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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Juni 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltlich endgültige Beschlüsse
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/20
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Der gesamte, ehemals industriell genutzte Bereich (u.a. ehemaliges Betriebsgelände der Firma Diamalt) soll nunmehr im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtlösung einer neuen gewerblichen Nutzung zuführt werden. Ziel der Planung ist die Sicherung von Gewerbeflächen an diesem Standort entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt München sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für einen Baufachmarkt.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/29
Memminger Platz, Untermenzinger Straße,
Allacher Straße, Bahnlinie München-Regensburg
- Meiller-Gelände -
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund von Umstrukturierungsprozessen einer Unternehmensgruppe hat sich deren Flächenbedarf am Standort Moosach vermindert. Für die freiwerdenden Betriebsflächen wird seitens des Unternehmens eine Veräußerung angestrebt, um die weitere Entwicklung des Betriebes und die Sicherung von Arbeitsplätzen am Standort gewährleisten zu können.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
(Beschluss der Vollversammlung vom 15.10.1997)
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß
§ 165 BauGB für den Bereich der Luitpold-Kaserne
Heßstraße, Schwere-Reiter-Straße und Infanteriestraße
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Erwerb der Luitpold-Kaserne durch die Landeshauptstadt Mün-chen/erfolgte Grundbuchumschreibung
Inhalte
Einleitungsbeschluss vom 15.10.1997, Ergebnis der Voruntersuchungen und aktueller Sachstand, Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für den Bereich der Luitpold-Kaserne
4.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1966
Effnerplatz
(Kunst-am-Bau-Projekt "Mae West")
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung vom 07.07.2004, für das Kunst-am-Bau¿ Projekt ¿Mae West¿ der Künstlerin Prof. Rita McBride am Effnerplatz zeit-gerecht ein Bauleitplanverfahren einzuleiten.
Inhalte
Die Beschlussvorlage enthält Ausführungen zum Anlass der Planung, zur Bestandsaufnahme, zum Kunst-am-Bau-Projekt ¿Mae West¿ sowie zur Umsetzung im Bauleitplanverfahren (Planungsziele) und den Kosten.
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich des Effnerplatzes
5.
Billigungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 1931
Hultschiner Straße (östlich),
zwischen Zamila- und Zamdorfer Straße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1368)
- Billigungsbeschluss-
Stadtbezirk 13 -Bogenhausen-
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier: Billigungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Projektpläne, dabei FestsetzungGewerbegebiet Zentrale Verwaltungseinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Projektpläne, Satzung und Begründung sowie über die Abwägung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.Das Planungsreferat wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1931 erst dann gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen, wenn der erforderliche Durchführungsvertrag mit der Planungsbegünstigten notariell beurkundet worden ist und die Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen vorliegen. Bitte an das Baureferat, die Sicherstellung der Finanzierung des Umbaus der Hultschiner Straße schnellstmöglich in die Wege zu leiten und dem Stadtrat zu diesem Zweck ein Bedarfsprogramm für den Ausbau der Hultschiner Straße zwischen Zamilastraße und Zamdorfer Straße vorzulegen.
6.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798
Säbener Straße, Klausener Straße,
Am Hohen Weg
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 548)
- Gelände des FC Bayern München -
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1798 für den o.g. Bereich (Gelände des FC Bayern München)
Inhalt
Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Ø Sondergebiet Sportplatz mit Verwaltung (für den FC Bayern)Ø Private Grünfläche - Sportplatz mit Sportbetriebsgebäude (für den FC Sportfreunde)Ø Gemeinbedarfsfläche KindertagesstätteØ Öffentliche Grünfläche- Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksauschusses 18, je mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und den Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 18, den Bebauungsplan mit Grünordnung, die Satzung und Begründung (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss).
7.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889 a
Bad-Schachener-Straße (nördlich),
Echardinger Straße (östlich),
Gögginger Straße und
Vinzenz-von-Paul-Straße (südlich)
- Maikäfersiedlung (Randbereiche) -
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Sanierung der Maikäfersiedlung (Randbereiche) durch Abbruch und Neubau in mehreren Bauabschnitten.
Inhalte
Satzung des Bebauungsplanes. Festsetzung von Wohngebieten und einer Kinderkrippe.
Entscheidungsvorschlag
Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen Aus-legung eingegangenen Äußerungen.Beschlussfassung über die nach der Auslegung vorgenommenen Änderungen.Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.
8.
Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924
Frobenstraße (östlich),
Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich),
Burgfriedensgrenze (westlich)
- Münchener Rennverein e.V. (MRV) -
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als auch zum Bebauungsplan mit Grünordnung eingegangen sind.
Inhalt
Flächennutzungsplan mit Erläuterung und Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924.Festsetzung eines Kerngebietes.
Entscheidungsvorschlag
Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wird gemäß § 6 BauGB endgültig beschlossen und der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Bezirk West (HA II/4)
9.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857
Von-Kahr-Straße, Allacher Straße
und Peter-Dörfler-Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich),
Menzinger Straße (nordöstlich) und
Hormayrstraße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 258,
484 c und 1393)
Stadtbezirk 10 Moosach
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
10.
Satzungsbeschlüsse
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 f
Pappelallee (beiderseits), Sonnentaustraße (westlich),
Am Blütenanger (nördlich)
Flurstücknummern: 441, 441/6, 441/8 (Teilfläche),
441/15 - 441/22, 441/24, 441/25, 442/6, 442/56,
442/57, 442/61, 442/73 - 442/84
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 24 - Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 f für den o.g. Bereich.
Inhalte
Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.Festsetzung von Reinem Wohngebiet, öffentlicher Grünfläche und öffentlicher Verkehrsfläche.Darstellung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Erlass des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 f als Satzung.
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1962
Willi-Daume-Platz (südlich),
Olympiasee (nördlich),
Roopsingh-Bais-Weg (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 18 a)
- Sea Life Centre München -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für das Sea Life Centre München
Inhalte
Satzung mit Begründung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung. Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit den Stellungnahmen des Planungsreferates hierzu.
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungund Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen.
Hauptabteilung II
12.
Verlängerung von Erhaltungssatzungen;
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00007 der Bürgerversammlung
des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005
-
02-08 / E 00007 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005
Inhalt
Die Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen Obere Au, Haidhausen Mitte und Untere Au/Untergiesing werden beschrieben.Eine inhaltliche Auseinandersetzung ist zu diesem Zeitpunkt mit dieser Beschlussvorlage nicht möglich.
Entscheidungsvorschlag
Die Empfehlung Nr. 02-08/E 00007 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes am 24.02.2005 ist gem. Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.Das Planungsreferat bleibt beauftragt, vor Ablauf der Erhaltungssatzungen Überprüfungsmaßnahmen einzuleiten.
13.
Kein 5. Jahrestag des Stillstands auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München?
Antrag Nr. 02-08 / A 01931 von Herrn StR Thomas Schmatz
vom 01.09.2004
21. Stadtbezirk
-
02-08 / A 01931 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Hauptabteilung III
14.
Ökologische Investitionen im geförderten
Wohnungsbau müssen sich lohnen!
Antrag Nr. 02-08/A 00898 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste
vom 22.05.2003
-
02-08 / A 00898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 00898 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 22.05.2003 „Ökologische Investitionen im Wohnungsbau müssen sich lohnen“
Inhalte
Erfahrungen städt. Wohnungsgesellschaften mit ökologischen Modellvorhaben
Mehranforderungen für Maßnahmen, die über die Anforderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV) hinausgehen
Auswirkungen auf den geförderten Mietwohnungsbau insbesondere im finanziellen Bereich
Weiteres Vorgehen - noch intensivere Beratung bei beabsichtigten Maßnahmen im Sinne des Antrags
Entscheidungs-
vorschlag
Bei der Vergabe städt. Grundstücke Bevorzugung der Bauträger, die Bauvorhaben durchführen, die über die Anforderungen der EnEV
hinausgehen. Kostenobergrenzen müssen eingehalten werden und Maßnahme muss sinnvoll sein.
15.
Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges
Modellvorhaben an der Friedenspromenade
und in der Messestadt Riem
„Ökologischer Wohnungsbau – kostenvergleichende
Bauvarianten – nachhaltiges Wohnen“
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
10-jähriges Bestehen des Ökologischen Kriterienkataloges
Auftrag des Stadtrates vom 17.03.2004, einen Erfahrungsbericht über den Ökologischen Kriterienkatalog vorzulegen.
Inhalt
Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges
- Entstehung des Ökologischen Kriterienkatalogs
Evaluierungsmöglichkeiten
Erfahrungen der Wohnungsbaugesellschaften mit dem 6
Ökologischen Kriterienkatalog
Fazit
Die Ergebnisse der Begleitforschung für das Modellprojekt der GEWOFAG an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem liegen vor.
