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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. März 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15 - 17, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Amtsnachfolge von Herrn Paul Lachenmeir; Amtseinführung von Frau Monika Großmann in den Bezirksausschuss 24 Feldmoching-Hasenbergl
20-26 / T 028097 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Im Rahmen der Amtsnachfolge von Herrn Paul Lachenmeir: a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget b) Wahl Vorsitz Unterausschuss Kultur, Budget c) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr d) Neubesetzung Mitgliedschaft im Ferienausschuss e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales f) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz g) Benennung einer/eines Beauftragten Fahrrad
20-26 / T 028095 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Infolge der Amtsniederlegung von Frau Elisabeth Lachenmeir: a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales b) Benennung des stellvertretenden Vorsitzes im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget f) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss g) Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung h) Benennung einer Beirätin/eines Beirates für die Freizeitstätte Lerchenauer
Hinweis:
vertagter TOP 1.2 - 09.02.2022
20-26 / T 026824 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Brücken Bauen gUG "Land der Kulturen - Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung" 646,55€ Az.0262.0-24-0395
20-26 / V 05783 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Projekt "Land der Kulturen - Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung" der Brücken Bauen gUG in Höhe von 646,55€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR "Theater vor der Haustür - Plan H aus München für München" 9.499,-€ Az.0262.0-24-0393
20-26 / V 05784 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Projekt "Theater vor der Haustür - Plan H aus München für München" der foolpool GbR in Höhe von 9.499,-€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Dance Diversity" "Tanzprojekt Dance Diversity - slowly back to move" 1.340,- € Az.0262.0-24-0394
20-26 / V 05785 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Projekt "Tanzprojekt Dance Diversity - slowly back to move" der Initiative "Dance Diversity" in Höhe von 1.340,-€.
4.
(E) Hilfe bei der Durchsetzung und Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 05.10.2021
20-26 / V 05667 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag der Referentin mit Erg.)
5.
(E) Entschärfung des sozialen Brennpunkts zum Wohle unserer Kinder
20-26 / V 05747 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entschärfung des sozialen Brennpunkts zum Wohle unserer Kinder
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag des Referenten)
3.
Anträge
1.
Aufstellung eines Inklusionsfahrrads mit Job-Banner 2022 beim Kulturzentrum 2411
Hinweis:
vertagter TOP 3.3 - 09.02.2022
20-26 / T 026829 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Die Golgathakirche in Ludwigsfeld unter Denkmalschutz stellen
20-26 / T 028098 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Anbringung von Photovoltaik-Modulenob an der nach Süden ausgerichteten Lärmschutzwand der A99
20-26 / T 028099 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Straßen-, Plätze- und Wegebenennungen für das Baugebiet an der Lerchenauer Straße
20-26 / T 028211 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Einrichtung einer Schulbuslinie zum Gymnasium Unterschleißheim für Kinder aus dem Stadtbezirk 24
20-26 / T 028223 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.
Migrations‐/Integrationsbeauftragte in der BA‐Satzung verankern
20-26 / T 029219 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.
Ab 2023 bei Neubauten im Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl: Keine Genehmigung von Bauanträgen mit Heizungsanlagen, die auf der Verbrennung von fossilen Energieträgern wie Öl und Gas beruhen
20-26 / T 029220 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
8.
Änderung der gesetzlichen Regelungen zur kostenlosen Fahrkostenübernahme für Schüler*innen aus dem Hasenbergl
20-26 / T 029221 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.
Herstellung des Mosaiks "Brüderchen und Schwesterchen" hinter dem Haus Linkstraße 9
20-26 / T 029224 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Karlsfelder Str. 1a - 1b
20-26 / T 028100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Karlsfelder Str. 1c - 1d
20-26 / T 028103 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Udalrichstr., Fl.Nr. 1493/10, Gemarkung Feldmoching
20-26 / T 028106 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Dülferstr. 53
20-26 / T 028215 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Dülferstr. 53a
20-26 / T 028216 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Lahntalstr. 18
20-26 / T 028217 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Lahntalstr. 18
20-26 / T 028218 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
13-Bedar traditionelles persisches Fest zum Abschluss der Neujahrsfeierlichkeiten am 03.04.2022, Fasaneriesee (Süd-Westufer)
20-26 / T 029222 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
20-26 / T 028107 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mobilitätsstrategie 2035; Beteiligungsphase zum Beschluss der VV vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03507)
20-26 / T 028111 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Feldmochinger-/ Josef-Frankl-Str.
20-26 / T 028112 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
STEP 2040; Einladung zur schriftlichen Stellungnahme
20-26 / T 028140 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO: a) Schwarzhölzlstraße 3 – 107, Fahrbahnsanierung b) Ebereschenstr. 15, Fahrbahnherstellung nach Hochbaumaßnahme
20-26 / T 028256 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Personelle Ausstattung mit je zwei Hausmeistern für die Toni-Pfülf-MS und die Eduard-Spranger-MS
20-26 / B 03307 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Befreiung des Schwabenbächls und seine Böschungen im Bereich der Wohnsiedlung Ludwigsfeld von Unrat
20-26 / B 03309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Errichtung eines Inklusionsspielplatzes ("Spielplatz für Alle") hinter dem Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl ’s Dülfer, Dülferstr. 34, 80933 München
20-26 / B 03299 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Sonstige Unterrichtungen
4.
Eltern-Kind-Initiative Lerchennest e.V. sucht dringend Räumlichkeiten
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
5.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
20-26 / V 04923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft. • Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft. • Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben. • Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt. • Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt. • Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben. • Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen Ortsangabe -/-
6.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
20-26 / V 04466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung. Inhalt Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse - weiter siehe Sitzungsvorlage
7.
(U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
20-26 / V 03497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes – Berg am Laim hat am 11.07.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 sowie am 14.07.2021 die Empfehlung Nr. 21-26 / E 00143 beschlossen. Inhalt Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Bürgerinitiativen stärker zu unterstützen. Dabei sollte die Stadt entsprechende fachliche Angebote für ihre Bürger*innen und ihre ehrenamtlichen Stadträt*innen bereithalten, um die gesetzlich verankerten Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu wahren. Begründet wird dies mit einem vorhandenen Ungleichgewicht des Wissensstandes der Verwaltung einerseits und des Stadtrates und der fachlich unkundigen Bürgerschaft andererseits; diese Informationsasymmetrie gilt es abzubauen, um mögliche Abwägungsfehler in der Beschlussfassung zu vermeiden. Formale Behandlung der Empfehlung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zum Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung nach Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung zur stärkeren Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen wird aufgrund der zahlreich vorhandenen und bereits angewandten Instrumentarien der Öffentlichkeitsbeteiligung und Kommunikation nicht befürwortet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige Informationsangebote zu dem Thema der Bauleitplanung durchzuführen. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02728 und die Empfehlung Nr. 21-26/ E 00143 sind somit gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach Bürgerbeteiligungssatzung, Öffentlichkeitsarbeit, PlanTreff Ortsangabe -/-
8.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
20-26 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbe­reich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmal­verordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebie­ten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerver­sammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen Entscheidungsvorschlag Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutz­verordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutz­verordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
9.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
20-26 / V 04768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
10.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 04763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
11.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
20-26 / V 04716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
12.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
20-26 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine