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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juli 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Mandatsniederlegung von Herrn Maximilian Scherer
1.
Beschluss über die Amtsniederlegung und die Nachfolgeregelung
2.
Vereidigung der Nachrückerin
3.
Besetzung der Unterausschüsse
1.5
Beschluss über die Einrichtung eines Ferienausschusses
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „mehrzweckraum“
Lesung und Musik am 14.07.2022
469,50 € / Az. 0262.0-18-0299
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „mehrzweckraum“ für die Maßnahme "Lesung und Musik am 14.07.2022" in Höhe von 469,50 € vom 27.05.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienkreis Hl. Familie e.V.
Kultur im Kirchhof „Der Gott des Gemetzels“ am 29.10.2022
1.740,00 € / Az. 0262.0-18-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Familienkreis Hl. Familie e.V. für die Maßnahme "musikalische Lesung für Kinder "Piraten oder Seeräuber sterben nie" am 29.10.2022" in Höhe von 1.960,00 € vom 18.10.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienkreis Hl. Familie e.V.
Kultur im Kirchhof „Open Jazz Night“ am 14.07.2022
2.555,00 € / Az. 0262.0-18-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Familienkreis Hl. Familie e.V. für die Maßnahme "Kultur im Kirchhof „Open Jazz Night“ am 14.07.2022" in Höhe von 2.555,00 € vom 23.05.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienkreis Hl. Familie e.V.
Café Familientreff 2022
4.248,90 € / Az. 0262.0-18-0295
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Familienkreis Hl. Familie e.V. für die Maßnahme "Café Familientreff 2022" in Höhe von 4.248,90 € vom 23.05.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Halt 58“
Kunstprojekt am Halt 58 am 28.05.2022
1.000,00 € / Az. 0262.0-18-0301
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Halt 58“ für die Maßnahme "Kunstprojekt am Halt 58 am 28.05.2022" in Höhe von 1.000,00 € vom 28.03.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Lastenfahrrad
Anschaffung eines Lastenfahrrades für 5 Kinder
2.608,70 € / Az. 0262.0-18-0302
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative Lastenfahrrad für die Maßnahme "Anschaffung eines Lastenfahrrades für 5 Kinder" in Höhe von 2.608,70 € vom 17.06.2022.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zwischenbericht zum Filmprojekt: Von Ruinen zum Rock’n‘Roll - München nach 1945
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Streetballanlage Wörnbrunner Platz; Bürgeranliegen
2.
Fit im öffentlichen Raum – Sportboxen für Untergiesing und Harlaching; CSU-Antrag
3.
Zustand der Wiese am Säbener Platz nach dem Burschenfest; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Glättung der beiden Tischtennisplatten am Athener Platz
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abdruck Ausnahmegenehmigung: Sommerfest der Wichtel Akademie am 25.06.2022 - Grünanlage Athener Platz
2.
Abdruck Ausnahmegenehmigung: Harlachinger Burschenfest 2022 vom 03.06. - 06.06.2022 - Grünanlage Festwiese an der Oberbibergerstr.
3.
Abdruck Ausnahmegenehmigung: Straßentheater PLAN B - Grünanlage Vollmarpark
4.
Abdruck Ausnahmegenehmigung: Sommerfest der Anwohner - Grün(steifen)anlage am Rondell der Steingadener Str.
5.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Fromundstraßenfest des Kreisjugendrings am 15.07.2022
6.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: "OPEN - Q" Auftaktveranstaltung am 08.07.-10.07.2022 am St- Quirin Platz
7.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Kulturspaziergang am 16.07.2022 - Grünanlagen am Laurinplatz
8.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Wiedereröffnungsfeier der Boulderwand "Dicker Hans" am 10.07.2022 - Candidbrücke
9.
Abdruck Ausnahmegenehmigung: Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 25.06.2022 - Grünanlage an der Oberbiberger Str., Wiese neben dem Kindl Heim
10.
Abdruck der Erlaubnis: Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 03.07.2022 am Hans-Mielich-Platz
11.