Energieberatung (Sollner Institut)
Ökologische Gesamtbilanz (Eidgenössische
Materialprüfungsanstalt CH- Dübendorf)
Erfahrungen und Konsequenzen aus dem Modellprojekt
und der Betriebsphase.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
16.
Blockheizkraftwerke und alternative
Energieversorgungskonzepte in Anlagen der
Münchner Wohnungsbaugesellschaften
a)Bericht über den Sachstand und
das weitere Vorgehen
b)Antrag Nr. 1417 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom
12.05.1999
-
02-08 / A 02521 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschlossenen Änderungsantrag vom 29.11.2000.
Auftrag aus dem Beschluss der VV (RGU) vom 12.05.2004.
Inhalt
Innovative Energieversorgungskonzepte bei neuen Modellvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in München werden vorgestellt.
Die Diskussionsergebnisse eines „Runden Tisches“ mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften über deren Erfahrungen und Aktivitäten mit neuen Energieversorgungskonzepten in Neubau und Bestand werden erläutert. Das Spektrum reicht hier von Holzhackschnitzelanlagen über Grundwasserwärmepumpen und Photovoltaikanlagen bis hin zu Heizanlagen, die sich aus verschiedenen sich ergänzenden Anlagenkomponenten u. a. mit Blockheizkraftwerk zusammensetzen.
Das Contractingangebot der SWM GmbH, sowie die Erfahrungen zur Nutzung von Biomasse zur Energieerzeugung im Wohnbereich werden ergänzend dargestellt.
Entscheidungs-vorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, unter Einbeziehung des RGU die neuesten Entwicklungen im Bereich alternativer Energieversorgungskonzepte zu verfolgen. Das Planungsreferat wird beauftragt bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften darauf hinzuwirken, alternative Energieversorgungskonzepte bei Bauvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in die Gesamtabwägung mit einzubeziehen und deren Einsatzmöglichkeiten sorgfältig zu prüfen.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Auswertung ü
17.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung)
a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet Giesing
(Feldmüllersiedlung)
b) Aufhebung des östlichen Teilbereichs
(Blöcke 14, 15 und 17) der Satzung über die förmliche
Festlegung des Sanierungsgebietes Giesing
(Feldmüllersiedlung)
c)Aufhebung des Treuhändervertrages für das
Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung)
Stadtbezirk 17 - Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für den östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann.
Inhalte
Die Ausgangslage und die im östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird aufgrund des komplett aufzuhebenden Sanierungsgebietes nicht mehr benötigt.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzung gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den östlichen Teilbereich aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der mit der MGS bestehende Treuhändervertrag aufgehoben wird.
18.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau
a)Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte
Wohnungen für das Jahr 2004
b)Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7
der Zweiten Berechnungsverordnung (II. BV)
c)Umwandlung öffentlich geförderter Sozialmietwohnungen
in Eigentumswohnungen im Jahr 2004
d)Bestätigungen über den ¿Bindungsablauf¿
öffentlich geförderter Wohnungen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalte
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den ¿Bindungsablauf¿ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Hauptabteilung II
19.
Erhalt des Hügels am Ackermannbogen
Antrag Nr. 02-08 / A 02309 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 23.02.2005
-
02-08 / A 02309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2005
Inhalte
Begründung, weshalb ein Erhalt/Teilerhalt des bestehenden Hügels im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d/Alternativstandort für den Kindergarten/keine Realisierung von Wohnbebauung nicht möglich ist.
Entscheidungsvorschlag
Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrages
Hauptabteilung IV
20.
Vollzug der Satzung für den Werbebeirat
(Werbebeiratssatzung) der Landeshauptstadt
München vom 22.11.1983;
Neubesetzung der Beisitzer und Stellvertreter
des Werbebeirates gemäß § 1 Abs. 1
Werbebeiratssatzung
Kurzinfo:
Anlass
Die Amtszeit des bisherigen Werbebeirates endet am 30.06.2005.
Inhalte
Wesen und Aufgaben des Werbebeirates Zusammensetzung des Werbebeirates
Entscheidungsvorschlag
KenntnisnahmeZustimmung zur Neubildung des Werbebeirates
21.
Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
und Vorgärten
(Vorgartensatzung)
Kurzinfo: