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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. März 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Autoverkehr im Bavariapark
2.
Fahrradstraße entlang der Wertstoffinsel am Gollierplatz
3.
Sachstand an der Kreuzung Ligsalzstraße / Gollierstraße
4.
Versetzung Sitzbänke Verkehrsmuseum Südseite - Frage nach Sachstand
5.
Gollierstraße 35 / Aufstockung
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
(E) Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes und
der Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz
im 8. Stadtbezirk Schwanthaler Höhe
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.300.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Für die Spiel- und Aufenthaltsbereiche in der Grünanlage am
Gollierplatz besteht grundlegender Sanierungsbedarf. Der großzügige
Spielplatz mit seinen angrenzenden Wiesenflächen ist von großer
Bedeutung für die Spiel- und Freiflächenversorgung in dem dicht
besiedelten Innenstadtquartier.
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.300.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1.300.000 €
wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3. Das Baureferat wird, vorbehaltlich der Aufnahme in das
Mehrjahresinvestitionsprogramm beauftragt, die Entwurfsplanung
für die Maßnahme zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bergmannstraße
- Kinder- und Jugendrat Westend
- Aktionskoffereinsatz Westend
Ortsangabe
- 8. Stadtbezirk Schwanthaler Höhe
- Gollierplatz
2.
Genehmigung Freischankfläche
3.
Genehmigung Freischankfläche
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
Bestellung städtischer Leistungen – Anbringung eines Bodentrampolins an der Grünfläche Schrenkstraße Ecke Westendstraße im Sanierungsgebiet 18 über der Tiefgarage
2.
Informationen zur Baustellensituation Schwanthalerstraße 111a bis 115
3.
Entscheidung über Freischankflächen; Rechtslage temporäre und dauerhafte Genehmigungen
4.
Gaststättenfortführungen
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Vorstellung des Projekts "Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk"
2.
Impfaktion in der Stadtbibliothek Westend am 28. März 2022
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Veranstaltungen von Spielen in der Stadt e.V. - Zirkus Pumpernudel
2.
Flohmärkte am Georg-Freundorfer-Platz
3.
Flohmärkte am Gollierplatz
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf Dialog-Displays in München
9.3
Unterrichtungen
1.
Fassadenbegrünung Deutsches Verkehrsmuseum
2.
Arbeiten am Stromnetz in der Schwanthalerstraße
3.
Einrichtung von Fahrrad-Stellplätzen vor Kinderhaus Lummerland, Tulbeckstraße
4.
Gefahrenbaumentfernung im Gewerbehof Westend
5.
Baumfällung Tulbeckstraße - Westendstraße
6.
Planung E-Check-Halle der Deutschen Bahn
7.
Sachstand Westendstraße als durchgehende Fahrradstraße einrichten
8.
Antwort auf BA-Anträge
9.
Nachlese der BA-Veranstaltung zur Mobilitäts-Strategie
10.
Einladung zur BA-Veranstaltung Nahverkehrsplan-Infrastruktur.
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
United Cultures Initiative e.V.
Sidewalk Cultures Festival vom 29.-31.07.2022
4.560,00€; Az. 0262.0-8-0300
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Sidewalk Cultures Festival vom 29.-31.07.2022 der United Cultures Initiative e.V. in Höhe von 4.560,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
WirHelfen gGmbH
Social Pop-up-Store vom 11.-16.04.2022
1.500,00€; Az. 0262.-8-0306
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für den Social Pop-up-Store vom 11.-16.04.2022 der WirHelfen gGmbH in Höhe von 1.500,00€.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Migrationsbeauftragte in BA-Satzung verankern
2.
Unterstützung ukrainischer Geflüchteter
12
Verschiedenes
1.
Berechnungsverfahren der Bezirksausschüsse
2.
Umgang mit Unterstützungsbitten anderer Bezirksausschüsse
3.
Veranstaltungsplanung Jubiläum 75 Jahre Bezirksausschüsse in München
4.
Evaluation Live-Stream von BVs.
13
Protokoll und Umlauf