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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Juli 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2020 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)

20-26 / V 06573 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats. Inhalt Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2020 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresabschlüsse 2020; Rechnungsprüfungsausschuss Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2021; Verwendung des Jahresüberschusses

20-26 / V 06771 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage des Jahres- und Konzernabschlusses der Stadtsparkasse München mit Lagebericht an die Sparkassenträgerin LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO Inhalt Darstellung von Jahres- und Konzernabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse München Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresabschluss, Konzernabschluss, Gewinnabführung, Gewinnverwendung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2020

20-26 / V 06709 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Landeshauptstadt München Inhalt Korrektur des Jahresabschlusses 2020, wesentliche Prüfungsfeststellungen, Umgang mit den Prüfungsfeststellungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss zur Feststellung des korrigierten Jahresabschlusses 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung, Jahresabschluss 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Jahresabschluss der Kernverwaltung 2020, Beschluss über die Entlastung

20-26 / V 06710 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entlastung für den Jahresabschluss 2020 der Landeshauptstadt München Inhalt Verweis auf die Prüfung und die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss über die Entlastung für den Jahresabschluss 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Entlastung, Jahresabschluss 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2021

20-26 / V 06711 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstellung des Jahresabschlusses 2021 der Landeshauptstadt München Inhalt Darstellung der Rechnungslegung 2021 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2021 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichts Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jahresabschluss 2021 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Prüfaufträge aus dem Beschluss Nr. 20-26 / V 01226 (Erhöhung Zweitwohnungsteuer) zur Zweitwohnung-Besteuerung von Personen mit Hauptwohnung im Ausland sowie von kinderreichen und Großfamilien mit mehreren Wohnungen

20-26 / V 06190 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfaufträge zur Zweitwohnungsteuer im Rahmen der Steuererhöhung vom 09.06.2021 Inhalt Zweitwohnung-Besteuerung von Personen mit Hauptwohnung im Ausland sowie von kinderreichen und Großfamilien mit mehreren Wohnungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2022

20-26 / V 06690 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrats vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Inhalt Bericht für das I. Halbjahr 2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Weiterentwicklung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS); Vergabeermächtigung

20-26 / V 07022 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erteilung einer Vergabeermächtigung nach § 22 Abs. 1 Nr. 3a) Geschäftsordnung des Stadtrats Inhalt Vergabe einer Beratungsleistung zur Weiterentwicklung eines Tax Compliance Management Systems Gesamtkosten / Gesamterlöse Vgl. nichtöffentlicher Teil Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Finanzausschuss stimmt zu, dass die Stadtkämmerei den Auftrag für eine Beratung bei der Weiterentwicklung eines TCMS in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. 3. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07023 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 4. Eine erneute Beschlussfassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tax Compliance, TCMS, Vergabeermächtigung, Weiterentwicklung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)