Abdruck Erlaubnis und Gestattung: "OPEN - Q Auftaktveranstaltung" vom 08.07.-10.07.2022 am St-Quirin Platz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Gans Kreativ GmbH: Parkplatzbereitstellung bez. "Winterrausch" im Hexenhaus; Bürgeranliegen
2.
AKTIVE Bürgerbeteiligung bei künftigen baulichen Veränderungen im Bereich der Mobilität fördern; CSU-Antrag
3.
Behindertenstellplätze an allen S- und U-Bahnhaltestellen sowie großen Bus- und/oder Tramhaltestellen; Bürgeranliegen
4.
Prüfung und Ausweisung von Fahrradstraßen; Bürgeranliegen
5.
Dichtere Taktung der Buslinie 139 während der Bauarbeiten der Tramlinie 25 ermöglichen; Antrag der JU Harlaching
6.
Birkenau 10-12: Errichtung von Fahrradparkplätzen; Bürgeranliegen
7.
Transparenter Zaun zur Sicherheit des Radverkehrs an der Bäckermühle (Lohstraße); Bürgeranliegen
8.
Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Stettner Straße (MVV-Regionalbus 220); SPD-Antrag
9.
Halteverbot vor der Tiefgarageneinfahrt Naupliastraße 108; Grünen-Antrag
10.
Verkehrssituation am Tierpark verbessern: „IsarTiger“ von U-Bahn Thalkirchen zu U-Bahn Mangfallplatz; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
2.
Teutoburger Str. 8: Anfahrtszone für Krankentransporte
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Umprofilierung der St.-Magnus-Straße zwischen Tiroler Platz und Naupliastraße
2.
Fahrradabstellplätze an der Nordseite der Straße Wettersteinplatz nahe Ecke Reginfriedstraße schaffen
3.
Parkdruck in Untergiesing-Harlaching
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Information über Laufwege-Erneuerungen auf den Linien U1/U2
2.
Runder Tisch mit den E-Tretroller-Anbietern am 23.03.2022
3.
Reinigung der Straßenschilder rund um den Griechen- und den Athener Platz
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen (Baumfällungen):
- Athener Str. 28
- Naupliastr. 52
- Schönstr. 36
- Schönstr. 50
- Stadelbergstr. 3
- Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verbesserung der Müllreinigung im Stadtbezirk
2.
Aufbewahrungsbox für Clean-Up-Gruppen
3.
St.-Magnus-Straße: Baumpflanzungen nach Radwegumbau
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Nächtliche Straßenbauarbeiten Humboldtstr. / Kreuzungsbereich Claude-Lorrain-Str. - Vollzug der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
2.
Nächtliche Schweiß- und Schleifarbeiten im Bereich Wettersteinplatz; Vollzug des Bundes-Immisisonsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte-und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
3.
Gerhardstraße: Entfernung eines Gefahrenbaums
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Sitzbänke am Vollmarpark; Antrag Frau Dr. Nies
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation
in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung
an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen
Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
2.
Aktuelle Versorgungssituation für Long-COVID-Patient*innen in München
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sondernutzungserlaubnis (Antrag für eine Freischankfläche): "Le Kitchen"
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Grünwalder Str. 114: Neubau der 60er Alm, Temporäre Genehmigung für 5 Jahre
2.
Bruggspergerstr. 48: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Tektur)
3.
Sommerstr. 44: Dachgeschossausbau VGB, Einbau von Bädern im RGB, Neubau RGB - VORBESCHEID
4.
Grünwalder Str. 14a: Neubau Seniorenwohnanlage Giesing - VORBESCHEID
5.
Kühbachstr. 9: Nutzungsänderung eines Büros zu Beratung mit Verwaltung im 2.OG (Kühbachstr. 9) sowie Nutzungsänderung eines Fitness-Studios zu Büro im 4. u. 5.OG (Pilgersheimer Str. 34-38)
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Schönstraße
2.
SWM-Baumaßnahme: Trinkwasser-Projekt in der Claude-Lorrain-Straße
3.
SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Vintschgauer Straße
4.
Bevorstehende Kanalsanierungsmaßnahmen im Bezirk 18
5.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
6.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
7.
Schmorellplatz 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 756
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil