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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2020 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt
München – Band 1 (ohne Stiftungen)
20-26 / V 06573
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats.
Inhalt
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2020 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschlüsse 2020; Rechnungsprüfungsausschuss
Ortsangabe
-
2.
Stadtsparkasse München;
Jahres- und Konzernabschluss 2021;
Verwendung des Jahresüberschusses
20-26 / V 06771
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage des Jahres- und Konzernabschlusses der Stadtsparkasse München mit Lagebericht an die Sparkassenträgerin LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO
Inhalt
Darstellung von Jahres- und Konzernabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse München
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschluss, Konzernabschluss, Gewinnabführung, Gewinnverwendung
Ortsangabe
-/-
3.
Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2020
20-26 / V 06709
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Korrektur des Jahresabschlusses 2020, wesentliche Prüfungsfeststellungen, Umgang mit den Prüfungsfeststellungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschluss zur Feststellung des korrigierten Jahresabschlusses 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung, Jahresabschluss 2020
Ortsangabe
-/-
4.
Jahresabschluss der Kernverwaltung 2020, Beschluss über die Entlastung
20-26 / V 06710
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Entlastung für den Jahresabschluss 2020 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Verweis auf die Prüfung und die Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschluss über die Entlastung für den Jahresabschluss 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Entlastung, Jahresabschluss 2020
Ortsangabe
-/-
5.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2021
20-26 / V 06711
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstellung des Jahresabschlusses 2021 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Darstellung der Rechnungslegung 2021 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2021 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichts
Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2021
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschluss 2021
Ortsangabe
-/-
6.
Prüfaufträge aus dem Beschluss Nr. 20-26 / V 01226 (Erhöhung Zweitwohnungsteuer) zur Zweitwohnung-Besteuerung von Personen mit Hauptwohnung im Ausland sowie von kinderreichen und Großfamilien mit mehreren Wohnungen
20-26 / V 06190
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Prüfaufträge zur Zweitwohnungsteuer im Rahmen der Steuererhöhung vom 09.06.2021
Inhalt
Zweitwohnung-Besteuerung von Personen mit Hauptwohnung im Ausland sowie von kinderreichen und Großfamilien mit mehreren Wohnungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zweitwohnungsteuer
Ortsangabe
-/-
7.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht I. Halbjahr 2022
20-26 / V 06690
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrats vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Inhalt
Bericht für das I. Halbjahr 2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten
Ortsangabe
-/-
8.
Weiterentwicklung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS);
Vergabeermächtigung
20-26 / V 07022
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erteilung einer Vergabeermächtigung nach § 22 Abs. 1 Nr. 3a) Geschäftsordnung des Stadtrats
Inhalt
Vergabe einer Beratungsleistung zur Weiterentwicklung eines Tax Compliance Management Systems
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Vgl. nichtöffentlicher Teil
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Der Finanzausschuss stimmt zu, dass die Stadtkämmerei den Auftrag für eine Beratung bei der Weiterentwicklung eines TCMS in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt.
3. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07023 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
4. Eine erneute Beschlussfassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Tax Compliance, TCMS, Vergabeermächtigung, Weiterentwicklung
Ortsangabe
-/-