HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.05.2024 03:15:07)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. März 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht zur Tätigkeit in den Jahren 2019 und 2020
20-26 / V 05115 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Regelmäßige Berichterstattung der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Inhalt: Darstellung der Beschwerdeentwicklung Darstellung der Entwicklungen zum Bürgerforum Altenpflege Darstellung der Tätigkeit der Beschwerdestelle Darstellung der Ergebnisse und Erkenntnisse, die sich aus der Arbeit der Beschwerdestelle ergeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Altenpflege Beschwerde Tätigkeitsbericht Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Qualitätsbericht der Heimaufsicht 2019/2020
20-26 / V 04757 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Qualitätsbericht 2019 und 2020 Inhalt Die Tätigkeiten der Münchner Heimaufsicht sowie die wesentlichen Feststellungen aus den Überprüfungen der Jahre 2019 und 2020 werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter FQA, Heimaufsicht, Qualitätsbericht, Altenhilfe, Behindertenhilfe, stationäre Einrichtungen, ambulante betreute Wohngemeinschaften, Pflege, Betreuung Ortsangabe Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene 2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, Schwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt, 2022 - 2024
20-26 / V 05464 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, Umsetzung von Maßnahmen des 1. Aktionsplans der Landeshauptstadt München • Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen: Kampagne gegen geschlechtsspezifische Gewalt • Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen: Aktionsplan gegen geschlechtsspezifische Gewalt, Landeshauptstadt München 2022 – 2024 Inhalt: Aktionsplan mit dem Schwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt auf der Grundlage der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene als eine von insgesamt 68 Maßnahmen des 1. Aktionsplans Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Der 2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, Schwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt (2022 – 2024) im Rahmen der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Gleichstellungsstelle für Frauen wird gebeten, dem Stadtrat im Herbst 2025 einen Bericht über den 2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, Schwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt (2022 – 2024) im Rahmen der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene vorzulegen. 3. Die 179. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen: Kampagne gegen geschlechtsspezifische Gewalt, ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Die 181. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen: Aktionsplan gegen geschlechtsspezifische Gewalt, Landeshauptstadt München 2022 – 2024, ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, geschlechtsspezifische Gewalt Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Münchenstift-Palliativbetreuung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00350 .......................
20-26 / V 05295 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00350 Inhalt • Verweis auf Beschlüsse aus den Jahren 2017, 2019 und 2020 zur gleichen Thematik • Darstellung der Palliativversorgung bei der MÜNCHENSTIFT GmbH Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme vom Vortrag mit dem Ergebnis, dass es der MÜNCHENSTIFT GmbH nicht möglich ist, die Freistellung jeweils einer Palliativ-Pflegefachkraft im Sterbefall pro Haus zu finanzieren Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07871 • Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13795 • Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00036 • Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe • Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2020 bis 31.12.2021
20-26 / V 04817 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt • Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • BVK • Beschlussauftrag • Kontrollinstrument Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Befragung zur sozialen Lage Satzung zur Durchführung einer regelmäßigen Befragung über die soziale Lage der Münchner Bürger*innen
20-26 / V 05318 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Berichtspflichten des Sozialreferates Inhalt • Beauftragung zur Durchführung regelmäßiger Befragungen zur sozialen Lage Gesamtkosten/Gesamterlöse Im Jahr 2022: 30.000 Euro aus Budgetmitteln Entscheidungsvorschlag • Durchführung regelmäßiger Befragungen zur sozialen Lage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Leitlinie Soziales • Teilhabemonitoring • Armutsbericht Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Gewährung eines Zuschusses an den IGePS e. V. aus der "Anna Krauß-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 05463 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des IGePS e. V. Inhalt • Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“ für das Jahr 2022 • „Anna Krauß-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 22.000 € an den IGePS e. V. für den Betrieb der „Direkten Straßenhilfe“ für das Jahr 2022 aus Mitteln der rechtsfähigen „Anna Krauß-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Obdachlose Ortsangabe • 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Verkauf einer Eigentumswohnung Hollerweg 13 in 82194 Gröbenzell
20-26 / V 05701 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Verkauf einer Eigentumswohnung Inhalt • Ausgangslage • Eigentumswohnung mit Hobbyraum Hollerweg 13 in 82194 Gröbenzell • Verkauf der Immobilie Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der MEA 85,227/1.000 am FlSt. 664/51 Gröbenzell verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung mit Keller Nr. 2 und Hobbyraum ist im Benehmen mit dem Kommunalreferat an die*den Meistbietende*n, mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert zu veräußern. • Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • FlSt. 664/51 Gröbenzell Ortsangabe • Gröbenzell, Hollerweg 13
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Grundrente - Auswirkungen im Rahmen des Sozialgesetzbuches, Zweites Buch (SGB XII) und des Wohngeldes Die Grundrente kommt 2021 – wie wird sie in München wirken? Antrag Nr. 20-26 / A 00212 ...........................
  • 20-26 / A 00212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05465 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Einführung der Grundrente • Antrag Nr. 20-26 / A 00212 vom 07.07.2020 Inhalt • Grundrente – Allgemeine Informationen • Auswirkung im SGB XII und beim Wohngeld Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 00212 vom 07.07.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Grundrente • Grundrentenzuschlag Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege in Freiham zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 03676 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Flächenreservierung für voll- und teilstationäre Pflege auf dem Grundstück in Freiham Nord Inhalt • Fachliches Anforderungsprofil für eine Pflegeeinrichtung in Freiham Nord auf dem Grundstück Fl. Nr. 3720/0, Gemarkung Aubing, im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum fachlichen Anforderungsprofil und dessen Weiterentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kommunalreferat • Ausschreibung des Grundstücks Fl. Nr. 3720/0, Gemarkung Aubing, im 22. Stadtbezirk Aubing-Loch-hausen-Langwied durch das Kommunalreferat • Das Ergebnis der Ausschreibung wird dem Sozialausschuss zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pflegeinfrastruktur • Pflegebedarfsplanung • SGB XI • Bebauungsplan Nr. 2068 Ortsangabe • 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied • Freiham Nord
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
11.
Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage - München kümmert sich! Antrag Nr. 14-20 / A 06325 ........................... Fachstelle gegen Einsamkeit Antrag Nr. 20-26 / A 00836 ......................... Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen! Antrag Nr. 14-20 / A 04896 .............................
20-26 / V 04372 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Formen von Einsamkeit sind vielfältig in allen Gesellschaftsschichten. • Auftrag der erneuten Berichterstattung über die Wirksamkeit der vorhandenen Maßnahmen und Einrichtungen bezüglich einer Fachstelle gegen Einsamkeit aus dem Beschluss des Sozialausschusses, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13879 vom 14.03.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 00836 vom 09.12.2020 • Antrag Nr. 14-20 / A 06325 vom 04.12.2019 • Auftrag einer erneuten Prüfung einer freiwilligen kommunalen Leistung für „Lebensqualität im Alter“ aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 19.02.2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14948 Inhalt • Angebote gegen Einsamkeit • Struktur zur Erreichung einsamer Menschen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Ablehnung der Einrichtung einer Fachstelle gegen Einsamkeit • Erhalt und Ausbau der sozialen freiwilligen Infrastruktur • Intensivierung der Information zu den Angeboten gegen Einsamkeit und geeignete Pressearbeit vor den Weihnachtsfeiertagen • Dem Auftrag der erneuten Berichterstattung über die Wirksamkeit der vorhandenen Maßnahmen und Einrichtungen bezüglich einer Fachstelle gegen Einsamkeit aus dem Beschluss des Sozialausschusses, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13879 vom 14.03.2019 wurde entsprochen. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06325 vom 04.12.2019 ist aufgegriffen und wird bis zum 31.12.2023 verlängert. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 00836 vom 09.12.2020 • Der Antrag Nr. 14-20 / A 04896 vom 24.01.2019 bleibt aufgegriffen und wird bis zum 31.12.2023 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einsame Menschen • Senior*innen • Corona • Öffentlichkeitsarbeit • Presseinformationen • Regelsatz Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Sozialer Mittagstisch für Besucher*innen der ASZ und in weiteren Einrichtungen der offenen Altenhilfe Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen und Besucher der Alten-Service-Zentren in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 06681 ....................... Kostenfreies Mittagessen in allen Einrichtungen der offenen Altenhilfe anbieten Antrag Nr. 20-26 / A 00519 ...............................
20-26 / V 05529 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 06681 vom 06.02.2020 • Antrag Nr. 20-26 / A 00519 vom 09.10.2020 Inhalt • Darstellung des Angebotes „Sozialer Mittagstisch“ und dessen rechtliche Grundlagen • Weitere Mittagstischangebote • Geeignete Projekte der offenen Altenhilfe, um einen Sozialen Mittagstisch anzubieten • Vorschläge zu Art und Umfang des Ausbaus Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum vorgeschlagenen Verfahren bezüglich des Sozialen Mittagstisches in den ASZ und weiteren Einrichtungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Freiwillige Leistungen • Grundversorgung • Teilhabe Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge - Amt für Wohnen und Migration Absicherung der Wohnungsbörse - Tausch und Untervermietung Erfahrungen und Umsetzung Entwicklung einer digitalen Plattform Wohnen für Hilfe Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ................. Mitbewohner-Onlinebörse für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 20-26 / A 01144 ............. Onlinemitbewohnerbörse für Seniorinnen und Senioren BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01736 .................
20-26 / V 05500 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 25.11.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04193 Inhalt Sachstand zu folgenden Anträgen: • Antrag Nr. 14-20 / A 06435 vom 17.12.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01144 vom 08.03.2021 • BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01736 vom 10.02.2021 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Den vorgeschlagenen Terminverlängerung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Unterstützung von Senior*innen • Wohnraum Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Grundsatzbeschluss Senior*innenwohnen der Zukunft planen und bauen! Bezahlbaren Wohnraum schaffen: Seniorenwohnen der Zukunft planen und bauen! Antrag Nr. 20-26 / A 00752 ................................. In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken! Antrag Nr. 14-20 / A 05751 .........................................
20-26 / V 04404 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bezahlbaren Wohnraum schaffen für Senior*innen Antrag Nr. 20-26 / A 00752 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 27.11.2020 • In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken! Antrag Nr. 14-20 / A 05751 von Herrn ehemaligem BM Manuel Pretzl vom 20.07.2019 Inhalt • Planungsstand Münchner Senior*innen-Wohnen der Zukunft Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Auftrag zur Prüfung, ob neue Förderprogramme entwickelt werden müssen • Auftrag zur Standortprüfung • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 20-26 / A 00752 und 14-20 / A 05751 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnraum für Senior*innen in München • Zeitgemäße Wohnformen • Wohnungsbörse • Mehrgenerationenwohnen • Sorgende Hausgemeinschaften • Pflege-Wohngemeinschaften • Innovative und integrative Wohnformen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Zuschusseinrichtung Interkulturelle Qualitätsentwicklung (IQE) Entscheidung über die Beendigung der Durchführung unter der jetzigen Trägerschaft - Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens Interkulturelle Qualitätsentwicklung im Bereich der Wohnungslosenhilfe Antrag Nr. 14-20 / A 05850 .........................
  • 14-20 / A 05850 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05265 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Strukturbedingte Problemlagen aufgrund der bestehenden Zuständigkeit zweier Träger Inhalt • Darstellung der konzeptionellen und strukturellen Grundlagen von IQE Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Einstellung der Bezuschussung der Einrichtung IQE in der jetzigen Trägerschaft im Haushaltsjahr 2022 • Beauftragung zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens und Vorlage des Ergebnisses zur Entscheidung im Stadtrat Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Interkulturelle Qualitätsentwicklung • Interkulturelle Orientierung und Öffnung • Zuschusseinrichtung IQE • Organisationsentwicklungs- und Personalentwicklungsmaßnahmen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
München übernimmt die Patenschaft für das neue Seenotrettungsschiff "Humanity" der SOS MEDITERRANEE Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 09.12.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02194 ................................. München hilft - Seenotrettung weiterhin finanziell unterstützen! Antrag Nr. 20-26 / A 02030 .......................
  • 20-26 / A 02030 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05507 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02194 vom 01.12.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02030 vom 18.10.2021 Inhalt • Aktueller Sachstand zur Patenschaft für das zivile Seenotrettungsschiff Ocean Viking/SOS Mediterranee • Spendenkampagne 2021/2022 zugunsten der zivilen Seenotrettung und weitere Planungen • Patenschaft der Landeshauptstadt München für die zivile Seenotrettung / Seenotrettungsschiff Humanity Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Patenschaft der Landeshauptstadt München für das Schiff Ocean Viking wird zu Gunsten einer Patenschaft für die „Humanity“ / Seenotrettungsschiff SOS Mediterranee beendet. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nr. 20-26 / A 02030 und Nr. 20-26 / A 02194 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • München als Sicherer Hafen • Solidarische Flüchtlingspolitik Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
17.
Abgesetzt
München lebt Vielfalt Ergebnisse der Partizipativen Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts Überprüfung und Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018
20-26 / V 02546 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018 • Auftrag zur Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts • Evaluation und Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts Inhalt • Partizipative Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts der LH München • Partizipative Evaluation der strategischen Steuerung der Umsetzung (durch die Stelle für interkulturelle Arbeit) • Handlungsempfehlungen zur Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts • Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Gremienstruktur und Netzwerke im integrationspolitischen Kontext • Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Integrationsberichterstattung • Handlungsempfehlungen zu Ownership, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Interkulturelle Orientierung und Öffnung • Kommunale Integrationspolitik • Migration und Diversität • Interkulturelles Integrationskonzept • Strategische Steuerung der Umsetzung des Integrationskonzepts • Integrationsberichterstattung
18.
Sofortmaßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine Antrag Nr. 20-26 / A 02456... Antrag Nr. 20-26 / A 02481... Antrag Nr. 20-26 / A 02454... Antrag Nr. 20-26 / A 02455 ... Antrag Nr. 20-26 / A 02460... Antrag Nr. 20-26 / A 02462 ... Befristete Unterstützung des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur e. V. (Gorod) für die Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine (Zuschuss) Sofortprogramm Deutschkurse (Zuschuss im Rahmen des Trägerverbundes) Übersetzung der Integreat App ins Ukrainische Reaktivierung des Reservestandorts Neuherbergstr. 24 (Leichtbauhalle), dezentrale städtische Unterkunft Bekanntgabe zu den belegbaren Bettplätzen in der dezentralen städtischen Unterkunft Klausenburger Str. 2-6 Zuschuss an den Verein Münchner Freiwillige e. V. - Ausweitung der Förderung in 2022 LHM hilft Ukraine-Flüchtlingen und der Münchener Hotellerie Antrag Nr. 20-26 / A 02473 ... Antrag zur dringlichen Behandlung in der Sitzung des Sozialausschusses am 17.03.2022 Koordinierung zur Spontanhilfe bedarfsgerecht ausstatten Antrag Nr. 20-26 / A 02506 ................. 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
20-26 / V 05983 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Sofortmaßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine • Anträge zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 17.03.2022 • dringend benötigte finanzielle Mittel zur Bewältigung der Aufgaben Inhalt • zu beantragende finanzielle Mittel zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine • Zuschüsse für Hilfsorganisationen • Umschichtung von Haushaltsmitteln für Soforthilfen • Absehen vom Trägerschaftsauswahlverfahren • vereinfachte Vergabe • Eröffnung der dezentralen Unterkunft Neuherbergstr. 24 (Leichtbauhalle) • Zielgruppenerweiterung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 7.822.000 Euro im Jahr 2022 • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 147.000 Euro im Jahr 2023 und 2024 • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 5.922.000 Euro im Jahr 2023 Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den enthaltenen Sofortmaßnahmen • Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel • Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen zahlungswirksamen Erlöse • Zustimmung zur Umschichtung von Haushaltsmitteln • Zustimmung zur Aufstockung des Zuschussbudgets • Zustimmung zur Zielgruppenerweiterung der Asylsozialbetreuung • Zustimmung zur Anwendung des Einigungsverfahrens • Zustimmung zur Unabweisbarkeit • Zustimmung zur Anwendung der Dringlichkeitsvergabe und dem dargestellten Vorgehen • Ermächtigung der Verwaltung, die erforderlichen Vergabeverfahren ohne Einholung weiterer Vergabeermächtigungsbeschlüsse durchzuführen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine • Hilfen für Schutzsuchende aus der Ukraine • Soforthilfen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Sozialpädagogische Unterstützungsangebote für Geflüchtete aus der Ukraine ausbauen
20-26 / V 06008 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Unterstützungsangebote, Sozialpädagogische Unterstützungsangebote, Geflüchtete, Ukraine
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
20.
Behördengang aus einer Hand (One Stop Agency)
20-26 / V 06021 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ukraine, Flüchtlinge, ukrainische Bürger*innen, One Stop Agency, zentrale Sachbearbeitung,
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)