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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Mai 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Auswirkungen des Peiman-Einsatzes
auf die Tätigkeiten des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
- mündlicher Bericht -
2.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/68
Ehemalige Bahntrasse - Pressezentrum Olympiapark
Endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Entlang der ehemaligen Bahntrasse soll eine neu zu gestaltende Nord-Süd-Grünverbindung mit einer durchgängigen Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Biedersteiner Kanal / Sapporobogen im Süden und den Grün- und Freiflächen im Münchner Norden hergestellt werden.
Mit der Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der geplanten Aufwertungs- und Gestaltungsmaßnahmen geschaffen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/68 Ehemalige Bahntrasse - Pressezentrum Olympiapark nach dem Plan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.2021 (Anlage 1) wird endgültig beschlossen.
2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Ehemalige Bahntrasse, Pressezentrum Olympiapark
Ortsangabe
Landshuter Allee, Georg-Brauchle-Ring, Moosacher Straße
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße
(westlich), Prielmayerstraße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
- Karstadt am Bahnhofplatz -
Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerbs
„Entwicklung an der Schützenstraße“ in München
Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe RPW 2013 gemäß Aufstellungsbeschluss des Stadtrats vom 16.06.2021 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Inhalt
Bekanntgabe über das Ergebnis des Wettbewerbs
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag -/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schützenstraße, Luitpoldstraße Prielmayerstraße Karstadt Bahnhofplatz
Ortsangabe
Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
4.
Bebauungsplan Nr. 2177
Kapellenweg (südlich)
Gleisanlage (südwestlich und westlich),
Flurstücke Nr. 10436 (Teilfläche) und Nr. 10436 /3
(Teilfläche),
Gemarkung München, Sektion VI (nördlich)
Implerstraße
A) Aufstellungsbeschluss
B) Satzung über die Veränderungssperre Nr. 658
(Erlass nach § 14 BauGB)
Stadtbezirk 06 – Sendling
Kurzinfo:
Anlass
Bauantrag für den Neubau eines Supermarktes mit Tiefgarage auf dem Flurstück Nr. 10442/5 der Gemarkung München, Sektion VI
Inhalt
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Planungen für die U-Bahn-Entlastungsspanne U9 an einem neu geschaffenen Bahnhof an der Implerstraße und Poccistraße, Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
• die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2177 für den o.g. Bereich
• den Erlass der Veränderungssperre Nr. 658
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Implerstraße; Bebauungsplan Nr. 2177; Veränderungssperre Nr. 658; U9
Ortsangabe
Stadtbezirk 6 - Sendling
5.
Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplan Nr. 2140
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 09.07.2021
-
20-26 / E 00126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 09.07.2021
Inhalt
Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplanverfahren Nr. 2140 RGU Neubau – Dachauer Str. 90 und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Auf Grundlage eines neuen benötigten Raumprogramms soll dem Baumschutz und der grauen Energie mehr Beachtung gegeben werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
• Der Bericht über den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2140 und das weitere Vorgehen werden zur Kenntnis genommen. Der Aufstellungsbeschluss wird derzeit nicht aufgehoben.
• Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des 03 Stadtbezirkes Maxvorstadt am 09.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140, RGU Neubau, Dachauer Str. 90
Ortsangabe
Stadtbezirk 03, Maxvorstadt, Dachauer Str. 90
6.
Erhalt der Menterschwaige sichern!
Antrag Nr. 20-26 / A 01336 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 20.04.2021, eingegangen am 20.04.2021
-
20-26 / A 01336 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, sich für den Erhalt des Münchner Traditionslokals „Menterschwaige“ einzusetzen und dem Stadtrat über ihre Bemühungen zu berichten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll sich insbesondere bezüglich der für einen wirtschaftlichen Betrieb erforderlichen Kernsanierung des Haupthauses mit Eigentümern und Pächtern ins Benehmen setzen.
Inhalt
Unter Würdigung der planungsrechtlichen sowie denkmal- und naturschutzrechtlichen Bestimmungen und im Hinblick auf die eingetragene Dienstbarkeit zur Überbauung des Wirtsgartens/Biergartens haben inzwischen mit der Eigentümerin mehrere konstruktive Gespräche stattgefunden, mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung zum Erhalt der Menterschwaige. Auf Basis der Gespräche wurde ein überarbeiteten Bauantrag eingereicht, der nach Prüfung akzeptabel, mit denkmalschutzrechtlichen Belangen vereinbar und dazu geeignet ist, den Erhalt der Menterschwaige und deren Betrieb zu sichern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01336 der Stadtratsfraktionen der SPD/VOLT und Die Grünen – Rosa Liste vom 20.04.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhalt der Menterschaige sichern ! Extra-Wurst für die Menterschwaige ? LHM gibt Verfahren ab. Gleiches Recht für alle - außer für Wiesn-Wirte? Einflussnahmen in der Causa Menterschwaige offenlegen
Ortsangabe
Menterschwaige 4 in Harlaching, BA
7.
Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
-
20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Inhalt
Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Solaranlagen, Photovoltaik
Ortsangabe
(-/-)
8.
A) Klimaneutrales München bis 2035:
Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III
„Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste
vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor
vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
9.
Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Zwischenbericht 2019
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“.
Inhalt
Tätigkeitsbericht für 2019 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel zwischen Promenadeplatz, Pacellistraße, Kardinal-Faulhaber-Straße, Prannerstraße und Maximiliansplatz sowie Beispiele für archäologische Maßnahmen außerhalb des Bearbeitungsgebietes aber unter Heranziehung von Erkenntnissen aus bereits erfolgter Kartierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt.
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Graggenauerviertel