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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. September 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Dr. Georg Fichtner, Amtseinführung von Herrn Christian Obwexer
2.
Besetzung des Unterausschusses
- Umwelt und Klimaschutz
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankflächen)
- Snack Attack GmbH - Donnersbergerstr. 34
2.
(E) Fuß- und Radverkehr in der "Laimer Röhre": Verlegung
der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg,
Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil
-
20-26 / E 00576 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00576 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 kann nach Maßgabe des
Vortrags nicht entsprochen werden.
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Kleinst-Freischankfläche)
- Seppls Zuckerbäckerei - Maillingerstraße 2
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Ausnahmegenehmigung Parklet_Stadtterrasse)
- Erika-Mann-Straße 56 - Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankflächen)
- Osteria Mugolone - Maillingerstraße 12
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anregung zum Tausch der Radspuren an der Landshuter Allee
2.
Anwohnerparkzone Hanebergstraße
3.
Anfrage zu Fußwegen östlich der Paketposthalle
4.
Anfrage Radstellflächen in Nymphenburg und Stellflächenreduzierung Hippmannstraße -
weitere Verkehrsprobleme Nymphenburg
5.
Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke
6.
Wendl-Dietrich-Straße -
Bus - Radlspur
7.
ESV Weg
8.
Gefährliche Kreuzung Hirschgartenallee - Wotanstraße
9.
Volkartstraße entlasten - Verkehrsströme neu ordnen
10.
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten
11.
Radwegeverbindungen im Gebiet Schlossviertel neu ordnen
12.
Hitzeschutz 2 - Sonnenschutz an Bus- und Tramhaltestellen
13.
Fertigstellung Schäringerstraße Neuhausen
14.
Fahrradparkplatz Laimer Bahnhof
3.3
Anhörungen
1.
Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern
2.
Bolivarstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung von Haltverboten
3.
Leonrodstraße
Einfädelspur für den Radverkehr
Verkehrsrechtliche Anordnung - Anhörung
4.
Hofenfelsstraße Ecke Rolandstraße Verparkung -
Anfrage Bezirksausschuss wegen Verparkungen
5.
Eilentscheidung
Anhörung zu einem Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor der Heideckstraße 2 a
3.4
Antwortschreiben
1.
Prüfung Ausweitung Parkraummanagement im Bereich Gern & Reinmarplatz
2.
Fußgänger*innen Sicherheit geben in der Wotanstraße
3.
Baustelle an der Nymphenburger Straße (Höhe Maillinger Straße)
4.
2. S-Bahn-Stammstrecke: Abschnitt "Oberirdisch West" nicht verzögern
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Dante- und Waisenhausstraße - nördlich und südlich der Querungsstelle des Fuß- und Radverkehrs auf Höhe Dantestraße Anwesen Hausnummer 2
6.
Freischankfläche auf einer städtischen Grünfläche
Gaststätte Neuhauser Augustiner - Hübnerstraße 23
7.
Offener Brief an das Mobilitätsreferat und Baureferat vom 29.06.2022
8.
Leonrodplatz - Gefahrenstelle freilaufender Rechtsabbieger
9.
Grünflächen
10.
Barrierefreier Zugang zum Platz vor dem Ambigon verbessern
11.
Runder Tisch - Nordportal Laimer Röhre -
Planung Nordportal Laimer Unterführung
12.
Laimer Tunnel
13.
Überprüfung Alternative für Fußweg am Canaletto zur Dantestraße
Hinweis: vertagt aus Juli 2022 wegen Erstellung eines Antwortschreibens
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
2. Stammstrecke - Planänderungsbeschluss 17. Planänderung - Verschiebung Weichenverbindungen Laimer Bf.
2.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
1. Vorstellung Standortsuche
2. Auswahl von Vorzugsstandorten
3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
-
20-26 / A 02934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar.
Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich
Inhalt:
• Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG
• Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte
• Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /-
Entscheidungsvorschlag:
Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte:
1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2. Privatfläche Langwied
3. Privatfläche Allach
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung
Ortsangabe:
- / -
3.
Dall'Armistr. 71
Errichtung einer Kita-Hol-Bringzone
4.
Blutenburgstr. 48-52
Verkürzung der bestehenden Lieferzone
5.
Maillingerstr. 3-5
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
6.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
7.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
8.
(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
-
20-26 / A 02811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen.
Inhalt:
Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage).
Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt.
2. Änderungen lt. Beschlussvorlage:
1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung
2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung
Gesucht werden kann im RIS nach:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579
Ortsangabe:;
-/-
9.
Tizianstraße
zwischen Tintorettostraße und Gutenbergstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Fahrbahnasphaltierung
10.
Amigonistraße 1
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
11.
Änderung der OB-Vollmacht gemäß Artikel 60 Absatz 2 GO
Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
12.
Irnfriedstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absolutes Halteverbot
13.
Birketweg 42
Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines absoluten Haltverbots
14.
Klarastraße zwischen Weiglstraße und Rupprechtstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung
Arbeiten im Straßenraum - Pflasterarbeiten
15.
Landshuter Allee 181
Verkehrsrechtliche Anordnung - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
16.
Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum
Reinigung der Tunneldecke und Bauwerksuntersuchung - Vollsperrung beider Röhren
17.
Landshuter Allee über Schulstraße zur Richelstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung - Stromlegung
Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung bis 16.09.2022
18.
Großveranstaltung Superbloom Festival im Olympiapark
Verkehrsrechtliche Anordnung - Sperrung der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd
19.
Landshuter Allee - Mittlerer Ring
Verkehrsrechtliche Anordnung - Wartungsarbeiten
Vollsperrung beider Röhren
20.
Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring
Verkehrsrechtliche Anordnung - Vollsperrung Oströhre -
Notmaßnahme - Reparatur an der Löschwasserversorgung
21.
Eilentscheidung
Anhörung zu einem Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor der Gabrielenstraße 6
22.
Eilentscheidung
Anhörung zu einem Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor der Landshuter Allee 42
23.
Eilentscheidung
Rückmeldung zu zwei Spartenumläufen
3.6
Verschiedenes
1.
Unterführung Landshuter Allee-Blutenburgstraße
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bauvorhaben Brunhildenstraße 23
2.
Baustelle am Grundstück Nymphenburger Straße 166
3.
Leonrodplatz gestalten
Hinweis:
Antrag zurückgezogen durch Fraktion Grüne
4.
Genossenschaftswohnungen in Neuhausen dauerhaft halten
4.3
Anhörungen
1.
Brunhildenstraße 23
Neubau eines viergeschossigen Eck-Mehrfamilien-Walmdachhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
Brunhildenstraße 23
Neubau eines viergeschossigen Eck-Mehrfamilien-Walmdachhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 2
3.
Südliche Auffahrtsallee 30
Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Südliche Auffahrtsallee 75
Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
Richelstraße 3
Erweiterung eines Bürogebäudes durch Aufstockung um ein Betriebsrestaurant und einen Ersatzbau mit Büronutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
Lazarettstraße 60
Errichtung eines permanenten, nicht unterkellerten Modulbaus, der von Mitarbeitenden der Hochschule München als Bürogebäude genutzt werden soll, inklusive 2er Schulungsräume für Studierende.
Erhalt und Aufwertung des sogenannten Lesegartens - auch öffentlich zugänglich
- VORBESCHEID
7.
Amortstraße 2
Abbruch und Neubau eines Dachstuhls mit Gauben und Terrassen - Ausbau zweier zusätzlicher Wohnungen im Dachgeschoss - Vergrößerung und Ergänzung von Balkonen und Fluchtleitern - energetische Sanierung der Gebäudehülle
8.
Dantestraße 16
VGB - Diverse kleine baul Veränderungen im KG und EG damit verbundenen Nutzungsänderungen Freiflächen - Errichtung einer Freischankfläche für die Gaststätte sowie einer Ausstellungsfläche für den Steinmetzbetrieb und damit verbundenen Nutzungsänderungen RGB - Neubau und Erweiterung eines best Rückgebäudes und damit verbundene Nutzungsänderungen
9.
Anhörung zu
Beteiligung zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
10.
Paketposthallenareal
4.4
Antwortschreiben
1.
Bauvorhaben Klarastraße/Marsstraße endlich voran bringen
2.
Fahrradunterstand Nederlinger Straße 50
3.
Bürger*Innen-Beteiligung zum Stadtentwicklungsplan (STEP) 2040
4.
Reinmarplatz - Gemarkung Nymphenburg
Überbauung des Reinmarplatzes - Kinderfreundlicher Innenhof
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Genehmigung der Arbeitsvergabe für die Baumaßnahme
Leonrodplatz - Gestaltung Vorfläche vom Strafjustizzentrum
2.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
3.
(U) Errichtung eines Neubaus als
Alten- und Service-Zentrum
in der Arnulfstraße 294
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006 zum Ausbau
des Netzes der Alten- und Servicezentren
Verwaltungsinterne Abstimmung vom 27.08.2009 zur Schaffung ei-
nes Alten- und Servicezentrums in der Arnulfstr. 294
Inhalt
Errichtung eines Neubaus als Alten- und Service-Zentrum
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergenze) 9.690.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 250.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten Küche 140.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Dem Projektauftrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
ASZ Nymphenburg, Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe,
Mittagstisch
Ortsangabe
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
4.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept
5.
Paketposthalle: Ablehnung der 155 m hohen Türme sowie des Masterplans
Zwischennachricht zu Empfehlung Nr 20-26/ E 00568
6.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
4.6
Verschiedenes
1.
Präsentation Beteiligungskonzept zum Kreativpark beim BA9 im Unterausschuss Bau am 14.09.2022
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
Nutzung des Tollwoodgeländes - Grünfläche oder Veranstaltungsfläche
4.
Das Carl Duisberg Haus
- aus UA Bildung 8.2.3. -
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Müllsituation im Umfeld des Adolf-Weber-Gymnasiums:
Regelmäßige Leerung der Wertstoffcontainer durch die
Fa. Remondis (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00572
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Aufstellung von mehr Wertstoffcontainern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00579
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Gelbe Tonnen für Mietshäuser
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00580
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
-
20-26 / E 00572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00579 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00580 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00572 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00579 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00580 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00572 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 for-
dert die regelmäßige Leerung der Wertstoffcontainer im Umfeld des
Adolf-Weber-Gymnasiums durch Remondis.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00579 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 for-
dert die Aufstellung von mehr Wertstoffcontainern.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00580 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 for-
dert die Aufstellung von Gelben Tonnen für jedes Mietshaus.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00572 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 kann
nicht gefolgt werden.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00579 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 wird
gefolgt.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00580 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 kann
nicht gefolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffcontainer, Gelbe Tonne
Ortsangabe Neuhausen-Nymphenburg
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Förderung von Balkonsolarkraftwerken
2.
Müllcontainer in der Funkerstraße
3.
Seniorenbeirat
Antrag auf schnelle Öffnung der Südpforte des Botanischen Gartens
4.
Kreislaufschänke
Hinweis: vertagt aus Mai 2022
Hinweis:
Antrag wird zurückgezogen. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidungsreif, da noch der Antrag aus der Bürgerschaft zum Stadtteilbudget fehlt
5.
Trinkwasserbrunen in Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen und mit TOP 5.2.18 kombiniert
6.
Bäumen bei anhaltender Trockenheit helfen
7.
Anbringung eines niedrigen Zauns und Aufstellung von Schildern "Hunde betreten verboten" um das Rondell auf dem "Platz der Freiheit"
Hinweis: vertagt aus Juni 2022
8.
GrünPatenKonzept Stadt München
9.
Geruchsbelästigung durch Grillerei im Hirschgarten
10.
Baumpflanzungen
in der Klarastraße und an der Ecke Karlstraße Dachauer Straße
11.
Ölfleck Gorillas Lothstraße 3
12.
Leonrodplatz
13.
Antrag auf Pflege von Begrünung entlang der Arnulfstraße 165_167_169_171
14.
Benutzung Arnulfpark für Hunde
15.
Meine Fichte soll sterben
16.
Probleme mit AWM - und
Schilderung der Situation auf dem Gehweg
17.
Ein Hitzeknigge des Umweltbundesamts für Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
vertagt nach 10/2022
18.
Öffentliche Trinkbrunnen in Neuhausen-Nymphenburg
19.
Grünflächen naturnah gemeinsam gestalten
20.
Hitzeschutz 3 - Sommerliche Überbauung asphaltierter Plätze
21.
Anregung Plastikmüllentsorgung
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Kratzerstraße 30
- Gerner Straße 40
- Hübner Straße 5
- Landshuter Allee 77
- Therese-Danner-Platz 7
- Renatastraße 47
- Maria-Ward-Straße 1a
- Malsenstraße 84
- Romanstraße 93
- Gerner Straße 9-11
- Dachauer Straße 237 - 237 c
5.4
Antwortschreiben
1.
Recyclingquote
2.
Nachpflanzung von mindestens sechs Bäumen in der Grünanlage Heinrich Schlicht, Baldurstraße 49, zwischen Eingang Baldurstraße und Restaurant Hexengarten, linke Seite
3.
Wertstofftonne für Neuhausen-Nymphenburg
4.
Terminanfrage
Vor Ort Besichtigung der Unterflurcontainer - UFC - in der Renatastraße
5.
Wertstoffmobil im Arnulfpark sowie im St. Vinzenz-Viertel
6.
Glascontainer am Hirschgartenparkplatz
7.
Malenstraße 43
Baumfällungen ohne vorherige Anhörung bzw Inkenntnissetzung des BA
8.
Erneuerung und Neubepflanzung der Grünanlagen vor dem Hort Alfonsstraße und um die Turnhalle des AWG in der Albrechtstraße / Ecke Kapschstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Geschäftsstelle Quartier
Antwortschreiben für die Anfrage des BA 13 Klimaschutz konkret - Klimaauschuss in jedem BA
Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten
2.
SWM Nachhaltigkeitsbericht 2021
3.
PV-Anlagen auf städtischen, GWG und GEWOFAG Gebäuden in Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis: Zwischennachricht
4.
Genehmigung der Arbeitsvergabe für Baumaßnahme
Klarastraße zwischen Rupprechtstraße und Weiglstraße -
Begrünung des Straßenzugs durch Schaffung von Baumquartieren
5.
Veröffentlichung der BNE VISION 2030 -
Dokumentation des Fachtages BNE Vision 2030 am 21.07.22
5.6
Verschiedenes
1.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Nutzung des Tollwoodgeländes - Grünfläche oder Veranstaltungsfläche
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vorziehung der Ruhezeiten im Garten
des Flexi-Heims in der Wotanstraße auf 19.00 Uhr
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00566 der Bürgerversammlung
des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
am 05.05.2022
-
20-26 / E 00566 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
...
2.
Ausbildungsplatzbörse 2022 – Budgetantrag zur Verwendung von Mitteln aus dem
BA-Budget „Eigene Veranstaltungen“
Hinweis: Grundsatzbeschluss vom Januar 2022 -
Genehmigung der Budgetanpassung in 09_2022
3.
(E) + (U) Postfiliale am Romanplatz erhalten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00574 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
-
20-26 / E 00574 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Trotz intensiver Bemühungen ist es nicht möglich, den Standort der Postbank – Niederlassung der Deutsche Bank AG am Romanplatz 1 zu erhalten und die Schließung der Bankfiliale zu verhindern. Die Deutsche Post AG bemüht sich um einen neuen Filialpartner in unmittelbarer Nähe zum Romanplatz 1, um weiterhin vor Ort postalische Dienstleistungen anbieten zu können. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00574 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 05.05.2022 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00574 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 05.05.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V.
Renovierung des Kulturzentrums „GOROD“
58.275,- €; Az. 0262.0-9-0582
Hinweis:
Antrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Renovierung des Kulturzentrums „GOROD“ durch den Verein Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V. in Höhe von 25.000,-€ [geändert von: 58.275,- €]
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Ein Hauch von Madrid - Dachterrassenbar auf dem Kaufhof
Hinweis: vertagt aus Juli 2022
2.
Hirschgarten - Toilettenhaus an der Winfriedstraße
3.
Hitzeschutz 1 - Sonnenschutz für Spielplätze
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung St-Vinzenz-Viertel
Rupprechtstraße 9, 1 OG rechts, 3 OG mitte rechts
2.
Beschlussvorlage zum
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum Dantestraße 18
3.
Klärung Leerstand Wotanstraße 72
Zweckentfremdung - Zwischennutzung
4.
Culture Clouds
Projekt Strasse.Oase
5.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 25.07.2022
6.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022
7.
Sondernutzungserlaubnis Teil 2 -Sep bis Okt - für Straße.Oase -
mobile Kunst-Spielaktionen für Kinder und Jugendliche auf öffentlichen Straßen und Plätzen
8.
Sondernutzungserlaubnis Teil 1- bis Ende Sep - für Straße.Oase - mobile Kunst-Spielaktionen für Kinder und Jugendliche auf öffentlichen Straßen und Plätzen
9.
Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration für die Stadtbezirke seit dem 01.07.2022
10.
Information zum neuen Ankunftszentrum für Geflüchtete in der Dachauer Straße 122
6.6
Verschiedenes
1.
Planungsstand ASZ Nymphenburg
2.
Bericht der Beauftragten
3.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Aus dem UA Bau Überbauung Stelzenbau am Reinmarplatz
5.
Fußballeinzäunung und Tischtennisplatten
6.
Sachstand Jugendcontainer
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Matri Mandir Kulturverein e.V.
"Durgapuja Fest 2022"
6.650,- €; Az. 0262.0-9-0583
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das "Durgapuja Fest 2022" durch den Matri Mandir Kulturverein e.V. in Höhe von 6.650,- €
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Don Quichote"
"Szenische Lesung: Don Quichote, der Rosinante und die Frauen"
3.087,- €; Az. 0262.0-9-0584
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die "Szenische Lesung: Don Quichote, der Rosinante und die Frauen" durch die Initiative "Don Quichote" in Höhe von 3.087,- €
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "De nos dois"
"Konzert: de nos dois (Von uns beiden)"
2.000,- €; Az. 0262.0-9-0588
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das "Konzert: de nos dois (Von uns beiden)" durch die Initiative "De nos dois" in Höhe von 2.000,- €
4.
(E) Stadtbezirksbudget
KUD Soko München e.V.
"Konzert und Workshop: Klassik-Ethno mit Bojana und Nikola Pekovic & the Art Family"
5.440,- €; Az. 0262.0-9-0585
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für "Konzert und Workshop: Klassik-Ethno mit Bojana und Nikola Pekovic & the Art Family" durch den Verein KUD Soko München e.V. in Höhe von 5.440,- €
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Assistej Bundesrepublik Deutschland e.V.
"Spurensuche 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion"
2.500,- €; Az. 0262.0-9-0568
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Veranstaltung "Spurensuche 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion" durch den Assistej Bundesrepublik Deutschland e.V. in Höhe von 2.500,- €
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anfrage TurnTableTennis im Import Export München
2.
Förderung für das Projekt Common Garden -
Verlängerung der Projektförderung
3.
Weihnachtsbeleuchtung Romanplatz
4.
Freigabe Rückwand Wertstoffhof für Street Art
7.3
Anhörungen
1.
BA09 gedenkt seiner verfolgten jüdischen Nachbarn 2022 - Durchführung Lesung 9. November - Budget für Eigenveranstaltung
7.4
Antwortschreiben
1.
Europatag auch auf dem Rotkreuzplatz
2.
Schreiben der Nutzer_innengemeinschaft Gabriele
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterbringung der Freien Bühne im Kreativlabor
2.
Eilentscheidung
Anhörung zur Veranstaltung DJ BIKE Soundtrack
7.6
Verschiedenes
1.
BA-Kiosk im Kreativ-Quartier
Hinweis: vertagt aus Juli 2022
2.
Kreativquartier - Informationsveranstaltungen, Erhebung Miete Freiflächen Kreativquartier
Hinweis: vertagt aus Mai 2022
3.
Lesung 9. November - Arbeitsgruppe
Hinweis: vertagt aus Juni 2022
4.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
5.
Nutzung des Tollwoodgeländes - Grünfläche oder Veranstaltungsfläche
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR München-Stadt, Einrichtung Oase Neuhausen (ASP und JT)
"Jugendfahrt in Eigenregie im Herbst 2022"
1.100,- €; Az. 0262.0-9-0589
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für eine "Jugendfahrt in Eigenregie im Herbst 2022" durch den KJR München-Stadt, Einrichtung Oase Neuhausen (ASP und JT) in Höhe von 1.100,- €
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Haus für Kinder Braganzastraße
2.
Errichtung einer Fitness-Station mit Slack-Line im Arnulfpark
entlang der Grünzunge entlang der Bahngleise an der Paketposthalle oder Hirschgarten
3.
Das Carl Duisberg Haus
4.
Öffnungsmöglichkeiten Dantebad im Winter
5.
(N) Folgen der Energiepreisexplosion für Sportvereine in Neuhausen-Nymphenburg
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bürgerversammlung am 05.05.2022
Öffnung des neuen Eissportstadions für den Breitensport
2.
(U) FC Teutonia München e. V.
Erhöhung des Darlehens für die Errichtung eines
Kunstrasenplatzes nach den Sportförderrichtlinien
Kurzinfo:
Anlass:
Versehentlich fehlerhafte Berechnung der Zuwendungshöhe
Inhalt:
Darstellung der Finanzierung und Baumaßnahme
Gesamtkosten:
407.126,99 €
Entscheidungsvorschlag:
Empfehlung einer Erhöhung der Darlehensgewährung als vorberatender Ausschluss
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
FC Teutonia; Mietvertrag; Fußballanlage; Darlehen
Ortsangabe:
Schwere-Reiter-Str. 13, 80637 München
3.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2021 - Landesmittel
Kindertageseinrichtung sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Dachauer Straße 124
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kindertagesstätte Haar gemeinnützige GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Dachauer Straße 124 in 80637 München durch Umbau ein Haus für Kinder mit 36 neuen Krippen- und 50 neuen Kindergartenplätzen bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
551.000 € Gesamtkosten des Projekts
412.665 € Baukostenzuschuss LHM
297.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Dachauer Straße 124 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 412.665 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Dachauer Straße 124, 80637 München
4.
Veröffentlichung der BNE VISION 2030 -
Dokumentation des Fachtages BNE Vision 2030 am 21.07.22
8.6
Verschiedenes
1.
Fussballkunstrasenplatz am Hirschgarten komplett einzäunen
Hinweis: vertagt aus März 2022
2.
Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
(N) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund - Rotkreuzplatz 1
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Impfgegnerdemos am Hubertusbrunnen
2.
Demo in Neuhausen
3.
Querdenker am Kanal
9.3
Anhörungen
1.
(N) Neubeantragung der Corona-Teststation am Rotkreuzplatz
9.4
Antwortschreiben
1.
Hyprid-Sitzungen auch über das Jahr 2022 hinaus ermöglichen
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Infoschreiben BA 06_2022 Hybridsitzungen Live Stream
hier: Bedarfsabfrage
2.
Satzungsmäßige Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
Stellungnahme des BA9 zum Antrag des BA16
3.
Infoschreiben BA 05_2022
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung
Einhaltung der Anhörungsfrist
4.
Eilentscheidung - Anhörung für einen Campingplatz nach Artikel 25 Absatz 2 LStVG - Theaterfestivalgelände
Spiridon-Louis-Ring 100_Stadtbezirk 9
16. - 18.09.2022 und 23. - 25.09.2022
- ABSAGE -
5.
Infoschreiben BA 04_2022
Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen - doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person
6.
Eilentscheidung
Anhörung zu einer Veranstaltung in einer Grünanlage -
MAGENTA-Spendenlauf im Hirschgarten am 22.09.2022
- ABSAGE -
7.
Eilentscheidung
Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund -
Fest der Solidarität auf dem Rotkreuzplatz am 17.09.2022
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026
Anhörung der BAs
9.
Eilentscheidung
Anhörung zur Nutzung des Tollwood-Geländes als Logistikfläche
10.
Eilentscheidung
Anhörung zu einer Veranstaltung im Olympiapark "Superbloom"
vom 03.09.2022 bis 04.09.2022
11.
Infoschreiben BA 07_2022
Stadtbezirksbudget - Abruf städtischer Leistungen
12.
Eilentscheidung
Anhörung zur Marktveranstaltung auf öffentlichem Grund -
Stadtmarkt Rotkreuzplatz vom 23.09.2022 bis 26.09.2022
13.
Satzungsänderung - Benennung bei Stadtquartieren
Stellungnahme BA 9
14.
Information der Anwohnerschaft zur dezentralen Erstanlaufstelle Dachauer Str. 122 -
Inbetriebnahme der Transitübernachtungsplätze
15.
Italienischer Markt vom 02.09. - 07.09.2022 auf dem Rotkreuzplatz
- ABSAGE -
16.
Eilentscheidung
Anhörung zu Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund -
München Marathon am 09.10.2022
17.
(N) Eilentscheidung
Anhörung zu Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund -
Spielstraße des BA 9 am 22.09.2022 in der Hanebergstraße
18.
(N) Eilentscheidung
Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund -
Fest der Solidarität auf dem Rotkreuzplatz am 17.09.2022
- ABSAGE - (Bezug: TOP 9.5.7.)
9.6
Verschiedenes
1.
(N) Terminplanung 2023 für die BA-Sitzungen des BA 9
2.
(N) Umsetzung eines Öffentlichkeitskonzepts für die LHM - Einladung der BAs -
Webex-Termin - Bennung max. 2 Personen pro BA
3.
(N) Ausstehende Rückmeldung digitaler Inhalte für den Druck eines Plakats zur Feier
75 Jahre Bezirksausschüsse an das Direktorium