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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. April 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Weiterführung des Projekts Digitale Hilfe im Haushaltsjahr 2022
20-26 / V 05644 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14953 • Antrag des KulturRaums München e. V.: Weiterführung des Projekts „Digitale Hilfe“ im Jahr 2022 Inhalt • Projekt „Digitale Hilfe“ - Weiterführung des Projekts „Digitale Hilfe“ im Haushaltsjahr 2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur befristeten Fortführung und Finanzierung des Projekts „Digitale Hilfe“ im Haushaltsjahr 2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • KulturRaum München e. V. • Digitale Teilhabe Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit Puccinistr. 10, 1. Obergeschoss für die Erweiterung einer Kindertageseinrichtung 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
20-26 / V 05499 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erweiterung einer Kindertageseinrichtung für drei Kindergruppen auf dem Grundstück Puccinistraße 10 • Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Leonhard München, Pfarrverband Menzing vom 02.02.2021 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes Inhalt • Anwesen/Wohnraum: Puccinistraße 10, 1. Obergeschoss • Stadtbezirk: 21 Pasing-Obermenzing • Antragstellerin: Pfarrkirchenstiftung St. Leonhard München, Pfarrverband Menzing • Betroffene Mietparteien: keine • Antragseingang: 08.02.2021 • Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes Puccinistraße 10, 1. Obergeschoss für die Erweiterung einer Kindertageseinrichtung für drei Kindergruppen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Puccinistraße 10, 1. Obergeschoss für die Erweiterung einer Kindertageseinrichtung für drei Kindergruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing • Puccinistraße 10, 1. Obergeschoss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spendenmittelverwendung aus dem Spendenkonto Flüchtlingshilfe
20-26 / V 06093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Projektantrag auf Förderung des Projekts „Lernhilfe für heranwachsende Flüchtlinge in Schule und Ausbildung“ aus Spendenmitteln des Spendenkontos Flüchtlingshilfe Inhalt • Umsetzung der Handlungsempfehlungen • Spendenmittelverwendung Gesamtkosten/Gesamterlöse • 25.000 Euro (aus Spendenmitteln) Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur weiteren Förderung des Projekts aus den Spendenmitteln für Geflüchtete Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spenden an das Sozialreferat • Lernhilfe für heranwachsende Flüchtlinge in Schule und Ausbildung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Evaluation Bericht über Lösungsansätze und Projekte mit externen Partner*innen Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04068 Schaffung von Freiraum für musikalische Veranstaltungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 ............ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  • 20-26 / E 00273 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Evaluation von Maßnahmen zur Schaffung von Raum für Jugendliche und junge Erwachsene in der Coronapandemie • Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04086 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Inhalt • Nächtliches Feiern • Raum für Jugendliche und junge Erwachsene • Freiflächen • Konsumzwang-freier Aufenthalt • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den Vorschlägen der stadtweiten Arbeitsgruppe unter Federführung des Sozialreferates • Beschaffung von zehn mobilen Unterständen und Betrieb von mobilen Toiletten Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Corona-Pandemie • Konsumzwang • Maximiliansplatz Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 8.500 zusätzliche Bettplätze Anpassung und Bereitstellung der Asylsozialbetreuung für 1.480 ukrainische Geflüchtete in der Akutunterbringung Ausweitung der Migrationssozialdienste für 500 zusätzliche Haushalte Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Ausweitung der Frühen Hilfen Zuschussmehrbedarf des Info-Points am Münchner Hauptbahnhof Zusätzliche Mittel für Dolmetscherdienste Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine: Kostenloses WLAN-Internetzugang für Unterkünfte und Helfer*innen bereithalten Antrag Nr. 20-26 / A 02465 ...................... Sicherer Hafen (Hauptbahnhof) auch in München! Antrag Nr. 20-26 / A 02566 ...................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 05998 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Sofortmaßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine • Benötigte finanzielle Mittel zur Bewältigung der Aufgaben • Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Inhalt • Kostenrahmen für die Bereitstellung von bis zu 8.500 vorübergehenden Bettplätzen • Finanzierung notwendiger Sofortmaßnahmen • Ausweitung der Asylsozialbetreuung für die Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in der Akutunterbringung • Ausweitung der Migrationssozialdienste • Ausweitung der Angebote KiJuFa und Frühe Hilfen des Stadtjugendamtes • Zuschussmehrbedarf des Info-Points am Münchner Hauptbahnhof • Bereitstellung der notwendigen IT-Infrastruktur • Refinanzierungsmöglichkeiten • Ausweitung der Dolmetscherdienste Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 84.290.000 € im Jahr 2022. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 68.403.000 € im Jahr 2023. • Investitionskosten 2022 einmalig: 69.000 € Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum vorgeschlagenen Finanzierungsrahmen • Zustimmung zur Finanzierung der Sofortmaßnahmen • Zustimmung zur dargestellten Ausweitung der Asylsozialberatung • Zustimmung zur dargestellten Ausweitung der Angebote KiJuFa und Frühe Hilfen • Zustimmung zur dargestellten Ausweitung der • Migrationssozialdienste • Zustimmung zur Bereitstellung der IT-Infrastruktur • Zustimmung zur Ausweitung der Dolmetscherdienste Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dezentrale Unterbringung • Regierung von Oberbayern • Refinanzierung • Geflüchtete • Asylsozialbetreuung • WLAN für Geflüchtete • Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)