)Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungsverordnung (II. BV) c)Umwandlung öffentlich geförderter Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen im Jahr 2004 d)Bestätigungen über den ¿Bindungsablauf¿ öffentlich geförderter Wohnungen - Bekanntgabe -

02-08 / V 06427 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalte Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den ¿Bindungsablauf¿ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung II
19.
Erhalt des Hügels am Ackermannbogen Antrag Nr. 02-08 / A 02309 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 23.02.2005

  • 02-08 / A 02309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06261 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2005 Inhalte Begründung, weshalb ein Erhalt/Teilerhalt des bestehenden Hügels im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d/Alternativstandort für den Kindergarten/keine Realisierung von Wohnbebauung nicht möglich ist. Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung IV
20.
Vollzug der Satzung für den Werbebeirat (Werbebeiratssatzung) der Landeshauptstadt München vom 22.11.1983; Neubesetzung der Beisitzer und Stellvertreter des Werbebeirates gemäß § 1 Abs. 1 Werbebeiratssatzung

02-08 / V 06540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Amtszeit des bisherigen Werbebeirates endet am 30.06.2005. Inhalte Wesen und Aufgaben des Werbebeirates Zusammensetzung des Werbebeirates Entscheidungsvorschlag KenntnisnahmeZustimmung zur Neubildung des Werbebeirates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
21.
Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)

02-08 / V 06702 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )