RIS Internet "TO Download"

Anlass Die mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 16.12.2015 bereitgestellten Mittel für die Sanierung der Grundleitungen sind aufgebraucht (SV Nr. 14-20 / V 04368). Es besteht weiterer Sanierungsbedarf. Inhalt Um weitere marode Trinkwasserleitungen sowie die Abwasserleitungen sanieren zu können, ist die Erhöhung der bestehenden Sanierungspauschale ab 2023 für einen Zeitraum von 4 Jahren erforderlich. Gesamtkosten / Gesamterlöse - Erhöhung der Sanierungspauschale in 2023 um 1,86 Mio. Euro und ab 2024 um 1,39 Mio. € auf 1,86 Mio. Euro/Jahr für einen Zeitraum von 3 Jahren erforderlich. - Finanzierung von 1 VZÄ Entscheidungsvorschlag 1. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 wird wie in Kapitel 5.2 dargestellt geändert. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen wie in Kapitel 5.2 dargestellt für das Haushaltsjahr 2023 zum Nachtragshaushalt 2023 bzw. für die weiteren Haushaltsjahre termingerecht zu den jeweiligen Haushaltsaufstellungsverfahren zu beantragen. 3. + 4. Anmeldung erforderlicher Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Erhöhung Produktkostenbudget des Produkts 32551100 „Städtische Grün- und Freiflächen“ des Baureferats (Produktauszahlungsbudget). 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kleingärten - Grundleitungssanierung in Kleingartenanlagen Ortsangabe - / -

Anlass Bebplanes mit Gr. Nr. 2068: Herstellung der öffentl. Grün-, Verkehrs- und Platzflächen des Freihamer Angers im Ber. d. Hans-Clarin-Weges u. des Golo-Mann-Weges. Inhalt - Sachstand - Öffentl. Grünflächen Projektbeschreibung Bauablauf und Termine Kosten Fin. - Öffentl. Verkehrs- und Platzflächen (inkl. Brunnen) Projektbeschreibung Bauablauf und Termine Kosten Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die Öffentl. Grünflächen: 2.150.000 Euro Öffentl. Verkehrs- u. Platzflächen: 6.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf für das Teilprojekt 1 „Öffentl. Grünfläche Anger Freiham“ gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten i. H. v. 2.150.000 Euro für die „Öffentliche Grünfläche Anger Freiham“ wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für das Teilprojekt 1 die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt „Öffentl. Grünfläche Anger Freiham“ zum MIP 2022 – 2026, IL 1, anzumelden. 5. + 6. Bereitstellung u. Anmeldung der Mittel 7. Das Teilprojekt 2 „Öffentl. Verkehrs- und Platzflächen (inkl. Brunnen)“ mit Projektkosten i. H. v. 6.500.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 7. Das Baureferat wird beauftragt, für das Teilprojekt 2 die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 9- 11. Bereitstellung und Anmeldung der Mittel Suchbegriffe: - Freiham Nord - Radwegeverbindung Süd-Nord Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Golo-Mann-Weg - Hans

Anlass Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2023 Inhalt Darstellung von zusätzlichem Sachmittel- und Stellenbedarf für die Hauptabteilung Hochbau ab dem Haushaltsjahr 2023, der im Rahmen des Eckdatenbeschlusses (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06456) anerkannt wurde. Gesamtkosten / Gesamterlöse 382.040 Euro/a 01.01.2023 – 31.12.2029 Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 4 befristeten Stellen sowie anschließend deren Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Jahre 2023 – 2029 befristet erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen in Höhe von bis zu 382.040 Euro entsprechend der tatsächlichen Besetzung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2023 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2023 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen in Höhe von 18.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Beim Baureferat erhöht sich das Produktkostenbudget „Städtische Hochbauten 32511100“ einmalig in 2023 um bis zu 400.040 Euro und befristet von 2024 – 2029 um bis zu 382.040 Euro. Davon sind sämtliche Beträge zahlungswirksam. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eckdatenbeschluss - Haushaltsplanung 2023 - Generalsanierung Gasteig Ortsangabe -/-