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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. September 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Ferienausschuss-Sitzung vom 30.08.2022
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Beleuchtung des Behrparks (a)
Verbessertes Räumen der Wege durch den Gartenbau (b)
-
20-26 / E 00680 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00681 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheiten (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der angefragte Weg durch den Behrpark erfüllt nicht die Voraussetzungen für eine
Beleuchtung, da der Behrpark allseits von öffentlichen Straßen mit Gehwegen
umgeben ist, so dass für die Bürger*innen eine vertretbare Alternativroute zur
Verfügung steht.
Das Baureferat wird durch regelmäßige Laubbeseitigung auf den Wegen die
Verkehrssicherheit weiterhin gewährleisten.
2.
(E) Trinkbrunnen für den Grünen Markt
-
20-26 / E 00683 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung der Bürgerversammlung, wonach am Grünen Markt der vorhandene
Bertschbrunnen durch einen Trinkwasserspender, wie am Rindermarkt oder in der
Sendlinger Straße, ersetzt werden soll, kann nicht entsprochen werden.
3.
(E) Müll in Berg am Laim
- Aufstellung von Mülleimern im Stadtbezirk
- Aufstellung einer Toilette am Grünen Markt
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00154
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
am 14.07.2021
- Wiedervorlage aus der Sitzung vom 26.10.2021 -
-
20-26 / E 00154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Aufstellen weiterer Mülleimer und einer mobilen Toilettenanlage am Grünen
Markt ist aus den im Vortrag genannten Gründen nicht möglich. Der
Reinigungszustand im Bereich der Berg-am-Laim-Straße wird regelmäßig durch das
Baureferat kontrolliert. Falls im Rahmen dieser Kontrollen Mängel festgestellt
werden, fordert das Baureferat den anliegenden Eigentümer auf, den Mangel zu
beseitigen.
4.
zu TOP 2.3: Antwortschreiben Baureferat-T zum Ortstermin vom 18.05.22
5.
(E) Erhalt der Krautgärten in Berg am Laim
in der ursprünglichen Größe
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00682
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -
Berg am Laim am 07.07.2022
-
20-26 / E 00682 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00682 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00682 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 14 – Berg am Laim fordert den Erhalt der Krautgärten
in Berg am Laim in der ursprünglichen Größe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00682 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 14 – Berg am Laim kann nicht gefolgt werden.
Der ursprüngliche Standort kann jeweils um ein Jahr verlängert
werden. Sobald die Bautätigkeiten bzw. Vorarbeiten für das Kultur-
bürgerhaus beginnen, ist ein Betrieb der Krautgärten am ursprüng-
lichen Standort nicht mehr möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtgüter München, Krautgärten, Kulturbürgerhaus
Ortsangabe
St.-Michael-Straße, Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Neumarkter Str. 87 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage -VORBESCHEID
2.
Mutschellestr. 19 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Stromanschluss / Beleuchtung für die Echardinger Kapelle; Antrag CSU-Fraktion
4.
GrünPatenKonzept Stadt München; Bürgeranliegen
5.
Kastanie in der Gammelsdorferstraße; Bürgeranliegen
6.
Freilegung des Hachinger Bachs in Berg am Laim; Bürgeranliegen
7.
Grundstücksvereinbarungen für den Hachinger Bach voranbringen; Antrag SPD und FDP Fraktion
8.
Hochbeete für Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
9.
Krautgärten für Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
Fristverlängerung bis 29.09.2022
- Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
2.
Verkehr in der Grafinger Straße; Bürgeranliegen
3.
Verkehrssicherheit für Fußgänger am Eingang der U-Bahn Innsbrucker Ring; Bürgeranliegen
4.
Verkehrsproblematik Mühldorf- / Ecke Ampfingstraße (Radfahren auf dem Gehweg); Bürgeranliegen vom 12.07.22
- vertagt in der Sitzung am 30.08.2022 -
5.
Gehwegparker im Bereich der Rosenheimer Str. 141 bis 145
(Stellungnahme der PI auf ein Bürgeranliegen)
noch offen: Errichtung von Pollern
6.
Probleme mit der Umleitung der Buslinie 195; Bürgeranliegen
7.
Vorschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berg am Laim; Bürgeranliegen
8.
Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00504 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 28.10.2021
- Anhörung des Mobilitätsreferates -
9.
Zwei-Richtungsradweg auf dem Schatzbogen (Westseite); Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
10.
Berücksichtigung einer möglichen Trambahn-Wendeschleife bei der Bebauung des ehemaligen Michaeli-Busbahnhofes; Antrag FW/ÖDP-Fraktion
11.
Haager Straße, Einrichtung einer Anfahrtszone für Busverkehr (Förderklassen)
- Anhörung Mobilitätsreferat -
12.
Erinnerungsverfahren Friedenstr.10
- Anhörung des Baureferates -
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
"Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München" am 28.10.2022 am Piusplatz
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund; Hier: München Marathon am 09.10.2022
- Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist: 28.09.2022 -
Nachtrag: Änderungen vom 20.09.2022
3.
Mehr Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Berg am Laim; Antrag SPD-Fraktion
4.
Sport für die Kinder in Berg am Laim; Bürgeranliegen
5.
Grüner Markt / Baumkirchnerstr. 22 bis 26 – Maibaumumlegen am 22.10.2022
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Geflüchtetenunterkunft an der Hachinger-Bach-Straße im Winter sinnvoll nutzen; Antrag SPD-Fraktion
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V.
Leinwand für die Fahrzeughalle
1.349,99 € / Az. 0262.0-14-0336
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V. für die Maßnahme "Leinwand für die Fahrzeughalle" in Höhe von 1.349,99 € vom 25.07.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
CultureClouds e.V.
Raumveränderer Portraitprojekt vom 08.10. - 05.11.2022
4.000,00 € / Az. 0262.0-14-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des CultureClouds e.V. für die Maßnahme "Raumveränderer Portraitprojekt vom 08.10. - 05.11.2022" in Höhe von 4.000,00 € vom 10.08.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulti-Kids e.V.
Kinder- und Jugendfestival „JuKi – Da will ich hin!“ am 25.09.2022
5.000,00 € / Az. 0262.0-14-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Kulti-Kids e.V. für die Maßnahme "Kinder- und Jugendfestival „JuKi – Da will ich hin!“ am 25.09.2022" in Höhe von 5.000,00 € vom 16.08.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil München am 27./28.10.2022
1.540,00 € / Az. 0262.0-10-0304
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Kreisjugendring München-Stadt für die Maßnahme "Demokratiemobil München am 27./28.10.2022" in Höhe von 1.540,00 € vom 24.08.2022.
3.6.
Baumschutz
1.
Neumarkter Str. 87 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage -VORBESCHEID
2.
Eigenhausstraße 18 (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
3.
Anzinger Str. 1 (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
4.
Schweppermannstr. 6 (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
5.
Josephsburgstr. 150a (Fristverlängerung bis zur BA-Sitzung am 25.10.2022 nicht möglich)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Mutschellestr. 32
- Ringbergstr. 17
- Truderinger Str.102
2.
Graffiti unter dem S-Bahnhof Berg am Laim
3.
Rodungsarbeiten auf dem Gelände der zukünftigen Kindertagesstätte in der Halserspitzstraße, FlNr. 254/17 Gemarkung Berg am Laim; Anfrage des BA 14 vom 02.06.22; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 07.07.22
4.
Wertstofftonne für Berg am Laim
5.
Bänke am Inzeller Weg - Sachstandsbericht - Vorschläge für eine weitere Verwendung
im Stadtbezirk durch den Bezirksausschuss 14
- Antwortschreiben des Baureferates -
6.
Wildtiere im Stadtbezirk
- Schreiben BA 15 Trudering-Riem -
7.
Transparenz beim Hachinger Bach
Vertagt in der Sitzung am 26.07.2022
8.
Verunreinigungen / fehlende Mülleimer in der Kreillerstraße und in der Grünanlage St. Veit Straße; Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
(U) Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“
und „Sozialer Zusammenhalt“
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Öffentliche Grünfläche am Campus Ost
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.400.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten
- Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf circa 6,4 Mio. Euro.
Davon wurden ca. 5,5 Mio. Euro als förderfähig anerkannt,
wovon 60 % aus den Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen
„Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ refinanziert werden können.
Die restlichen 40 % plus die nicht förderfähigen Kosten
trägt die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 6.400.000 Euro
wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten,
Städtebauförderungsmittel für die Aufwertung und Umgestaltung
des „Campus Ost“, sofern förderfähig, im notwendigen Umfang
sicherzustellen. Die Maßnahmen werden nur durchgeführt, wenn
ausreichend Fördermittel durch Bund, Länder und die Europäische
Union bereitgestellt werden (Vorbehalt der Förderung).
5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die
erforderlichen Mittel in Abstimmung mit dem Baureferat termingerecht
im Rahmen der jeweiligen Nachtragshaushaltsplanung von der
Finanzposition 6150.940.9000.3 auf die Finanzposition
5800.950.8535.4 zu übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
- Innsbrucker Ring
2.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
3.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
1. Vorstellung Standortsuche
2. Auswahl von Vorzugsstandorten
3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
-
20-26 / A 02934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar.
Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich
Inhalt:
• Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG
• Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte
• Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /-
Entscheidungsvorschlag:
Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte:
1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2. Privatfläche Langwied
3. Privatfläche Allach
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung
Ortsangabe:
- / -
4.
Parksituation Baumkirchner Straße/Kreillerstraße - Poller aufstellen
5.
Benennung eines Fuß- und Radwegs: „Rosenheimer Bahndamm“
Zwischenmitteilung
6.
Instandsetzung bzw. Wartung 2er Schwerbehindertenparkplätze vor Josephsburgstraße mit besserer Überwachung dieser durch die Kommunale Parkraumüberwachung und Polizei
7.
Lärmschutzwände am Innsbrucker Ring/Leuchtenbergring
8.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
9.
Ost-West-Radwegverbindung Ostbahnhof-Trudering
10.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- St.-Veit-Straße, Hinweisbeschilderung - Wegweiser Grundschule
- Piusstraße / Ecke Aschheimer Straße, Verkehrsbeschilderung nach Straßenneubau
- Friedenstraße zwischen Haager Str. und Mühldorfstr., Vollsperre für den motorisierten Individualverkehr vom 10.10.22 – 14.10.22 wegen Bauarbeiten; Terminverschiebung: 07.11. – 11.11.22
11.
Nicht mehr genutzte KfZ-Spur auf der Berg-am-Laim-Straße vor dem Haidenauplatz als Radweg nutzen
12.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: „PFA 3 Ost der 2. S-Bahn-Stammstrecke München“, Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bf in der Landeshauptstadt München, 1. Tektur;
Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
13.
Ausnahmezulassung für Arbeiten an Straßenbahngleisen im Stadtgebiet vom 01.07.2022 - 30.04.2024
14.
Riedgaustraße – Aufnahme in Tempo 30-Zone; Anfrage zur Neumarkter Straße
- Antwortschreiben Mobilitätsreferat -
15.
Lichtsignalanlage Heinrich-Wieland-/St.-Veit-Straße; Antwort Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen
16.
Präsentation der DB Netz AG zur Vorstellung der Ersatzanlage der Autoreisezuganlage am 28.06.2022
17.
Präsentationen Informationsveranstaltung Meldeplattform Radverkehr vom 18.07.2022
18.
Präsentationen der Informationsveranstaltung Mobilitätspunkte in München vom 21.07.2022
19.
Lärmbelästigung durch Gastronomie im Werksviertel
BV-Empfehlung Nr. 765 der Bürgerversammlung des BA 16 am 21.07.2022
20.
Fernwärme bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften
21.
Schank- und Speisewirtschaft "Container Collective/ Transit Rooftop Bar", Atelierstr. 4, Antrag auf unveränderte Fortführung
22.
Riedgaustraße (westlicher Teil Streitfeldstraße und Neumarkter Straße (hier: Wendehammer bis Neumarkter Str. 12): Erweiterung der Tempo 30-Zone (Nr. 455) „Streitfeldstr./ Tomannweg“
- Unterrichtung des Mobilitätsreferats -
23.
Fahrradstraße Hansjakobstraße; Antwort Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
ESV München Ost e.V.
1. Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzäune,
eines Betriebs- und Nebengebäudes mit Sanitär- und Umkleidebereichen sowie
Neuordnung der Außenanlagen auf dem städtischen Grundstück an der Thomas-
Hauser-Straße
Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt
München sowie nach dem Sonderförderprogramm für die Neuerrichtung von
Kunstrasenplätzen der Landeshauptstadt München
2. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das städtische Grundstück
mit der Flurnummer 481/0, Gemarkung Berg am Laim an der Thomas-Hauser-Straße
gemäß den Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06763
2.
Grünanlage St.-Veit-Straße - Erneuerung der Tischtennisanlage
3.
Grundschule St.-Veit-Str. 46 - Dienststellenverständigung
- Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport -
4.
Genehmigung Straßenfest Berg am Laim in der Baumkirchner Str./ Grüner Markt am 11.09.2022
5.
Genehmigung Spielaktion des FreizeitSport in Kooperation mit dem Bildungslokal am Piusplatz vom 10.-11.09.2022
6.
Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltungen von "Straße. Oase“ in 2022
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Projekt des Fördervereins der Sozialstation Berg am Laim und Trudering e.V. für betreutes Wohnen unterstützen
2.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022
3.
Zuständigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit für Unterkünfte von Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration für die Stadtbezirke seit 01.07.2022
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweise
- Kirchengemeinde Sophie Scholl
- Maibaumverein e.V.
- Ali Baba e.V.
- BiKu e.V.
2.
Zugang zum städtischen Online-Telefonbuch für Unterausschuss- und Fraktionsvorsitzende
3.
Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen
- Unterrichtung des Direktoriums -
4.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
- Unterrichtung des Direktoriums -
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes