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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Mai 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2021
Erster Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2022
- Bekanntgabe -
20-26 / V 06383
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem
Werkausschuss über den Jahresabschluss 2021 (§ 25 EBV) sowie
mit dem ersten Zwischenbericht über die Entwicklung des Erfolgs-
und Vermögensplans 2022 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2021 wird der Stadtrat über die Entwick-
lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
In 2021 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 11,948 Mio.€ (Plan: -20,039 Mio. €) erwirtschaftet.
Der erste Zwischenbericht für das Jahr 2022 zeigt die voraussichtliche Entwick-
lung im laufenden Jahr. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre,
um ein umfassendes Bild des Eigenbetriebs zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und
Lagebericht 2021 sowie zum ersten Zwischenbericht 2022 zur
Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, An-
hang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
2.
Straßenbenennung im
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Clementine-von-Braunmühl-Weg
20-26 / V 06374
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 2076
Inhalt
Auf dem Areal südöstlich der Hochstraße entsteht eine neue
Wohnanlage. Um eine übersichtliche Hausnummerierung für die
Neubauten zu gewährleisten, muss die private Erschließungsstra-
ße benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die private Erschließungsstraße südöstlich der Hochstraße wird
Clementine-von-Braunmühl-Weg benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
B-Plan 2076, Hochstraße
Ortsangabe
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
3.
Rahmenvertrag für kurzfristige und
zeitlich begrenzte Sicherheitsdienstleistungen
für diverse städtische Objekte,
Veranstaltungen sowie Baustellen;
Erhöhung der Bedarfsschätzung
20-26 / V 06330
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für den laufenden Rahmenvertrag liegt das Abrufvolumen höher
als in der der Vergabeermächtigung zugrunde liegenden Bedarfs-
schätzung. Die Verlängerungsoptionen, die nach dem Ablauf der
regulären Vertragslaufzeit gezogen werden sollen, liegen über der
Wertgrenze des § 23 Ziffer 8a) der GeschO.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfs und der aktuellen Abrufsitu-
ation.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 wird ermächtigt, die Verlänge-
rungsoptionen zu ziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sicherheitsdienstleistungen, Bewachung
Ortsangabe
-/-
4.
Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung
für Jugendliche
Freizeitstätte "AWO`s Fredl" in der
Bodenseestr. 186/188
Flurstück 330 und 330/1 Gemarkung Pasing
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Ausführungsgenehmigung
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2022-2026
20-26 / V 06432
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am
05.11.2019, sowie des Kommunalsausschusses vom 07.11.2019
(Sitzungsvorle Nr. 14-20 / V16703, Vollversammlung im Rahmen
der MIP-Fortschreibung 2019-2023 am 18.12.2019 (Sitzungsvorla-
ge Nr. 14-20 / V 17046), Projektgenehmigung vom 12.02.2021
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Prognostizierte Ausführungskosten 8.810.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projekts wird genehmigt. Die Ausführungsge-
nehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bodenseestr. 186/188, Jugendfreizeitstätte "AWO`s Fredl"
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied,
Bodenseestr. 186/188
5.
Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann
Neubau eines Gerätehauses
Heinrich-Groh-Str. 6 und 8
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026
Ausführungsgenehmigung
20-26 / V 06380
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr München,
Abteilung Freimann
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten 10.300.000 Euro
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 237.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes wird genehmigt und das Baureferat
mit der Ausführung beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zielplanung Feuerwehr München 2020, Freiwillige Feuerwehr Mün-
chen, Abteilung Freimann, Neubau eines Gerätehauses
Ortsangabe
Flurstück 37/0, Gemarkung Freimann, Stadtbezirk 12 Schwabing-
Freimann
6.
Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Großhadern,
Neubau eines Gerätehauses
Würmtalstraße 126
im 20. Stadtbezirk Hadern
Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026
Ausführungsgenehmigung
20-26 / V 06381
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr München,
Abteilung Großhadern
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten 11.290.000 Euro
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 254.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes wird genehmigt und das Baureferat
mit der Ausführung beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zielplanung Feuerwachen 2020, Freiwillige Feuerwehr München,
Abteilung Großhadern, Neubau des Gerätehauses
Ortsangabe
westlicher Teil des Flurstücks 24/2, Gemarkung Großhadern,
Stadtbezirk 20 Hadern