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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Mai 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Auswirkungen des Peiman-Einsatzes auf die Tätigkeiten des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
- mündlicher Bericht -
2.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/68 Ehemalige Bahntrasse - Pressezentrum Olympiapark Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 10 Moosach

20-26 / V 05862 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entlang der ehemaligen Bahntrasse soll eine neu zu gestaltende Nord-Süd-Grünverbindung mit einer durchgängigen Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Biedersteiner Kanal / Sapporobogen im Süden und den Grün- und Freiflächen im Münchner Norden hergestellt werden. Mit der Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der geplanten Aufwertungs- und Gestaltungsmaßnahmen geschaffen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/68 Ehemalige Bahntrasse - Pressezentrum Olympiapark nach dem Plan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.2021 (Anlage 1) wird endgültig beschlossen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Ehemalige Bahntrasse, Pressezentrum Olympiapark Ortsangabe Landshuter Allee, Georg-Brauchle-Ring, Moosacher Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerbs „Entwicklung an der Schützenstraße“ in München Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

20-26 / V 05945 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe RPW 2013 gemäß Aufstellungsbeschluss des Stadtrats vom 16.06.2021 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Inhalt Bekanntgabe über das Ergebnis des Wettbewerbs Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Schützenstraße, Luitpoldstraße Prielmayerstraße Karstadt Bahnhofplatz Ortsangabe Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Bebauungsplan Nr. 2177 Kapellenweg (südlich) Gleisanlage (südwestlich und westlich), Flurstücke Nr. 10436 (Teilfläche) und Nr. 10436 /3 (Teilfläche), Gemarkung München, Sektion VI (nördlich) Implerstraße A) Aufstellungsbeschluss B) Satzung über die Veränderungssperre Nr. 658 (Erlass nach § 14 BauGB) Stadtbezirk 06 – Sendling

20-26 / V 06167 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauantrag für den Neubau eines Supermarktes mit Tiefgarage auf dem Flurstück Nr. 10442/5 der Gemarkung München, Sektion VI Inhalt Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Planungen für die U-Bahn-Entlastungsspanne U9 an einem neu geschaffenen Bahnhof an der Implerstraße und Poccistraße, Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über • die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2177 für den o.g. Bereich • den Erlass der Veränderungssperre Nr. 658 Gesucht werden kann im RIS auch nach Implerstraße; Bebauungsplan Nr. 2177; Veränderungssperre Nr. 658; U9 Ortsangabe Stadtbezirk 6 - Sendling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplan Nr. 2140 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 09.07.2021

  • 20-26 / E 00126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04778 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 09.07.2021 Inhalt Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplanverfahren Nr. 2140 RGU Neubau – Dachauer Str. 90 und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Auf Grundlage eines neuen benötigten Raumprogramms soll dem Baumschutz und der grauen Energie mehr Beachtung gegeben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag • Der Bericht über den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2140 und das weitere Vorgehen werden zur Kenntnis genommen. Der Aufstellungsbeschluss wird derzeit nicht aufgehoben. • Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des 03 Stadtbezirkes Maxvorstadt am 09.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140, RGU Neubau, Dachauer Str. 90 Ortsangabe Stadtbezirk 03, Maxvorstadt, Dachauer Str. 90

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Erhalt der Menterschwaige sichern! Antrag Nr. 20-26 / A 01336 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.04.2021, eingegangen am 20.04.2021

  • 20-26 / A 01336 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 06020 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, sich für den Erhalt des Münchner Traditionslokals „Menterschwaige“ einzusetzen und dem Stadtrat über ihre Bemühungen zu berichten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll sich insbesondere bezüglich der für einen wirtschaftlichen Betrieb erforderlichen Kernsanierung des Haupthauses mit Eigentümern und Pächtern ins Benehmen setzen. Inhalt Unter Würdigung der planungsrechtlichen sowie denkmal- und naturschutzrechtlichen Bestimmungen und im Hinblick auf die eingetragene Dienstbarkeit zur Überbauung des Wirtsgartens/Biergartens haben inzwischen mit der Eigentümerin mehrere konstruktive Gespräche stattgefunden, mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung zum Erhalt der Menterschwaige. Auf Basis der Gespräche wurde ein überarbeiteten Bauantrag eingereicht, der nach Prüfung akzeptabel, mit denkmalschutzrechtlichen Belangen vereinbar und dazu geeignet ist, den Erhalt der Menterschwaige und deren Betrieb zu sichern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01336 der Stadtratsfraktionen der SPD/VOLT und Die Grünen – Rosa Liste vom 20.04.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhalt der Menterschaige sichern ! Extra-Wurst für die Menterschwaige ? LHM gibt Verfahren ab. Gleiches Recht für alle - außer für Wiesn-Wirte? Einflussnahmen in der Causa Menterschwaige offenlegen Ortsangabe Menterschwaige 4 in Harlaching, BA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

  • 20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Inhalt Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern. Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Solaranlagen, Photovoltaik Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021


20-26 / V 05420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“ Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“ Inhalt Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken. usw.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
9.
Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Zwischenbericht 2019

20-26 / V 06290 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“. Inhalt Tätigkeitsbericht für 2019 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel zwischen Promenadeplatz, Pacellistraße, Kardinal-Faulhaber-Straße, Prannerstraße und Maximiliansplatz sowie Beispiele für archäologische Maßnahmen außerhalb des Bearbeitungsgebietes aber unter Heranziehung von Erkenntnissen aus bereits erfolgter Kartierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt. Ortsangabe Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Graggenauerviertel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )