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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Oktober 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Klimaneutralität München 2035 / 2030 (Stadtverwaltung)
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14-20 / A 06548 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01069 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03297 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat hat am 18.12.2019 für die Stadtverwaltung das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2030 festgesetzt und das bestehende Ziel der Klimaneutralität für das Stadtgebiet vom Jahr 2050 auf das Jahr 2035 vorgezogen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16525). Das damalige RGU wurde beauftragt, mit allen Referaten und den städtischen Beteiligungsgesellschaften unter Einbindung der Öffentlichkeit einen Maßnahmenplan zu erstellen, um München bereits bis 2035 klimaneutral umzugestalten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden Anlass, Vorgehen und die zentralen Ergebnisse des Fachgutachtens vorgestellt, sowie zwei Stadtratsanträge zum Thema Kompensation bearbeitet. Der vollständige Endbericht des Fachgutachtens befindet sich in der Anlage.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
- Das RKU wird beauftragt:
+ die Grundlagen des aktuellen Fachgutachtens fortlaufend auf veränderte Rahmenbedingungen überprüfen und anpassen zu lassen
+ dem Stadtrat die aktuellen Entwicklungen auf EU-,Bundes- und Landesebene zu regionalen Ausgleichsmaßnahmen, monetären Kompensationsleistungen im freiwilligen Markt und zum Konzept der Klimaverantwortung vorzustellen und ein Konzept zum Umgang mit den unvermeidbaren THG-Emissionen zu erstellen.
+ ein Konzept für ein Ziel- und Maßnahmencontrolling zu entwickeln
+ mit den Fachreferaten die Verpflichtung zur Aufstellung einer Klimastrategie in den Satzungen der kommunalen Unternehmen der LHM zu verankern.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, städtische Flüge noch solange über atmosfair e.V. zu kompensieren, bis regionale Ausgleichsmaßnahmen entwickelt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutz, Klimaschutzstrategie, Klimaneutralität, Klimaschutzziel, CO2-Emissionen, Treibhausgas-Emissionen
Ortsangabe:
-/-
2.
Fortschreibung des Klimaanpassungskonzepts I
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20-26 / A 03173 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02987 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss zur ersten Fortschreibung des Münchner Maßnahmenkonzepts zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels
Inhalt:
Die unumgänglichen und zukünftigen Folgen des Klimawandels stellen die Landeshauptstadt vor große Herausforderungen. Dabei sind sowohl Klimaschutz als auch Klimaanpassung essenziell. Die Fortschreibung wurde in einem zweijährigen Prozess in enger Abstimmung mit den beteiligten Referaten erarbeitet. Mit dem vorliegenden Beschluss werden die übergeordneten Ziele der Klimaanpassung und ein umfassendes Maßnahmenpaket mit 29 Maßnahmen vorgelegt. Die Umsetzung der Maßnahmen soll im Zeitraum 2023-2026 eigenständig durch die beteiligten Referate erfolgen. Ein anschließender Monitoringprozess soll den Status und Erfolg der Maßnahmen dokumentieren sowie als Grundlage für die weitere Verstetigung der Klimaanpassung dienen. Der Finanzbedarf, der für die Umsetzung der Maßnahmen benötigt wird, umfasst 2.010.500 € sowie zehn Vollzeitäquivalente und ist im vorliegenden Beschluss dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der Maßnahmen und für die Verstetigung des Prozesses betragen 2.080.500 € für die Jahre 2023 bis einschließlich 2026 zzgl. 942.960 € für 10,0 VZÄ ab dem Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Fortschreibung des Anpassungskonzepts wie es im Vortrag der Referentin vorgestellt wurde und der Umsetzung der darin vorgeschlagenen Maßnahmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaanpassung, Klimaanpassungskonzept, Klimawandel, Hitze, Niederschlag, Gebäudebegrünung, Stadtentwicklung, Grünräume
Ortsangabe:
-/-
3.
Erstellung eines Konzepts zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung in der Landeshauptstadt München
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20-26 / A 03174 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01094 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01095 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
StR-Anträge „Kein Mensch isst illegal – 1. Nachhaltiger Umgang mit Lebensmitteln“ (Antrag Nr. 20-26 / A 01094), „Kein Mensch isst illegal – 2. Nachhaltiger Umgang mit Lebensmitteln“
(Antrag Nr. 20-26 / A 01095), „Eine dezentrale Komponente des Münchner Ernährungshauses“ (Antrag Nr. 20-26 / A 02502)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird ein Überblick über Lebensmittelverschwendung im allgemeinen und in der Landeshauptstadt München gegeben. Darüber hinaus werden Initiativen vorgestellt, die sich in München dem Thema Lebensmittelverschwendung angenommen haben. Da in Zukunft das Münchner Ernährungshaus zentrale Anlaufstelle für alle relevanten Akteur*innen der Ernährungswende in München sein soll, wird im Weiteren der Vorschlag unterbreitet, das Thema Lebensmittelverschwendung im Rahmen der Konzeptentwicklung des Münchner Ernährungshauses zu behandeln.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der gemeinsamen Bearbeitung der genannten Anträge im Rahmen der Konzeptentwicklung des Münchner Ernährungshauses wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Ernährungshaus, Biostadt
Ortsangabe:
-/-
4.
Förderung von Photovoltaikanlagen
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20-26 / E 00333 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03316 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 14.10.2021
Inhalt:
Die Empfehlung verfolgt das Ziel, einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb für die Bestandsanlagen zu erreichen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach der Weiterbetrieb ausgeförderter Ü20-Anlagen in der Regel möglich ist und eine weitergehende Förderung daher aktuell nicht erforderlich ist, wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 14.10.2021 ist damit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderung von Photovoltaikanlagen, Solaranlagen, Fördermittel, Photovoltaik
Ortsangabe:
-/-
5.
München fliegt „atmosfair“ - Bericht 2021
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrats vom 08.06.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05164) bei allen dienstlich veranlassten Flügen von Stadtratsmitgliedern und Angehörigen der Verwaltung der Landeshauptstadt München einen Kompensationsbetrag an atmosfair gGmbH zu zahlen und damit Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern zu finanzieren.
Inhalt:
Bericht über die dienstlich veranlassten Flüge der Stadtratsmitglieder und der Verwaltungsangehörigen der Landeshauptstadt München im Jahr 2021
(CO2-Kompensationszahlungen sowie weitere Kennzahlen).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
atmosfair, CO2-Kompensation, Flüge, Flugreisen
Ortsangabe:
-/-