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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 28.06.2022
20-26 / T 034374
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
1.
- Umbesetzung in den Unterausschüssen
- Benennung einer/eines neuen stellv. Vorsitzenden im UA Soziales
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Kreillerstr. 129; Neubau eines Wohngebäudes (26 WE) mit Tiefgarage
20-26 / T 033699
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Berlingerweg 1 - Überdachung der Tiefgarageneinfahrt
20-26 / T 033701
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Truderinger Straße 102 - Neubau eines MFH mit 11 WE und einer Tiefgarage
20-26 / T 033764
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Weitere Müllbehälter an der
- St.-Veit-Straße / Ecke Hans-Jakob-Straße
- Heinrich-Wieland-Straße / Ecke Kampenwandstraße
- Grüner Markt / Behr Park
Bürgeranliegen vom 07.07.22
20-26 / T 034054
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Hermann-Weinhauser-Straße; Anliegen eines Bürgers
20-26 / T 033247
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
2.
STEP 2040: Einladung zur Stellungnahme Gruppe Ost (Fristverlängerung bis 28.07.22 gewährt)
20-26 / T 033368
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Instandsetzung bzw. Wartung 2er Schwerbehindertenparkplätze vor Josephsburgstraße 8 mit besserer Überwachung dieser durch die Kommunale Parkraumüberwachung und Polizei; Bürgeranliegen vom 05.07.2022
20-26 / T 034030
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
4.
Hachinger Bach Straße als Fahrradstraße widmen; Bürgeranliegen
20-26 / T 034037
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
5.
Hinweisbeschilderung zur neuen Grundschule St.-Veit-Straße - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme
20-26 / T 034038
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
„Aufwertung Ostpark ‚Fit für die Zukunft‘“: Anregungen aus Berg am Laim; Antrag CSU Fraktion
20-26 / T 031823
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Vorschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berg am Laim; Bürgeranliegen
20-26 / T 034091
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des 9. November 1938 "Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn 2022"; Zuleitung der Arbeitsgruppe "Gedenken an den 9. November 1938" mit der Bitte um Rückmeldung bis 12.09.2022
20-26 / T 034044
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Grünanlage St.-Veit-Straße - Erneuerung der Tischtennisanlage; Bürgeranliegen
20-26 / T 034046
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
3.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Hier: Bez. 14, Grünanlage an der Echardinger Kapelle (Echardingerstr. 50) „Gottesdienst im Freien“ am 10.07.2022; 40 PAX; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme - Vorab-Zustimmung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden erteilt
20-26 / T 034097
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen:
hier: Erläuterungsschilder für Straßen im Werksviertel
- Anhörung durch das Kommunalreferat bezüglich Textvorschlägen und Kosten -
20-26 / B 03164
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl
Kindertage in 2022
2.550,00 € / Az. 0262.0-14-0330
20-26 / V 06852
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl für die Maßnahme "Kindertage 2022" in Höhe von 2.550,00 € vom 27.04.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland
“Te Deum“ vom 14.07. - 04.11.2022
7.500,00 € / Az. 0262.0-14-0331
20-26 / V 06853
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 von C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland für die Maßnahme “Te Deum“ vom 14.07. - 04.11.2022 in Höhe von 7.500,00 € vom 30.05.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V.
Anschaffungen zur Verbesserung der Verpflegungsmöglichkeiten der Mannschaft und bei Veranstaltungen
710,98 € / Az. 0262.0-14-0332
20-26 / V 06961
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Vereins Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. für die Maßnahme "Anschaffungen zur Verbesserung der Verpflegungsmöglichkeiten der Mannschaft und bei Veranstaltungen" in Höhe von 710,98 € vom 07.06.2022.
5.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung
der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
- Anhörung des Direktoriums bezüglich Satzung -
20-26 / T 034499
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.6.
Baumschutz
1.
