RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 15.05.2024 17:30:01)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juli 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
Nachträge:
6.2.3.3: Spielaktion am 02.08.22 im Weißenseespark
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
1.
Vorstellung des Bauvorhabens eines neuen Hospiz in der Weinbauernstraße durch eine Vertreterin des Hospizvereins
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes, Bürgeranliegen (FF UA Arbeit + Wirtschaft)
2.
Antrag für Entsiegelung und Schatten am Ella-Lingens-Platz und den überbreiten Wegen rund um das Agfa-Gebiet, Bürgeranliegen (FF UA Arbeit + Wirtschaft)
3.
Antrag: Tegernseer Landstraße von einer Asphaltwüste in einen Lebensraum umwandeln; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
vertagt aus Plenumssitzung 06-22
4.
Antrag: Sperrung Giesinger Berg für den MIV; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
vertagt aus Plenumssitzung 06-22
5.
Radweg in Einbahnbereich der Cincinnatistraße ermöglichen, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
6.
Querungsstelle Deisenhofener Straße Ecke Perlacher Straße, Poller zur Absicherung, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
7.
Kindergarten Larifari e.V. sucht Räumlichkeiten, Bürgeranliegen (FF UA FSA)
8.
Sicht- und Lärmschutzvegetation Fasangartenstraße; Bürgeranliegen
(FF UA Bau)
9.
Behinderung durch E-Scooter in der Weißenseestr. 1, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
10.
Überprüfung der geplanten Baumneupflanzung im Bereich St.Martin-Straße/Zugspitzstraße, Bürgeranliegen (FF UA Umwelt + UA MuV)
11.
Kirschbäume im Bereich St.Martin-Straße/Zugspitzstraße (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Martin-Luther-Str. - Erweiterung eines ehemaligen Verkaufscontainers und Überdachung mit Holzdeck im Außenbereich und Aufstellen eines WC-Bauwagen; Nutzungsänderung zu Gastronomie (Martin-Luther-Str. / Tegernseer Landstr.)
- hier: Baumschutz -
2.
Fasangartenstr. 101
3.
Feuerbachstr. 19
4.
Tegernseer Landstr. 83, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus Sitzung 06-22)
(hier: Baumschutz)
5.
Hermelinweg 3
6.
Chiemgaustr. 66 - 104, Fällgenehmigung
- Unterrichtung -
7.
Scharfreiter Str. 2, Fällgenehmigung
- Unterrichtung -
8.
Schwanseestr. 10 - Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordegebäude mit Wohnungen und einem Studentenwohnheim sowie Errichtung einer Tiefgarage
- hier: Baumschutz -
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreislaufschränke München e.V.
Giesinger Perle: Aufstellen von Kreislaufschränken ab Sommer/Herbst 2022
3.000,00€; Az. 0262.0-17-0346
(FF UA FSA)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme Giesinger Perle: Aufstellen von Kreislaufschränken ab Sommer/Herbst 2022 durch den Kreislaufschränke München e.V. in Höhe von 3.000,00€
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Take over 2"
Take over 2 von Juli - Oktober 2022
2.750,00€; Az. 0262.0-17-0347
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme Take over 2 von Juli - Oktober 2022 durch die Initiative "Take over 2" in Höhe von 2.750,00€
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Poesieboten e.V.
Aller Welts Poesie am 7.7.2022
620,00€; Az. 0262.0-17-0348
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Veranstaltung Aller Welts Poesie am 7.7.2022 durch den Poesieboten e.V. in Höhe von 620,00€
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kooperative Grossstadt eG
OpenQ-22 vom 08.07.-18.09.2022
6.000,00 € / Az. 0262.0-17-0349
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 von Kooperative Grossstadt eG für die Maßnahme "OpenQ-22 vom 08.07.-18.09.2022" in Höhe von 6.000,00 € vom 25.05.2022.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Martin-Luther-Str. - Erweiterung eines ehemaligen Verkaufscontainers und Überdachung mit Holzdeck im Außenbereich und Aufstellen eines WC-Bauwagen; Nutzungsänderung zu Gastronomie (Martin-Luther-Str. / Tegernseer Landstr.)
2.
Tegernseer Landstr. 83 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Schwanseestr. 10 - Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordegebäude mit Wohnungen und einem Studentenwohnheim sowie Errichtung einer Tiefgarage
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung, BA-Unterrichtung, Wohnraum: Rotwandstr. 12, 3. OG rechts
2.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 06.06.-12.06. und 13.06.-19.06.2022
3.
Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms
- Antwort Kommunalreferat -
4.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
- Anhörung -
2.
Tanzaufführung im Rahmen des Sommerfestes der Grundschule Ichostr. am 8.7.22 von 15.00-15.30 Uhr (Ersatztermin 15.7.2022) und 7.7.22 um 8.30-9.30 Uhr (Generalprobe)
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat, Frist 04.07.2022 -
3.
Spielaktion am 02.08.22 im Weißenseespark
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat; Frist: 22.07.2022 -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Förderschulorganisation in der LHSt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung von Förderzentren
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom 25.05.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06089
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Synchronisierung Fußgänger- / Radfahrerampeln
Werinherstraße / Plecherstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00451
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am am 26.10.2021
-
20-26 / E 00451 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Synchronisierung Fußgänger- / Radfahrerampeln
Werinherstraße / Plechastraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00451
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am am 26.10.2021
2.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Valeppstraße
3.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten in den Lizenzgebieten
- Giesing Bahnhof
- Walchenseeplatz (Erweiterung)
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen
mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
- Unterrichtung durch das Mobilitätsreferat -
2.
Sicherheitsaspekt - S-Bahn Station St. Martins Platz
3.
Rückblick und Beantwortung der Chat-Fragen - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern vom 23.03.2022
4.
(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
-
20-26 / A 02811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen.
Inhalt:
Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage).
Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt.
2. Änderungen lt. Beschlussvorlage:
1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung
2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung
Gesucht werden kann im RIS nach:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579
Ortsangabe:;
-/-
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Toilettenanlage am Walchenseeplatz
2.
Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26/ B 03575 "Einrichtung von Wochenmärkten in Giesing-Fasanengarten" (siehe auch UA lokale Wirtschaft)
3.
Nachpflanzung gefällter Bäume im 17. Stadtbezirk
6.4.5
Anträge
1.
mündlich gestellter Antrag aus Sitzung vom 14.06.2022:
Der BA17 möge beschließen, dass auf das Mähen des Straßenbegleitgrün in diesem Jahr verzichtet wird.
(vertagt in UA Umwelt)
Hinweis:
Vorschlag: Einladung Gartenbau in den Unterausschuss Umwelt um das Thema
zu klären.
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
OPEN - Q Auftakt Veranstaltung vom 08.07.-10.07.2022 am St- Quirin Platz
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat, Frist 30.06.2022 -
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Toilette im Zwischengeschoss der U-Bahn Giesinger Bahnhof betriebsfähig und der Öffentlichkeit zugänglich machen
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Einrichtung von Wochenmärkten in Giesing-Fasangarten
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
2.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil