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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. August 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
FERIENAUSSCHUSS Raum 209 des Neuen Rathauses, Marienplatz 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Senior*innennachmittag im Rahmen des Stadtteilfestes im Petuelpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V.
Mediatorenseminar vom 28. - 30.09.2022
710,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0406
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Mediatorenseminar vom 28. - 30.09.2022 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V. in Höhe von 710,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V.
Angebote für ukrainische Kinder Minikindergarten & Spielgruppen vom 01.09. - 22.12.2022
4.920,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0407
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für Angebote für ukrainische Kinder Minikindergarten & Spielgruppen vom 01.09. - 22.12.2022 vom Verein Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. in Höhe von 4.920,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Sperrung eines Spielgeräts (Barrierefreies Karussell) im Petuelpark
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Frei-Otto-Straße: Interimsstandort der Straßenreinigung (befristet auf 5 Jahre)
2.
Angererstr. 7d: Nutzungsänderung von einer Postfiliale zu einem Auslieferungslager für Lebensmittel (Gorillas-Warehouse)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Rückmeldung der LBK zur BA-Stellungnahme Vorbescheid Farinellistraße 8-12
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Mieterbeirat der LHM: Protokoll der Sitzung vom 25.07.2022
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Infanteriestraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Fahrradabstellmöglichkeiten in der Agnes-/ Ecke Schleißheimer Straße
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Hiltenspergerstraße 66
2.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Clemensstraße 48
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Reparatur der Fernwärmeleitung im Bereich Zentnerstr. 23-27
2.
Stromprojekt Fallmerayerstraße
3.
Stromprojekt Agnesstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
4.
Trinkwasserprojekt Georgenstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Meldeplattform Radverkehr (Präsentation aus der Informationsveranstaltung vom 18.07.2022)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Winzererstr. 43: Antrag auf Fällung von 4 Bergahornbäumen
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Aufstellung von vier Sitzbänken in der Infanteriestraße (s. TOP E 1.1 05/22)
Baureferat bittet um Standortvorschläge des BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Blühstreifen rund um den neu gestalteten Platz am Kriegerdenkmal
2.
Regelmäßige Reinigung des ungemähten Grünstreifens vor der Petra-Kelly-Straße 5
3.
Hecken und Sträucher statt Metallbügel
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung (Stromüberspannung mit 4 Masten) in der Grünanlage an der Degenfeldstraße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
2.2
Wirtschaft
1.
a) Eisdiele "Mochaccino", Lerchenauer Straße 14: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
b) Eisdiele "Mochaccino", Lerchenauer Straße 14: Ausdehnung einer Kleinstfläche über die Betriebsgrenze hinaus (April bis Oktober)
c) „Be Thai Style“, Herzogstr. 44: Ausdehnung der bestehenden Freischankfläche
2.
Einweihung eines Erinnerungszeichens am 20.10.2022 in der Tengstr. 32
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Containeraufstellung (Corona-Testung) am Hohenzollernplatz 1
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Abschlussfilm „Samet“ am 28.08.2022 in der Borschtallee 30
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
„Yoko Sushi“, Isabellastr. 47
2.
„HA Veggie Restaurant" (ehem. Basic Buffet&Restaurant), Herzogstr. 129
3.
"Lucky Pizza am Nordbad", Schleißheimer Str. 125
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Versammlung Falun Gong am 20.08.2022 auf dem Hohenzollernplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
(Anhörung zu einem Antrag des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach)
2.
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen:
Hybridsitzungen / Livestream
Information zum aktuellen Sachstand und Bedarfsabfrage (Fristende: 13.09.2022)
3.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen (Information über Änderung der OB-Vollmacht)
H
Termine