Truderinger Straße 102 - Neubau eines MFH mit 11 WE und einer Tiefgarage
20-26 / T 033765
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 13.06.2022 bis 19.06.2022
20-26 / T 033359
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
20-26 / V 06680
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
3.
Transparenz beim Hachinger Bach
20-26 / B 03926
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Stromanschluss St.-Veit-Straße; Information der SWM
20-26 / T 034039
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Aufstellung von Mülleimern Schlüsselbergstraße / Berg-am-Laim-Straße; Informationsschreiben des Baureferates-Tiefbau zu einem Bürgeranliegen
20-26 / T 034087
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Bänke Inzeller Weg: Bänke entfernt - neuer Platz? Standortvorschlag Baureferat-Tiefbau - Zustimmung durch den BA-Vorsitzenden erteilt
20-26 / T 034096
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
(U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
-
20-26 / A 02690
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02664
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02749
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02420
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02567
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05708
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen dieser Beschlussvorlage wird eine komplette Überarbeitung der der Erhebung zahlreicher Sondernutzugsgebühren zugrundeliegenden Einteilung in Straßengruppen vorgeschlagen. Zudem wird der Stadtrat mit einem Vorschlag zum diesjährigen Umgang mit der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für zahlreiche Sondernutzungstatbestände befasst, bei denen die Gebührenhöhe seit Beginn der Corona-Pandemie auf Null reduziert worden ist. Darüber hinaus werden Parklets, Stadtterrassen und Überdachungen für Freischankflächen auf Parkständen dauerhaft in die Sondernutzungsrichtlinien eingeführt. Schließlich wird vorgeschlagen, ab 1.7.2022 erstmalig Gebühren für Großraum- und Schwerlasttransporte zu erheben, damit die damit verbundenen erheblichen Auswirkungen auf die städtische Straßeninfrastruktur sowie den Gemeingebrauch abgegolten werden.
2.
(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
-
20-26 / A 02811
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02806
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06146
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen.
Inhalt:
Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage).
Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt.
2. Änderungen lt. Beschlussvorlage:
1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung
2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung
Gesucht werden kann im RIS nach:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579
Ortsangabe:;
-/-
3.
Schlechte Wege im Michaelianger
20-26 / B 04078
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Räumung und Streuung der Hachinger-Bach-Straße
20-26 / B 03896
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Abbau der Blauen Schule versus "Dorf" in der Hachinger-Bach-Straße
- Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport auf Anfrage einer Bürgerin -
20-26 / T 033362
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Bezirkssportanlage an der Fehwiesenstraße / Campus-Ost: Hilfe für die ansässigen Sportvereine
20-26 / B 03787
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Sprengeländerung Grundschule Berg am Laim
- Antwort der Regierung von Oberbayern und des RBS auf Anfrage einer Bürgerin -
20-26 / T 033474
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Fertigstellung Bildungseinrichtungen 2022 - Verzögerung einzelner Inbetriebnahmen; Information des RBS vom 30.06.2022
20-26 / T 034025
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Konfliktbereich Echardinger Str. 65; Schriftverkehr Bürgeranliegen und AKIM zur Information
20-26 / T 034092
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026
Weiterleitung der Stellungnahme des BA 14 an das Kommunalreferat sowie Kulturreferat
20-26 / T 033545
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Informationsschreiben BA 04 / 2022; Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmögllichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen, hier: doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person; Schreiben des Direktoriums, HA II-BA
20-26 / T 034045
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Informationsschreiben BA 03/2022; Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich; Schreiben des Direktoriums vom 04.07.2022
20-26 / T 034089
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Zwischenbericht zur weiteren Entwicklung unseres Zeitzeugen-Filmprojekts "Von Ruinen zum Rock´n´Roll - München ab 1945"; Rundschreiben an die Bezirksausschüsse
20-26 / T 034090
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Finanzierung von Familien- und Ferienpässen
Bestellung städtischer Leistungen
20-26 / B 04092
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
20-26 / V 06740
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes