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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. März 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Hinweis:
Es folgt ein mündlicher Vortrag.
2.
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Gesundheitsausschuss am 17.03.2022 Gesundheitliche Versorgung für Flüchtende aus der Ukraine sicherstellen Antrag Nr. 20-26 / A 02457 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.03.2022, eingegangen am 01.03.2022 Hinweis: Es folgt ein mündlicher Vortrag.
20-26 / V 05918 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird auf den mündlichen Vortrag in der Sitzung verwiesen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022-2024
20-26 / V 05656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhaltende Corona-Pandemie; 452 VZÄ im Bereich der CTT-Stellen im Gesundheitsreferat sind lediglich bis 30.04.2022 bzw. 30.06.2022 befristet. Zudem ist erhöhter Personalbedarf im Bereich des GSR vorhanden. Inhalt: Es wird dargelegt, welche zusätzlichen Aufwendungen für 2022 - 2024 für das Gesundheitsreferat benötigt werden, um den Dienstbetrieb aufrechterhalten zu können. Es wird beantragt im Bereich der CTT-Stellen, 25 VZÄ in E14, 406 VZÄ in E5, 21 VZÄ in E9a über den 30.04 2022 bzw. den 30.06.2022 hinaus bis mind. zum 31.12.2022 zu verlängern. Darüber hinaus werden 2 VZÄ in E9c befristet für das GSR 2 Jahre ab Besetzung beantragt. Des weiteren werden zusätzlich 10 VZÄ für Inselleitungen im CTT in E11 befristet bis 31.12.2022 beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen im GSR bis zu 18.928.719 € im Jahr 2022, 140.500€ im Jahr 2023 und bis zu 35.125 € im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag: Um die Handlungsfähigkeit des Gesundheitsreferates aufrechterhalten zu können, wird den notwendigen coronabedingten Mehraufwendungen zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2022-2024, Coronabedingte Mehraufwendungen Gesundheitsreferat Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)