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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Mai 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 32: Ehrenamtliche unterstützen und begleiten Menschen mit Behinderungen Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens (TAV) des Unterstützungs- und Begleitdienstes für Menschen mit Behinderungen
20-26 / V 05972 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus dem Beschluss Nr. 20-26 / V 03264 des Sozialausschusses vom 24.06.2021 • Auswahl des Trägers für den Unterstützungs- und Begleitdienst für Menschen mit Behinderung (Umsetzung der Maßnahme 32) Inhalt • Vorschlag zur Auswahl des Trägers: ZIRKEL e. V. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Auswahl des Trägers ZIRKEL e. V. als Träger des Unterstützungs- und Begleitdienstes für Menschen mit Behinderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Inklusion • Ehrenamt Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Personalbedarf der Betreuungsstelle zur Erfüllung der zusätzlichen bzw. erweiterten gesetzlichen Aufgaben nach dem neuen Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
20-26 / V 05896 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 (BGBl. I 2021; S. 882 ff.) • Aufgabenmehrung für die Betreuungsstelle durch die anstehende Reform Inhalt • Neues Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) zur Rechtsstellung und den Aufgaben der Betreuungs- behörden, Betreuungsvereine, rechtlichen Betreuer*innen sowie der Registrierung der Berufsbetreuer*innen • Stellenbedarf • Kosten und Finanzierung Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 102.203 Euro im Jahr 2022 und dauerhaft 372.810 Euro ab 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalzu- schaltungen ab 2022 aufgrund der neuen bzw. erweiterten Aufgaben der Betreuungsstelle ab 01.01.2023 • Bitte des Sozialreferates an Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter, an den Freistaat Bayern heranzutreten und sich dafür einzusetzen, um im Rahmen der Konnexität einen Ersatz für die mit der Umsetzung der neuen bzw. zusätzlichen Aufgaben nach dem Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) verbundenen, zusätzlichen Personal- und Sachkosten einzufordern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Selbstbestimmung im Sinne Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) • Registrierungsverfahren • Berufsbetreuer*innen • andere Hilfen • erweiterte Unterstützung • Vereinsbetreuer*innen • Ehrenamtliche Betreuer*innen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Bekanntgabe der Jahresstatistik 2021
20-26 / V 06080 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bekanntgabe der Jahresstatistik 2021 Inhalt • Jahresstatistik 2021 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum • Jahresstatistik 2021 zum Vollzug der Erhaltungssatzungen • Jahresstatistik 2021 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZeS • Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Auszubildendenwerk für München - Realisierungsbeschluss
20-26 / V 06101 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende • Schaffen individueller Direktbewerbungsmöglichkeit • Beauftragung mit Beschluss der Vollversammlung vom 25.11.2021 (Nr. 20-26 / V 04651) Inhalt • Vereinsgremien und Satzungsentwurf • Bausteine und Projekte Wohnraumschaffung • Vertragsmodell Belegrechtserwerb • Konzeption Auswahlverfahren • Tätigkeitsfelder des AzubiWerks • Finanzierungskonzept Gesamtkosten/Gesamterlöse • -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Konzept des Auszubildendenwerks • Beauftragung der Vereinsgründung mit den im Satzungsentwurf aufgeführten Gremien • Ausreichen einer Zuwendung an das AzubiWerk e. V. für die im Beschluss näher bezeichneten Projekte Gesucht werden kann im RIS auch unter: • AzubiWerk • Wohnraum für Auszubildende • Ausbildung • Wohnen in Ausbildung • Azubi Wohnen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. - künftige Förderung durch das Sozialreferat
20-26 / V 05702 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Notwendiger Umbau der städtischen Förderung der SchlaU-Projekte (Schulanaloger Unterricht) beim Trägerkreis Junge Flüchtlinge e. V. • Abgrenzung zwischen städtisch geförderten Projekten und Schulbetrieb in der Schertlinstraße Inhalt • Umbau der städtischen Förderung des Trägerkreises Junge Flüchtlinge e. V. von zwei auf drei Projekte: 1. Psychosoziales Angebot (SchlaU PA) 2. Übergang Schule-Beruf (SchlaU ÜSB) 3. Mittlerer Schulabschluss M10 (SchlaU M 10) • Psychosoziales Angebot als Form der Schulsozialarbeit für die städtischen Berufsintegrationsklassen in der Schertlinstraße • Räumliche und finanzielle Trennung der Angebote des Trägerkreises Junge Flüchtlinge e. V. und des Referats für Bildung und Sport • Begrenzte Finanzierung eines Übergangs für Raum- und Sachkosten Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Finanzierung im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel • Förderung einmalig in 2022: SchlaU PA: 1.390.000 € SchlaU ÜSB: 285.000 € SchlaU M 10: 70.000 € Gesamt: 1.745.000 € • Förderung ab 2023 ff: SchlaU PA: 560.000 € SchlaU ÜSB: 285.000 € SchlaU M 10: 213.000 € Gesamt: 1.058.000 € Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Förderung • Zustimmung zur begrenzten Finanzierung eines Übergangs für Raum- und Sachkosten Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ausbildungsunterstützende Angebote • Schulische Angebote Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bekanntgabe zu den Auswirkungen der Ukraine- Krise auf das Sozialreferat
20-26 / V 06370 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Information über die Auswirkungen der Ukraine-Krise im Sozialreferat und Darstellung der Notwendigkeit zur Aufgabenkritik aufgrund der anhaltend hohen Personalbelastung Inhalt • Darstellung der Aufgabenentwicklung und -belastung für das Personal im Sozialreferat Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Auswirkungen Ukraine-Krise Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Auswirkungen der Ukraine-Krise – dringende Mehrbedarfe Ausweitung des Angebots Info-Point am Münchener Hauptbahnhof Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Befristete Unterstützung des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (Gorod) für die Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine (Zuschuss) Auftrag des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05998 Asylsozialbetreuung in der neuen Unterkunfts- Dependance Garmischer Straße 2 - 12 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Verlängerung der Asylsozialbetreuung in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Straße 50 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Asylsozialbetreuung in den Leichtbauhallen Hansastraße 55, Kronstadter Str. 36, Hachinger-Bach-Straße 36 und Gerty-Spies-Straße 9 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Mehrbedarf der Frühen Hilfen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 06384 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Ausweitung des Angebots am Info-Point am Münchener Hauptbahnhof • Ausweitung der Asylsozialbetreuung in der AnkER-Einrichtung Oberbayern auf die neue Unterkunfts-Dependance Garmischer Straße 2 -12 sowie in den Leichtbauhallen zur Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten und die befristete Verlängerung für die staatliche Gemeinschaftsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Ausweitung des Angebotes KiJuFa des Stadtjugendamtes • Mehrbedarf Frühe Hilfen • Mehrbedarf Zuschuss Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (Gorod) Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 12.415.572 € im Jahr 2022. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.306.440 € im Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 243.586 € im Jahr 2024. • Investitionskosten einmalig: 50.500 € Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur dargestellten Ausweitung des Info-Points am Münchener Hauptbahnhof • Zustimmung zur dargestellten Ausweitung der Asylsozialbetreuung • Zustimmung zur dargestellten Ausweitung des Angebotes KiJuFa und Frühe Hilfen • Zustimmung zur befristeten Unterstützung des Trägers Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e. V. (Gorod) für Betreuung Geflüchteter aus der Ukraine Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Asylsozialbetreuung • Flüchtlings- und Integrationsberatung • Regierung von Oberbayern • Geflüchtete • Mobiler Dienst für Akutunterkünfte • Gorod
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )